NRW:Kreis Wesel/2016-12-04 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Wesel

Kreismitgliederversammlung KMV 2016.1 Piratenpartei - Kreisverband Wesel

Sonntag, 04.12.2016 Beginn: 11:00 Uhr (Akkreditierung ab 10:30 Uhr) Ende: voraussichtlich ca. 15 Uhr

Internationaler Kulturkreis Moers e.V. Kirschenallee 35 47443 Moers

Protokoll

12:30 Eröffnung

12:35 Manfred Schramm wird Versammlungsleiter 12:35 Protokollant: Rudolf Lörcks

8 Akkreditiere Mitglieder

12:40 Tätigkeitsberichte Karl Heinz (1. Vorsitzende) Berichtet über seine Tätigheiten, Hosting ist auf KV eingetragen, Diverse Veranstaltungen von Westfalentag bis diverse Parteitage. Motivation Stammtische/Wanderstammtische hat nicht gut funktioniert. Manfred weist auf weitere Tätigkeiten hin, z.b. diverse PM's, Webserverauftitte etc.

12:44 Kimm (2. Vorsitzende) ist leider nicht mehr anwesend. Karl Heinz bescheinigt gute Zuswammenarbeit der beiden Vorzitzenden. Keine weiteren Fragen.

12:45 Andreas (Schatzmeister) Stellt ausführlich Vermögenssituation Ein und Ausgänge vor. Spenden leider keine. Keine besonderen Vorkommnisse. Frage Manfred zum Rechenschaftsbericht. Ist pünklich rausgegangen. Andreas wünscht sich, dass jemand sein Amt übernimmt.

12:47 Rudi berichtet von den Tätigkeiten wie Briefkasten, Mailinglistenbetreuung, Infostände, Mitarbeit in der Fraktion, Freifunk, Protokollpflege

12: 55 Jochen berichte von diversen Treffen (Parteitage Landtage, Kommunale Wernetzung), Wahlkampkoordination 2016 Teamvorbereitung. Jochen findet es schade, dass wir uns nur über unsere eigene Sachen gekümmert haben. Berichtet über seinen Gründe der Amtsniederlegung

12:56 Kassenprüfung: Andre findet keine ungereimtheiten in der Kasse und empfiehlt die Entlastung. Die zweite Kassenprüferin ist nicht anwesend.

Meinungsbild: Seperate Entlastund des schatzmeisters

Entlastung Schatmeister - Einstimmig mit einer enthaltung.

12:57 Vorstant wurde einstimig entlastet

12:58 Thomas wurde ohne Gegenstimme zum Wahlleiter gewählt.

12:59 Wahl des 1. Vorsitzenden

13:00 Manfred schlägt Karl-Heiz vor Kalle stellt sich zur Kandidatur und stellt sich vor und beschreibt seine zeitlichen Möglichkeiten. Und resümiert über die Tätigkeiten des letzten Jahres. Reaktivierung von Mitgliedern. Die Hoffnungen wurden leider nicht erfüllt. Karl-Heinz hatte genug Zeit sich vorzustellen.

13:05 Thomas öffnet die Liste für den 2. Vorsitzenden

13:07 Rudolf und Guido werden vorgeschlagen und stellen sich zur Kandidatur

13:08 Guido stellt sich vor und wird kurz befragt.

13:20: Wegen eines Fehlers auf der Stimmkarte wird der 1. Wahlgang zum Vorsitzenden wiederhohlt.

13:25 Rudolf stellt sich vor und wird nicht befragt. Er hatte genug Zeit, zich vorzustellen.

13:30 Der Wahlganng zum 1. Vorsitzenden wird erneut geöffnet.

13:30 Wahlergebniss: 7 Ja Stimmenden und 1 Enthaltung. Karkl-Heinz nimmt die Wahl an.

13:31 Der 3. Wahlgang (Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden) wird eröffnet

13:33 Der 3. Wahlgang wird geschlossen

13:35 Wahlergebnis Rudolf 5 Ja Stimmen, Guido 8 Ja Stimmen, Guido nimmt die Wahl an

13:37 Wahl des Schatzmeisters Andreas Schürer wird vorgeschlagen und nimmt den Vorschlag an.

13:40 Eröffnung der Wahl des Schatzmeisters

13:44 Schliessung der Wahl zum Schatzmeister Ergebnis 5 Ja 2 Enthaltungen, 1 x Nein, Andreas nimmt die Wahl an

13:45 Wahl der Beisitzer Rudolf wurde vorgeschlagen und hatte genug Zeit sich vorzustellen. Es gibt keine weiteren Kandidaturen.

13:46 DIe Wahl zu den Beisitzenden wird eröffnet 13:48 Der Wahlgang wird geschlossen.

13:49: Ergebniss: 5 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen. Rudolf nimmt die Wahl an.

13:15: Die Versammlung wird bis 14:00 Uhr unterbrochen (Raucherpause)

13:50: Wahl der Kassenprüfer - Hinweis: Es dürfen auch Nicht-Piraten als Kassenprüfer gewählt werden.

14:00 Kassenprüfer: Vorgeschlagen werdenJochen und Silvia. Silvia wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an Jochen wird einstimmig gewählt und nimmt bei einer Enthaltung die Wahl an.

14:07 Top 5: Es wurden keine Anträge eingereicht.

14:08: Top 6 Sonstiges

Finanzverteilung/Budgetplan für 2017:

Jochen fand die Situation der Wahlkampaktivitäten im KV beschämend. Er weis darauf hin, das es genug Material gibt. Wir dürfen nicht den Fehler machen nund nicht nur "auf uns" schauen. Mit anderen KV's zusammenarbeiten. (Thema Stände, Flyer, Hilfe von dritten) Manfred stellt die Situation Landesvorstand/Landesverband (Team41) vor. Das erste Kampagnigensemiar ist schon gelaufen. Manfred stellt sie Kampagnenseminare vor. Pico ist mit der Durchführung von Kampagnenseminaren beauftragt. Das 3. Seminar ist am 17./18. 12. Es soll dann die grobe Linie und die eingesetzten Mittel bekannt sein. Die Teilnehmer der 3 Seminare sollen die Ergebnisse in die Kreise/Kreisverbände getragen werden. Wunsch des Landesvorstandes: Werbemittel weitgehend homogen auf die Kreise verteilen. Ca. 6-8 Plakatmotive (Z.B. als Schablone für Köpfe). Der Landesverband hat kaum Mittel, die KV's mit Werbemittel zu beschicke. Es gibt ein solidarisches Werbemittelbudget von ca. EUR 28.000 für Themen die landesweite Relevanz haben. Mittel müssen beantragt werden. Der Landesverbant ordert Wesselmänner (Großplakate). Verteilung ist noch nicht entschieden. Druckslots sind schon reserviert. Offener Punkt: Deadline für Bestellungen und Kostenübersicht für die Kreisverbände. Frage: Wie kann (noch) für die Bundestagswahl motivert werden. Es werden die Auswirkungen der 1%, 2.5% und 5% Prozent Hürden angesprochen. Sowie die Auswirkungen der weiteren Ziele 3,5-4%%+ 5% und 8%. Unfragewerte NRW Ende September (Sat1) bei 1,2%. Kalle fragt nach Finanzierung von Material (Plakate/Flyer) zu Direkt und Listenkandidaten. Es gibt keine offizielle Unterstützung. Es wird die Situation Landtagswahlen, Bundestagswahlen und Unterstützungsunterschriften für BTW thematisiert.

Terminplanung AV: Wahlkreise nach Wahlkreisänderung, Direktkandidate, Unterschiede LTW/BTW Ende Jannuar mindestens 3 Aufstellungen. Situationen: Aktuell ist Duisburg Handlungsunfähig. Ebenfalls Situation Krefeld beobachten.

15:35 Pause

15:45 Vorschlag für AV Sonntag, 22.01.2017 Manfred, nach Absprache mit den Nachbargemeinden diese mit hinzuziehen. 3 Wahlkreise für LTW, mit Duisburg 3 Wahlkreise für BTW, mit Krefeld. Ort der AV: . Ort in Neukirchen-Vlyen - Klingerhof. (Raum über Verzehr finanziert) Abstimmung: keine Gegenstimme.

Situation: Ratsmandate Stadt Wesel: Einmütige Auflösung der WWW-Piraten Fraktion Manfred Schildert die aktuelle Situaton. Folge: Aktuell ist die Handlungsfähigkeit stark eingeschränkt. (Z.B. Antragsrecht) Situation "Sachkundige Bürger": üblicherweise(?) bleibt dies auch für den Zeitraum der Legistatur erhalten.

Kreistagsarbeit: Manfredberichtet: Stadtrat und Kreistag unter einem Hut zu bringen ist (terminlich wegen Überschneidungen) schwer. Thema: Mögliche Entlastung / Nachrutscher bestehender Positionen.

16:28: Manfred schliesst die Versammlung