NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPT2017.1/Protokoll KPT
KPT 17_1 des Ennepe-Ruhr-Kreises
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eröffnung
- 2 Formalia
- 3 Berichte
- 4 Aussprache zu den vergangenen Wahlen 2017
- 5 Anträge an den Kreisparteitag
- 6 Wahl Pressesprecher.in
- 7 Wahl der Rechnungsprüfer.innen
- 8 Mitgliedergewinnung und -aktivierung
- 9 Schluss der Sitzung
- 10 Bericht Stefan Borggraefe als Vorstandsvorsitzender
- 11 Bericht Maria Bach Vorstandsvorsitzende
- 12 Bericht Frank Rimkus Beisitzer
- 13 Bericht Roland Löpke Beisitzer
Eröffnung
- Datum: 12.11.2017
- Ort: Steinstr. 16,Witten
- Beginn: 11:05 Uhr
- Akkreditierte Mitglieder: 9
- Gäste: keine
Formalia
- Wahl des Tagungspräsidiums
- Versammlungsleitung: Stefan Borggraefe
- Wahlleitung: Jörg Müller
- Wahlhelfer: Sascha Kursawe
- Protokollführung: Maria Bach, Marius Schreiber
- Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht ist
- einstimmig erwünscht
- Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
- 9 akkreditierte Mitglieder anwesend, also ist Beschlussfähigkeit gegeben.
- Beschluss der Geschäftsordnung des KPT
- Änderungsantrag durch Maria: Unter „Wahlen und Abstimmungen“ wird Punkt 10 „Keine mit der Durchführung der Wahl betraute Person darf kandidieren dieser sein“ geändert in: „Keine mit der Durchführung der Wahl betraute Person darf Kandidierende dieser sein“
- Einstimmig angenommen
- Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen
- Änderungsantrag durch Maria: Unter „Wahlen und Abstimmungen“ wird Punkt 10 „Keine mit der Durchführung der Wahl betraute Person darf kandidieren dieser sein“ geändert in: „Keine mit der Durchführung der Wahl betraute Person darf Kandidierende dieser sein“
- Frage nach ordnungsgemäßer Einladung
- einstimmig festgestellt
- Tagesordnung
- Einstimmig angenommen
Berichte
Die Protokollanten weisen darauf hin, dass die Berichte schriftlich eingereicht werden müssen. Diese werden dem Protokoll angehängt.
- Berichte der kommunalen Mandatsträger
- Ennepetal: Kein Mandatsträger anwesend
- Hattingen: Sascha Kursawe berichtet
- Sprockhövel: 2 Sachkundige Bürger der Fraktion (Karsten Düsterloh und Jörg Müller) sind anwesend und berichten
- Witten: Stefan Borggaefe und Roland Löpke berichten
- GO-Antrag auf 10 Minuten Sitzungsunterbrechung.
- Um 12.08 Uhr geht die Versammlung weiter. Es sind nun 10 Akkreditierte Mitglieder und 3 Gäste anwesend.
- Bericht Kreistag: Jörg Müller und Chris Demmer berichten
- Berichte der Vorstandsmitglieder
- Stefan Borggraefe, Vorstandsvorsitzender berichtet
- Maria Bach, Vorstandsvorsitzende berichtet
- Jörg Müller, Schatzmeister berichtet
- Elaine Bach, ehemalige Pressesprecherin, nicht anwesend
- Berichte der Beisitzer
- Frank Rimkus, Roland Löpke, Sascha Kursawe berichten
- Marco Gerbert und Willi Völlmecke nicht anwesend
- Bericht der Rechnungsprüfer.innen
- Karsten Düsterloh empfiehlt die vollständige Entlastung des Vorstands und übergibt den Bericht der Rechnungsprüfer.
- Unterbrechung der Sitzung, Pause.
Aussprache zu den vergangenen Wahlen 2017
- Der Versammlungsleiter bittet um kurze und strukturierte Berichte/Statements zu maximal jeweils 5 Minuten, mit anschließender Diskussion.
- Sascha schlägt vor den Tagesordnungspunkt insgesamt zeitlich zu begrenzen
- Die Versammlung einigt sich auf ca. 35 Minuten.
- Intensiver Meinungsaustausch.
- Insgesamt wollen wir die Arbeit für die Bundes-und Landesebene stärken. Davon können wir auch lokal profitieren.
- Die Stammtische sollen stärker genutzt werden um politische Arbeit zu planen.
- Medienstrategie überdenken.
- Artikel und Pressemitteilungen die auf Bundes- oder Landeseben interessant sind, immer auch mit diesen Ebenen teilen.
- Vorbereitung für die Kommunalwahlen 2020 müssen früh/jetzt beginnen. Menschen und Themen.
Anträge an den Kreisparteitag
- KPT001 Namensfindung neues Fraktions-/Parteibüro
- Das Büro in der Steinstr. 16 soll einen Namen bekommen
- Einstimmig angenommen
- Weitere Vorschläge werden gesammelt. Diskussion über Sinn und Zweck des Namens
- Wahl
- Das neue Büro wird „Ankerplatz“ heißen.
- Das Büro in der Steinstr. 16 soll einen Namen bekommen
- KPT003 Mitgliedschaft im Wiesenviertel e.V.
- Angenommen mit 8 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen
- KPT002 Unvereinbarkeitserklärung
- Einstimmig ohne Enthaltungen angenommen
- SÄA001 Unvereinbarkeitserklärung als Satzungsänderungsantrag
- Angenommen mit 9 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
- SÄA002 Änderung des § 7 der Satzung
- Einstimmig angenommen
- SÄA002.1 Ergänzung zum SÄA002 §7 Absatz 4 Satz 2 // Inhalt von Einladungen zum Kreisparteitag
- Abgelehnt mit 3 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen
- SÄA003 Behebung eines Widerspruchs mit Bundessatzung in unserer Satzung
- Einstimmig angenommen
- SÄA004 Neue Adresse §1 Abs 3
- Einstimmig angenommen
Wahl Pressesprecher.in
Wahlprotokoll
- Marius wird einstimmig als Pressesprecher gewählt
Wahl der Rechnungsprüfer.innen
- Die Versammlung schlägt Karsten Düsterloh und Ute Löpke als Rechnungsprüfer vor. Ute Löpke gibt über ein Telefongespräch bekannt, dass sie sich bereit erklärt sich als Rechnungsprüfer zur Verfügung zu stellen.
- Beide werden gemeinsam mit 9 Ja-Stimme und einer Nein-Stimme gewählt.
Mitgliedergewinnung und -aktivierung
- Diskussion über Möglichkeiten um Mitglieder zu aktivieren und neue Mitglieder zu werben. Insgesamt brauchen wir mehr Menschen die sich aktiv einbringen wollen.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Ohne Gegenrede.
Schluss der Sitzung
Stefan weist auf die kommenden Termine hin und schließt die Sitzung um 16.14 Uhr.
Ende der Niederschrift
Bericht Stefan Borggraefe als Vorstandsvorsitzender
Rechenschaftsbericht KPT2017.1
Bericht Maria Bach Vorstandsvorsitzende
Zusammenfassung:
- Veranstaltungen besucht (LPT 17_1 Bielefeld, Kommunale Vernetzungstreffen, einige Stammtische).
- Aktiv den Landtagswahlkampf 2017 im EN-Kreis mit organisiert und durchgeführt. (Vorbereitung, Orga, Pressemitteilungen, Social Media, Infostände, Plakatierung, Flyer verteilt, Webseite, Vorbereitung-, Abbau und Einlagerung des Großplakates).
- Aktivitäten im Bundestagswahlkampf 2017 im EN-Kreis (Orga, Unterstützungsunterschriften, Infostände, Abbau Großplakat)
- Pressebereich auf unserem EN Blog eingerichtet und aktualisiert.
- Praktische Dinge: Renovieren, Aufräumen, Umzug
- Treffen zum Thema Aktivierung Mitglieder, Schwerpunkt Frauen
- Ansprechpartner für Mitglieder/Interessierte
Bericht Frank Rimkus Beisitzer
- Neues Türschloss für Port Widey gespendet und eingebaut, welches aber nicht lange gehalten hat.
- Abermals ein Türschloss mit sieben Schlüsseln gekauft und umgebaut. Allerdings hat das dann die Partei bezahlt.
- Schlüsselprotokoll erstellt.
- Dazu noch einen Chefsessel so wie einen Schlüsselkasten und ein Isdn-Telefon gespendet.
- einem Lastenfahrrad zu Werbezwecken recherchiert.
- An mehreren Umlaufbeschlüssen teilgenommen und nach reiflicher Überlegung abgestimmt.
- Kabelbinder besorgt und abgerechnet.
Bericht Roland Löpke Beisitzer
- Verschiedene Aufgaben während des Lantagswahlkampfes
- Infostände, Plakatieren, Einkäufe, Flyern, Planungen, Umsetzung,Entsorgung der Plakate, usw.
- Teilnahme und Organisationsbeteiligung Veranstaltungen der Partei und der Fraktion, Infostände, Stammtische, usw.
- Anmietung Fraktionbüro, Aushandeln des Mietvertrages, Umzug, Streichen, usw.
- Werbung für Fraktion und Partei
- Gespräche mit Menschen und Organistionen
- Beteiligung an der Organistion des RVR Sommergrillen im Licht und Luftbad Witten
- Ratsarbeit, Rat, Ausschüsse, Veranstaltungen
- Teilnahme LPT, BPT
- Teilnahme an der Landeskassenprüfung
- Direktkandidat im Bundestagswahlkampf mit den damit verbundenen Aktivitäten, wie Infoständen, Podiumsdiskussionen,
- Kandidatenstatements für Abgeordnetenwatch, WDR Kandidtencheck, WAZ, usw.
- Plakatieren, Flyern, Organisation