NRW:Duisburg/Kreisvorstand/Protokoll-2014-04-11
Protokoll PIRATEN Duisburg Vorstandssitzung am : 11.April 2014
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 11.04.2014
- Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
- Ort: Mumble
- Versammlungsleiter: Kurt
- Protokollant:
- Arbeitspad:https://kv-duisburg.piratenpad.de/39
- Beschlusspad: https://kv-duisburg.piratenpad.de/18
- Arbeitsaufträge: https://kv-duisburg.piratenpad.de/19
Anwesende
- Kurt
- Britta
- Rainer K
- Armin
- Rainer W
- Alfred verspätet ab 19:30
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist Beschlussfähig
Tätigkeitsberichte
Kurt
Britta
- letzte Unterschriften zur Kommunalwahl
- Kontakt und Orga für PiKo Schulung
- Teilnahme Wahlausschluss im Rathaus
- Teilnahme Kongress Europa ohne Rassismus Düsseldorf
- Teinahme Europa auf der Kippe Köln
Rainer K
- Rechenschaftsbericht 2013 vorbereitet
Alfred
Armin
Rainer W
Tagesordnung
TOP 1 Sachstand Konto, ggfs. Beschlussfassung bei einem anderen Institut das Konto zu eröffnen.
TOP 2 Berichterstattung LPT, hier Verwaltungstreffen
Kernaussage hier: Verwaltungsstrukturen werden nach der Kommunalwahl sofort angegangen und funktionell gestaltet.
Entscheidung LV, dass keine zentrale Beschaffung von Wahlkampfmitteln durchgeführt wird. Der LV wird den Untergliederungen auf Antrag jedoch Mittel zuweisen um sie entsprechend zu verwenden. Rainer hat darauf hin 2,500 € beantragt für den EU und Kommunalwahlkamnpf.
In NRW ist der Artgerecht Pirat für die Beschaffung der Werbemittel zuständig. (Kugelschreiber, Aufkleber, Einkaufchips etc.) Plakate und Flyer müssen von den Untergliederungen selbst beschafft werden.
AG Kreativ hat gestern die Annahme von weiteren Aufträgen abgelehnt: Frage: Woher bekommen wir die Vorlagen für Flyer und Plakate?
TOP 3 Beschlussfassung zur GO
Die GO muß überarbeitet werden. Wer? Termin bis?
TOP 4 Wahlkampfkoordination
• Plakate • Infostände • Plakatiergenehmigung • Plakatieren • Steuerung Telnehmer externer Veranstaltungen • Pressearbeit • Wahlprogramm
TOP 5 Finanzbeschluss bzgl Kampagneplanung mit PIKO
Der Vorstand möge beschließen den Eigenanteil von 60,00 € aus dem Budget des Kreisverbandes zu zahlen.
Begründung: Die Hilfe von Fachleuten bei der Planung der Wahlkampagne 2014 ist ursächliche Wahlkampfarbeit und kommt dem Wahlkampf der Piraten Duisburg ursächlich zugute. Daher sollte der KV auch sicherstellen, dass der Eigenanteil von 60€ durch den KV Duisburg getragen wird.
TOP 6 Verschiedenes
Allgemeines
Beschlüsse
11.4.2014 - 1
Zustimmung zur Änderung der GO , streichen des Absatzes (3) im Paragraph 1
§1 ..... (3) Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.
Begründung: Die Aussage erzeugt hat keine rechtliche Verbindlichkeit da einerseits die "Schwere" nicht definiert und andererseits "angehalten" eine schwache Verpflichtung darstellt. Der Passus verhindert zur Zeit die Eröffnung eines Kontos.
11.4.2014 - 2
Sollte die Skatbank bis Ende dieser Woche kein grünes Licht gegeben haben für die Kontoeinrichtung, beauftragen wir den Schatzmeister Rainer Kolb, bei der Sparkasse Duisburg oder der Volksbank ein Konto für die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Duisburg zu eröffnen. Rainer Kolb soll alleinverfügungsberechtigt sein und ist ermächtigt, weitere Vollmachten zu erteilen. Die Kosten belaufen sich auf 5€/Monat, 0,49 pro Buchung/Abhebung, 0,10 pro Onlineüberweisung und 0,10 pro TAN SMS ab der 4ten Überweisung im Monat.
11.4.2014 - 3
Rainer beantragt die Auszahlung eines Abschlags in Höhe von 3000 € in die Barkasse
- Text:
- Zustimmung zur Änderung der GO , streichen des Absatzes (3) im Paragraph 1 §1 ..... (3) Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam. Begründung: Die Aussage erzeugt hat keine rechtliche Verbindlichkeit da einerseits die "Schwere" nicht definiert und andererseits "angehalten" eine schwache Verpflichtung darstellt. Der Passus verhindert zur Zeit die Eröffnung eines Kontos.
Kurt - Britta
- Rainer K
- Armin
Alfred - Rainer W
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Sollte die Skatbank bis Ende dieser Woche kein grünes Licht gegeben haben für die Kontoeinrichtung, beauftragen wir den Schatzmeister Rainer Kolb, bei der Sparkasse Duisburg oder der Volksbank ein Konto für die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Duisburg zu eröffnen. Rainer Kolb soll alleinverfügungsberechtigt sein und ist ermächtigt, weitere Vollmachten zu erteilen. Die Kosten belaufen sich auf 5€ bzw 6€ pro Monat, 0,49 pro Buchung/Abhebung, 0,10 pro Onlineüberweisung und 0,10 pro TAN SMS ab der 4ten Überweisung im Monat.
- Kurt
- Britta
- Rainer K
- Armin
- Alfred
- Rainer W
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Kurt
- Britta
- Rainer K
- Armin
- Alfred
- Rainer W
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Begründung: Die Hilfe von Fachleuten bei der Planung der Wahlkampagne 2014 ist ursächliche Wahlkampfarbeit und kommt dem Wahlkampf der Piraten Duisburg ursächlich zugute. Daher sollte der KV auch sicherstellen, dass der Eigenanteil von 60€ durch den KV Duisburg getragen wird.
- Kurt
- Britta
- Rainer K
- Armin
- Alfred
- Rainer W
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Sonstiges
Ende der Sitzung: 20:50 Uhr
Nächste Sitzung: am 25.04.2014 , 19:00 Uhr, Ort: Mumble
