NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KMV2015.1/Protokoll KMV

Top 1: Eröffnung

• Gerd eröffnet
• 7 akreditierte Piraten

Top 2: Formalia

• Wahl der Versammlungsämter
  • Gerd als Versammlungsleiter einstimmig gewählt

• Feststellung ob Öffentlichkeit erwünscht ist
  • ist erwünscht

• Beschluss der Geschäftsordnung
  • Geschäftsordnung der vorherigen KMV wird einstimmig angenommen

• Wahl der Protokollführung
  • Gerd schlägt Stefan vor
  • Stefan einstimmig gewählt

• Frage nach ordnungsgemäßer Einladung
  • wurde gemacht

• Abstimmung der Tagesordnung
  • Stefan schlägt TOP 4.1 vor "Ausweitung der Aufgaben der Büropiraten"
  • geänderte Tagesordnung abgestimmt

• Wahl des Wahlleiters
  • Gerd schlägt Andreas vor
  • Andreas einstimmig gewählt

Top 3: Berichte

• Berichte der kommunalen Mandatsträger
  • Chris berichtet über seine Arbeit im Kreistag
  • Stefan berichtet über seine Arbeit im Rat der Stadt Witten

• Berichte der Büropiraten
  • Gerd berichtet
  • Jojo nicht anwesend
  • Jojo hat schriftlichen Bericht im PiratenWiki hinterlegt, der von Chris vorgelesen wird.

Top 4.1: Ausweitung der Aufgaben der Büropiraten

Ausweitung der Aufgaben der Büropiraten

• Stefan stellt Idee vor
  • Prüfen ob Geschäftsordnung der Büropiraten so geändert werden kann, dass sie auch -- ähnlich wie ein Vorstand -- politische Entscheidungen fällen können
  • Ziel: bessere, demokratisch legitimierte Handlungsfähigkeit auf lokaler Ebene ohne den Verwaltungsaufwand von Kreis- und Ortsverbänden
  • Wird in Neuss laut Lukas Lamla schon so gemacht.
• nun 8 akkreditierte Mitglieder
• Alternative Idee wird von Chris vorgeschlagen: mehr Kreismitgliederversammlungen abhalten
• Meinungsbild: Ist es lohnenswert die Idee der "politischen Büropiraten" weiter zu verfolgen
  • Meinungsbild überwiegend positiv

Top 4.2: Wahl der Büropiraten

• Gerd übergibt an den Wahlleiter Andreas
• Andreas fragt nach Vorschlägen für Kandidaten
• Chris verkündet: Maja stellt sich in Abwesenheit zur Wahl
• Roland schlägt Gerd und Sabine vor
  • Gerd will nicht, Sabine schon
• Stefan schlägt Chris vor
  • Chris mag nicht
• Gerd schlägt Maria vor
  • Maria will nicht
• Stefan schlägt Karsten vor
  • Karsten tritt an

• Also drei Kandidaten: Karsten, Maja und Sabine
• Andreas ernennt Chris zum Wahlhelfer
• Stefan erstellt Stimmzettel

• Andreas erklärt den Stimmzettel und eröffnet den Wahlgang
• Andreas schließt den Wahlgang

• Andreas verkündet das Wahlergebnis
  • Karsten 8, Sabine 7, Maja 6 Stimmen
  • alle drei haben das Quorum erreicht und sind gewählt
  • alle drei nehmen die Wahl an (Maja per Twitter DM)

• Wahlleiter übergibt wieder an den Versammlungsleiter Gerd

Top 5: Anträge an die KMV

Diskussion und Grundsatzbeschluss über die Anmietung eines Kreisparteibüros Antrag: "KMV soll beschließen, dass ein Kreisparteibüro in Witten angemietet werden soll."

• Roland stellt den Antrag vor
  • Mögliche Räumlichkeiten im Wiesenviertel in Witten
    • Veranstaltungen bis zu 20 Personen dort möglich
  • Weitere möglichen Räumlichkeiten: 80m² für 280€
    • Wideystr. Ecke Breite Straße
  • Roland würde monatlich mindestens 100€ beisteuern

• Chris fragt Gerd nach aktueller Mitgliederzahl im EN-Kreis
  • 55 zahlende Mitglieder, 36 nicht-zahlende Mitglieder, also insgesamt 91 Mitglieder

• nun 7 akkreditierte Piraten
• Antrag einstimmig angenommen

Top 6

Diskussion und Beschluss zur Zusammenarbeit und Kommunikation im Kreis

• Chris liest Antrag vor
  • Stefan schlägt Änderung vor: AG soll KMV beantragen, sobald sie Vorschläge erarbeitet hat, spätestens Ende Q2 2016.
  • Karsten, Maja und Chris wollen AG bilden
• einstimmig inklusive Änderungsantrag angenommen

Top 7: Verschiedenes

• Roland berichtet über die politische Arbeit in Witten
• Stefan bittet die anwesenden Piraten am Sonntag 15.11. um 14 Uhr mitzuhelfen, das Großplakat am Witten Hbf abzubauen

Top 8: Schluss der Sitzung

• Gerd schließt die Sitzung