NRW:Duisburg/Kreisverband/Umlaufbeschlüsse

063 Geschäftsordnung Vorstand

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 18.08.2019 #01/2019: Änderung der Geschäftsordnung Vorstand

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die in ihrer Form vorgestellte Geschäftsordnung des Vorstandes mit Wirkung vom 18.09.2019 in Kraft gesetzt wird.

1. Kurt
2. Dirk
3. Susanne
4. Armin
5. Reinhard

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Geschäftsordnung tritt mit Wirkung vom 18.09.2019 in Kraft

062 NÖ Beschlussgegenstand

Organ = Kreisvorstand Duisburg |Datum = 06.10.2017 |Nummer = 62/2017 |Titel = NÖ Beschlussgegenstand, im Vorstandsprotokoll nachgewiesen |Text = NÖ |Name01 = Kurt |Votum01 = + |Grund01 = |Name02 = Dirk |Votum02 = + |Grund02 = |Name03 =Stephy |Votum03 = 0 |Grund03 = |Name04 = Armin |Votum04 = + |Grund04 = |Name05 = Susanne |Votum05 = + |Grund05 = (Im Nachgang 06.10.2017 telefonisch) |Ergebnis = angenommen |Zusatzinfos = }}

061 Solidarische Mitfinanzierung der Wahlkampfkosten LTW NW 2017

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 06.10.2017 #61/2017: Solidarische Mitfinanzierung der Wahlkampfkosten LTW NW 2017

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass nach Überweisung der Überzahlung Wahlkampfmittel Duisburg 2017 durch den P-Shop der Restbetrag der den Sperrbestand von 300,00€ überschreitet an den Landesverband überwiesen werden soll zur Begleichung der Verbindlichkeiten bei Lieferanten des P-Shop.

1. Kurt
2. Dirk
3. Stephy
4. Armin
5. Susanne - (Im Nachgang 06.10.2017 telefonisch)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der KV überweist die RÜckzahlung abzüglich der Mittle für die Auffüllung des Sperrbestandes an den Landesverband

060 Erstattung von Fahrtkosten

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 31.07.2017 #060/2017: Erstattung von Fahrtkosten

Text:

Der Vorstand möge beschließen die eingereichte Fahrtkostenrechung eines Mitglieds zur Plakatanbringung LTW zu genehmigen

1. Kurt - 31.07.2017
2. Dirk - 03.08.2017
3. Stephy
4. Armin - 04.08.2017
5. Susanne - 31.07.2017

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Fahrtkosten in Höhe von rund 45€ werden erstattet

059 Budget für Bundestagswahlkampf 2017

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 28.07.2017 #059/2017: Budget für Bundestagswahlkampf 2017

Text:

Der Vorstand beschließt für den Bundestagswahlkampf ein Budget von 770,00 €. Hiervon sollen Plakate, Give aways und bei vorheriger, begründeter Einzelfallentscheidung durch den Vorstand, Reisekosten für Kandidaten erstattet werden.

1. Kurt
2. Dirk
3. Stephy
4. Armin
5. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

058 Mittelfestlegung bis 2020

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 28.07.2017 #058/2017: Mittelfestlegung bis 2020

Text:

Als feste Kostenfaktoren schlagen der Mailserver mit rund 86€ p.a. und in Zukunft das Postfach zu Buche. Um hier eine gesicherte Finanzierung zu gewährleisten beantrage ich einen Sperrbestand von 300,00 € an KV Mitteln. Dieser darf ab 2018 um die jeweiligen Rechnungsbeträge vermindert werden.

1. Kurt
2. Dirk
3. Stephy
4. Armin
5. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

057 Beschaffung von T-Shirts für die Standbesatzung CSD

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 22.07.2017 #057 / 2017: Beschlussfassung zur Beschaffung von T-Shirts für die CSD Standbesatzung im Sinne von CI

Text:

Ich (Armin) beantrage hiermit für jeden aktiven Teilnehmer (der sich vorher anmeldet, versteht sich) ein T-Shirt mit Regenbogen zu besorgen, max. 20€ pro Stück.

1. Kurt - 22.07.2017
2. Dirk K
3. Armin - 21.07.2017
4. Stephy
5. Susanne - 21.07.2017

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sofern bis Samstag noch machbar soll der Anmeldestand Pad am 22.07.2017 20 Uhr als Liste dienen.

056 Anmietung gr. Saal im Kleinen Prinzen zur OB Kandidatenbefragung

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 02.06.2017 #056 / 2017: Beschlussfassung zur Anmietung von Räumlichkeiten zur Kandidatenbefragung

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass zur Kandidatenbefragung der große Saal im Kleinen Prinzen
angemietet werden soll. Kosten belaufen sich im Angbot um 320,-€.

1. Kurt - 02.06.2017
2. Dirk K - 02.06.2017
3. Armin - 02.06.2017
4. Stephy - 02.06.2017
5. Susanne - 02.06.2017

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Saal wird für Zebntralveranstaltung angemietet.

055 Finanzantrag plakatierung DU-Süd und West durch Vertragsfirma

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 24.04.2017 #055 / 2017: Beschlussfassung Restplakate durch freien Anbieter durchführen zu lassen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die noch vorhandenen Plakate durch einen
kommerziellen Anbieter auf- und angehängt werden sollen.

1. Kurt - 25.04.2017
2. Dirk K
3. Armin
4. Stephy
5. Susanne - 25.04.2017

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Da nicht genügend Stimmabgaben vorhanden sind, abgelehnt.

054 Budgetantrag Teilnahme CSD 2017

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 02.04.2017 #054 / 2017: Beschlussfassung über ein Budget von 150,- € zur Teilnahme am CSD

Text:

Der Vorstand möge beschließen aus dem KV Vermögen 150,- Euro für Unkosten und Streumittel CSD am 29.07.2017 freizugeben.

1. Kurt - 02.04.2017
2. Dirk K - 02.04.2017
3. Armin - 02.04.2017
4. Stephy
5. Susanne - 02.04.2017

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Vorstand beschließt ein Budget GMM 2017 von 150,- €.

053 Beauftragung für Wahlkampflogistik

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 03.04.2017 #053 / 2017: Beschlussfassung über Durchführungstermine AV BTW und KMV 3_2017

Text:

Der Kreisverband Duisburg beauftragt den Vorsitzenden Kurt Klein mit der Logistikorganisation
für den Wahlkampfverbund Niederrhein. Die mit dieser Tätigkeit notwendigen Auslagen und Fahrten sind
Rückerstattungsfähig.

1. Kurt - 03.04.2017
2. Dirk K - 05.04.2017
3. Armin - 04.04.2017
4. Stephy
5. Susanne - 04.04.2017

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Vorstand beauftragt Kurt Klein mit der Logistik Niederrheinwahlkampf

052 Budgetantrag Teilnahme GMM 2017

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 02.04.2017 #052 / 2017: Beschlussfassung über ein Budget von 150,- € zur Teilnahme am GMM

Text:

Der Vorstand möge beschließen aus dem KV Vermögen 150,- Euro für Unkosten und Streumittel GMM am 06.05.2017 freizugeben.

1. Kurt - 02.04.2017
2. Dirk K - 02.04.2017
3. Armin - 02.04.2017
4. Stephy
5. Susanne - 02.04.2017

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Vorstand beschließt ein Budget GMM 2017 von 150,- €.

051 Beschlussfassung über Durchführungstermine AV BTW und KMV 3_2017

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 03.04.2017 #051 / 2017: Beschlussfassung über Durchführungstermine AV BTW und KMV 3_2017

Text:

Ich beantrage zur AV Bundestagswahl am 05.05.17 ins Haus Kontakt einzuladen.
Ich beantrage zur KMV am 19.05.2017 ins Haus Kontakt einzuladen.
Begründung:
05.05. ist der letzte mögliche Termin mit 28 Tagen Ladungsfrist und vor dem 14.05. zur Einreichung der
Wahlunterlagen um ggfs. am Unterschriftensammeln vorbei zu kommen.
19.05. soll mit Masse der Nachbereitung der LTW dienen, so wie ggfs. der Entscheidung eines OB Kandidaten
durch die Mitgliederversammlung. Hierbei wäre der Termin noch nach hinten zu schieben sofern wir eine
Sichtung von Bewerbern machen müssen. Die Einladung lege ich dann nach dem 04.04.17 nochmal vor.

1. Kurt - 03.04.2017
2. Dirk K - 03.04.2017
3. Armin - 04.04.2017
4. Stephy - 03.04.2017
5. Susanne - 03.04.2017

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Vorstand lädt zu den genannten Terminen ein.

050 Beauftragung der Vertretungsberechtigung KV Duisburg gegenüber allen Verfahren und Instanzen im Zusammenhang mit der KMV 1_2017

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 28.02.2017 #050 / 2017: Beauftragung von Verfahrensberechtigten Vertretern des KV Duisburg gegenüber LSG und BSG

Text:

Als Beauftragter des Vorstands KV Duisburg wird für alle Verfahren und Instanzen welche in Verbindung mit der KMV 13.02.2017 stehen Kurt Klein als Verfahrensberechtigter und im Falle seiner Verhinderung Dirk Küsters als stellvertretender Verfahrensberechtigter benannt.

1. Kurt - 27.02.2017
2. Dirk K
3. Armin - 27.02.2017
4. Stephy - 28.02.2017
5. Susanne - 27.02.2017

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der KV beauftragt Kurt Klein und als seinen Verteter Dirk Küsters für alle Verfahren im
Zusammenhang mit der KMV vom 13.02.2017.

049 Beschlussfassung Beauftragung Kurt Klein Berichterstattung MSC 2017

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 14.02.2017 #049 / 2017: Beauftragung Kurt Klein Berichterstattung MSC 2017

Text:

Der Vorstand möge beschließen den Vorsitzenden Kurt Klein mit der Berichterstattung der MSC / PSC 2017 zu beauftragen,
da Cyberbedrohung und staatliche Akteure im Rahmen der inneren und äußeren Sicherheit Wahlkampfschwerpunkte sein dürften und somit
entsprechende Fachexpertise für den KV Duisburg und den LV NRW sicherzustellen.

1. Kurt
2. Dirk K
3. Armin
4. Stephy
5. Susanne
6. Lars

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der KV beauftragt Kurt Klein als Berichterstatter.

048 Beschlussfassung über die Beauftragung von Susanne Klüter mit Vorstandsaufgaben

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 11.07.216 #048 /2016: Beauftragung von susanne Klüter mit Verwaltungsaufgaben für den KV Duisburg

Text:

Der Anteil den Formalkram überhaupt noch abarbeitender Mitglieder sinkt rapide. Gleichzeitig ist sie eine der wenigen die überhaupt noch den grundlegenden formalen Voraussetzungen entspricht, nämlich eine gültige DSV mit diesjähriger Wiederholungsbelehrung und Zugang zu den Verwaltungstools. Bis dafür Ersatz geschaffen werden kann, gehen Erfahrungsgemäß 3-6 Monate ins Land. Bisher hatte ich darüber hinaus auch den Eindruck, dass sowohl die Basisbeteiligung wie ich sie verstehe, als auch das Bespielen der Social Media Kanäle deutlich besser geworden ist seitdem Susanne das macht. Vor allem was das positive Feedback und die Reichweite angeht!

1. Kurt - 11.07.2016
2. Dirk K - 14.07.2016
3. Armin - 12.07.2016

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Das Urteil wird durch den KV angefochten.

047 Beschlussfassung über die Anfechtung des Schiedsgerichtsurteils LSG-NRW-2016-003-H

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 11.07.216 #047 /2016: Anfechtung Schiedsspruch des LSG vom 10.07.2016 LSG-NRW-2016-003-H

Text:

Der Schiedsspruch des LSG vom 10.07.2016 LSG-NRW-2016-003-H wird durch den Kreisverband vor dem Bundesschiedsgericht angefochten.

1. Kurt - 11.07.2016
2. Dirk K - 14.07.2016
3. Armin - 12.07.2016
4. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Das Urteil wird durch den KV angefochten.

046 Beschlussfassung Beschluss über die Vertretungsberechtigung des KV durch Vorsitzenden oder seinen Stellverteter bei Schiedsgerichtsverfahren

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 11.07.216 #046 /2016: Beschluss zur Vertetungsberechtigung bei Schiedsgerichtsverfahren

Text:

Der Vorsitzende, bei seiner Verhinderung der stellvertetende Vorsitzende, ist grundsätzlich gegenüber dem Landeschiedsgericht NRW bei Verfahren gegen den Kreisverband vertretungsberechtigt..

1. Kurt - 11.07.2016
2. Dirk K - 14.07.2016
3. Armin - 12.07.2016
4. Susanne - 11.07.2016

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bei Schiedsgerichtsverfahren ist der Vorsitzende oder sein Stellvertretrer Vertretungsberechtigt für den KV.

045 Beschlussfassung Einberufung einer außerordentlichen KMV

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 29.06.2016 #045 /2016: Finazantrag Durchführung CSD Duisburg am 23.07.2016

Text:

Es ist für den 08.07. eine außerordentliche KMV einzuberufen zum Zwecke der Nachwahl vakanter Vorstandsämter. Gemäß Satzung haben wir mit Rücktritt des Schatzmeisters eine außerordentliche MV einzuberufen. 08.07. steht die Lokation und die Ladungsfrist kann gehalten werden, daher bitte ich um Zustimmung.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Dirk K
6. Michael
7. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Einladung AO KMV für 08.07. geht raus. Beschluss 041/2016 ist damit aufgehoben.

044 Beschlussfassung Finanzantrag Durchführung CSD Duisburg am 23.07.2016

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 29.06.2016 #044 /2016: Finanzantrag Durchführung CSD Duisburg am 23.07.2016

Text:

Für die Durchführung des CSD 2016 am 23.07.2016 beantrage ich 150€ für die anfallenden Standkosten und Streumaterial zu bewilligen.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Dirk K
6. Michael
7. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Mittel werden freigegeben

043 Beschlussfassung Löschung säumiger Zahler als Mitglieder der Piratenpartei

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 29.06.2016 #043 /2016: Löschung säumiger Zahler als Mitglieder der Piratenpartei

Text:

Nach mehreren Mahnläufen geht der LV davon aus, dass die zahlungsilligen Mitglieder ihren Verbindlichkeiten nachgekommen sind. Daher schlägt der LV vor alle jetzt noch säumigen Zahler bis einschließlich 2014 aus den Mitgliederdateien zu löschen um die Anzahl der Karteileichen signifikant zu reduzieren und somit überflüssige Kosten bei der Mitgliederverwaltung zu reduzieren. Ich schlage vor dieser Verfahrensweise zustimmen und säumige Zahler bis einschließlich 2014 löschen zu lassen.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Dirk K
6. Michael
7. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der LV wird informiert das der KV Duisburg der vorgeschlagenen Lösung zustimmt

042 Beschlussfassung zum Sponsoring Abi-Ball Franz-Haniel-Gymnasiums (FHG)

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 30.05.2016 #042 /2016: Antrag auf Sponsoring zu verzichten

Text:

Der Vorstand möge entschließen, kein Sponsoring des Abi-Balls zu betreiben, da die Mittel für den Wahlkampf benötigt werden.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Dirk K
6. Michael
7. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Siegfried hat das Orga Team über die Absage informiert

041 Beschlussfassung zur Durchführung KMV 4 2016

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 29.05.2016 #041 /2016: Beschlussfassung zur Einladung KMV 4 2016 am 08.07.2016

Text:

Der Vorstand möge entschließen, dass die nächste KMV am 08.07.2016 bevorzugt im IZ ab 18:00 durchgeführt wird. Der Beschluss beinhaltet explizit ebenfalls den Beschluss zur KMV einzuladen sobald die Lokalität feststeht.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Dirk K
6. Michael
7. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wird zum 08.07. eingeladen, auf den Bericht aus den Gremien wird verzichtet

040 Beschlussfassung Ausstattung Teilnahme GMM mit finanziellen Mitteln

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 24.03.2016 #040 /2016: Finanzantrag die Teilnahme GMM mit bis zu 200,00€ zu unterstützen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass zur Deckung eventuell entstehender Unkosten für die Beteiligung an dem GMM Duisburg ein Betrag von bis zu 200,00 Euro bereitgestellt wird. Der Betrag soll für eventuell anfallende Stand- und Reinigungskosten, so wie für Streu- und Informationsmaterial verwendet werden können und gegen Vorlage von Quittungen durch den Schatzmeister erstattet werden.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Dirk K
6. Michael
7. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Mittel wurden nicht benötigt und stehen dem KV wieder zur Vewrfügung

039 Beschlussfassung zur Durchführung KMV 3 2016

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 24.03.2016 #039 /2016: Einladen zur KMV 3 2016 am 20.05.2016

Text:

Armin wird beauftragt zur KMV 3_2016 am 20.05.2016 in die Kegler Schänke zu fristgerecht einzuladen. Dirk wird gebeten die Uhrzeit bis 25.03.2016 an Armin zu übermitteln. Gleichzeitig wird beschlossen, die Standardtagesordnung mit Verweis über Link auf die Wiki Seite zu verwenden. Armin wird gebeten an geeigneter Stelle den Tagesordnungspunkt „Bericht aus dem Vorstand“ einzufügen. Kurt wird beauftragt nach Fertigstellung der Einladung eine Ausfertigung an den GenSek LV NRW zu schicken mit der Bitte diese an die Mitglieder des KV Wesel weiterzuleiten. Über RT eingehende Anträge werden bis einschl. 05.05.2016 in die der KMV zur Genehmigung vorzulegenden endgültigen Tagesordnung eingearbeitet. Danach eingehende Anträge müssen durch den Antragsteller der Versammlung zur Befassung vorgetragen werden.

1. Kurt
2. Britta - Abstimmungsverhalten unklar
3. Rainer K
4. Armin
5. Dirk K
6. Michael
7. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zur KMV am 20.05.2016 wird wie beantragt eingeladen

038 Beauftragung zur Einrichtung eines Arbeitskreises kommunale IT unter Einbindung auch der anderen in der PSL vertetenen Wählerbündnisse

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 28.02.2016 #038 /2016: Beauftragung zur Einrichtung eines Arbeitskreises kommunale IT unter Einbindung auch der anderen in der PSL vertetenen Wählerbündnisse

Text:

Kurt Klein wird beauftragt federführend die Bildung eines Arbeitskreises Informationstechnik für die PSL-Fraktion zu organisieren. Ziel ist es, die konstituierende Sitzung des Arbeitskreises bis zum 01.05.2016 durchgeführt zu haben. Die weitere verantwortliche Leitung des Arbeitskreises geht danach an den in der konstituierenden Sitzung zu wählenden Arbeitskreissprecher über.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Dirk K
6. Michael - Abstimmung verweigert
7. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der 1. Vorsitzende wird beauftragt die Bildung eines Fraktionsübergreifenden Arbeitskreises IT einzuleiten.

037 Ermächtigung des 1. Vorsitzenden einen Anwalt mit der Wahrung der Interessen des KV Duisburg zu beauftragen

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 21.02.2016 #037 /2016: Ermächtigung des 1. Vorsitzenden einen Anwalt mit der Wahrung der Interessen des KV Duisburg zu beauftragen

Text:

Der 1.Vorsitzende wird durch Beschluss des Vorstandes KV Duisburg ermächtigt Rechtsanwältin Frau Christina Worm mit der Vertetung der Interessen im Schiedsgerichtsverfahren LSG-NRW-2016-001-H zu beauftragen. Die finanziellen Aufwendungen hierfür übernimmt der 1. Vorsitzende.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Dirk K
6. Michael
7. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der 1. Vorsitzende wird ermächtigt einen Rechtsanwalt als Vertreter KV Duisburg zu breauftragen.

036 Vorratsbeschluss Vertetungsberechtigung 1. Vorsitzender gegenüber LSG als Vertreter KV Duisburg

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 21.02.2016 #036 /2016: Vorratsbeschluss Vertetungsberechtigung 1. Vorsitzender gegenüber LSG als Vertreter KV Duisburg

Text:

Der 1.Vorsitzende wird gemäß Forderung LSG im Verfahren LSG-NRW-2016-001-H gegenüber demselben als Verteter benannt sofern die Funktion gemäß Satzung und geltender Geschäftsordnung nicht ausreichend ist.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Dirk K
6. Michael
7. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der 1. Vorsitzende wird als Vertretungsberechtigter gegenüber dem LSG benannt sofern dies nicht bereits durch Satzung oder Geschäftsordnung ausreichend geregelt ist.

035-1 Schaltung einer Werbeanzeige in einer ABI-Zeitung

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 15.02.2016 #035-1 /2016: Schaltung einer Werbeanzeige in der ABI-Zeitung FHG

Text:

Die Mitgliederversammlung vom 22.01.2016 spricht sich nach einem Vortrag von Siegfried mehrheitlich dafuer aus in der ABI-Zeitung des FHG eine A4 Werbeanzeige fuer 180,- Euro zu schalten. Der Vorstand wird gebeten dies umzusetzen.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Dirk K
6. Michael
7. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der KV Duisburg schaltet die Werbeanzeige gem. Vorlage von Siegfried, die Mittel sind freigegeben. Da der Beschluss nicht ueber die Vorstandsliste lief, sondern in enger Abstimmung mit dem Beauftragten ueber andere Mail-Accounts, wurde der Beschluss nicht turnusmaeszig eingepflegt. Um die zeitliche Abfolge zu erhalten, wird der Beschluss als 35-1 eingepflegt.

035 Beauftragung 1.Vorsitzender als Teilnehmer und Berichterstatter an der MSC16 und PSC 2016

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 09.02.2016 #035 /2016: Beauftragung 1.Vorsitzender als Teilnehmer und Berichterstatter an der MSC16 und PSC 2016

Text:

Der Kreisverband Duisburg beauftragt Herrn Kurt Klein als sachkundigen Beobachter und Berichterstatter der Münchener Sicherheitskonferenz 2016 beizuwohnen. Aus Sicht des Kreisverbandes Duisburg ist die aktuelle Einschätzung der Gefährdung öffentlicher Netzwerke durch Cyberangriffe in Hinsicht auf das IT-Konzept der Stadtverwaltung Duisburg von uns für Interesse. Der Kreisverband Duisburg übernimmt für diese Veranstaltung die Reisekosten.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Dirk K
6. Michael
7. Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der KV Duisburg übernimmt die Reisekosten für den Kreisverbandsteilnehmer.

034 Beauftragung Veranstaltungsvorbereitung mit MdEP J. Rheda

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 25.11.2015 #034 /2015: Vorbereitung einer Veranstaltung mit Julia Rheda

Text:

Dirk wird beauftragt eine Veranstaltung mit Julia Rheda im ersten Quartal 2016 verantwortlich vorzubereiten.Thema: Europäisches Urheberrecht im digitalen Zeitalter

1. Kurt
2. Britta - Der Ort muss zu Julia Rheda passen, ein Margarethenhof geht gar nicht
3. Rainer K
4. Armin
5. Dirk K
6. Michael
7. Susanne - Abwesend

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dirk wird beauftragt die oben angeführte Veranstaltung verantwortlich vorzubereiten.

033 Veröffentlichung Beitrag Datenschutz

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 19.08.2015 #033 / 2015: Beschluss zur Veröffentlichung des Datenshcutzbeitrages

Text:

Der Vorstand möge beschliessen den Beitrag Datenschutz und das zugehörige PDF als Download im Blog zu veröffentlichen.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K - (Telefonisch)
4. Armin
5. Alfred - (nicht abgestimmt)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Beitrag wird veröffentlicht.

032 Technische Betreuung Word Press

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 15.06.2015 #032 / 2015: Beschluss über die technische Betreuung des Piratenbloggs

Text:

Der Vorstand möge beschliessen mit der technischen Betreuung der Word Press Applikation M. Söntgerath zu beauftragen

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred - (nicht abgestimmt)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Michael wird beauftragt die Updates von Word Press zu verwalten und aufzuspielen.

031 Beschlussfassung zur Durchführung Zentralstammtisch

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 30.03.2015 #031 / 2015: Umlaufbeschluss zur Durchführung Zentralstammtisch

Text:

Der Vorstand möge beschliessen den Zentralstammtisch bis auf weiteres auszusetzen, da die Betreiber den Betrieb eingestellt haben.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin - (nicht abgestimmt)
5. Alfred - (nicht abgestimmt)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wird zeitnah nach einem neuen Lokal gesucht in dem der Stammtisch durchgeführt werden kann. Gleichzeitig mögen sich Interessenten melden, die den stammtisch verwantwortlich betreuen möchten.

030 Beschlussfassung zur Durchführung KMV 11_2014

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 21.10.2014 #030 / 2014: Beschlussfassung zur Durchführung KMV 11_2014

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, zur KMV 11_2014 zum 28.11.2014, 18:30 in Internationale Zentrum einzuladen

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin - (telefonisch)
5. Alfred - (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Vorstand lädt Satzungsgemäß bis spätestens 31.10.14 zur KMV ein.

029 Beschlussfassung zur Erstattung Reisekosten Kommunalwahlkampf

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 22.08.2014 #029 / 2014: Beschlussfassung zur Erstattung Reisekosten Kommunalwahlkampf

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, die durch den KMV Beschluss nicht gedeckten Mehrkosten für die Plakatierung gemäß eingereichtem Reisekostenantrag zu erstatten

1. Kurt
2. Britta - (abwesend)
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred - (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Schatzmeister wird ermächtigt die Reisekosten gemäß Antrag auszuzahlen.

028 Beschlussfassung zur Einrichtung SIP Konto für Pressearbeit

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 22.08.2014 #028 / 2014: Beschlussfassung zur Einrichtung SIP Konto für Pressearbeit

Text:

Der Vorstand möge beschliessen das für die Pressearbeit eine SIP Gate Nummer eingerichtet wird. Sie soll mit 15€ Startguthaben ausgestattet werden. Sollten sich im Rahmen der Nutzung die Kosten auf über 10€ pro Monat belaufen kann auf eine Flaterate umgebucht werden. (Derzeit 8,90€/Monat)

1. Kurt
2. Britta - (abwesend)
3. Rainer K
4. Armin - wir haben ein handy...
5. Alfred - (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

027 Beschlussfassung zum Umgang mit der Mailingliste des KV Vorstands

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 22.08.2014 #027 / 2014: Beschlussfassung zur Rahmenbedingungen Mailingliste Vorstand

Text:

Der Vorstand möge folgendes beschliessen: Die Vorstandsliste dient der Vorstandsarbeit und daher bleibt der lesende Zugriff auf Parteimitglieder beschränkt, solange diese den vertraulichen Charakter beachten.

1. Kurt
2. Britta - (abwesend)
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred - (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Mailingliste des Vorestands des KV Duisburg wird in der bisher durchgeführten Art weiter administriert. Der Ausschluss vom lesenden Zugriff von Parteimitgliedern, wird weiter unverzüglich vorgenommen, wenn Verstöße gegen den vertraulichen Charakter der Liste zu verzeichnen sind.

026 Beschlussfassung zur Beschaffung von Streumitteln

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 11.07.2014 #026: Antrag auf Beschaffung von Streumitteln

Text:

Der KV möge folgende Artikel aus den KV Mitteln beschaffen: 200 Aufkleber Queeraten, 100 gross, 100 klein; 1000 Flyer stop Fracking, 100 Aufkleber Fracking schwarz, 100 Aufkleber Fracking weiß; 2 Flaggen Queeraten

1. Kurt
2. Britta - (abwesend)
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred - (abwesend´)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kurt tätigt Bestellung bei P-Shop

025 Beschlussfassung zur Plakatbeschaffung

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 02.05.2014 #025: Beschlussfassung zur Plakatbeschaffung

Text:

Der Vorstand möge beschließen die Plakate der Themengruppe 1-3 zu beschaffen.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Plakate werden 2x in Orange und 1x in Blau beschafft.

024 Beschlussfassung zur Kompassbeschaffung

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 02.05.2014 #024: Beschlussfassung zur Kompassbeschaffung

Text:

Der Vorstand möge beschließen 300x Kommunalkompass zu bestellen.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 300x Kommunalkompass werden bestellt

023 Beschlussfassung zur Flyerbeschaffung

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 02.05.2014 #023: Beschlussfassung zur Flyerbeschaffung

Text:

Der Vorstand möge beschließen 20.000 Kommunalflyer zu bestellen.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es werden nach Layoutabnahme 20.000 Kommunalflyer bestellt.

022 Eigenanteil PiKo Veranstaltung aus KV Mitteln zahlen

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 11.04.2014 #022: Der Vorstand möge beschließen den Eigenanteil von 60,00 € aus dem Budget des Kreisverbandes zu zahlen.

Text:

Begründung: Die Hilfe von Fachleuten bei der Planung der Wahlkampagne 2014 ist ursächliche Wahlkampfarbeit und kommt dem Wahlkampf der Piraten Duisburg ursächlich zugute. Daher sollte der KV auch sicherstellen, dass der Eigenanteil von 60€ durch den KV Duisburg getragen wird.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

021 Der Vorstand möge beschließen einen Betrag von 3000,00 € an den KV Duisburg auszuzahlen

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 11.04.2014 #021: Der Vorstand möge beschließen einen Betrag von 3000,00 € an den KV Duisburg auszuzahlen um den Wahlkampf kurzfristig finanzieren zu können.

Text:

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

020 Anderes Kontoführendes Institut beauftragen als die Skatbank

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 11.04.2014 #020: Anderes Kontoführendes Institut beauftragen als die Skatbank

Text:

Sollte die Skatbank bis Ende dieser Woche kein grünes Licht gegeben haben für die Kontoeinrichtung, beauftragen wir den Schatzmeister Rainer Kolb, bei der Sparkasse Duisburg oder der Volksbank ein Konto für die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Duisburg zu eröffnen. Rainer Kolb soll alleinverfügungsberechtigt sein und ist ermächtigt, weitere Vollmachten zu erteilen. Die Kosten belaufen sich auf 5€ bzw 6€ pro Monat, 0,49 pro Buchung/Abhebung, 0,10 pro Onlineüberweisung und 0,10 pro TAN SMS ab der 4ten Überweisung im Monat.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

019 Änderung der GO Vorstand KV Duisburg

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 11.04.2014 #019: Änderung der GO Vorstand KV Duisburg

Text:

Zustimmung zur Änderung der GO , streichen des Absatzes (3) im Paragraph 1 §1 ..... (3) Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam. Begründung: Die Aussage erzeugt hat keine rechtliche Verbindlichkeit da einerseits die "Schwere" nicht definiert und andererseits "angehalten" eine schwache Verpflichtung darstellt. Der Passus verhindert zur Zeit die Eröffnung eines Kontos.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

018 Eine weitere Programm KMV für März einberufen

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom #018: Eine weitere Programm KMV für März einberufen

Text:

Der Vorstand möge beschließen das für den 29.03. zu einer weiteren KMV für Programm eingeladen wird

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

017 Überlassung von einem E-Mail Adressen Paket an den KV Herne

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 07.03.2014 #017: Überlassung von einem E-Mail Adressen Paket an den KV Herne

Text:

Der Vostand möge beschliessen, dass aus dem Paket des KV Duisburg 50 E-Mail Adressen zur Selbstverwaltung dem KV Herne überlassen werden sollen.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

016 Übernahme von Veranstaltungskosten für Funktionsträger AV

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 07.03.2014 #016: Übernahme von Veranstaltungskosten für Funktionsträger AV

Text:

Der Vorstand möge für auswärtige Funktionsträger auf der AV am 15.03.2014 die Übernahme von Reisekosten, als auch der Bewirtungskosten im Cafe Ungleich übernehmen.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

015 Beauftragung von VL und WL

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 07.03.2014 #015: Beauftragung von VL und WL

Text:

Hans Immanuel hat sich als VL und WL zur Verfügung gestellt. Der Vorstand möge ihn einladen.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kurt wird die Zusage bestätigen.

014 Beschluss bei welchem Institut ein Konto für den KV eröffnet wird

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 21.02.2014 #014: Beschluss bei welchem Institut ein Konto für den KV eröffnet wird

Text:

Der KV wird gebeten folgenden Beschluss zu fassen: Hiermit beauftragen wir den Schatzmeister Rainer Kolb, bei der Skatbank ein Konto für Vereine für die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Duisburg zu eröffnen. Rainer Kolb soll alleinverfügungsberechtigt sein und ist ermächtigt, weitere Vollmachten zu erteilen.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

013 Bestätigung des Beschlusses zur Anschaffung der Sonnenschirme zum Bundestagswahlkampf

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 07.02.2014 #013: Bestätigung des Beschlusses zur Anschaffung der Sonnenschirme zum Bundestagswahlkampf.

Text:

Der Vorstand bestätigt der Anschaffung der Sonnenschirme zum Bundestagswahlkampf. Antragsteller waren Thorsten und Kurt als damalige Vorstandsmitglieder, weitere Zustimmung per Mail durch Britta. Bestätigung der damaligen Zustimmung durch Rainer und Armin heute.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

012 Antrag auf Beschaffung von Gewichten für den Pavillon

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 07.02.2014 #012: Antrag auf Beschaffung von Gewichten für den Pavillon

Text:

er Vorstand möge beschließen, die entsprechenden Gewichte zu bestellen für den Infostand. Ohne Gewichte besteht immer die Gefahr, dass der Infostand fliegen geht und das wäre zumindest fahrlässig.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

011 Flyer auf Infoliste veröffentlichen

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 24.01.2014 #011: Verteilung eines BI Flyers über die Infoliste

Text:

Der Flyer der Bürgerinitiative gege Fluglärm soll über die Infoliste verteilt werden.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Flyer wird dem Vermerk das ein entsprechender Programmantrag in kürze bearbeitet wird in die Infoliste gestellt. Hier auch Aufforderung sich einzubringen.
http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Verkehrs-_und_Industriel.C3.A4rmemissionen

010 Einladungen zu KMV auch an Mitgliedsanwärter

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 24.01.2014 #010: Erweiterung der Einladungen

Text:

Bis zum Abschluss der Kommunalwahlen sollen alle Mitgliedermails auch an die in der Aufnahmeschleife wartenden Anwärter verschickt werden.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: bis zur kommunahlwahl werden Anwärter zusätzlich angeschrieben

001 Einladung zur KMV 3_2013

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 20.06.2013 #001: Einladung zur KMV 3_2013

Text:

Hallo Vorstand Um dem Basisvorschlag Rechnung zu tragen, beantrage ich für die Nächste KMV am Samstag 20.7.2013 einzuladen. Begründung: dies ist bei 28 Tagen Einladungsfrist der letzte Termin "vor" den Ferien, am 19.7. ist der letzte Schultag. Ein weiteres Verzögern (Abstimmen/Doodle o.ä.) ist m.E. kontraproduktiv. Im Rahmen dieser KMV können wir dann weitere aktuele Programmanträge abstimmen, sowie auch zukünftige kKMV Termine :) besprechen und ggfls. festlegen. Ich stimme diesem Antrag zu. Gruß Armin

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer
4. Armin
5. Alfred
6. Stefan

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Armin verschickt Einladungsmail über Verwaltungsportal

002 Absage Vorstandsitzung am 09.08.2013

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 06.08.2013 #002: Absage Vorstandsitzung am 09.08.2013

Text:

Hallo Vorstand Ahoi, da wir immer noch einige im Urlaub haben und darüber hinaus dieses Wochenende ein absolut volles Programm schlage ich vor die Vorstandssitzung ausfallen zu lassen. Ich stimme diesem Antrag zu. Gruß Armin

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer
4. Armin
5. Alfred
6. Stefan

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

003 Kauf Modellierballons

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 25.08.2013 #003: Kauf Modellierballons

Text:

Ahoi, da die in die Berti gelieferten Modellierballons auch alle aus sind, die Dinger jedoch an den Ständen weggehen wie verrückt, sollten wir noch mal selber nachbestellen. Bei denen die noch vom letzten Jahr übrig sind platzt im Schnitt jeder zweite beim aufpumpen und die sind auch fast alle raus jetzt. Das wären dann 2000 Stück, das sollte reichen. Preis für 20 Beutel. Bei der Abnahme von 10 Beuteln wären das ca. 73 Euro. ​1. Umlaufbeschluss JA / Nein 2.​ Umlaufbeschluss 10 oder 20 ?

1. Kurt - 20
2. Britta
3. Rainer - 10
4. Armin - 20
5. Alfred - 20

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 2000 Modellierballons bestellt, da Mehrheit für 20

004 Reiseksosten BGE Referent

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 30.08.2013 #004: Reiseksosten BGE Referent

Text:

Ahoi, am 15.09. führen wir eine Weiterbilodungsveranstaltung BGE im Cafe Museum mit Felix Coeln als Referenten durch. Hiermit beantrage ich, dass die Reisekosten in Höhe von 89,00 € vom Kreisberband übernommen werden. Gruß Kurt​ ​

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer
4. Armin
5. Alfred

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

005 Kostenübernahme Kandidatenflyer

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 29.09.2013 #005: Kostenübernahme Kandidatenflyer

Text:

Hallo zusammen, hier ein neuer Anlauf zum Thema Direktkandidaten Flyer, nach letzem Stand sieht es so aus: Kosten: 349,02, Unterstützung durch LV 200,00, Rest 149,02. Antrag für diesen Umlaufbeschluss: Weitere 100 € übernimmt der KV selbst. Die restlichen 2 x 24,52 € spenden Kurt und Rainer jeweils als Sachspende. Bitte Antwort bis morgen COB (D.h. am Stammtisch) Viele Grüße, Rainer ​

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer
4. Armin
5. Alfred

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

006 Änderung Ort und Zeit der KMV 23.11.2013

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 15.11.2013 #006: Änderung Ort und Zeit der KMV 23.11.2013

Text:

Der Raum im Grammatikoff wurde kurzfristig abgesagt durch den Betreiber, ersatzweise soll die KMV in der Kegler Schänke durchgeführt werden.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Einladungen sind korrigiert zu versenden.

23.11. Ort Kegler Schänke, Beginn 16:00 Uhr, Armin nimmt fehllaufende Teilnehmer auf und fährt sie im Bedarfsfall zur Kegler Schänke

007 Änderung Ort und Zeit der KMV 14.12.2013

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 15.11.2013 #007: Änderung Ort und Zeit der KMV 14.12.2013

Text:

KMV soll in Böninger Mühle verlegt werden.

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Ort Böninger Mühle, Zeit 16:00 Uhr

008 Abgabe Solidaritätserklärung Bruckhausen

Beschluss des Kreisvorstand Duisburg vom 07.12.2013 #008: Abgabe Solidaritätserklärung Bruckhause

Text:

Der Vorstand möge die Abgabe einer Solidaritätserklärung für den Blog der BI Bruckhausen beschließen. Der Text lautet gemäß der Vorgabe unter: https://duisburger.piratenpad.de/5

1. Kurt
2. Britta
3. Rainer K
4. Armin
5. Alfred
6. Rainer W

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Alfred verschickt den Text an die Blog-Betreiber