NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPTAV2020.1/Protokoll AVWIT
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Protokoll der Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl Witten 2020
TOP1: Eröffnung
- [15:19] Der Kreisversitzende Stefan Borggraefe eröffnet die Aufstellungsversammlung.
TOP2: Formalia
- Die Akkreditierung vermeldet 9 Stimmberechtigte.
- Die Versammlung bestimmt einstimmig Christian Gebel (CG) zum Versammlungsleiter (VL).
- Die Versammlung bestimmt einstimmig Christian Specht (CS) zum Wahlleiter (WL) und Christian Sarazin und Hélder Aguiar zu Wahlhelfern
- Die Versammlung bestimmt einstimmig Karsten Düsterloh (KD) zur Protokollführung.
- Die Versammlung läßt einstimmig die Öffentlichkeit zu.
- Der VL stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlußfähigkeit der Versammlung fest.
- als einzige Geschäftsordnung (GO) steht eine Synthese der zuletzt genutzten KPT-GO und der letzten Kommunalwahl-GO zur Abstimmung
- diese GO wird von der Versammlung einstimmig angenommen
- die Versammlung übernimmt einstimmig die in der Einladung vorgeschlagene Tagesordnung (TO)
TOP3: Anträge
TOP4: Vertrauenspersonen und Zeugen
- Die Versammlung bestimmt einstimmig Stefan Borggraefe (SB) und Jörg Müller (JM) (stellvertretend) als Vertrauensleute für die Kommunalkandidaten.
- Die Versammlung bestimmt einstimmig
Christian Gebel (CG) und Tatjana Kordic Aguiar als Zeugen der Aufstellungsversammlung.
TOP5: Stadtrat Witten
TOP5.1: Direktwahlkreise
- 25 Personen auf der Liste
- der WL öffnet die Liste für weitere Kandidaturen; niemand nimmt dies wahr; der WL schließt die Bewerberliste
- die Versammlung entscheidet sich einstimmig für eine gemeinsame Akzeptanzwahl aller Kandidaten
- die Kandidierenden erhalten nach GO max. 7min Zeit, um sich vorzustellen
- niemand meint danach, zu wenig Vorstellungszeit gehabt zu haben
- der WL erläutert den folgenden Wahlgang
- pro Kandidat: Ja/Nein/Enthaltung, aber nur eines davon, sonst ist die Kandidatenzeile ungültig
- sonstige Markierungen machen den ganzen Wahlzettel ungültig
- GO-Antrag: Sammelkreuzchen über einer Spalte für „alle“ → Antrag zurückgezogen wegen rechtlicher Bedenken
- [15:37] Wahl beginnt
- [15:51] Wahlgang geschlossen, Auszählung beginnt
- [15:56] Ergebnisverkündung:
- jeder gewählt, der mehr Ja als Nein + Enthaltung hat => das ist bei allen Kandidaten der Fall
TOP5.2: Reserveliste
- der WL erläutert den folgenden Wahlgang
-
- für jeden Bewerber Ja/Nein/Enthaltung; gewählt, wenn mehr Ja als Nein + Enthaltung
- Listenplätze dann per Einzelabstimmung unter den Leuten, die für einen der Listenplätze kandidieren
- restliche Listenplätze werden nach bester Akzeptanz vergeben
- der WL öffnet die Liste für weitere als die 8 vorhandenen Kandidaturen; niemand nimmt dies wahr; der WL schließt die Bewerberliste
- die Kandidierenden erhalten nach GO max. 7min Zeit, um sich vorzustellen
- niemand meint hernach, zu wenig Vorstellungszeit gehabt zu haben
- [16:22] Wahl beginnt
- [16:32] Wahlgang geschlossen, Auszählung beginnt
- [16:41] Ergebnisverkünding:
- nur 5 Bewerber liegen über dem Quorum
- SB 8 Ja:0 Nein:0 Enthaltung
- Tina Gambalat (TG) 8:0:0
- RL 8:0:1
- Björn Frauendienst (BF) 6:1:1
- Elaine Bach (EB) 6:2:0
- Versammlung beschließt mehrheitlich, alle 5 Listenplätze einzeln zu wählen
- die Kandidaten können sich vorstellen und befragt werden
- niemand meint hernach, zu wenig Vorstellungszeit gehabt zu haben
- Platz 1: nur SB kandidiert und ist damit automatisch gewählt
- Platz 2: EB und RL kandidieren
- [17:05] Wahlgang beginnt
- [17:10] Wahlgang geschlossen, Auszählung beginnt
- [17:12] Ergebnis: RL 6:3 EB
- RL ist damit gewählt
- Platz 3: EB und TG kandidieren
- [17:18] Wahlgang beginnt
- [17:22] Wahlgang geschlossen, Auszählung beginnt
- [17:24] Ergebnis: EB 3:6 TG
- TG ist damit gewählt
- Platz 4: nur EB kandidiert und ist damit automatisch gewählt
- Platz 5: nur BF kandidiert und ist damit automatisch gewählt
TOP 6: Wahlen zum Amt des Bürgermeisters
- die Versammlung beschließt einstimmig, eine solche Kandidatur zu ermöglichen
- nur SB bewirbt sich und stellt sich vor
- Zustimmungswahlgang
- [17:40] Wahlgang beginnt
- [17:44] Wahlgang geschlossen, Auszählung beginnt
- [17:44] Ergebnis: J/N/E 9:0:0
- SB ist damit zum Bürgermeisterkandidat gewählt
- [17:45] Unterbrechung der Versammlung
- [19:50] Fortsetzung
- [19:50] GO-Antrag: Korrektur von TOP4: Die Zeugen müssen Teilnehmer der Veranstaltung sein.
- Die Versammlung bestimmt einstimmig als Zeugen Maria Bach und Patrick Bodden.
- [19:55] Der VL beendet die AV Witten