NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPT2018.1

Kreisparteitag 2018.1 des Kreisverbandes Ennepe-Ruhr

Anlass

• Bearbeitung des vom Bundesparteitag 2017.2 beschlossenen Antrags SO007 über einige zu klärende Grundsatzfragen für die Zukunft der Piratenpartei
• Erste vorbereitende Planung anstehender Wahlen
• seit dem letzten Kreisparteitag eingereichte Anträge an den Kreisparteitag

Ort

• Parteibüro „Ankerplatz“ der Piratenpartei Kreisverband Ennepe-Ruhr, Steinstraße 16, 58452 Witten

Termin

• 15. April 2018, 11:00 Uhr
• im Vorfeld soll es wieder ab 10 Uhr ein gemeinsames Frühstück geben
  • für das Frühstück bitte bei Roland (roland.loepke@piratenpartei-nrw.de) anmelden, damit der Einkauf besser geplant werden kann.

Kinderbetreuung

• Wer eine Kinderbetreuung benötigt, um am Kreisparteitag teilnehmen zu können, kann sich gerne beim Vorstand melden (vorstand@piraten-en.de). Wir organisieren dann eine Tagesmutter in der Nähe des Veranstaltungsortes!

Hashtag

• #kpten181

Akkreditierung

Stimmberechtigt sind nur diejenigen Mitglieder der Piratenpartei aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis, die ihren Mitgliedsbeitrag vollständig beglichen haben (siehe §4, Abs. 4 der Bundessatzung). Zur Akkreditierung ist ein gültiger Lichtbildausweis notwendig. Bei Zahlungen nach dem 1. April empfiehlt sich das Mitbringen eines entsprechenden Nachweises, beispielsweise des entsprechenden Kontoauszugs. Das Begleichen von ausstehenden Mitgliedsbeiträgen auf dem Kreisparteitag wird leider nicht möglich sein.

Tagesordnung (Vorschlag)

TOP 2: Formalia

• Wahl des Tagungspräsidiums
  • Wahl Versammlungsleiter.in
  • Wahl Wahlleiter.in
  • Wahl mindestens eines Protokollanten oder einer Protokollantin
• Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht ist
• Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
• Beschluss der Geschäftsordnung des KPT
• Frage nach ordnungsgemäßer Einladung
• Abstimmung über die Tagesordnung

TOP 3: Berichte

• Berichte der kommunalen Mandatsträger
• Berichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktivitäten 2018

• Cannabis-Veranstaltung am 16. April in Witten
• Infostände zum Tag der Arbeit
• Besprechung weiterer bereits bekannter Termine und Aktionen

TOP 6: Antrag für das Grundsatz- und Wahlprogramm zur Organspende

• aktueller Stand der Ausarbeitung eines Antrags für den Bundesparteitag

TOP 7: Anträge an den Kreisparteitag

Antrag Nr.

KPT001

Beantragt von

Roland Löpke

Unterstützer

Antrag

Antrag auf Erweiterung der Beisitzer im Kreisvorstand.

Die Anzahl der Beisitzer soll von 5 auf 7 Beisitzer erhöht werden.

Begründung

Durch die Erweiterung der Beisitzer im Kreisvorstand um 2 Beisitzer wird neuen und vorhandenen Mitgliedern die Möglichkeit gegeben aktiv mitzuarbeiten, ohne dass einer der gewählten Beisitzer seinen Posten aufgibt.

Bei mehr Beisitzern verteilt sich die Arbeit auf mehr Schultern.

Der zeitliche Ausfall eines oder mehrerer Beisitzer wird besser kompensiert

Bei Abstimmungen bedeuten mehr Stimmberechtigte ein aussagekräftigeres Ergebnis.

TOP 8: Aussprache zu Frage 1 von SO007

• Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein?

Antwortmöglichkeiten

• verwaltend
• politisch

TOP 9: Aussprache zu Frage 2 von SO007

• Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?

Antwortmöglichkeiten:

• Ja
• Nein

TOP 10: Aussprache zu Frage 3 von SO007

• Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren?

Antwortmöglichkeiten:

• Ja
• Nein

TOP 11: Aussprache zu Frage 4 von SO007

• Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?

Antwortmöglichkeiten:

• Ja
• Nein

TOP 12: Aussprache zu Frage 5 von SO007

• Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden?

Antwortmöglichkeiten:

• Spontankandidaturen sind sinnvoll
• Spontankandidaturen vermeiden

TOP 13: Aussprache zu Frage 6 von SO007

• Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?

Antwortmöglichkeiten:

• Ja
• Nein

Organisation

Orga-Team

• Stefan
• Roland (Frühstück vor dem Kreisparteitag)
• Marius (Öffentlichkeitsarbeit)
• Maria (Stimmzettel)
• Jörg (Akkreditierung)

Todo-Liste

• Räumlichkeiten und Termin festlegen  
• Veranstaltung spätestens 24 Tage vorher (22. März) auf der Mailingliste ankündigen  
• Einladung verfassen  
• Einladung verschicken (spätestens am 1. April)  
• Eintrag auf NRW-Web:Veranstaltungen erstellen  
• Facebook-Veranstaltung erstellen  
• Termin in unserem Kalender auf unserem Blog  
• Beitrag auf unserem Blog  
• Wahlurne >> Ist im Parteibüro vorhanden  
• Pressemitteilung  
• Presseeinladung  
• Stimmkarten drucken oder besorgen  
• Stimmzettel vor Ort  
• Akkreditierung  

Protokoll

Protokoll des KPT 2018.1