NRW:Kreis Gütersloh/Kreisverband/2013-11-11 - Protokoll Vorstand Kreis Gütersloh

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

• Beginn: 21:05 Uhr
• Ende: 22:40 Uhr
• Beschlussfähigkeit: gegeben

• Tagesordnungspunkte:
  • Geschäftsordnung
  • Postfach
  • Konto
  • Antrag auf Kostenerstattung von Jonas vom 10.10.2013
  • fehlende Emailadressen von Mitgliedern

• Versammlungsleitung:
• Protokollführung: Alle
• Ort: Mumble > Nordrhein-Westfalen > Kreisverbände > Gütersloh
• Adresse: mumble.piratenpartei-nrw.de, Port: 64738
• Nächste Sitzung: Uhr Mumble
• Anwesende Vorstände: Sven, Ulrich, Jonas
• Entschuldigte Vorstände: -
• Unentschuldigte Vorstände: -

Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder

Sven

• PM Kreismitgliederversammlung

Jonas

• PM Kreismitgliederversammlung

Ulrich

• Gespräch mit der Volksbank GT wegen Kontoeröffnung

TOP 1 Geschäftsordnung

• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreisverband_G%C3%BCtersloh/Gesch%C3%A4ftsordnung

Neue Aufgabenverteilung:

§1 - Vorstandsämter und -aufgaben

Vorsitzender

• Vertretung nach außen
• Innerparteiliche Kommunikation
• Organisation von Veranstaltungen
• Behördenkontakte
• Wiki
• Webseite
• Mitgliederkommunikation

Stellvertretender Vorsitzender

• Mitgliederverwaltung
• Übernahme der Aufgaben eines Generalsekretärs
• Vertretung nach außen
• Innerparteiliche Kommunikation
• Organisation von Veranstaltungen
• Behördenkontakte

Schatzmeister

• Verwaltung der Finanzen
• Verwaltung der Parteikonten
• Ansprechpartner für Gebietsverbände, Banken, Behörden etc. in finanziellen Angelegenheiten
• Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen
• Verwaltung der Postfächer

Ein Vorstandsmitglied ist berechtigt, eine zeitlich begrenzte Vertretung eines anderen Vorstandsmitgliedes zu übernehmen. Dies ist dem Vorstand anzuzeigen.

§2 - Vorstandssitzungen

Der Vorstand hält grundsätzlich monatlich, mindestens jedoch alle drei Monate, Vorstandssitzungen ab.

§3 - Einladung zu Vorstandssitzungen

In der Sitzung wird der Termin für die nächste Sitzung festgelegt. Wird kein Termin beschlossen oder kann der beschlossene Termin nicht wahrgenommen werden, so wird mit einer Frist von 6 Tagen über die Gütersloher Mailingliste eingeladen.

§4 - Tagesordnung

Die endgültige Tagesordnung wird spätestens zu Beginn der Sitzung beschlossen. TOPs können von jedem Piraten des KV Gütersloh auf der vorläufigen Tagesordnung eingetragen werden. Jeder TOP muss mit dem Namen des Erstellers gekennzeichnet sein. TOPs ohne Kennzeichnung müssen vom Vorstand nicht besprochen werden. Beschlüsse können nur in normalen TOPs und nicht unter Sonstiges gefasst werden.

§5 - Anträge zu einer Vorstandssitzung

Antragsberechtigt ist jeder Pirat des KV Gütersloh. Anträge sind spätestens 1 Stunde vor Beginn der Sitzung in das vorläufige Protokoll einzutragen oder als E-Mail an Guetersloh@Piratenpartei-NRW.de zu schicken und mit Namen des Antragstellers zu kennzeichnen. Antragsteller, die anonym auftreten möchten, können sich vertrauensvoll an den OWL-Ombudsmann wenden.

§5a Umlaufbeschlüsse

Über finanzielle Angelegenheiten bis 100,00 Euro kann der Vorstand zwischen den Sitzungen im Umlaufverfahren entscheiden. Diese Entscheidung muss auf der nächsten ordentlichen Kreisvorstandssitzung bestätigt werden.

§5b Bagatellgrenze

Über finanzielle Angelegenheiten bis 20,00 Euro kann jedes Vorstandsmitglied zwischen den Sitzungen in Eigenverantwortung entscheiden. Diese Entscheidung muss auf der nächsten ordentlichen Sitzung bestätigt werden.

§6 - Öffentlichkeit und deren Ausschluss

Die Vorstandssitzungen sind grundsätzlich öffentlich abzuhalten. Auf Beschluss einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen.

§7 - Leitung der Vorstandssitzungen

Die Vorstandssitzungen werden durch den Sitzungsleiter geleitet. Der Sitzungsleiter wird am Anfang der Sitzung mehrheitlich bestimmt. Der Sitzungsleiter moderiert die Sitzung. Rederecht haben alle Vorstandsmitglieder und Personen, die vom Sitzungsleiter das Wort erhalten.

§8 - Abstimmungen

Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Kreisverbandsvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen (Enthaltungen werden nicht gezählt). Der Vorstand ist mit drei anwesenden Vorstandsmitgliedern beschlussfähig. Änderungen an dieser GO werden mit einer absoluten Mehrheit aller abgegebenen Stimmen beschlossen.

§9 - Protokollführung

Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse mit Nennung des jeweiligen Abstimmungsverhaltens der anwesenden Vorstandsmitglieder, Beginn, Ende, Beschlussfähigkeit, Tagesordungspunkte, Versammlungsleitung und Protokollführer, Ort, nächste Sitzung, anwesende Vorstände, entschuldigt und unentschuldigt abwesenden Vorstände enthalten. Ferner können Stellungnahmen protokolliert werden. Zu Beginn der Sitzung wird der Protokollführer bestimmt. Das Protokoll wird bei der nächsten Sitzung vom Vorstand bestätigt.

• Einstimmig angenommen

TOP 2 Postfach

• Zuständigkeit muss noch geklärt werden
• Ist derzeit in Harsewinkel, Schlüssel derzeit noch bei den Schrammens
• Ulrich fragt nach, ob das Postfach nach Gütersloh verlegt werden kann
• Wahrscheinlich können wir das Postfach für eine geringe Gebühr nach Gütersloh verlegen
• Ulrich übernimmt die Verwaltung
• Ulrich prüft, was mit dem alten Postfach passiern soll. Schließen oder erst noch behalten.
• Florian hat noch einen Schlüssel
• Antrag: "Verlegung des Postfaches von Harswinkel nach Gütersloh."
• Antrag einstimmig angenommen

TOP 3 Konto

• Ein Konto bei der Volksbank Gütersloh wäre für die Piratenpartei kostenlos
• zusätzlich ist das aktuelle Konto noch an die Filiale in Harsewinkel gebunden
• Es werden Kopien der Ausweise der Vorstandsmitglieder und eine Kopie des Protokolls der Kreismitgliederversammlung benötigt
• Ulrich würde eine neues Konto eröffnen, dann müsste Irmgard das derzeitige Guthaben überweisen und das alte Konto schließen
• es gibt einen Bankumzugsservice der die Daueraufträge mitnimmt
• die neue Kontonummer müsste dem Landesverband mitgeteilt werden
• derzeit kein Lastschriftverfahren vorgesehen, müsste erst beantragt werden
• Vorschlag die Kontobewegungen online einzutragen um mehr Transparenz zu bekommen
• Antrag: "Neueröffnung eines Kontos für den Kreisverband Güterloh bei der Volksbank Gütersloh eG und Schließung des bestehenden Kontos bei der Sparkasse Gütesloh/Harsewinkel."
• Antrag einstimmig angenommen

TOP 4 Antrag auf Kostenerstattung von Jonas vom 10.10.2013

• Jonas ergänz seine Aufstellung und der Antrag wird in der nächsten Sitzung noch einmal behandelt

TOP 5 fehlende Emailadressen von Mitgliedern

• es gibt noch Gütersloher Piraten die bisher keine Emailadresse hinterlegt haben
• Sven kümmert sich darum

Sonstiges

• Ulrich besorgt sich einen Zugang zum Request-Tracker
• Nächste Sitzung am 09.12.13 um 21 Uhr.

Ende der Sitzung um 22:40 Uhr