NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KMV2013.1/Protokoll KMV EN 2013-11-23

Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2013.1 der Piratenpartei Deutschland im Ennepe-Ruhr-Kreis

23.11.2012 Beginn: 15:00 Uhr
 Ort: Ratskeller, Marktstr. 17, 58452 Witten

Formalia

Akkreditierung

Es werden 10 Piraten akkreditiert.

Begrüßung

Maja Tiegs begrüßt die anwesenden Piraten und Gäste, eröffnet die Sitzung und fragt nach Bewerbern für die Versammlungsämter.

Wahl der Versammlungsämter

Maja Tiegs bewirbt sich um das Amt des Versammlungsleiters, stellt sich kurz vor und wird einstimmig zur Versammlungsleiterin gewählt, keine Enthaltungen.

Protokollant: Chris J. Demmer wird einstimmig zum Protokollanten gewählt, keine Enthaltungen.

Wahlleiter: Christian Specht wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt, keine Enthaltungen.

Wahlhelfer: Willhelm Völlmecke wird zum Wahlhelfer gewählt, eine Enthaltung.

Abstimmung der Tagesordnung

Martin Debold schlägt vor, den Punkt:

Antrag: Beauftragung der Büropiraten zur Einberufung einer KMV bis zum 31.01.2014 zur Gründung eines Kreisverbandes

auf der Tagesordnung zu ergänzen.

Der Vorschlag zur Tagesordnung wird einstimmig angenommen, keine Enthaltungen.

Somit beschlossene Tagesordnung:

1. Formalia

• Akkreditierung
• Begrüßung
• Wahl der Versammlungsämter

2. Abstimmung der Tagesordnung

3. Abstimmung der Tagesordnung

4. Antrag: „Beauftragung der Büropiraten zur Einberufung einer KMV bis zum 31.01.2014 zur Gründung eines Kreisverbandes“

5. Bericht der Büropiraten

6. Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung des Piratenbüros

• Streichung von §10 (5) Büropiratentätigkeit vs. Mandat
• Ladungsfristen für Mitgliederversammlungen angleichen §13 (21 Tage & 14 Tage)
• Streichung von §14 (4) Finanzbefugnisse der Büropiraten

7. Wahl der Büropiraten

8. Sonstiges

• Termin für ein Kommunalpolitisches Gespräch
• Sondierungsstammtische in Wetter und Schwelm
• Büro „Willi24“ Miete
• Pressemitteilung zur Stadtbücherei Witten

Abstimmung der GO der KMV

GO einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

Antrag: „Beauftragung der Büropiraten zur Einberufung einer KMV bis zum 31.01.2014 zur Gründung eines Kreisverbandes“

Martin stellt seinen Antrag vor.

Versammlungsleiter schlägt Rednerliste vor. Die Anwesenden stimmen zu und diskutieren den Antrag anschließend mit zahlreichen Wortbeiträgen.

Mike bringt Antrag auf Schließung der Rednerliste

9 Stimmen, 1 Gegenstimme, keine Enthaltungen.

Rednerliste wird geschlossen

Abstimmung:

Der Antrag wird mit 7 Stimmen, einer Gegenstimme und 3 Enthaltungen angenommen.

Bericht der Büropiraten

Jörg Müller berichtet

Martin Debold hat dem Bericht nichts hinzufügen.

Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung des Piratenbüros

Maja stellt die Änderungen vor. Im Einvernehmen mit den Anwesenden werden die Änderungen gleichzeitig abgestimmt. Die Änderungen werden mit einer Enthaltung angenommen.

Wahl der Büropiraten

Der Wahlleiter übernimmt.

Bewerber:

• Mike Karst
• Chris J. Demmer
• Stefan Borggraefe

Stefan Borggraefe wird von Roland Löpke vorgeschlagen.

Maja bietet eine Büropiraten-Schulung für die kommenden Büropiraten vor.

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste.

Die Kandidaten stellen sich vor.

Die Kandidaten werden befragt.

Der Wahlgang wird eröffnet.

Die Wahlgang wird geschlossen, nachdem keiner mehr seine Stimme abgeben will.

Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.

Mike Karst: 10 Stimmen Chris J. Demmer: 9 Stimmen Stefan Borggraefe: 9 Stimmen

Von 10 Stimmberechtigten haben alle ihre Stimmen abgegeben und alle Stimmen waren gültig. Die Kandidaten nehmen die Wahl an. Der Wahlleiter weist darauf hin, dass er versäumt hat den Anwesenden zu erklären, wann eine Stimme ungültig ist.

Sonstiges

Termin für ein Kommunalpolitisches Gespräch Mike macht ein Doodle zur Terminfindung

Sondierungsstammtische in Wetter und Schwelm

Martin gibt die Termine durch: 27.11 in Wetter und 19.12 in Schwelm

Büro „Willi24“ Miete

Maja berichtet, dass auch ein Dauerauftrag möglich ist, sie bereitet einen Antrag vor.

Pressemitteilung zur Stadtbücherei Witten

Roland berichtet und wird eine Pressemitteilung verfassen.

Martin berichtet noch über die L70N in Hattingen

Die Versammlungsleiterin schließt die Sitzung um ca. 18:30 Uhr.