NRW:Kreis Minden-Lübbecke/Kreisverband/KPT 2011.1/SÄA

SÄA 001: Amtsdauer

Änderungsantrag Nr.

SÄA 001

Beantragt von

SvenMinden

Betrifft

Kreisverband Minden-Lübbecke / §14 Amtsdauer

Beantragte Änderungen

Original Abs. 1
Die Amtsperiode des Vorstandes und der Kassenprüfer beträgt ein Jahr. Die Amtsdauer dauert in jedem Falle bis zur Wahl der Nachfolger.

Ergänzung nach Abs. 1, Satz 1
Der Vorstand hat die Möglichkeit vorzeitige Neuwahlen per Vorstandsbeschluss frei zu machen.

Begründung

Ursprünglich war geplant auf der Kreisverbandsmitgliederversammlung im Januar einen neuen Vorstand zu wählen. Für die Zukunft wäre es sinnvoll überhaupt die satzungskonforme Möglichkeit hierfür zu schaffen.

SÄA 002: Mitgliedschaft

Änderungsantrag Nr.

SÄA 002

Beantragt von

SvenMinden

Betrifft

Kreisverband Minden-Lübbecke / §1 Mitgliedschaft

Beantragte Änderungen

Original Abs. 1, Satz 1
Mitglied des Kreisverbandes ist jedes Mitglied der Piratenpartei mit Wohnsitz im Kreis Minden-Lübbecke, sofern es nicht Mitglied eines anderen Kreisverbandes ist.

Änderung zu:
Mitglied des Kreisverbandes ist jedes Mitglied der Piratenpartei mit Wohnsitz im Kreis Minden-Lübbecke, sofern es nicht Mitglied eines anderen Gebietsverbandes ist.

Begründung

In der aktuellen Diskussion, ob vertikale Verbandswechsel möglich sind oder nicht, entsprechen wir mit dieser Änderung jeglicher endgültigen Entscheidung. Begründung des Antrages

SÄA 003: Kreisverband

Änderungsantrag Nr.

SÄA 003

Beantragt von

SvenMinden

Betrifft

Kreisverband Minden-Lübbecke / §2 Kreisverband

Beantragte Änderungen

Original Abs. 1, Satz 2
Er führt den Namen "Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Minden-Lübbecke".

Ändern zu:
Er führt den Namen "Piratenpartei Minden-Lübbecke".

Begründung

In Pressemitteilungen und offiziellen Schriftstücken ist es die Regel den ausgeschriebenen Namen des Verbandes zu nennen. Aufgrund der ohnehin schon langen Formulierung „Minden-Lübbecke“ ist eine Streichung des „Deutschland, Kreisverband “ sinnvoll. Dies widerspricht im Übrigen auch keiner höheren Satzung. Die Bundessatzung spricht in §1, Abs. (2), Satz 4 von „Landesverbände führen den Namen Piratenpartei Deutschland verbunden mit dem Namen des jeweiligen Bundeslandes.“ Hier sind weitere Untergliederungen nicht erwähnt. Die Landessatzung sieht hierzu nichts vor.

SÄA 004: Aufgaben des Kreisparteitages

Änderungsantrag Nr.

SÄA 004

Beantragt von

SvenMinden

Betrifft

Kreisverband Minden-Lübbecke / §5 Aufgaben des Kreisparteitages

Beantragte Änderungen

Original Abs. 2, Satz 1
Die Tagesordnung des Kreisparteitages nach § 10 (3) a in einem Kalenderjahr hat vorzusehen:

Ändern zu:
Die Tagesordnung des Kreisparteitages nach §4, Abs. 3, Punkt 1 in einem Kalenderjahr hat vorzusehen:

Begründung

Bei der Erstellung der Satzung hat sich hier ein Flüchtigkeitsfehler eingeschlichen. Gemeint war ursprünglich der normale turnusgemäße Kreisparteitag nach §4, Abs. 3, Punkt 1.

SÄA 005: Aufzählungsänderung

Änderungsantrag Nr.

SÄA 005

Beantragt von

SvenMinden

Betrifft

Kreisverband Minden-Lübbecke / Aufzählungsänderung

Beantragte Änderungen

Die Unterpunkte

• §4, Abs. 3 sollen von 1./2./3. auf a), b), c) und
• §5, Abs. 2 sollen von 1. – 6. auf a) bis f)

geändert werden.

Begründung

Eine rein optische Änderung. Es liest sich leichter.

SÄA 006: Aufgaben des Kreisparteitages

Änderungsantrag Nr.

SÄA 006

Beantragt von

SvenMinden

Betrifft

Kreisverband Minden-Lübbecke / §5 Aufgaben des Kreisparteitages

Beantragte Änderungen

Original Abs. 3
Anträge können von allen Mitgliedern des Kreisverbandes und den Jungen Piraten gestellt werden.

Ändern zu:
Anträge können von allen Mitgliedern des Kreisverbandes und den Mitgliedern des Kreisverbandes der Jungen Piraten gestellt werden.

Begründung

Hier sollte eine genaue Beschränkung eingefügt werden welche JuPis antragsberechtigt sind.

SÄA 007: Aufgaben des Kreisparteitages

Änderungsantrag Nr.

SÄA 007

Beantragt von

SvenMinden

Betrifft

Kreisverband Minden-Lübbecke / §5 Aufgaben des Kreisparteitages

Beantragte Änderungen

Abs. 5, Punkt 1
Streiche die Unterteilung Punkt 1.

Begründung

Da es hier nur diesen einen Unterpunkt gibt ist der Übersicht halber auf die Unterteilung zu verzichten.

SÄA 008: Der Kreisvorstand

Änderungsantrag Nr.

SÄA 008

Beantragt von

SvenMinden

Betrifft

Kreisverband Minden-Lübbecke / §7 Der Kreisvorstand

Beantragte Änderungen

Original Abs. 1, Unterpunkt

• dem Kreisschatzmeister

Ändern zu:

• dem Kreisschatzmeister/Verwaltungspiraten

Begründung

Bisher sieht unsere Satzung keinen Verwaltungspiraten vor. Da dies eine besonders verantwortungsvolle Aufgabe ist, die mit sensiblen Daten verbunden ist, sollte diesen Posten die Person übernehmen, die qua Amt schon tief in Mitgliedsdaten (Kontoverbindungen) Einblick hat.

SÄA 009: Aufgaben des Kreisparteitages

Änderungsantrag Nr.

SÄA 009

Beantragt von

SvenMinden

Betrifft

Kreisverband Minden-Lübbecke / §5 Aufgaben des Kreisparteitages

Beantragte Änderungen

Abs. 4 sollte aus dem §5 verschoben werden in den aktuellen §15 hinter den Abs. 1 eingefügt werden. Die restlichen Absätze in §5 rutschen in der Nummerierung eine Position nach oben.

Begründung

Es wird inhaltlich das gleiche Thema behandelt, daher ist die Verschiebung sinnvoll. Das Aufrücken der restlichen Absätze aus §5 erfolgt, damit keine optische Lücke entsteht.

SÄA 010: Verschieben von Paragraphen

Änderungsantrag Nr.

SÄA 010

Beantragt von

SvenMinden

Betrifft

Kreisverband Minden-Lübbecke / Verschieben von Paragraphen

Beantragte Änderungen

Verschoben werden sollen

• §14 Amtsdauer hinter den aktuellen §7 und
• §15 Satzungsänderungsanträge hinter den aktuellen §5.

Begründung

Die aktuellen §§14 und 15 passen inhaltlich in eine Gruppe von bestehenden Paragraphen. Der Übersicht halber ist eine Umstrukturierung sinnvoll.