NRW:Kreis Herford/Mitgliederversammlungen/2012-07-08/Protokoll

Organisatorisches

• Es sind 16 akkreditierte Piraten anwesend.
• Die Versammlung beschließt:
  • Zulassung der Öffentlichkeit
  • Zulassung von visueller und auditiver Aufzeichnung der Versammlung

Wahl des Versammlungsleiters

• Vorgeschlagen sind Karl-Heinz Detert und Rüdiger Linde.

Rüdiger Linde wird mit 13 Stimmen gewählt.

Wahl des Schriftführers

• Vorgeschlagen ist Nils Kenneweg

Nils Kenneweg wird mit 14 Stimmen gewählt.

Tagesordnung

Die folgende Tagesordnung wird vom Plenum angenommen:

1. Organisatorisches
   1. Beschluss einer Geschäftsordnung für die Kreismitgliederversammlung
   2. Beschluss der Tagesordnung
   3. Wahl Versammlungsleiter (ggf. vorzuziehen)
   4. Wahl des Schriftführers (ggf. vorzuziehen)
   5. Wahl des Wahlleiters
2. Gründung eines Kreisverbands
   1. Diskussion über einen KV (Pro/Contra)
   2. Vorstellung eines Satzungsentwurfs
   3. ggf: Bekundung des Gründungswillen durch die Kreismitgliederversammlung
      1. Beschluss einer Satzung
      2. Wahl des Vorstands
         1. Vorsitzender
         2. stellvertretender Vorsitzender
         3. Schatzmeister
         4. Beisitzer
      3. Wahl der Kassenprüfer
3. Anträge
4. Sonstiges

Vorlesen der Geschäftsordnung

• Es liegt ein Vorschlag zur Geschäftsordnung vor, dieser wird vorgelesen.
• Meinungsbild über Ersetzen von „sowie die für eine einfache- und eine 2/3-*Mehrheit notwendige Stimmenanzahl“ durch „sowie die für eine qualifizierte und eine 2/3-Mehrheit notwendige Stimmenanzahl“: positiv
• Meinungsbild über Beibehaltung der Erteilung des Rederechts für Gäste durch den Versammlungsleiter (§ 2.2): positiv
• Meinungsbild über Ersetzen von „auf Wunsch der Versammlung (Zweidrittelmehrheit)“ durch „auf Wunsch der Versammlung (absolute Mehrheit)“ (§ 3.1): positiv
• Meinungsbild über Ersetzen von „mit einfacher Mehrheit“ durch „mit absoluter Mehrheit“: positiv
• Meinungsbild über Streichung von „Dies ist nicht möglich für Anträge zur Geschäftsordnung.“: negativ

GO Antrag auf Pause nach Abschluss des Tagesordnungspunktes Geschäftsordnung.

Der GO Antrag wurde angenommen.

• Meinungsbild über Einfügung eines dritten Wahlgangs als Stichwahl vor dem Losentscheid: knapp positiv.
• Meinungsbild über Streichung von „Abstimmung von mehreren Optionen müssen stets die Option "Alle ablehnen" enthalten“ und der Angabe der Anzahl der zulässigen Kandidaten bei der Stichwahl: positiv
• Meinungsbild über Streichung von "Antrag auf geheime Wahl": positiv
• Meinungsbild über Ersetzen von „Zulässige Anträge zur Geschäftsordnung sind insbesondere“ durch „… ausschließlich“: positiv
• Meinungsbild über Ergänzung von "Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung sind schriftlich einzureichen": positiv
• Meinungsbild: Wer ist dafür, die Geschäftsordnung jetzt abzustimmen?: Positiv

Beschluss der Geschäftsordnung

• Die Geschäftsordnung ist bei 15 positiven, 0 Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen

12:20 Pause
12:44 Wiederaufnahme der Versammlung

Wahl eines Wahlleiters

• Rüdiger Linde wird mit 16 Für, 0 Gegen und 0 Enthaltungen gewählt.
• Karl-Heinz Detert wird zum Wahlhelfer bestimmt

Gründung eines Kreisverbands

Diskussion über einen KV (Pro/Contra)

• Meinungsbild: Wollen wir einen KV gründen: positiv
• Meinungsbild: Soll die Satzung vorgelesen werden?: positiv

Vorstellung eines Satzungsentwurfs

• Es liegt ein Vorschlag zur Satzung vor
• Meinungsbild: Soll die Präambel nicht geändert werden?: positiv
• Meinungsbild: Wer dagegen ist geografische Zusammenschlüsse Ortsverband zu nennen: negativ
• Meinungsbild: Streichung des Passuses „auf Antrag eines Zehntels der Mitglieder des Kreisverbandes, jedoch mindestens fünf Mitglieder, kann der Vorstand zum Zusammentritt aufgefordert werden“: positiv
• Meinungsbild: Ein jedes Vorstandsmitglied veröffentlich mindestens vierteljährlich einen Tätigkeitsberich: positiv
• Meinungsbild: Der Vorstand tritt vierteljährlich zusammen um einen Tätigkeitsbericht zu verfassen: knapp positiv
• Meinungsbild: „Ein jedes Vorstandsmitglied“ ersetzen durch „Der Vorstand“: positiv
• Meinungsbild: „Der Vorstand“ wieder ersetzen durch „Ein jedes Vorstandsmitglied“: positiv
• Meinungsbild: Aufnahme des Absatzes „Kreditaufnahme durch den Vorstand ist unzulässig“: positiv
• Meinungsbild: Auch der erste Vorsitzende soll einzelvertretungsberechtigt sein: positiv
• Meinungsbild: Keine Ausgabenobergrenze für einzelvertretungsberechtigten Personen: positiv.
• Meinungsbild: Streichen von §15.2: positiv
• Meinungsbild: Streichen von „Bewerber müssen ihren Wohnsitz im Wahlkreis haben.“ (§14 Abs 1): positiv
• Meinungsbild: Streichen von §16.2 und §16.3: positiv

Bekundung des Gründungswillens durch die KMV

16 Piraten möchten einen Kreisverband gründen. (0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen)

Abstimmung über die Satzung

16 Piraten wollen die Satzung annehmen. (0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen)

Wahl des Vorstands

• Meinungsbild: Wer ist für 2 Beisitzer: positiv
• Abstimmung: 16 Piraten sind dafür 2 Beisitzer im Vorstand aufzunehmen (0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen)

Beginn des Wahlprotokolls

Vorsitzender

• Vorschläge:
  • Philipp Spaeth (nimmt den Vorschlag an)
  • Jens Stahlmann (nimmt den Vorschlag an)
  • Alexander Bossert (nimmt den Vorschlag an)
• Vorstellungsrunde
• Wahlergebnis:
  • Bei 16 abgegebenen Stimmen
  • Alexander Bossert: 7 Stimmen (43,75%)
  • Jens Stahlmann: 8 Stimmen (50%)
  • Philipp Spaeth: 14 Stimmen (87,5%)
• Philipp Spaeth wird zum Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.

stellvertretender Vorsitzender

• Vorschläge:
  • Alexander Bossert (nimmt den Vorschlag an)
  • Jens Stahlmann (nimmt den Vorschlag an)
  • Patrick Schäfer (lehnt den Vorschlag ab)
  • Aribert Jungmann (lehnt den Vorschlag ab)
• Vorstellungsrunde
• Wahlergebnis:
  • Bei 16 abgegebenen Stimmen
  • Jens Stahlmann: 9 Stimmen (56,25%)
  • Alexander Bossert: 10 Stimmen (62,5%)
• Alexander Bossert wird zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.

Schatzmeister

• Vorschläge:
  • Hannes Gesmann (nimmt den Vorschlag an)
  • Jens Stahlmann (lehnt den Vorschlag ab)
  • Jens-Uwe Albrecht (lehnt den Vorschlag ab)
• Vorstellungsrunde
• Wahlergebnis:
  • Bei 16 abgegebenen Stimmen
  • Hannes Gesmann: 16 Stimmen (100%)
• Hannes Gesmann wird zum Schatzmeister gewählt und nimmt die Wahl an.

zwei Beisitzer

• Vorschläge:
  • Iwo Koslowsky (nimmt den Vorschlag an)
  • Jens-Uwe Albrecht (nimmt den Vorschlag an)
  • Jens Stahlmann (nimmt den Vorschlag an)
  • Patrick Schäfer (nimmt den Vorschlag an)
  • Aribert (lehnt den Vorschlag ab)
• Vorstellungsrunde
• Wahlergebnis:
  • Bei 16 abgegebenen Stimmen
  • Iwo Koslowsky 10 Stimmen (62,5%)
  • Jens-Uwe Albrecht 13 Stimmen (81,25%)
  • Jens Stahlmann 12 Stimmen (75%)
  • Patrick Schäfer 11 Stimmen (68,75)
• Jens-Uwe Albrecht und Jens Stahlmann werden als Beisitzer gewählt, beide nehmen die Wahl an.

Kassenprüfer

• Vorschläge
  • Aribert Jungmann (nimmt den Vorschlag an)
  • Dennis Deutschkämer (nimmt den Vorschlag an)
  • Patrick Schäfer (lehnt den Vorschlag ab)
  • Thorben Finkemeier (lehnt den Vorschlag ab)
• Wahlergebnis:
  • Aribert Jungmann: 12 Stimmen
  • Dennis Deutschkämer : 13 Stimmen
• Aribert Jungmann und Dennis Deutschkämer werden als Kassenprüfer gewählt, beide nehmen die Wahl an.

Ende des Wahlprotokolls

Anträge

• Es liegen kein Anträge vor

Sonstiges

• Meinungsbild: Alternativer Termin des Stammtisches

Montag: 9
Dienstag: 4
Mittwoch: 11
Donnerstag: 13
Freitag: 0
Samstag: 0
Sonntag: 2

• Alternativen zum Donnerstagstermin sind am ehesten Montag und Mittwoch

• Ankündigung der Gründung eines AK Bildung Kommunalpolitik Herford
• Vorschlag: Informationsabend

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung.