NRW:Duisburg/Kommunalwahlen 2020

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Informationen zur Kommunalwahl 2020

Termin: 13.09.2020
Abgabetermin Unterstützungsunterschriften: 16.07.2020, 18:00 Uhr
Benötigte Anzahl Unterschriften:
Ratsliste : nn / Ganz Duisburg
Bezirksliste: nn / Stadtbezirk
Wahlbezirk: 20 / Wahlbezirk

Hier nun einige Informationen zu dem bisherigen Ablauf:

Die Landesregierung hatte Mitte Dezember verfügt, dass die Duisburger Wahlbezirke zu überarbeiten seien.
Dies hat die Stadt mit Stichtag 28.02.2020 auch getan, was gemäß Aussage Wahlamt nach folgender Bekanntmachung
im Amtsblatt alle Aufstellungsversammlungen nach dem 08. März 2020 rechtssicher machen würde.

Um hier vernünftige Fristen wahren zu können war die Planung die erste Aufstellungsversammlung für Ende März anzusetzen.
Was dann passierte ist uns allen bekannt. Seit 08.05.2020 dürfen Aufstellungsversammlungen in Duisburg unter Berücksichtigung
der jeweils gültigen Abstands- und Hygieneregeln erfolgen. Dies ist bei 9 m2 pro Teilnehmer schwierig, wir haben aber im Raum Wesel
eine Location bei der das Möglich wäre, wenn alles andere nicht gehen sollte. Das danach Unterschriften gesammelt werden ist derzeit
utopisch und der Landeswahlleiter ist bis jetzt (07.05.2020) eine vernünftige Antwort schuldig geblieben. Der Landesvorstand ist hier
auch bereits tätig. Unabhängig davon ist es an der Zeit das wir in die Vorbereitungen schnellstmöglich einsteigen!

Wir benötigen 36 Direktkandidaten um in allen Kommunalwahlbezirken wählbar zu sein, unabhängig von Rats- oder Bezirkslisten. Hier ist also
jeder einzelne aufgefordert unabhängig von seinen sonstigen Parteiaktivitäten sich als Kandidat / Kandidatin zur Verfügung zu stellen.

Eine Übersicht der aktuellen Wahlbezirkseinteilung hier: Datei:Kommunalwahlbezirke Duisburg 2020.pdf

Der Vorstand wird der KMV vorschlagen die Vorstandswahlen auf einen Termin nach den Ratswahlen zu verschieben um in der nun wirklich knappen Zeit
nicht auch noch Brüche in der Vorbereitung durch Übergabe von Vorstandsaufgaben aufkommen zu lassen.