NRW:Hagen/Kommunalwahl2014/Wahlprogramm

Das kommunale Wahlprogramm der Piraten Hagen

Die beschlossene Rohfassung und der redaktionell bearbeitete Text sind zum Vergleich nebeneinander gestellt.

Rohfassung mit den beschlossenen Texten

Einleitung

Wir haben nicht auf jede Frage eine Antwort. Wir wissen weder wie man in  den nächsten Jahren den Haushalt der Stadt saniert, noch was man genau  unternehmen müsste, um mehr Wirtschaft anzusiedeln und auch nicht, ob  das dann auch wirklich der richtige Weg für unsere Stadt ist.   Wir sind nicht die mit den einfachen Lösungen, denn seien wir mal  ehrlich: einfache Lösungen für komplexe Probleme gibt es meistens nicht. Aber eines wissen wir genau, so wie jetzt kann es in unserer Stadt nicht  weitergehen.

• Wir versprechen, dass wir keine Personen in den Stadtrat und  in die Bezirke schicken, die nur an weiteren Jobs in der Verwaltung  oder in den städtischen Betrieben interessiert sind. 
• Wir versprechen, dass wir uns dafür einsetzen, die seit  Jahrzehnten aufgebauten Verflechtungen und Seilschaften in unserer Stadt  an die Öffentlichkeit zu bringen. 
• Wir versprechen, uns dafür einzusetzen, dass die Stadt Hagen  transparenter für ihre Bewohner wird und nicht die Bewohner  transparenter für die Stadt 
• Wir versprechen, uns dafür einzusetzen, dass die Bewohner mehr  Mitbestimmungsrechte an den Entscheidungen in unserer Stadt bekommen. 
• Wir versprechen, uns dafür einzusetzen, dass wir eine Stadt  bekommen, in der man gerne lebt, weil sie sich auf die Zukunft  vorbereitet und nicht nur kurzfristige Schadensbegrenzung betreibt.

  Wir bitten um eine Chance, damit wir zeigen können, dass wir diese  Versprechen ernst meinen. Wir sind realistisch genug um zu wissen, dass  wir weder die Mehrheit im Rat noch in den Bezirksvertretungen erhalten  werden. Aber wir glauben das es Zeit wird Politik mit den Bewohnern für  die Bewohner zu machen und damit würden wir gerne mit Ihnen zusammen  beginnen.   Deswegen bitten wir Sie um ihre Stimme bei der Kommunalwahl. Bei den  folgenden Wahlen können sie uns dann an unseren Versprechen messen. Und  bis dahin machen wir nichts kaputt - versprochen.

Transparenz

Die Piratenpartei Deutschland steht für größtmögliche Transparenz und Bürgerbeteiligung. Gleichzeitig wollen wir Korruption, Bestechung und Lobbyismus bekämpfen. Dafür fordern wir eine Offenlegung aller Nebeneinkünfte der politischen Mandatsträger der Stadt Hagen, des Oberbürgermeisters und der Dezernenten. Ebenso die Offenlegung aller Einkünfte und Vergünstigungen aus dem politischen Mandat. Dies ist wichtig um den Einfluss von Unternehmen, Verbänden und Interessensvertretungen offen zu legen. Dies beinhaltet auch die stärkere Nachfrage der ausdrücklichen Unbefangenheit der Mitglieder von Entscheidungsgremien.

Um allen Bürgern die Möglichkeit zu geben politische Entscheidungen nach zu vollziehen, fordern wir ein Streaming der Ratsitzungen und Archivierung. Das Ratsinformationssystem Allris ist stärker zu publizieren, damit Bürger vorzeitig Informationen für Ratsentscheidungen erhalten und diese durch vorberatende Gremien informativ begleiten können.

Zum Zwecke größtmöglicher Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Ratsarbeit fordern wir die Aufzeichnung, Archivierung und zeitnahe Veröffentlichung der öffentlichen Teile aller Ratssitzung in offen Audio- und/oder Videoformaten. Des weiteren sind die Möglichkeiten des Live-Streaming im Internet zu prüfen und bei günstiger Kosten-Nutzen-Abwägung umzusetzen.

Die Piraten Hagen erkennen die Notwendigkeit geschlossener Sitzungsteile im Rat grundsätzlich an (z. B. zum Schutz persönlicher Daten). Diese sollten jedoch mehr Ausnahme als Regel sein. Die aktuellen Verfahrensweisen führen jedoch zu einer steten Zunahme unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelter Angelegenheiten. Diese Praxis stellen wir in Frage und möchten auch an dieser Stelle auf mehr Öffentlichkeit und Transparenz hinarbeiten.

Sämtliche Verträge der Stadt Hagen und der Eigenbetriebe der Stadt Hagen mit Unternehmen (auch städtischen Unternehmen), sowie im Auftrag der Stadt erstellte Gutachten müssen in Zukunft in Gänze der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Zukünftige Ausschreibungen sollen daher direkt eine entsprechende Bedingung enthalten, dass sowohl die eingehenden Angebote als auch der spätere Vertrag veröffentlicht werden. In den zu veröffentlichenden Dokumenten sind lediglich etwaige Personenbezogene Daten unkenntlich zu machen. Es soll zudem darauf hingearbeitet werden, auch bereits existierende Verträge und Gutachten komplett öffentlich zu machen.

Eine Einsichtnahme in Verträge der öffentlichen Hand ist aus Sicht der Piratenpartei ein grundsätzliches Recht des Bürgers. Die Verwendung der Haushaltsgelder muss für jeden nachvollziehbar und überprüfbar sein. Ausschreibungskriterien sind so zu veröffentlichen - z.B. im Internet -, dass der Bürger den Entscheidungsprozess begleiten kann. Eine Veröffentlichung der abgegeben Angebote nach Eröffnung der Angebotsphase wäre wünschenswert. Die öffentliche Auftragsvergabe und durch Steuermittel geförderte Projekte und Organisationen sind in einer zentralen Datenbank zu speichern und auf einem Online-Portal zu veröffentlichen.

Finanzen

Der Piratenpartei Hagen ist die finanzielle Lage der Stadt Hagen bewusst. Ohne die Beseitigung des Defizits zwischen Einnahmen und Ausgaben, ist eine vernünftige Politik in Hagen nicht möglich. Deshalb werden wir Maßnahmen, um dieses Defizit zu beseitigen, konstruktiv unterstützen. Hierbei ist uns eine breite Unterstützung, auch über Parteigrenzen hinaus, wichtig.

Der Piratenpartei Hagen ist bewusst, dass wir im Bereich der Einnahmen die Grenzen der Belastbarkeit erreicht haben. Das strukturelle Defizit der Stadt Hagen kann nur durch die Reduzierung der Ausgaben erreicht werden.

Nach dem Einzug in den Stadtrat, werden wir Piraten eine Bestandsaufnahme der aktuellen Ausgaben beantragen. Diese soll Grundlage für die weiter Vorgehensweise sein.

Die Abgabesituation für Bürger und Unternehmen hat die Schmerzgrenze überschritten. Dieses Abgaben schrecken Bürger und Unternehmer ab, in Hagen ansässig zu bleiben oder werden. Nur durch den Erhalt und den Zuwachs von Bürgern und Unternehmen ist die Einnahmesituation für die Stadt Hagen zu verbessern. Und dadurch das strukturelle Defizite der Stadt Hagen zu beseitigen.

Des weiteren müssen auch die Bürger bei den Maßnahmen stärker einbezogen werden.

Die Piratenpartei setzt sich für Bürgerentscheide ein. Vor allem bei Investitionen, Kommunen mit einem erheblichen finanziellem Risiko belasten oder diese maßgeblich beeinflussen in Bezug auf ihre ökologischen und infrastrukturellen Ressourcen. Diese Einflussnahme bedarf nach Meinung der Piratenpartei einer direkten Legitimation durch die betroffenen Bürger.

Kommunale Datenverarbeitung und Datenschutz

Wann immer es nötig wird die Software der technischen Infrakstruktur der Stadt Hagen zu verbessern, Lizenzen zu verlängern oder neu anzuschaffen, muss geprüft werden ob der Einsatz von, oder der Auftrag zu freier Software umsetzbar ist. Bei gleicher Eignung und ähnlichen Kosten ist freie Software vorzuziehen. Unter freier Software sind Programme zu verstehen, die von allen uneingeschränkt benutzt, untersucht, verbreitet und verändert werden können. Die Umstellung auf solche Programme reduziert langfristig Kosten, senkt die Abhängigkeit von einzelnen Herstellern und erhöht die Datensicherheit. Fernziel ist es, dass die Stadt Hagen ihre gesamte technische Infrastruktur auf freie Software umstellt.

Die PIRATEN Hagen befürworten die freie Verfügbarkeit und die freie Nutzung von öffentlichen und behördlichen Daten und möchten diese explizit fördern. Hierbei sollen sämtliche für Open Data relevant erscheinenden Daten von Anfang an so angelegt werden, dass ihre Nutzung keine Rechtsverletzung zur Folge haben kann. Daher fordern die PIRATEN Hagen, dass alle behördlich erstellten oder durch öffentliche Mittel zur Verfügung gestellten Daten und Datenbestände (beispielsweise Kartenmaterial, Geodaten oder Statistiken) unter eine freie Lizenz gestellt werden müssen.

Einwohnermeldeämter können Daten an verschiedenste Einrichtungen gegen Geld weitergeben. Wir fordern, dass die Stadt Hagen dies freiwillig unterlässt. Bis zu einer Änderung des Meldegesetzes sollte die Stadt Hagen die Einwohner aktiv auf die Möglichkeit des Widerspruchs hinweisen. Wir als Piraten Hagen werden auf die Möglichkeit der Datenabfrage bei den Meldeämtern verzichten.

Verkehr/ÖPNV

Um den ökologischen und ökonomischen Anforderungen der Zukunft, wie auch den soziologisch dem demografischem Wandel gerecht zu werden und um allen Menschen die Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglicht muss sich auch Verkehrspolitik nachhaltig ändern.

Die Piraten Hagen unterstützen den konsequenten Ausbau des Radwegenetzes im Hagener Stadtgebiet. Priorität sollten dabei verkehrsreiche Gebiete haben.

Ausbau des vorhandenen Radwegenetzes in Hagen. Besonders zu Erholungsgebieten im Hagener Stadtgebiet.

Der ÖPNV wird schon heute sehr stark subventioniert und dennoch haben gerade sozial schwache Gruppen Schwierigkeit sich ein Ticket zu Leisten. Daher sind wir PIRATEN der Meinung, dass auch die restlichen Betriebskosten auf die Allgemeinheit umgelegt werden können, um so allen Bürgern einen fahrscheinlosen ÖPNV zur Verfügung zu stellen. Wir setzen uns daher für einen umlagefinanzierten, fahrscheinlosen ÖPNV ein und fordern die Finanzierbarkeit zu prüfen.

Um möglichst vielen Bürgern die Mobilität zu gewährleisten und um Kraftfahrzeugnutzer für den innerstädtischen Verzicht auf das Auto zu gewinnen, ist ein konsequentes Angebot notwendig.

• Dies erfordert den Erhalt und Ausbau des Hagener Busnetzes,
• Sparmaßnahmen die eine Verschlechterung des Angebots mit sich ziehen lehnen kategorisch ab.
• Da der Individualverkehr nicht an der Stadtgrenze endet muss gewährleistet sein, dass Angebot auch überstädtisch gestalten sein.

  Parkraum ist in Hagen knapp und kostet Geld, während das selbst Auto etwa 90% der Zeit nutzlos rumsteht. Trotz unserer Fokussierung auf den Öffentlichen Nahverkehr erkennen die Die PiratenHagen den Wunsch der Bürger auf Automobilität an und wollen uns für ein Flächendeckendes Carsharing-System auf Hagener Stadtgebiet einsetzten. Dies ermöglicht jeden Bürger sich frei und individuell fortzubewegen.

Die Piraten Hagen erkennen die Notwendigkeit von Ampelanlagen an, sind aber der Auffassung, dass dies nicht die effektivste und sicherste Möglichkeit zur Steuerung des Verkehrsflusses ist. Aus Erfahrungen in Deutschland und anderen europäischen Ländern lässt sich erkennen, dass Kreisverkehre das Unfallrisiko um bis zu 80% senken, die Wartungskosten reduzieren, die Wartezeiten verkürzen, die Lärmbelästigung und Schadstoffaustoß sinken, sowie wesentlicher billiger sind als eine Ampelanlage. Bei jedem Bauvorhaben muss daher intensiv geprüft werden, ob eine Ampelanlage wirklich notwendig ist oder ein Kreisverkehr sich als sinnvolle Alternative darstellt.

Umwelt und Energie

Die Piraten aus Hagen unterstützen alternaive Energiegewinnung durch Wärmepumpen, Solarenergie, Windenergie und erneuerbare Energie. Trassenführungen und Umspannwerke zur Beförderung und Nutzung der benötigten Energie, um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu erhalten, sind nur unter frühzeitiger Einbeziehung und Bürgerbeteiligung zu realisieren. Dies unter Berücksichtigung der geringsten Belastung und Störung der Anwohner und betroffenen. Alternativen sind zu bevorzugen, auch wenn diese für die Allgemeinheit Mehrkosten bedeutet. Hier ist das wohl von Betroffenen über das Wohl der Allgemeinheit zu stellen.

Der kommunale Fuhrpark der Stadt Hagen soll nach und nach durch energiesparende Fahrzeuge sowie Fahrzeuge mit alternativen Antrieben ersetzt werden.

Ausbau von Solarstrom auf öffentlichen Gebäuden um langfristig die Energiekosten zu senken. Austausch von Energiefressern in der Verwaltung und städtischen Gebäuden gegen niedrig Energie Geräte. Schnellerer Umstieg von Leuchtmitteln auf Leuchtmitteln der neuen Generation finanziert durch die Einsparung von Energie.

Gesellschaftliche Teilhabe, Bildung und Kultur

Die Piratenpartei Deutschland steht für das Grundrecht auf lebenslanges lernen. Deshalb fordert die Piratenpartei Hagen den Ausbau der Stadt Hagen als Bildungszentrum. Stärkung der Fernuniversität, der Fachhochschule und anderer überregionalen Bildungsstätten in Hagen. Erhaltung von Bibliotheken und freies Lesen für Kinder und Jugendliche. Stärkung der VHS und anderer Bildungseinrichtungen.

Die Piraten setzen sich für Wohnortnahe Grundschulen, mit Rücksicht auf den demographischen Wandel, ein. Für eine freie Entscheidung der Eltern über die Schulwahl und Schulform für ihre Kinder.

Die Piraten sind für die Erhaltung der breiten Kulturszene in Hagen. Besonders die freie Kulturszene liegt den Piraten am Herzen. Die Kulturvielfalt in Hagen darf nicht auf Kosten der Hochkultur (Theater und Museum) eingeschränkt werden. Subventionen für Kulturangebote an einen sehr kleinen Teil der Bevölkerung müssen bei knappen Haushaltskassen überprüft und bei Bedarf zurückgefahren werden. In Zeiten stark belasteter Haushaltskassen lassen sich nur wenige Kulturprojekte direkt subventionieren. Um dennoch ein breites Kulturangebot zu ermöglichen, müssen Alternativen gesucht werden. Leerstehende Räume in kommunaleigenen Einrichtungen könnten zum Beispiel den Menschen für ein geeignetes Kulturprogramm angeboten werden.

Sport und Freizeit

Sport dient nicht nur zur körperlichen Ertüchtigung sondern bietet einen hohen Stellenwert in der Freizeit. Öffentliche Freizeitanlagen und Sportstätten sollen unter Berücksichtigung des demographischen Wandels erhalten und instand gesetzt werden.

Fördermittel für vereinseigenen Anlagen müssen bedarfsgerecht verteilt werden. Die Belastung durch öffentliche Abgaben für die Vereine mit vereinseigenen Anlagen sollte durch Fördermittel ausgeglichen werden.

Sportveranstaltungen von Vereinen die Einnahmen generieren und dafür öffentliche Sporteinrichtungen nutzen, sind mit Gebühren zu belegen. Diese Gebühren sind Zweckgebunden zur Erhaltung der Sportstätten, zurück zu führen.

Die Vereine die öffentliche Sportanlagen nutzen, sind mit geringen Gebühren an der Unterhaltung zu beteiligen.

Zur Förderung des Breitensportes streben wir die Errichtung eines öffentlichen Trimm-Dich-Pfades im Hagener Stadtgebiet an.

Dieser ist so zu gestalten, dass ein von möglichst vielen Menschen nutzbares vielseitiges Angebot geschaffen wird, unabhängig von Alter und eventuellen körperlichen Beeinträchtigungen.

Stadtentwicklung

Förderung von Behinderten- und Seniorengerechter Stadtplanung. Einhergehend mit einer Wohnortnahen Grundversorgung für Senioren. Ausbau von alternativen Wohnmöglichkeiten im Alter durch Wohn-Wg`s, betreutes Wohnen und alten gerechte Wohnungen angegliedert an Altenpflegeheimen.

nicht eingeordnet

Hagen muss sparen, das ist unausweichlich. Entsprechende Maßnahmen dürfen jedoch nicht zu reinem Selbstzweck verkommen, sondern müssen dem Erhalt aller Teile Hagens als lebenswertem Wohnraum dienen und sich so immer auch an den Wünschen und Bedürfnissen der Einwohner und Bürger orientieren. Vor allem bei der Schließung öffentlicher Einrichtungen im Rahmen von Sparmaßnahmen werden diese Wünsche und Bedürfnisse jedoch allzu oft missachtet oder zu Gunsten behaupteter Notwendigkeit leichtfertig beiseite geschoben. Daher streben wir an, solche Entscheidungen künftig durch Bürgerentscheide legitimieren zu lassen. Da sinnvolle Bürgerentscheide eine breite Diskussion und Kenntnis der Faktenlage erfordern, wird so gewährleistet, dass auch widersprechenden Argumenten ausreichend Gelegenheit gegeben wird, gehört zu werden. Dies fördert auch ein transparentes Vorgehen aller Seiten. Die entsprechenden Bürgerentscheide wären als Ratsbürgerentscheide von der Notwendigkeit vorheriger Bürgerbegehren befreit und somit erheblich vereinfacht. Auf die dafür notwendigen Mehrheiten im Rat wollen wir konsequent mit allen kooperationsbereiten demokratischen Parteien hinarbeiten.

Die gängigen Konzepte zur Straßenbeleuchtung sind grundlegend zu überdenken und alternative Konzepte (vorauslaufendes Straßenlicht, Beleuchtung auf Anfrage u. ä.) zu prüfen. Daraus resultierende Erkenntnisse sollen sowohl bei der Instandhaltung existierender als auch bei der Neuerrichtung von Beleuchtungseinrichtungen berücksichtigt werden. So soll schrittweise die Beleuchtung unserer Stadt günstiger, nachhaltiger und effizienter werden.

Die Piraten Hagen setzen sich für den Erhalt von Grundschulen ein. Dies soll erreicht werden, indem trotz sinkender Schülerzahlen leerstehnde Räume anderweitig genutzt werden sollen, wie zum Ausbau von Kindertagesstätten, zusammenlegung von Jugendzentren oder anderweitigen kulturellen Instituten.

Redaktionell bearbeitete Fassung

Einleitung

Wir Piraten haben nicht auf jede Frage eine Antwort. Wir wissen weder wie man in den nächsten Jahren den Haushalt der Stadt saniert, noch was man genau unternehmen müsste, um mehr Wirtschaft anzusiedeln oder auch nicht, und ob dies dann auch wirklich der richtige Weg für unsere Stadt ist. Wir sind nicht die mit den einfachen Lösungen, denn seien wir mal ehrlich: Einfache Lösungen für komplexe Probleme gibt es meistens nicht. Aber eines wissen wir genau, so wie jetzt kann es in unserer Stadt nicht weitergehen.

• Wir versprechen keine Personen in den Stadtrat und in die Bezirke schicken, die nur an weiteren Jobs in der Verwaltung oder in den städtischen Betrieben interessiert sind.
• Wir versprechen uns dafür einzusetzen die seit Jahrzehnten aufgebauten Verflechtungen und Seilschaften in unserer Stadt an die Öffentlichkeit zu bringen.
• Wir versprechen uns dafür einzusetzen die Verwaltung der Stadt Hagen transparenter für ihre Einwohner zu machen und nicht die Einwohner transparenter für die Stadtverwaltung.
• Wir versprechen uns dafür einzusetzen den Einwohnern mehr Mitbestimmungsrechte an den Entscheidungen in unserer Stadt zu geben.
• Wir versprechen uns dafür einzusetzen eine Stadt zu gestalten, in der man gerne lebt, die sich auf die Zukunft vorbereitet und nicht nur kurzfristige Schadensbegrenzung betreibt.

Wir bitten um eine Chance zeigen zu können, dass wir diese Versprechen ernst meinen.

Wir sind realistisch genug zu wissen, dass wir weder die Mehrheit im Rat noch in den Bezirksvertretungen erhalten werden. Wir glauben aber, dass es Zeit wird Politik mit den Einwohnern für die Einwohner zu machen. Mit Ihnen zusammen würden wir gerne damit beginnen. Deswegen bitten wir Sie um ihre Stimme bei der Kommunalwahl. Bei den folgenden Wahlen können Sie uns dann an unseren Versprechen messen.

… und bis dahin machen wir nichts kaputt – versprochen.

Transparenz

Die Piraten/Piratenpartei stehen/steht für größtmögliche Transparenz und Bürgerbeteiligung. Gleichzeitig wollen wir Korruption, Bestechung und Lobbyismus bekämpfen.

Dafür fordern wir eine Offenlegung aller Nebeneinkünfte der politischen Mandatsträger der Stadt Hagen, des Oberbürgermeisters und der Dezernenten, ebenso die Offenlegung aller Einkünfte und Vergünstigungen aus dem politischen Mandat. Dies ist wichtig, um den Einfluss von Unternehmen, Verbänden und Interessensvertretungen offen zu legen. Dies beinhaltet auch die stärkere Nachfrage der ausdrücklichen Unbefangenheit der Mitglieder von Entscheidungsgremien.

Zum Zwecke größtmöglicher Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Ratsarbeit fordern wir die Aufzeichnung, Archivierung und zeitnahe Veröffentlichung der öffentlichen Teile aller Ratssitzungen in offenen Audio- und/oder Videoformaten. Des Weiteren sind die Möglichkeiten des Livestreamings im Internet zu prüfen und bei günstiger Kosten-Nutzen-Abwägung umzusetzen.

Das Ratsinformationssystem Allris ist stärker zu publizieren, damit Bürger vorzeitig Informationen für Ratsentscheidungen erhalten und diese durch vorberatende Gremien informativ begleiten können.

Wir erkennen die Notwendigkeit geschlossener Sitzungsteile im Rat grundsätzlich an (z. B. zum Schutz persönlicher Daten). Diese sollten jedoch mehr Ausnahme als Regel sein. Die aktuellen Verfahrensweisen führen allerdings zu einer steten Zunahme unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelter Angelegenheiten. Diese Praxis stellen wir infrage, und möchten auch an dieser Stelle auf mehr Öffentlichkeit und Transparenz hinarbeiten.

Die Einsichtnahme in Verträge der öffentlichen Hand ist aus Sicht der Piratenpartei ein grundsätzliches Recht des Bürgers. Die Verwendung der Haushaltsgelder muss für jeden nachvollziehbar und überprüfbar sein.

Sämtliche Verträge der Stadt Hagen und ihrer Eigenbetriebe mit Unternehmen (auch städtischen) und im Auftrag der Stadt erstellte Gutachten müssen in Zukunft in Gänze der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Zukünftige Ausschreibungen sollen daher direkt eine entsprechende Bedingung enthalten, dass sowohl die eingehenden Angebote als auch der spätere Vertrag veröffentlicht werden. In den zu veröffentlichenden Dokumenten sind nur etwaige personenbezogene Daten unkenntlich zu machen. Es soll zudem darauf hingearbeitet werden, auch bereits existierende Verträge und Gutachten entsprechend öffentlich zu machen.

Ausschreibungskriterien sind so zu veröffentlichen, z. B. im Internet, dass der Bürger den Entscheidungsprozess begleiten kann. Eine Veröffentlichung der abgegeben Angebote nach Eröffnung der Angebotsphase wäre wünschenswert. Die öffentliche Auftragsvergabe und durch Steuermittel geförderte Projekte und Organisationen sind in einer zentralen Datenbank zu speichern und auf einem Online-Portal zu veröffentlichen.

Finanzen

Der Piratenpartei Hagen ist die finanzielle Lage der Stadt bewusst. Ohne die Beseitigung des strukturellen Defizits ist eine vernünftige Politik in Hagen nicht möglich.

Deshalb werden wir Maßnahmen zur Beseitigung dieses Defizit konstruktiv unterstützen. Hierbei ist uns eine breite Unterstützung wichtig, auch über Parteigrenzen hinaus. Bei diesen Maßnahmen müssen die Bürger stärker mit einbezogen werden.

Uns ist auch bewusst, dass wir im Bereich der Einnahmen durch Abgaben die Grenzen der Belastbarkeit erreicht haben. Die Schmerzgrenze für Bürger und Unternehmen ist längst überschritten. Dies schreckt Bürger und Unternehmer ab, in Hagen ansässig zu bleiben oder zu werden.

Nur durch den Erhalt und den Zuwachs von Bürgern und Unternehmen ist die Einnahmesituation für die Stadt Hagen zu verbessern und das strukturelle Defizit der Stadt Hagen langfristig zu beseitigen.

Kurzfristig kann das strukturelle Defizit der Stadt Hagen nur durch die Reduzierung der Ausgaben beseitigt werden.

Nach einem Einzug in den Stadtrat werden wir Piraten eine Bestandsaufnahme der aktuellen Ausgaben beantragen. Diese soll Grundlage für die weitere Vorgehensweise sein.

Wir setzten uns für Bürgerentscheide ein, vor allem bei Investitionen, welche die Kommune mit einem erheblichen finanziellem Risiko belasten oder diese in Bezug auf ihre ökologischen und infrastrukturellen Ressourcen maßgeblich beeinflussen. Eine solche Einflussnahme bedarf nach Meinung der Piratenpartei einer direkten Legitimation durch die betroffenen Bürger.

Hagen muss sparen, das ist unausweichlich. Entsprechende Maßnahmen dürfen jedoch nicht zu reinem Selbstzweck verkommen, sondern müssen dem Erhalt aller Teile Hagens als lebenswertem Wohnraum dienen und sich immer auch an den Wünschen und Bedürfnissen der Einwohner orientieren. Vor allem bei der Schließung öffentlicher Einrichtungen im Rahmen von Sparmaßnahmen werden diese Wünsche und Bedürfnisse jedoch allzu oft missachtet oder zu Gunsten behaupteter Notwendigkeit leichtfertig beiseite geschoben.

Daher streben wir an, auch solche Entscheidungen künftig durch Bürgerentscheide legitimieren zu lassen. Da sinnvolle Bürgerentscheide eine breite Diskussion und Kenntnis der Faktenlage erfordern, wird so gewährleistet auch widersprechenden Argumenten ausreichend Gehör zu verschaffen. Dies fördert auch ein transparentes Vorgehen aller Seiten.

Die entsprechenden Bürgerentscheide wären als Ratsbürgerentscheide von der Notwendigkeit vorheriger Bürgerbegehren befreit und somit erheblich vereinfacht. Auf die dafür notwendigen Mehrheiten im Rat wollen wir konsequent mit allen kooperationsbereiten demokratischen Parteien hinarbeiten.

Kommunale Datenverarbeitung und Datenschutz

Wann immer es nötig wird die Software der technischen Infrakstruktur der Stadt Hagen zu verbessern, Lizenzen zu verlängern oder neu anzuschaffen, muss geprüft werden ob der Einsatz von oder der Auftrag zu freier Software umsetzbar ist. Bei gleicher Eignung und ähnlichen Kosten ist freie Software vorzuziehen. Unter freier Software sind Programme zu verstehen, die von allen uneingeschränkt benutzt, untersucht, verbreitet und verändert werden können.

Die Umstellung auf solche Programme reduziert langfristig Kosten, senkt die Abhängigkeit von einzelnen Herstellern und erhöht die Datensicherheit. Fernziel ist es, dass die Stadt Hagen ihre gesamte technische Infrastruktur auf freie Software umstellt.

Wir befürworten die freie Verfügbarkeit und die freie Nutzung von öffentlichen und behördlichen Daten und möchten diese explizit fördern. Hierbei sollen sämtliche für Open Data relevant erscheinenden Daten von Anfang an so angelegt werden, dass ihre Nutzung keine Rechtsverletzung zur Folge haben kann.

Daher fordern wir, dass alle behördlich erstellten oder durch öffentliche Mittel zur Verfügung gestellten Daten und Datenbestände (beispielsweise Kartenmaterial, Geodaten oder Statistiken) unter eine freie Lizenz gestellt werden müssen.

Wenigen Bürgern ist bewust, dass Einwohnermeldeämter Daten an verschiedenste Einrichtungen gegen Geld weitergeben können und dies auch tun.

Wir fordern, dass die Stadt Hagen dies freiwillig unterlässt. Bis zu einer Änderung des Meldegesetzes sollte die Stadt Hagen die Einwohner aktiv auf die Möglichkeit des Widerspruchs hinweisen. Wir als Piraten Hagen werden auf die Möglichkeit der Datenabfrage bei den Meldeämtern verzichten.

Verkehr/ÖPNV

Um den ökologischen und ökonomischen Anforderungen der Zukunft wie auch dem sozialen und demografischen Wandel gerecht zu werden, und allen Menschen die Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen, muss sich auch Verkehrspolitik nachhaltig ändern.

Die Piraten Hagen unterstützen den konsequenten Ausbau des Radwegenetzes im Hagener Stadtgebiet. Priorität sollten dabei verkehrsreiche Gebiete und Wege zu Erholungsgebieten im Hagener Stadtgebiet haben.

Der ÖPNV wird schon heute sehr stark subventioniert, dennoch haben gerade sozial schwache Gruppen Schwierigkeiten sich ein Ticket zu leisten. Daher sind wir Piraten der Meinung, dass auch die restlichen Betriebskosten auf die Allgemeinheit umgelegt werden können, um so allen Bürgern einen fahrscheinlosen ÖPNV zur Verfügung zu stellen.

Wir setzen uns daher für einen umlagefinanzierten, fahrscheinlosen ÖPNV ein und fordern die Finanzierbarkeit zu prüfen.

Um möglichst vielen Bürgern die Mobilität zu gewährleisten und um Kraftfahrzeugnutzer für den innerstädtischen Verzicht auf das Auto zu gewinnen, ist ein konsequentes Angebot notwendig.

Dies erfordert den Erhalt und den Ausbau des Hagener Busnetzes; Sparmaßnahmen, die eine Verschlechterung des Angebots mit sich ziehen, lehnen wir kategorisch ab.

Da der Individualverkehr nicht an der Stadtgrenze endet, muss eine überstädtische Gestaltung des Angebots gewährleistet sein.

Parkraum ist in Hagen knapp und kostet Geld, während das Auto selbst die meiste Zeit nutzlos herumsteht.

Trotz unserer Fokussierung auf den öffentlichen Nahverkehr erkennen die Piraten Hagen den Wunsch der Bürger auf Automobilität an und wollen sich für ein flächendeckendes Carsharing-System auf Hagener Stadtgebiet einsetzen. Dies ermöglicht jedem Bürger sich frei und individuell fortzubewegen.

Wir erkennen die Notwendigkeit von Ampelanlagen an, sind aber der Auffassung, dass dies nicht die effektivste und sicherste Möglichkeit zur Steuerung des Verkehrsflusses ist. Aus Erfahrungen in Deutschland und anderen europäischen Ländern lässt sich erkennen, dass Kreisverkehre das Unfallrisiko erheblich senken, die Wartungskosten reduzieren, die Wartezeiten verkürzen, die Lärmbelästigung und den Schadstoffausstoß senken, sowie wesentlich günstiger sind als eine Ampelanlage.

Bei jedem Bauvorhaben muss daher intensiv geprüft werden, ob eine Ampelanlage wirklich notwendig ist oder ein Kreisverkehr sich als sinnvolle Alternative darstellt.

Umwelt und Energie

Die Piraten aus Hagen unterstützen alternative Energiegewinnung durch Wärmepumpen, Solarenergie, Windenergie und erneuerbare Energien.

Trassenführungen und Umspannwerke zur Beförderung und Nutzung der benötigten Energie sind nur unter frühzeitiger Einbeziehung und Bürgerbeteiligung zu realisieren, und zwar unter Berücksichtigung der Belastung und Störung der Anwohner und Betroffenen. Alternativen sind zu bevorzugen, auch wenn diese für die Allgemeinheit Mehrkosten bedeutet. Hier ist das Wohl von Betroffenen über das der Allgemeinheit zu stellen.

Der kommunale Fuhrpark der Stadt Hagen soll nach und nach durch energiesparende Fahrzeuge sowie Fahrzeuge mit alternativen Antrieben ersetzt werden.

Der Ausbau von Solarstrom auf öffentlichen Gebäuden ist zu fördern, um langfristig die Energiekosten zu senken. Der Austausch von Energiefressern in der Verwaltung und städtischen Gebäuden gegen Niedrigenergiegeräte ist voranzubringen. Ein schnellerer Umstieg von Leuchtmitteln auf solche neuerer Generationen kann durch die Einsparung von Energie finanziert werden.

Gesellschaftliche Teilhabe, Bildung und Kultur

Die Piratenpartei Deutschland steht für ein Grundrecht auf lebenslanges lernen.

Deshalb fordert die Piratenpartei Hagen den Ausbau der Stadt Hagen als Bildungszentrum durch eine Stärkung der FernUniversität, der Fachhochschule, der VHS und anderer Bildungsstätten in Hagen. Bibliotheken sollen erhalten bleiben, ebenso wie die Möglichkeit des freien Lesens für Kinder und Jugendliche.

Den Eltern soll die Wahl von Schule und Schulform für ihre Kinder ermöglicht werden bzw. erhalten bleiben.

Die Piraten Hagen setzen sich trotz sinkender Schülerzahlen für einen dem demografischen Wandel Rechnung tragenden Erhalt von wohnortnahen Grundschulen ein. Dies kann durch die anderweitige Nutzung leerstehender Räume (z. B. für den Ausbau von Kindertagesstätten, Zusammenlegung von Jugendzentren oder anderen kulturellen Einrichtungen) erreicht werden.

Die Piraten sind für die Erhaltung der breiten Kulturszene in Hagen. Besonders die freie Kulturszene liegt den Piraten am Herzen. Die Kulturvielfalt in Hagen darf nicht auf Kosten der Hochkultur (Theater und Museen) eingeschränkt werden.

Subventionen für Kulturangebote an einen sehr kleinen Teil der Bevölkerung müssen bei knappen Haushaltskassen überprüft und gegebenenfalls zurückgefahren werden. Denn in Zeiten stark belasteter Haushaltskassen lassen sich nur wenige Kulturprojekte direkt subventionieren.

Um dennoch ein breites Kulturangebot zu ermöglichen, müssen Alternativen gesucht werden. Leerstehende Räume in kommunaleigenen Einrichtungen könnten zum Beispiel den Menschen für ein geeignetes Kulturprogramm angeboten werden.

Eine Förderung von behinderten- und seniorengerechter Stadtplanung ist den Piraten Hagen wichtig und soll einhergehen mit einer wohnortnahen Grundversorgung für Senioren.

Wir streben den Ausbau von alternativen Wohnmöglichkeiten im Alter durch Wohngemeinschaften, betreutes Wohnen und altengerechte Wohnungen mit Angliederung an Altenpflegeheime an.

Sport und Freizeit

Sport dient nicht nur zur körperlichen Ertüchtigung, sondern hat auch einen hohen Stellenwert in der Freizeit. Öffentliche Freizeitanlagen und Sportstätten sollen unter Berücksichtigung des demografischen Wandels erhalten und instand gesetzt werden.

Fördermittel für vereinseigene Anlagen müssen bedarfsgerecht verteilt werden. Die Belastung durch öffentliche Abgaben für die Vereine mit vereinseigenen Anlagen sollte durch Fördermittel ausgeglichen werden.

Sportveranstaltungen von Vereinen die Einnahmen generieren und dafür öffentliche Sporteinrichtungen nutzen, sind mit Gebühren zu belegen. Diese Gebühren sind zweckgebunden zur Erhaltung der Sportstätten zurückzuführen.

Vereine, die öffentliche Sportanlagen nutzen, sind mit geringen Gebühren an der Unterhaltung zu beteiligen.

Zur Förderung des Breitensportes streben wir wieder die Errichtung eines öffentlichen Trimm-Dich-Pfades im Hagener Stadtgebiet an. Dieser ist so zu gestalten, dass ein von möglichst vielen Menschen nutzbares vielseitiges Angebot geschaffen wird, unabhängig von Alter und eventuellen körperlichen Beeinträchtigungen.