NRW:Kreis Wesel/2014-01-26 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


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Eckdaten 

Was:      Hauptversammlung des Kreisverbands Wesel
Ort:      Wesel / Kreis Wesel
Wo:       Kolpinghaus, Am Nordglacis 42, 46483 Wesel 
Datum:    26.01.2014
Uhrzeit:  12:30 bis 18:03

Eröffnung der Versammlung

12:30 Andreas Rohde eröffnet die Versammlung
Es sind zu diesem Zeitpunkt 14 Personen akkreditiert.

Wahl des Versammlungsleiters

Melano wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

Abstimmung über Zulassung von Gästen/Presse/Videoaufnahmen/Twittern/Streaming

Es wird über die Zulassung von Gästen/der Presse/Videoaufnahmen usw. abgestimmt. Die Versammlung ist einstimmig dafür.

Wahl des Protokollanten

Thomas Weinbrenner wird zum Protokollanten gewählt.
Bettina Reddies als seine Vertretung.

Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

Rudolf Lörcks wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.

Guido und Manfred werden zu Wahlhelfer ernannt.

12:45 Die Versammlung wird 15 min unterbrochen.
13:07 Die Versammlung wird fortgesetzt

Abstimmung über die Geschäftsordnung

13:08 Es wird über die Geschäftsordnung abgestimmt. Sie wird angenommen.

Abstimmung über die Tagesordnung

13:08 Es wird über die Tagesordnung abgestimmt. Sie wird ohne Gegenstimme angenommen.

Tätigkeitsberichte / Entlastung des Vorstandes

Tätigkeitsberichte des scheidenden Vorstandes

13:10 Rudolf Lörcks (stellv. Vorsitzender) stellt seinen Tätigkeitsbericht vor.

  • Es gibt keine (ernsthaften) Fragen.

13:13 Andreas Rohde (Vorsitzender) stellt seinen Tätigkeitsbericht vor.

  • Es gibt keine Nachfragen.

13:15 Zwei weitere Piraten wurden akkreditiert. Insgesamt sind nun 16 Personen akkreditiert.

13:16 Manfred Schramm (Beisitzer) stellt seinen Tätigkeitsbericht vor.

  • Es gibt keine Nachfragen

13:18 Bettina Reddies (Schatzmeisterin) stellt ihren Tätigkeitsbericht vor.

  • Es gibt eine Nachfrage nach dem aktuellen Kontostand. Die Antwort wird nachgeliefert.

13:20 Thomas Weinbrenner (Beisitzer) stellt seinen Tätigkeitsbericht vor.

13:22 Andreas Bürger (Beisitzer) stellt seinen Tätigkeitsbericht vor.

Bericht der Kassenprüfer

13:25 Günter Behrens berichtet über die Kassenprüfung.

  • Es wird ein Wechsel des Geldinstitutes empfohlen.
  • Die Kassenprüfer empfehlen die Entlastung und bedanken sich bei der Schatzmeisterin für die geleistete Arbeit.
  • Es gibt keine Fragen von der Versammlung

13:29 Bettina verkündet das aktueller Vermögen des Kreisverbandes: 273,20€ (Barkasse) und 1723,15€ (Konto).

  • Es gibt Fragen zur verzögerten Überweisung unserers Mitgliedsbeitragsanteils vom Land. Die Beiträge von 2013 sind noch nicht überwiesen.
  • Die aktuelle Klage des Kreisvorstandes (AZ: LSG-NRW-2013-032-1) gegen die Landesschatzmeisterin wird erwähnt.

13:37 Bettina teilt der Versammlung mit, das die Auszahlungen des Landes (ca 1800€) erst nach dem Bundestagswahlkampf kamen.
13:40 Manfred weist darauf hin, dass der Direktkandidatenzuschuß vom Land auch noch nicht überwiesen wurde.

Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes

13:44 Der gesamte Vorstand wird einstimmig entlastet.

13:45 Die Versammlung wird für 5 Minuten unterbrochen. (Raucherpause)
13:51 Die Versammlung wird fortgesetzt.

Wahl des neuen Vorstandes

13:54 Es wird diskutiert wieviele Beisitzer gebraucht werden.
13:57 Es gibt ein Meinungsbild wer alles Beisitzer werden möchte.
14:00 Meinungsbild zur Anzahl der Beisitzer

  • keine Beisitzer 0 Stimmen
  • 1 Beisitzer: 0 Stimmen
  • 2 Beisitzer: 1 Stimme
  • 3 Beisitzer: 8 Stimmen
  • 4:Beisitzer: "ganz viele mehr" (der Versammlungsleiter präzisiert noch, das es mehr als 10 waren)

14:03 Es wird abgestimmt 4 Beisitzer zu wählen. Die Versammlung ist dafür.
14:04 Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.

Wahl des Vorsitzenden

14:04 Es werden Kandidaten für den 1.Vorsitzenden gesucht.
Es kandidieren:

Kandidatenvorstellung

14:05 Andre Landskron stellt sich vor.
14:06 Andreas Rohde stellt sich vor.
14:08 Die Kandidaten erklären, das sie genügend Zeit zum vorstellen hatten.

Wahl

14:17 Der Wahlleiter erklärt die Wahlprozedur.
14:18 Der erste Wahlgang wird eröffnet.
14:25 Der Wahlgang wird geschlossen.

14:26 Die Versammlung wird für 10 Minuten unterbrochen während ausgezählt wird.
14:38 Die Versammlung wird fortgesetzt.

14:38 Das Ergebnis wird verkündet:

Abgegebene Stimmzettel: 16
Ungültige Stimmen: 0
Gültige Stimmen: 16
Kandidat Stimmen
Andreas Rohde 13
Andre Landskron 8

Damit ist Andreas Rohde zum Vorsitzenden des Kreisverbandes gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl des stellv. Vorsitzenden

14:39 Es kandidieren für den stellv. Vorsitzenden:

Kandidatenvorstellung

14:40 Andre Landskron stellt sich noch mal vor.

  • verspricht Bonbons für alle
  • keine ernstgemeinten Nachfragen

14:43 Andreas Bürger stellt sich vor.

  • Es gibt keine Fragen an den Kandidaten

14:46 GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 3 min. Der GO-Antrag wird einstimmig angenommen.

14:49 Diskussionen über Teilnahme an Rosenmontagszügen.

Wahl

14:51 Der Wahlleiter erklärt den Wahlgang für eröffnet.
14:58 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang, es wird ausgezählt.
15:00 Das Ergebnis wird verkündet:

Abgegebene Stimmzettel: 16
Ungültige Stimmen: 0
Gültige Stimmen: 16
Kandidat Stimmen
Andre Landskron 12
Andreas Bürger 8

Damit ist Andre Landskron zum stellv.Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

15:02 Für das Amt des Schatzmeister kandidieren:

15:06 Da Manfred kandidiert kann er in diesem Wahlgang nicht auch noch Wahlhelfer sein.
Für diesen Wahlgang vertritt Andreas Rohde den Manfred Schramm als Wahlhelfer.

Kandidatenvorstellung

15:06 Andreas Schürer stellt sich vor.

  • es gibt keine Fragen an den Kandidaten

15:07 Manfred Schramm stellt sich vor.

  • Der Kandidat empfiehlt seinen Gegenkandidaten zu wählen.
  • Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.

Wahl

15:14 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang zur Wahl des Schatzmeisters.
15:19 Der Wahlgang wird geschlossen, die Stimmen werden ausgezählt.

15:23 Das Ergebnis wird verkündet:

Abgegebene Stimmzettel: 16
Ungültige Stimmen: 0
Gültige Stimmen: 16
Kandidat Stimmen
Andreas Schürer 13
Manfred Schramm 6

Damit ist Andreas Schürer zum Schatzmeister gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl der Beisitzer

15:23 Da sowohl Wahlleiter als auch Wahlhelfer kandidieren wollen werden neue Wahlleiter und Wahlhelfer gebraucht.
Andreas Rohde übernimmt die Funktion des Wahlleiters, Bettina Reddies und Thomas Weinbrenner sind Wahlhelfer.

15:27 Für die Posten als Beisitzer kandidieren:

Kandidatenvorstellung

15:28 Manfred Schramm stellt sich vor.
15:28 Andreas Bürger will sich nicht nochmal vorstellen.
15:29 Guido Schlüter stellt sich vor.
15:29 Jochen Lobnig stellt sich vor.
15:30 Rudolf Lörcks stellt sich vor.
15:31 Die Kandidaten erklären, sie hätten genug Zeit zur Vorstellung.

Wahl

Der Wahlleiter erklärt das Prozedere und eröffnet die Wahl.
15:39 Der Wahlgang wird abgebrochen, der Name eines Kandidaten war auf dem Wahlzettel falsch geschrieben.

15:40 Die Versammlung wird für 5 min unterbrochen.
15:45 Die Versammlung wird fortgesetzt.
Der Wahlleiter eröffnet den neuen Wahlgang.
15:52 Der Wahlgang wird geschlossen.

15:56 Das Ergebnis wird verkündet:

Abgegebene Stimmzettel: 16
Ungültige Stimmen: 0
Gültige Stimmen: 16
Kandidat Stimmen
Manfred Schramm 13
Andreas Bürger 13
Guido Schlüter 9
Jochen Lobnig 13
Rudolf Lörcks 11

Damit sind Manfred Schramm, Andreas Bürger, Jochen Lobnig und Rudolf Lörcks zu Beisitzern gewählt. Alle nehmen die Wahl an.

Wahl der Kassenprüfer

16:01 Als Kassenprüfer bewerben sich:

16:02 Beide werden einstimmig als Kassenprüfer gewählt.

Anträge

Satzungsänderungsantrag

16:04 Thomas Weinbrenner stellt SÄA001 vor.

  • Fragen zum SÄA werden beantwortet

16:11 Es wird über SÄA001 abgestimmt. 10 Stimmen dafür, 1 dagegen. Der Antrag ist damit angenommen.

Sonstiger Antrag

16:12 Andreas Rohde stellt X01 vor.

  • Fragen zum Antrag werden beantwortet
  • Melano (der ja der Berichterstatter ist) erklärt die aktuelle Situation bei der Klage.

16:20 Der Antrag wird mit einfacher Mehrheit (12 Ja, 3 Nein, 1 Enthaltung) angenommen.

Wahlprogrammanträge

16:22 Die Wahlprogrammanträge werden vorgestellt.
16:26 Der Antrag WP001 wird zurückgezogen, niemand möchte ihn übernehmen.
16:31 Es wird diskutiert ob wir Wahlprogramm für die einzelnen Orte hier auf der KMV beschließen können.
16:34 WP006 und WP007 werden zurückgezogen. Niemand möchte sie übernehmen.
16:35 Andreas Rohde und Manfred Schramm stellen WP005 vor.
16:48 GO Antrag auf Meinungsbild: Für wen wär Modul 2.3 ein Grund den Gesamtantrag abzulehnen. Niemand meldet sich darauf.
17:43 Antrag auf Ende der Diskussion wird angenommen
17:44 GO Antrag auf Meinungsbild: Wer ist dafür Modul 9.6 drinzulassen? 8 sind dafür, 3 sind dagegen.
17:45 GO Antrag auf Meinungsbild: Wer ist dafür Modul 2.3 drinzulassen? 6 sind dafür, 5 sind dagegen.
17:46 Es wird über WP005 abgestimmt: Es sind 11 für den Antrag und 2 dagegen. Damit ist der Antrag angenommen.

17:45 Die Versammlung wird kurz unterbrochen (Raucherpause)
17:56 Die Versammlung wird fortgesetzt.

17:57 Manfred Schramm stellt WP004 vor.
18:01 Der Antrag WP004 wird abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Sonstiges

18:02 Die Versammlung dankt Melano für seine Tätigkeit als Versammlungsleiter.

Schließung der Versammlung

18:03 Die Versammlung wird geschlossen.


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