NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPT2019.1/Protokoll KPT

TOP 1: Eröffnung

• Beginn 10:00 Uhr
• 9 Akkreditierte und 1 Gast (ab 10:22 Uhr) anwesend.
• Stefan eröffnet den Kreisparteitag

TOP 2: Formalia

• Wahl des Tagungspräsidiums
• Wahl Versammlungsleiter.in
  • Stefan einstimmig gewählt
• Wahl Wahlleiter.in
  • Jojo einstimmig gewählt
• Wahl mindestens eines Protokollanten oder einer Protokollantin
  • Maria einstimmig gewählt
• Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht ist
  • einstimmig erwünscht
• Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
  • 9 Aktredetiere anwesend.
• Beschluss der Geschäftsordnung des KPT
  • einstimmig angenommen
• Frage nach ordnungsgemäßer Einladung
  • alles in Ordnung.
• Abstimmung über die Tagesordnung
  • einstimmig angenommen

TOP 3: Berichte

TOP 3.1: Berichte der kommunalen Mandatsträger

• Kreistag
  • Jojo berichtet aus dem letzten Jahr und von der aktuellen Situation. Jojo ist nicht mehr Mitglied der Fraktion.
• Ennepetal
  • Mandatsträger aus Ennepetal nicht anwesend.
• Hattingen
  • Sascha berichtet und Gunnar ergänzt.
• Witten
  • Roland berichtet
  • Bericht Stefan

TOP 3.2: Berichte der Vorstandsmitglieder

• Bericht Stefan, Stefan berichtet über die Arbeit des letzten Jahres des Vorstandes
• Jojo berichtet als Schatzmeister und zur Statistik der Mitgliederzahlen im Kreis.

TOP 4: Beauftragung von Ortssprecher.innen

• Vorgeschlagene Definition: Ortssprecher.innen werden vom Vorstand beauftragt und sind für eine Stadt im Ennepe-Ruhr-Kreis zuständig. Sie informieren die Partei über kommunale Entwicklungen und Termine, die für die Politik der Piraten relevant sind. Sie dienen anderen Organisationen und der Öffentlichkeit vor Ort als Ansprechpartner.in der Partei. Öffentliche Äußerungen als Ortssprecher.innen müssen im Einklang mit der Beschlusslage der Piratenpartei sein und geschehen in Absprache mit dem Vorstand.
  • Idee erweiterter Vorstand?
  • Plenum bespricht das Thema. Die Idee wird positiv aufgenommen.
    • Tina wäre interessiert für Witten Ortssprecherin zu werden.
    • Jojo für Sprockhövel

TOP 5: Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020

• gemeinsam erarbeiteter Vorschlag
• Stefan stellt das Vorgehen vor: Änderungsanträge werden durchgegangen und anschließend das Wahlprogramm gesamt beschlossen.

TOP 5.1: WP01 Klimawandel/Klimaschutz

• Werner stellt seinen Antrag vor.
• Diskussion
• Versammlungsleitung stellt kurz TOP 5.5 und 5.6 vor.
• GO Antrag Roland: Änderung der Tagesordnung. TOP 5.5 und 5.6 werden im Anschluss besprochen. Mit 6 Stimmen angenommen.
• GO Antrag Sascha: Begrenzung der Redezeit auf 30 sek., Gegenrede formal. 4 Stimmen dagegen, 3 dafür.
• Änderungsantrag von Roland: Anführungszeichen bei „Abgaben“ weglassen und Großbuchstaben weglassen.
  • Abstimmung: 1 dafür, 1 Enthaltung, 7 dagegen.

TOP 5.5: WP05 Klimaschutz

• Stefan stellt seinen Antrag vor.
  • Abstimmung: einstimmig dafür

TOP 5.6: WP06 Klimafolgenanpassung

• Stefan stellt seinen Antrag vor.
• Diskussion
  • Abstimmung: Mit einer Enthaltung einstimmig angenommen.

• Sitzungsunterbrechung um 13 Uhr für 30 Minuten.

• Sitzungsfortsetzung um 13:30 Uhr.

• Maria musste leider gehen, jetzt noch 8 Akkreditierte

• Jojo tritt als Wahlleiter zurück
• Jojo wird einstimmig zum neuen Protokollanten gewählt
• Eric wird einstimmig zum neuen Wahlleiter gewählt

TOP 5.2: WP02 Pilotprojekte für Autonomes Fahren

• Stefan stellt seinen Antrag vor.
• Diskussion
  • Abstimmung: Mit einer Enthaltung einstimmig angenommen.

TOP 5.3: WP03 Bessere Bedingungen für Fuß- und Radverkehr

• Stefan stellt seinen Antrag vor.
• Diskussion
  • Abstimmung: Mit einer Enthaltung einstimmig angenommen.

TOP 5.4: WP04 Drogenberatung

• Stefan stellt seinen Antrag vor.
• Diskussion
• Änderungsantrag von Werner: das Wort „weiter“ durch das Wort „weiterhin“ ersetzen
  • Abstimmung Änderungsantrag: Mit einer Enthaltung einstimmig angenommen.
• Diskussion
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen

TOP 5.7: WP07 Regionalplan Ruhr

• Stefan stellt seinen Antrag vor.
• Diskussion
  • Abstimmung: Mit zwei Enthaltungen einstimmig angenommen.

TOP 5.8: WP08 Erweiterung des Abschnitts „Frühe Einwohnerbeteiligung“

• Stefan stellt seinen Antrag vor.
• Diskussion
  • Änderungsantrag: Anstatt der „Damit nicht immer die üblichen Verdächtigen mitmachen“ „Damit eine Vielzahl von Bürgern beim Beteiligungsverfahren teilnimmt“
    • Abstimmung Änderungsantrag: Abgelehnt
  • Änderungsantrag: „Transparent für den Bürger“ statt „Transparent im Internet“
    • Abstimmung Änderungsantrag: Angenommen
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen.

TOP 5.9: WP09 Kultur

• Stefan stellt seinen Antrag vor.
• Diskussion
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen.

TOP 5.10: WP10 Redaktionelle Änderungen

• Stefan stellt seinen Antrag vor.
• Diskussion
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Abstimmung über das komplette Wahlprogramm

• Meinungsbild, ob das Wahlprogramm jetzt mit allen Änderungen in einem abgestimmt werden soll, fällt eindeutig positiv aus.
  • Abstimmung über das Wahlprogramm
    • Wahlprogramm wird einstimmig angenommen

TOP 6: Schluss der Sitzung

• Ende des Parteitages um 14:00 Uhr