NRW:2011-04-07 - Protokoll Köln KV Kreisparteitag 2011.1

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Derzeit keine Stammtische!

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Protokoll Mitgliederversammlung Kreisverband Köln

Ort: Bürgerhaus Stollwerck, Köln
Datum: 7. April 2011
Beginn: 21.20 Uhr
Anwesende Personen: 10 Piraten und ca. ein interessierter Bürger
Abstimmungsergebnisse werden in der Form Zustimmung/Enthaltung/Ablehnung notiert

Begrüßung und Wahl der Versammlungsleitung

- Der 1. Vorsitzende der Piratenpartei Köln, Daniel Schwerd, begrüßt die anwesenden Piraten und Gäste

- Die Versammlungsleitung übernimmt Daniel Schwerd. Die Wahl erfolgt einstimmig. 10/0/0

Geschäftsordnungsanträge und Feststellung Geschäftsordnung

- Mike Nolte erläutert seinen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Kreisparteitags Köln: Antragsseite des Kreisparteitag 2011.1. Die GO-Änderung wird einstimmig angenommen. 10/0/0

- GO-Antrag: Gästen soll Rederecht erteilt werden. Der GO-Antrag wird einstimmig angenommen. 10/0/0

Bestimmung des Protokollanten

- Das Protokoll übernimmt Michael Barck. Die Wahl erfolgt einstimmig. 10/0/0

Bestimmung der Wahlleitung und Wahlhelfer

- Wahlleiter und Wahlhelfer werden bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt bestimmt. Die Versammlung stimmt dem einstimmig zu. 10/0/0

Annahme der Tagesordnung

- Die Tagesordnung wird von der Versammlung einstimmig akzeptiert.

Satzungsänderungsanträge

- Mike Nolte erläutert die vorliegenden Satzungsänderungsanträge: Antragsseite des Kreisparteitag 2011.1.

- SÄA 1 wird einstimmig angenommen 10/0/0

- SÄA 2 wird einstimmig angenommen 10/0/0

- SÄA 3 wird einstimmig angenommen 10/0/0

- GO-Antrag auf gemeinsame Abstimmung von SÄA4 und SÄA 5 - keine Gegenrede - wird einstimmig angenommen 10/0/0

- SÄA 4 und SÄA 5 werden einstimmig angenommen 10/0/0

- SÄA 6

Diskussion um SÄA 6

§6 (3) der Satzung bezieht sich allein auf Neuwahlen von Vorstand und Kandidaten für Wahlen. Auf zukünftigen Mitgliederversammlungen sollen weitere Ausnahmepunkte für weitere Punkte in die Satzung aufgenommen werden, mit denen außerordentliche Mitgliederversammlungen mit verkürzter Einladungsfrist einberufen werden können. Dies ist insbesondere für eine Abstimmung möglicher Koalitionsabreden der Fall. Die Anträge werden auf einer der nächsten Mitgliederversammlungen eingereicht.

Abstimmung: der SÄA wird einstimmig angenommen 10/0/0

Finanzordnungsanträge

- Mike Nolte und Babak Tubis erläutern die vorliegenden Finanzordnungsanträge - Antragsseite des Kreisparteitag 2011.1

- Abstimmung: Der FOA 1 wird einstimmig angenommen 10/0/0

Anträge zum Kommunalprogramm

- Es wurden keine Anträge zum Kommunalprogramm eingereicht

Sonstiges

- Es werden keine Punkte zur Diskussion gestellt.

Ende der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung wird von der Versammlungsleitung um 21.54 Uhr geschlossen.