NRW:Kreis Unna/RatUnna/2014-07-22 - Protokoll der Ratsfraktion Unna

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Protokoll der Fraktionssitzung der Unnaer Ratsfraktion PIRATEN vom 22.07.14

Ort: Besprechungsraum 101 im Rathaus, Rathausplatz 1, 59423 Unna


Beginn: 19:30 Uhr


Anwesende:

  • Christoph Tetzner
  • Heike Palm
  • Dirk Obermann
  • Daniela Merz
  • Stefan Krause
  • Fabian Palm
  • Claus Palm
  • Daniel Schulz-Forthaus
  • Hr. Pohle
  • Christian Ross
  • 2 Bürger

Stimmberechtigte:

  • Christoph Tetzner
  • Heike Palm


Protokoll: Daniela Merz

1. Begrüßung

2. Anträge zur Tagesordnung

3. Genehmigung Protokoll der letzten Fraktionssitzung

4. Vorstellung Dirk Obermann

5. Vorstellung der Sachkundigen Bürger

6. Bericht aus dem Rat

  • Listenverbindung mit den Linken und den Grünen.

Daher je ein Sitz im Aufsichtsrat von WBU und SWU für Chrsitoph.

  • Listenverbindungen sind lt. BM ein legitimes Mittel, das kleine Fraktionen stärken soll.
  • Wir schicken ein beratendes Mitglied in den JHA. Vielleicht auch in den Integrationsrat.


7. Bericht über die Fraktionsarbeit

  • Feste Bürosprechzeiten sollen eingerichtet werden
  • Das Büro wurde eingerichtet. Beamer angeschafft. Zusätzliche Anschaffung eines Laptops geplant.
  • Heike berichtet von der Veranstaltung der Lüsa.
  • Heike berichtet von ihren Termin in der Eishalle zusammen mit der CDU. Die Eishalle ist gepachtet von der WBU. Stadt zahlt nur den Nutzungsbeitrag für die Vereine. Veranstaltung dürfen im Sommer aus Brandschutzgründen nicht stattfinden. Unterlagen bekommt Heike über die CDU.


7A. Fraktionsklausurtagung Doppelhaushalt 2015 / 2016

  • Beratungen für den Doppelhaushalt gehen direkt nach der sitzungsfreien Zeit los.
  • Wir haben nur zwei Monate Zeit, unsere Wünsche in die Haushaltsplanung einzuplanen.
  • Fraktionsklausurtagung wahrscheinlich nur ein Tag. 15.11.

Anfrage beim Katharinenhof. Vllt noch Abendessen bei Agethen. Alternative Gut Höing. Fraktionsberatungen am Sonntag. Investitionshaushalt etc.

7B. Aufgabenverteilung für den Doppelhaushalt unter Einbeziehung der Sachkundigen Bürger

  • Jeder sB bearbeitet den Teil des Haushaltsplan der seine Ausschüsse betrifft. Vorschläge sammeln.

7C. Vorstellung des Zeitplanes für den Doppelhaushalt

  • Schulungsmassnahme zum NKF, Anfang September, Christoph schickt Link rum, in Köln, 150 Euro/P, von 9-16:30 Uhr

7D. Vorschläge für die Haushaltsplanung

  • Terminfindung für Fraktionssitzungen

7E. Planung Gespräche mit den Dezernenten und Beigeordneten

8. Sonstiges

  • Claus: Hr. Knies, Denkmal für Zwangsarbeiter, oberer Kohlenweg, Suche nach anderem Standort.
  • Fraktionshomepage
  • Beim Vernetzungstreffen gab es keine Infos zum Webhosting.
  • Claus schreibt die AG Technik noch mal an
  • Design: Wordpressblog
  • Claus macht es


  • openantrag nach Aufbau der Infrastruktur
  • 2083 Euro /M,


  • Diskussion über Sinn und Fortbestands AK
  • Zusammenlegung mit Stammtisch denkbar
  • AK 1x im Monat?


  • Veröffentlichung des Kassenbuchs
  • Christoph schlägt vor die Kasse vierteljährlich zu prüfen und dann zu veröffentlichen.

9. Ende der Fraktionssitzung

Die nächste Fraktionssitzung findet am nächsten Mittwoch um 18 Uhr statt.


Ende: 21:48 Uhr


Protokoll erstellt von: Daniela Merz


Protokoll abgezeichnet von: