NRW:Duisburg/Kreisvorstand/Protokoll-2014-04-11

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Protokoll PIRATEN Duisburg Vorstandssitzung am : 11.April 2014


Organisatorisches

Anwesende

  • Kurt
  • Britta
  • Rainer K
  • Armin
  • Rainer W
  • Alfred verspätet ab 19:30


entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist Beschlussfähig

Tätigkeitsberichte

Kurt

Britta

  • letzte Unterschriften zur Kommunalwahl
  • Kontakt und Orga für PiKo Schulung
  • Teilnahme Wahlausschluss im Rathaus
  • Teilnahme Kongress Europa ohne Rassismus Düsseldorf
  • Teinahme Europa auf der Kippe Köln

Rainer K

  • Rechenschaftsbericht 2013 vorbereitet

Alfred

Armin

Rainer W

Tagesordnung

TOP 1 Sachstand Konto, ggfs. Beschlussfassung bei einem anderen Institut das Konto zu eröffnen.

TOP 2 Berichterstattung LPT, hier Verwaltungstreffen

Kernaussage hier: Verwaltungsstrukturen werden nach der Kommunalwahl sofort angegangen und funktionell gestaltet.

Entscheidung LV, dass keine zentrale Beschaffung von Wahlkampfmitteln durchgeführt wird. Der LV wird den Untergliederungen auf Antrag jedoch Mittel zuweisen um sie entsprechend zu verwenden. Rainer hat darauf hin 2,500 € beantragt für den EU und Kommunalwahlkamnpf.

In NRW ist der Artgerecht Pirat für die Beschaffung der Werbemittel zuständig. (Kugelschreiber, Aufkleber, Einkaufchips etc.) Plakate und Flyer müssen von den Untergliederungen selbst beschafft werden.

AG Kreativ hat gestern die Annahme von weiteren Aufträgen abgelehnt: Frage: Woher bekommen wir die Vorlagen für Flyer und Plakate?

TOP 3 Beschlussfassung zur GO

Die GO muß überarbeitet werden. Wer? Termin bis?

TOP 4 Wahlkampfkoordination

• Plakate • Infostände • Plakatiergenehmigung • Plakatieren • Steuerung Telnehmer externer Veranstaltungen • Pressearbeit • Wahlprogramm


TOP 5 Finanzbeschluss bzgl Kampagneplanung mit PIKO

Der Vorstand möge beschließen den Eigenanteil von 60,00 € aus dem Budget des Kreisverbandes zu zahlen.

Begründung: Die Hilfe von Fachleuten bei der Planung der Wahlkampagne 2014 ist ursächliche Wahlkampfarbeit und kommt dem Wahlkampf der Piraten Duisburg ursächlich zugute. Daher sollte der KV auch sicherstellen, dass der Eigenanteil von 60€ durch den KV Duisburg getragen wird.


TOP 6 Verschiedenes

Allgemeines

Beschlüsse

11.4.2014 - 1

Zustimmung zur Änderung der GO , streichen des Absatzes (3) im Paragraph 1

§1 ..... (3) Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

Begründung: Die Aussage erzeugt hat keine rechtliche Verbindlichkeit da einerseits die "Schwere" nicht definiert und andererseits "angehalten" eine schwache Verpflichtung darstellt. Der Passus verhindert zur Zeit die Eröffnung eines Kontos.

11.4.2014 - 2

Sollte die Skatbank bis Ende dieser Woche kein grünes Licht gegeben haben für die Kontoeinrichtung, beauftragen wir den Schatzmeister Rainer Kolb, bei der Sparkasse Duisburg oder der Volksbank ein Konto für die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Duisburg zu eröffnen. Rainer Kolb soll alleinverfügungsberechtigt sein und ist ermächtigt, weitere Vollmachten zu erteilen. Die Kosten belaufen sich auf 5€/Monat, 0,49 pro Buchung/Abhebung, 0,10 pro Onlineüberweisung und 0,10 pro TAN SMS ab der 4ten Überweisung im Monat.

11.4.2014 - 3

Rainer beantragt die Auszahlung eines Abschlags in Höhe von 3000 € in die Barkasse


Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 11.04.2014 #folgt: Änderung der GO Vorstand KV Duisburg
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Zustimmung zur Änderung der GO , streichen des Absatzes (3) im Paragraph 1 §1 ..... (3) Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam. Begründung: Die Aussage erzeugt hat keine rechtliche Verbindlichkeit da einerseits die "Schwere" nicht definiert und andererseits "angehalten" eine schwache Verpflichtung darstellt. Der Passus verhindert zur Zeit die Eröffnung eines Kontos.
  1. 15yes.png Kurt
  2. 15yes.png Britta
  3. 15yes.png Rainer K
  4. 15yes.png Armin
  5. Pictogram voting neutral.svg Alfred
  6. 15yes.png Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 11.04.2014 #folgt: Anderes Kontoführendes Institut beauftragen als die Skatbank
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Sollte die Skatbank bis Ende dieser Woche kein grünes Licht gegeben haben für die Kontoeinrichtung, beauftragen wir den Schatzmeister Rainer Kolb, bei der Sparkasse Duisburg oder der Volksbank ein Konto für die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Duisburg zu eröffnen. Rainer Kolb soll alleinverfügungsberechtigt sein und ist ermächtigt, weitere Vollmachten zu erteilen. Die Kosten belaufen sich auf 5€ bzw 6€ pro Monat, 0,49 pro Buchung/Abhebung, 0,10 pro Onlineüberweisung und 0,10 pro TAN SMS ab der 4ten Überweisung im Monat.
  1. 15yes.png Kurt
  2. 15yes.png Britta
  3. 15yes.png Rainer K
  4. Pictogram voting neutral.svg Armin
  5. 15yes.png Alfred
  6. 15yes.png Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 11.04.2014 #folgt: Der Vorstand möge beschließen einen Betrag von 3000,00 € an den KV Duisburg auszuzahlen um den Wahlkampf kurzfristig finanzieren zu können.
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
  1. 15yes.png Kurt
  2. 15yes.png Britta
  3. 15yes.png Rainer K
  4. 15yes.png Armin
  5. Pictogram voting neutral.svg Alfred
  6. 15yes.png Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 11.04.2014 #folgt: Der Vorstand möge beschließen den Eigenanteil von 60,00 € aus dem Budget des Kreisverbandes zu zahlen.
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Begründung: Die Hilfe von Fachleuten bei der Planung der Wahlkampagne 2014 ist ursächliche Wahlkampfarbeit und kommt dem Wahlkampf der Piraten Duisburg ursächlich zugute. Daher sollte der KV auch sicherstellen, dass der Eigenanteil von 60€ durch den KV Duisburg getragen wird.
  1. 15yes.png Kurt
  2. 15yes.png Britta
  3. 15yes.png Rainer K
  4. 15yes.png Armin
  5. 15yes.png Alfred
  6. 15yes.png Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Sonstiges

Ende der Sitzung: 20:50 Uhr

Nächste Sitzung: am 25.04.2014 , 19:00 Uhr, Ort: Mumble