NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPTAV2020.1/Protokoll AVWIT

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Protokoll der Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl Witten 2020

TOP1: Eröffnung

  • [15:19] Der Kreisversitzende Stefan Borggraefe eröffnet die Aufstellungsversammlung.

TOP2: Formalia

  • Die Akkreditierung vermeldet 9 Stimmberechtigte.
  • Die Versammlung bestimmt einstimmig Christian Gebel (CG) zum Versammlungsleiter (VL).
  • Die Versammlung bestimmt einstimmig Christian Specht (CS) zum Wahlleiter (WL) und Christian Sarazin und Hélder Aguiar zu Wahlhelfern
  • Die Versammlung bestimmt einstimmig Karsten Düsterloh (KD) zur Protokollführung.
  • Die Versammlung läßt einstimmig die Öffentlichkeit zu.
  • Der VL stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlußfähigkeit der Versammlung fest.
  • als einzige Geschäftsordnung (GO) steht eine Synthese der zuletzt genutzten KPT-GO und der letzten Kommunalwahl-GO zur Abstimmung
  • diese GO wird von der Versammlung einstimmig angenommen
  • die Versammlung übernimmt einstimmig die in der Einladung vorgeschlagene Tagesordnung (TO)

TOP3: Anträge

  • keine Anträge

TOP4: Vertrauenspersonen und Zeugen

  • Die Versammlung bestimmt einstimmig Stefan Borggraefe (SB) und Jörg Müller (JM) (stellvertretend) als Vertrauensleute für die Kommunalkandidaten.
  • Die Versammlung bestimmt einstimmig Christian Gebel (CG) und Tatjana Kordic Aguiar als Zeugen der Aufstellungsversammlung.

TOP5: Stadtrat Witten

TOP5.1: Direktwahlkreise

  • 25 Personen auf der Liste
  • der WL öffnet die Liste für weitere Kandidaturen; niemand nimmt dies wahr; der WL schließt die Bewerberliste
  • die Versammlung entscheidet sich einstimmig für eine gemeinsame Akzeptanzwahl aller Kandidaten
  • die Kandidierenden erhalten nach GO max. 7min Zeit, um sich vorzustellen
  • niemand meint danach, zu wenig Vorstellungszeit gehabt zu haben
  • der WL erläutert den folgenden Wahlgang
  • pro Kandidat: Ja/Nein/Enthaltung, aber nur eines davon, sonst ist die Kandidatenzeile ungültig
  • sonstige Markierungen machen den ganzen Wahlzettel ungültig
  • GO-Antrag: Sammelkreuzchen über einer Spalte für „alle“ → Antrag zurückgezogen wegen rechtlicher Bedenken
  • [15:37] Wahl beginnt
  • [15:51] Wahlgang geschlossen, Auszählung beginnt
  • [15:56] Ergebnisverkündung:
  • jeder gewählt, der mehr Ja als Nein + Enthaltung hat => das ist bei allen Kandidaten der Fall

TOP5.2: Reserveliste

  • der WL erläutert den folgenden Wahlgang
  • dreistufiges Verfahren
  1. für jeden Bewerber Ja/Nein/Enthaltung; gewählt, wenn mehr Ja als Nein + Enthaltung
  2. Listenplätze dann per Einzelabstimmung unter den Leuten, die für einen der Listenplätze kandidieren
  3. restliche Listenplätze werden nach bester Akzeptanz vergeben
  • der WL öffnet die Liste für weitere als die 8 vorhandenen Kandidaturen; niemand nimmt dies wahr; der WL schließt die Bewerberliste
  • die Kandidierenden erhalten nach GO max. 7min Zeit, um sich vorzustellen
  • niemand meint hernach, zu wenig Vorstellungszeit gehabt zu haben
  • [16:22] Wahl beginnt
  • [16:32] Wahlgang geschlossen, Auszählung beginnt
  • [16:41] Ergebnisverkünding:
  • nur 5 Bewerber liegen über dem Quorum
  • SB 8 Ja:0 Nein:0 Enthaltung
  • Tina Gambalat (TG) 8:0:0
  • RL 8:0:1
  • Björn Frauendienst (BF) 6:1:1
  • Elaine Bach (EB) 6:2:0
  • Versammlung beschließt mehrheitlich, alle 5 Listenplätze einzeln zu wählen
  • die Kandidaten können sich vorstellen und befragt werden
  • niemand meint hernach, zu wenig Vorstellungszeit gehabt zu haben
  • Platz 1: nur SB kandidiert und ist damit automatisch gewählt
  • Platz 2: EB und RL kandidieren
  • [17:05] Wahlgang beginnt
  • [17:10] Wahlgang geschlossen, Auszählung beginnt
  • [17:12] Ergebnis: RL 6:3 EB
  • RL ist damit gewählt
  • Platz 3: EB und TG kandidieren
  • [17:18] Wahlgang beginnt
  • [17:22] Wahlgang geschlossen, Auszählung beginnt
  • [17:24] Ergebnis: EB 3:6 TG
  • TG ist damit gewählt
  • Platz 4: nur EB kandidiert und ist damit automatisch gewählt
  • Platz 5: nur BF kandidiert und ist damit automatisch gewählt

TOP 6: Wahlen zum Amt des Bürgermeisters

  • die Versammlung beschließt einstimmig, eine solche Kandidatur zu ermöglichen
  • nur SB bewirbt sich und stellt sich vor
  • Zustimmungswahlgang
  • [17:40] Wahlgang beginnt
  • [17:44] Wahlgang geschlossen, Auszählung beginnt
  • [17:44] Ergebnis: J/N/E 9:0:0
  • SB ist damit zum Bürgermeisterkandidat gewählt
  • [17:45] Unterbrechung der Versammlung
  • [19:50] Fortsetzung
  • [19:50] GO-Antrag: Korrektur von TOP4: Die Zeugen müssen Teilnehmer der Veranstaltung sein.
  • Die Versammlung bestimmt einstimmig als Zeugen Maria Bach und Patrick Bodden.
  • [19:55] Der VL beendet die AV Witten