NRW:Kreis Siegen-Wittgenstein/Presse/Pressemitteilungen/2012-03-19 - Einladung zur KMV

Pressemitteilung

Einladung zur Kreismitgliederversammlung zur Wahl von Direktkandidaten zur vorgezogenen Wahl des 16. Landtags von Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012

Siegen, den 19. März 2012

Die Piratenpartei bereitet sich auf die kommende Landtagswahl in NRW am 13.05.2012 vor und wird erstmals auch Kandidaten für Wahlkreisabgeordnete benennen. Dafür wurden zum 22.03.2012 außerordentliche Kreismitgliederversammlungen für Siegen-Wittgenstein und Olpe einberufen. Während dieser Veranstaltungen werden sich die Bewerber auf das Direktmandat der Wahlkreise Siegen-Wittgenstein I (126), Siegen-Wittgenstein II (127) und Olpe (128) vorstellen.

Bereits wenige Minuten nach Bekanntwerden der Auflösung des 15. Landtags wurde, auch bei den hiesigen Piraten, mit Wahlvorbereitungen begonnen, Treffen organisiert, Formalien studiert und mit der Erstellung von Programmpunkten und Werbemitteln begonnen. Die starke und routinierte Vernetzung der Mitglieder in der Region wie auch überregional ermöglichte eine sehr schnelle Reaktion auf die tagesaktuellen Ereignisse.

Zu der kommenden Landtagswahl werden die Mitglieder des Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland in allen 128 Wahlkreisen Direktkandidaten nominieren. Neben der Bewerbung auf ein Direktmandat im Landtag werden die Kandidaten als Ansprechpartner für Bürger, Organisationen, Medienvertreter und Mitbewerber zur Verfügung stehen.

Die Piratenpartei setzt sich für ein transparentes Staatswesen, Datenschutz, freien Zugang zu Bildung, mehr Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen und eine nachhaltige Politik mit Stärkung der Bürgerrechte ein. Dabei gewinnt sie regen Zulauf aus allen demokratischen Lagern und bietet insbesondere Nichtwählern die Möglichkeit, ihre Verdrossenheit den etablierten Parteien gegenüber mit der Entscheidung für einen innovativen und offenen Politikstil zum Ausdruck zu bringen. Viele der zahlreichen Neumitglieder transportieren ihre Themen in die junge Partei und steigern damit kontinuierlich deren Kompetenz, insbesondere bei Themen die neu erschlossen werden.

Seit der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen im Jahre 2009 sind Piraten in den Stadtparlamenten von Aachen und Münster vertreten. Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Partei "aus dem Stand" ein Ergebnis von 2,0%, dazu vertrauten 847.870 Menschen in Deutschland ihre Stimme der jungen Partei an, deren Potential gerade in ihrer Unverbrauchtheit liegt. Zur Wahl des Senats von Berlin am 18. November 2011 erreichte die Partei ein historisches Ergebnis von 8,9% und zog in Fraktionsstärke in das Abgeordnetenhaus der Bundeshauptstadt ein. Als Folge dieses Ergebnisses und der starken medialen Präsenz schlossen sich innerhalb kürzester Zeit über 9.000 neue Mitglieder an. Somit wird die 2006 gegründete Partei nun von über 22.000 Mitgliedern bundesweit und 3.600 Mitgliedern in Nordrhein-Westfalen, als zweitgrößter Landesverband, unterstützt. Im Gegensatz zu den etablierten Parteien gewinnt die Piratenpartei stetig an Mitgliedern und zwar aus allen demografischen und sozialen Ebenen.

Dem Klischee einer reinen "Internetpartei" stand bereits zur Landtagswahl 2010 in NRW ein umfassendes, von den Mitgliedern gestaltetes, Programm entgegen, dass neue politische und gesellschaftliche Ideen für viele Lebensbereiche beinhaltet. Zum kommenden Landesparteitag vom 24. bis 25. März 2012 in Münster sind alle Mitglieder aufgefordert, eine Landesliste zu wählen. Aufgrund ihrer basisdemokratischen Ausrichtung werden dazu keine Delegierten entscheiden, sondern jedes Mitglied ist eingeladen sich am Entscheidungsprozess mit seiner eigenen Stimme zu beteiligen. Der geplante Programmparteitag Mitte April 2012 bietet allen Mitgliedern die Möglichkeit, ihre Vorschläge für ein Wahlprogramm zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 einzureichen, zu diskutieren und abzustimmen.

Mit frischem Wind zu neuen Ufern - nicht nur wahlmüde Bürger transportieren ihre Themen zur Piratenpartei, sondern vor allem politisch Interessierte Menschen. "Wir sind eine Mitmachpartei" gilt als Einladung, die gerne angenommen wird, nicht als Werbeslogan. Man muss kein Parteimitglied sein, um sich thematisch einbringen und mitdiskutieren zu können. Auch Themen, die bei anderen Parteien ohne Bürgerbeteiligung hinter verschlossener Tür verhandelt werden, werden hier öffentlich vor einem breiten Publikum diskutiert. Gerade dies ist ein wichtiges Mittel um die Meinung des Wählers zu erfahren und Politik für Menschen zu gestalten.

Der Kontakt zur Öffentlichkeit, der schon seit Anfang des Jahres durch regelmäßige Aktionen der Piraten Siegen-Wittgenstein und Olpe hergestellt worden ist zeigt, dass die Partei auch außerhalb von Wahlkämpfen den Dialog mit den Bürgern sucht. Neben ihren regelmäßigen öffentlichen Stammtisch- und Arbeitstreffen informieren die Piraten in der Region seit Anfang des Jahres jeden 3. Samstag eines Monat an einem Infostand in der Siegener Bahnhofstraße und stehen interessierten Bürgern Rede und Antwort. Waren anfangs noch Vorurteile zu entkräften ("Ihr seid ja doch nur ein Haufen Chaoten mit Laptops"), kamen viele bald mit ihren Nöten und Anliegen auf die Piraten zu. Auszüge aus Gesprächen mit Bürgern zeigen: "Ihr seid eine echte Alternative", "Bei Euch kann man noch echte Menschen wählen statt die beste Marketingfirma", "Macht mal, meine Stimme habt ihr".

Vor allem die größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich ist ein ständiges Thema. "Warum kommt bei uns nichts an?", "Eine Finanzblase nach der anderen und ich muss bis 67 arbeiten und meine Bandscheiben sind doch jetzt schon kaputt." Solche Themen werden von den Piraten vor Ort gerne aufgenommen und in den innerparteilichen Diskurs eingebracht. Das Ziel ist, eine neue, faire Ordnung zu schaffen. Scheinbar zementierte Standpunkte werden hinterfragt und neue Wege beschritten. Das Leben soll wieder lebenswert werden in Deutschland, für jeden. Dafür stellen sich die Piraten zur Wahl.

Weitere politische Standpunkte sind auf der Website der Piratenpartei Deutschland und des Landesverband NRW zu finden. Dort sind auch Ergebnisse und Diskussionsstände zahlreicher Arbeitsgruppen zu Anträgen zum Parteiprogramm einsehbar.

Pressekontakt für Siegen-Wittgenstein und Olpe:
Nils Faerber
Telefon: 0271 / 2369756
mobil: 0176 / 21024535
E-Mail: nils.faerber@piratenpartei-nrw.de

Kontakt:
www.piratenpartei.de
www.piratenpartei-nrw.de
www.piratenpartei-siegen.de