NRW:Kreis Herford/Mitgliederversammlungen/2014-03-22/Protokoll

Protokoll zur Aufstellungsversammlung zur Kreistagswahl der Piratenpartei im Kreis Herford

Gültige Geschäftsordnung:https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Herford/Mitgliederversammlungen/2012-07-08/GO
(gültig nach Beschluss der Mitgliederversammlung vom 08.07.2012)

Gültiger Wahlordnungszusatz: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Herford/Mitgliederversammlungen/2014-03-22/Wahlordnungszusatz

Gültige Tagesordnung:
TOP1 Beschluss der Geschäftsordnung
TOP2 Wahl der Versammlungsleitung und der Wahlleitung
TOP3 Wahl des Schriftführers
TOP4 Beschluss des Wahlordnungszusatz
TOP5 Beschluss der Tagesordnung
TOP6 Wie funktioniert der Kreistag?
TOP7 Vorstellung der Wahl der Direktkandidaten
TOP8 Wahl der Reserveliste zur Kreistagswahl

Der 1.Vorsitzende Alexander Bossert begrüßt 9 akkreditierte Mitglieder Einfache Mehrheit: 5 Stimmen; 2/3-Mehrheit: 6 Stimmen; 3/4-Mehrheit: 7 Stimmen

TOP1 Beschluss der Geschäftsordnung

- Bestehende GO wurde einstimmig bestätigt

TOP2 Wahl der Versammlungsleitung und der Wahlleitung

Hannes Gesmann bei einer Enthaltung zum Versammlungs- und Wahllleiter gewählt

TOP3 Wahl des Schriftführers

Phillipp Spaeth einstimmig zum Schriftführer gewählt

TOP4 Beschluss des Wahlordnungszusatz

Der Wahlordnungszusatz zur Listenaufstellung von Volksvertretungen wurde einstimmig beschlossen: (http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Herford/Mitgliederversammlungen/2014-03-22/Wahlordnungszusatz)

Hannes Gesmann stellte fest, dass die Stimmberechtigung aller Erschienenen, die Anspruch auf Stimmabgabe erhoben haben festgestellt wurde. Hannes Gesmann fragte ausdrücklich nach, ob die Stimmberechtigung eines Versammlungsteilnehmers angezweifelt wird. Hannes Gesmann stellte daraufhin fest, dass dies nicht gegeben war.

TOP5 Beschluss der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen

TOP6 Wie funktioniert der Kreistag?

- Diskussion über den Kreistag und über Direktmandate

TOP7 Vorstellung der Wahl der Direktkandidaten

Silke Ponickau wurde vom Wahlleiter zum Wahlhelfer ernannt, es gab keine Einwände der Versammlung

Kandidaturen DD: Dennis Deutschkämer TF: Torben Finkemeier AJ: Aribert Jungmann AB: Alexander Bossert PS: Phillipp Spaeth IK: Iwo Alexander Koslowsky OV: Oleg Vogel

Dennis Deutschkämer erhielt 2 Minuten Zeit um sich vorzustellen. Dennis Deutschkämer wurde von der Versammlung befragt.

Torben Finkemeier verzichtete auf seine Vorstellungszeit. Die Versammlung hatte keine Fragen an den Kandidaten.

Aribert Jungmann erhielt 2 Minuten Zeit um sich vorzustellen. Die Versammlung hatte keine Fragen an den Kandidaten.

Alexander Bossert erhielt 2 Minuten Zeit um sich vorzustellen. Alexander Bossert wurde von der Versammlung befragt.

Phillipp Spaeth erhielt 2 Minuten Zeit um sich vorzustellen. Die Versammlung hatte keine Fragen an den Kandidaten.

Iwo Alexander Koslowsky erhielt 2 Minuten Zeit um sich vorzustellen. Iwo Alexander Koslowsky wurde von der Versammlung befragt.

Oleg Vogel erhielt 2 Minuten Zeit um sich vorzustellen. Oleg Vogel wurde von der Versammlung befragt.

Die Versammlung wurde um 13:02 für 10 Minuten unterbrochen.

Qualifikationswahlgang (Akzeptanzwahl): Ergebnis des 1. Wahlgangs: DD: Dennis Deutschkämer 9 Stimmen TF: Torben Finkemeier 8 Stimmen AJ: Aribert Jungmann 8 Stimmen AB: Alexander Bossert 9 Stimmen PS: Phillipp Spaeth 8 Stimmen IK: Iwo Alexander Koslowsky 8 Stimmen OV: Oleg Vogel 8 Stimmen

Alle Kanidaten wurden von der Versammlung akzeptiert.

Die folgenden Kanidaten wurden in den entsprechenden Kreiswahlbezirken gewählt: Kreiswahlbezirk I: Torben Finkemeier - 8 Stimmen Kreiswahlbezirk V: Phillipp Spaeth - 8 Stimmen Kreiswahlbezirk VI: Iwo Alexander Koslowsky - 8 Stimmen Kreiswahlbezirk XII: Alexander Bossert - 8 Stimmen Kreiswahlbezirk XVII: Oleg Vogel - 8 Stimmen Kreiswahlbezirk XVIII: Dennis Deutschkämer - 8 Stimmen Kreiswahlbezirk XXV: Aribert Jungmann - 8 Stimmen

Für die übrigen Kreiswahlbezirke wurden keine Kandidaten aufgestellt.

TOP8 Wahl der Reserveliste zur Kreistagswahl

Antrag I: Die Versammlung möge beschließen die Anzahl der Maximal von der Versammlung zu besetzenden Plätze auf vier zu begrenzen. Antrag II: Die Versammlung möge beschließen die Anzahl der Maximal von der Versammlung zu besetzenden Plätze der Reserveliste auf zehn zu begrenzen.

Antrag II wurde mit einer Mehrheit von 5 Stimmen angenommen.

Die Versammlung wurde um 14:00 Uhr für 3 Minuten unterbrochen.

Listenplatz 1: Kanidaten: Alexander Bossert: 5 Stimmen von 9 abgegeben Stimmen Dennis Deutschkämer:7 Stimmen von 9 abgegeben Stimmen

Beide Kanidaten erhielten 2 Minuten Zeit sich vorzustellen und wurden von der Versammlung befragt.

Dennis Deutschkämer wurde auf Listenplatz 1 der Kreistagswahl aufgestellt.

GO-Antrag auf Unterbrechnung der Sitzung von Dennis Deutschkämer.
Dem GO-Antrag wurde stattgegeben.
Die Versammlung wurde um 14:11 für 10 Minuten unterbrochen.

Listenplatz 2&3: Kandidaten: Alexander Bossert 8 Stimmen von 8 abgegeben Stimmen Iwo Alexander Koslowsky 5 Stimmen von 8 abgegeben Stimmen

Alexander Bossert verzichtete auf seine Vorstellungszeit, die Versammlung hatte keine Fragen an Alexander Bossert Iwo Koslowsky erhielt 2 Minuten Zeit um sich der Versammlung vorzustellen, die Versammlung befragt Iwo Koslowsky ausgiebig.

Listenplatz 4: Kanditaten: Phillipp Spaeth 7 Stimmen von 8 abgegeben Stimmen

Der Kanidat Phillipp Spaeth erhielt 2 Minuten Zeit um sich vorzustellen und wurde anschließend von der Versammlung befragt.

Da für die Listenplätze 5-10 keine Kanidaten zur Wahl stehen, entfallen die entsprechenden Listenplätze.

Die Versammlung wurde um 14:50 Uhr geschlossen.