NRW:Dortmund/Kreisverband/protokolle/2020-02-16-kmv

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. 'Protokoll Kreismitgliederversammlung Piratenpartei Kreis Dortmund'

Protokoll Kreismitgliederversammlung Piratenpartei Kreis Dortmund

Sonntag, den 16.22 2020, ab 12:10 Uhr (Akkreditierung ab 11:30 Uhr) Zur Sonne· 44137 Dortmund,

• 6 Akreditierte Piraten.
• Gäste anwesend:

01 Begrüßung

12:15 Begrüßung durch Uwe
Eröffnung der Veranstaltung

02 Abstimmung der Geschäftsordnung

Link zur vorgeschlagenen Geschäftsordnung:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Kreisparteitag/2018.1

Abstimmungesergebnis:

Ohne Gegenstimme angenommen

03 Abstimmung über Rederecht für Gäste

Abstimmungesergebnis:

ohne Gegenstimme angenommen

04 Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleiter, Protokollant, Wahlleiter, Wahlhelfer)

Versammlungsleitung:

• Christian Gebel (Einstimmig gewählt)

Protokollant:

• Holger Burbach (Einstimmig gewählt)

Wahlleiter:

• Wahlleiter Stefan Borggraefe (Einstimmig angenommen)

05 Abstimmung der Tagesordnung

Abstimmungesergebnis:

Einstimmig angenommen

06 Rechenschaftsberichte (Berichte der Kassenprüfer / Berichte und Entlastung des Vorstandes)

• Uwe gibt seinen Tätigkeitsbericht ab inklusive einem kleinen Rückblick über seine Zeit in der Piratenpartei und besonders im KV.

• Wolfgang Pähler gibt seinen Tätigkeitsbericht ab inklusive einer Übersicht über die Finanzen des KV.

• Holger gibt seinen Tätigkeitsbericht ab:
  • ständig: Kommunikation mit Vorstandskollegen über Email, Signal und Telefon; weitere Tätigkeiten in der Piratenpartei, die nicht direkt etwas mit dem Kreisverband Dortmund zu tun haben (Team BEO, Vorstand 42e.V., Redakteur Flaschenpost, Beauftragung für Leitung der SG Innerparteiliche Bildung)
  • 15.12.2018 Teilnahme Kreismitgliederversammlung KV Dortmund
  • 17.12.2018 Teilnahme Fotoshooting neuer Vorstand
  • 18.12.2018 Lektorat Text für Web-Seite des KV (Aufruf zu Protest gegen Rechte Demo)
  • 20.12.2018 Teilnahme Vorstandssitzung
  • 21.12.2018 Lektorat Text für KV-Web-Seite
  • 26.01.2019 Teilnahme an Marina NRW 2019.1 in Bochum
  • 27.01.2019 Teilnahme Vorstandssitzung
  • 12.02.2019 Lektorat Text für KV-Web-Seite
  • 20.02.2019 technische Probleme mit KV-Wordpress bearbeitet
  • 24.02.2019 Teilnahme Vorstandssitzung
  • 22.02.2019 Teilnahme Vorstandssitzung
  • 31.03.2019 Teilnahme Vorstandssitzung
  • 28.04.2019 Teilnahme Vorstandssitzung
  • 17.06.2019 Teilnahme Vorstandssitzung
  • 16.07.2019 Teilnahme an Marina NRW 2019.2 in Herne
  • 17.07.2019 Teilnahme Vorstandssitzung
  • 25.08.2019 Teilnahme Vorstandssitzung
  • 29.09.2019 Teilnahme Vorstandssitzung
  • 03.11.2019 Teilnahme Vorstandssitzung
  • 08.11.2019 Teilnahme an Mitgliederversammlung 42e.V.
  • 09.-10.11.2019 Teilnahme Bundesparteitag in Bad Homburg
  • 01.12.2019 Teilnahme Vorstandssitzung
  • 23.12.2019 erstes Ticket für BEO fertig bearbeitet (Zeitaufwand inkl. Einarbeitung geschätzte 6 Mannwochen verteilt auf 1.5 Jahre)
  • 16.02.2019 Teilnahme an Vorstandssitzung; Teilnahme an Kreismitgliederversammlung

• Robert gibt seinen Tätigkeitsbericht ab.

• Kassenprüfer war nicht anwesend, der Prüfbericht lag schriftlich vor. Keine Beanstandungen.

Der Vorstand wird entlastet.(6 Ja Stimmen)

07 Vorstandswahl

Vorstandsvorsitzende(r)

Vorgeschlagene Kandidaten:

• Uwe Martinschledde
• Robert Ziehthoff

Die Kandidaten stellen sich vor

Beginn des Wahlgangs:

Ende des Wahlgangs und Beginn der Auszählung:

Ergebnis:

Anzahl Stimmen (Akkreditiert und abgegebene Stimmen: 6):

• Uwe: 6 Ja Stimmen
• Robert: 6 Stimmen

• Uwe nimmt die Wahl an
• Robert nimmt die Wahl an

Schatzmeister

Vorgeschlagene Kandidaten:

• Wolfgang Pähler

Der Kandidat stellt sich vor

Ergebnis Schatzmeister (Akkreditiert und abgegebene Stimmen: 6):

• Wolfgang Pähler:6

Wolfgang ist gewählt

Beisitzer

Vorgeschlagene Kandidaten:

• Holger Burbach

Der Kandidat stellt sich vor

Beginn des Wahlgangs

Ende des Wahlgangs und Beginn der Auszählung

Bekanntgabe der Ergebnisse:

Ergebnis Beisitzer (Akkreditiert und abgegebene Stimmen: 10):

• Holger 6 Ja Stimmen

• Holger istgewählt

09 Wahl der Kassenprüfer

• Astrid Junghardt und Detlef Dubielczyk kandidieren als Kassenprüfende. Die beiden Kassenprüfende werden mit 5 Ja-Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Die beiden nehmen die Wahl an.

10 Ombudsperson (Bericht der bisherigen und Wahl der neuen Ombudsperson)

• Ombudsperson (Bericht der bisherigen und Wahl der neuen Ombudsperson)
• Detlef Dubielczyk kandidiert als Ombudsperson. Detlef Dubielczyk wird mit 5 Ja-Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Er nimmt die Wahl an.

11 Kreisschiedsgerichtes (Abstimmung ob eines gewünscht ist und gegebenenfalls Wahl desselben)

Abstimmung ob eins gewünscht ist.

Abstimmungesergebnis:

Alle einstimmig dagegen. Wir wählen kein Schiedsgericht

12 Anträge

• Satzungsänderungsantrag

   - https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Anträge

Die KMV möge beschließen,das in die Satzung folgende Ergänzung eingefügt wird: §3 Absatz 6c Der Kreisparteitag kann auch Online durchgeführt werden, sofern zur Abstimmung keine geheime Wahl nötig ist. -Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses. eines Beschlusses des Kreisparteitages oder des Onlineparteitages selbst. -Die Einladung erfolgt per E-Mail an die Mitglieder und zusätzlich durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Kreisverbandes. -Die Einladungsfrist beträgt zwei Wochen. -Der Onlineparteitag tagt online und öffentlich. -Die stimmberechtigten Mitglieder des Onlineparteitages sind die teilnehmenden, stimmberechtigten, Mitglieder des Kreisverbandes. -Der Onlineparteitag gibt sich eine Geschäftsordnung, in der der Ablauf geregelt wird.

Beschreibung: Wir benutzen dazu das Mumble auf unserem Server. Dort werden verschiedene Räume eingerichtet für Versammlungsleitung, Saalmikro, Plenum, GO-Antrag, Abstimmung und Publikum. Für die Akreditierung bekommt jedes Mitglied einen Invite Code per E-Mail. Es sind extra Mumble-Räume für die Akkreditierung eingerichtet. Wer sich anmelden will, geht in den Warteraum. Ein Akkreditierungspirat holt dann jeweils einen Teilnehmer in sein "Akkreditierungsbüro". Dort gebt ihr dann euren Schlüsselcode an. Nach der Überprüfung des Schlüsselcodes wird euer Mumble-Account für die Abstimmungsräume freigeschaltet. Die Akkreditierung gilt dann für den gesamten Parteitag.

Genutzt wird dieser Online Parteitag vom LV Brandenburg. Siehe https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag

Begründung: Wir sollten alle Möglichkeiten nutzen unsere Arbeit zu vereinfachen und die Hürden für die Mitarbeit möglichst niedrig halten. Eventuell nehmen an einer Online KMV auch Piraten teil,die sonnst nicht kommen.

   - Der Antrag wird diskutiert. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

13 Kommunalwahl 2020

• Die aktuelle Kommunalpolitik und Kommunalwahl 2020 werden diskutiert.
• Meinungsbild: Sollen wir an der nächsten Kommunalwahl teilnehmen? Das Meinungsbild ist überwiegend positiv.

14 Sonstiges

• keine Punkte unter Sonstiges

• Ende: 15:42 Uhr