NRW:Kreis Olpe/Stammtisch/Olpe/Protokolle/2014-07-15
Protokoll des Piratenstammtisches vom 15.07.2014
Anwesend: Wolfgang, Bastian, Willi
Sonstiges:
Top 1: Schuldenuhr für Olper Rathaus.
Es liegt das Angebot, für eine Schuldenuhr wie sie der Steuerzahlerbund für
Kommunen empfiehlt, vor. Je nach Ausführung 2-3.000 €. Es soll noch diskutiert werden, ob wir ein
Bürger-Spendenkonto für die Schuldenuhr von Olpe eröffnen wollen.
Todo: OK Willi schreibt Bürgermeister bzgl. Spende und Aufstellungsort an.
Inzwischen wurde durch Kontakte zum Steuerzahlerbund auch die Möglichkeit eröffnet, für 400 € eine Schuldenuhr
auf einer Webseite mit Link zu unserem Blog zu veröffentlichen.
Todo: Bastian will mit der Bundespiraten EDV klären ob sie so ein Softwaremodul selbst kostenlos schreiben können.
Top 2 Vortrag Film „V wie Vendetta“ fand am 25.03.2014 um 19.30 im Kolpinghaus statt. Trotz Ankündigung in der Presse waren nur 6 Piraten aus dem Kreis Olpe und keine Gäste anwesend.
Top 3 Olper Piraten führten am 03.06.2014 eine Diskussion zum Thema Schulden in Olpe mit Diskussion durch. Die Veranstaltung der Olper Piraten mit einem Vortrag von Herr Kanski (Steuerzahlerbund StzB) zum Haushalt von Olpe war gut besucht.
26 Teilnehmer, davon 5 Piraten.
Es waren Mitglieder aller Parteien die im Olper Rat sitzen anwesend. Herr Kanski hat sehr viele Details genannt wie gespart werden kann.
Die Stadt Olpe ist lt. Herrn Kanski zwar verschuldet hat aber im Gegensatz zu den meisten Kommunen noch eine Chance aus den
Schulden durch eigene Sparleistungen herauszukommen. Alle Teilnehmer haben die Tipps fleißig notiert und die Veranstaltung
der Piraten als sehr sachlich gelobt. Es wurde in der Siegener Zeitung, die anwesend war, ein fast ganzseitiger Artikel zur
Veranstaltung der Piraten veröffentlicht.
TOP4 Der Text zum Bürgerbegehren zum Thema Abriss Rathaus Olpe wurde formuliert verabschiedet
und am 05.03.2014 bei Herrn Schnüttgen Hauptamt der Stadt Olpe eingereicht. Die Stadt hat auf einige Aussagen hingewiesen die
Ihrer Ansicht nach korrekturbedürftig wären und einen Text für den Kostenvorschlag erstellt.
Bei einem 1. Gespräch wurde der Kostenvorschlag von mir angezweifelt da die neue EnEV 2014 noch nicht berücksichtigt war. Dem
wurde seitens der Stadt zugestimmt. Der Zeitraum für den neuen Kostenvorschlag wurde mit 3 Wochen angegeben.
Bei einem 2 Gespräch nach 4 Wochen wurde ein neuer Kostenvorschlag vorgelegt der marginal bezüglich der Neubaukosten vom vorherigen Vorschlag abwich. Da die Kosten für die Sanierung und den Neubau weit von unseren Vorstellungen abwichen, wurde beim Landrat eine Fachaufsichtsbeschwerde
gegen die Kostenaufstellung eingereicht. Ferner wurde Beschwerde beim Rat der Stadt Olpe gegen die Kostendarstellung der Stadt eingereicht.
Die beiden Beschwerden, die Eingänge der Beschwerden und die Beantwortung durch den Landrat und die Stadt sind im Olper Blog nachzulesen.
Auf Bitte der Stadt fand nach weiteren 3 Wochen ein Gespräch in Anwesenheit der Gutachter VBO der Berechnung statt. Man erklärte uns, dass
man die Formulierung der Kostendarstellung in einigen Punkten noch präzisieren wolle. Nach zwei Wochen wurde mir der Text zugesandt.
Die endgültig eingereichte Version des Bürgerbegehrens ist im Blog Kreis Olpe nachzulesen.
https://blog.piratenpartei-nrw.de/olpe/2014/06/28/dokumente/
Die SPD hat sich vor der Kommunalwahl bereit erklärt, uns bei der Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens zum Bürgerentscheid zu helfen. Siehe auch den
dazu veröffentlichten Presseartikel WP+SZ.
Ab jetzt gilt es ca. 1400 Unterstützerunterschriften für die Durchführung des Bürgerentscheides zu sammeln.
Eine Strategie der Durchführung sollte am nächsten Stammtisch besprochen werden.
Top 5 Open Government und Olper W-LAN.
Todo: Entwurf durch Bastian erstellt muss noch diskutiert und entschieden werden.(noch offen)
Top 6 Weitere Gespräche mit gesellschaftlichen Gruppen.
Vorschlag Arbeitgeberverband Olpe. Bisher IG-Metall
Todo: Diskussion ob und wer den Arbeitgeberverband anspricht. (noch offen)
Top 7 Eine Betriebsbesichtigung bei ZOZ Nanotechnik
am 06.05.2014 um 19.00 Uhr mit anschließender Diskussion um
Innovationspolitik, Förderung, Standortpolitik…..wurde mit guter Beteiligung sowohl der Piraten (6) und der Gäste (3)
durchgeführt.
Top 8 Diskussion zukünftiger Themen:
Kreismitgliederversammlung (Sascha will Doodle öffnen zur Terminauswahl)
Schulwesen in Olpe (Wolfgang will sich drum kümmern)
Einladung der Olper Bürger in das „marode Rathaus“ Olper Kreisverkehre um die Mittagszeit Zugelassene Sprayerwand in der Stadtmitte Parkhausstudie von Olpe Situation der Flüchtlinge in Olpe und Umgebung Sparhaushalt Olpe Diskussionen mit Leitern der Piraten AGs zur Piratensatzung Land NRW und Bund
