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Protokoll PIRATEN Dortmund Kreisversammlung am 09. September 2012

Inhaltsverzeichnis

1 Organisatorisches
2 Anwesende
3 Abstimmungen
4 Tagesordnung
5 Ende der Sitzung

Organisatorisches

Datum: 09.09.2012
Versammlungsbeginn: 17:40 Uhr
Taranta Babu Dortmund
Versammlungsleiter: Kerstin Brinkmann
Protokollant: Gregor Sprenger/Ariane Rohde
Wahlleiter: Stefan /Torsten Sommer
Wahlhelfer: Ute und Heribert /Manon und Martin

Anwesende

Taranta: Zu beginn der Veranstaltung gab es 17 akkreditierte Piraten. Tellurian: Zu Beginn der Veranstaltung gab es 9 (13:21 8) akkreditierte Piraten.

Gesamt im Taranta ab ca. 13:05: 20 akkreditierte Piraten. ca 16:55 17 akkreditierte Piraten ca 17:29 16 akkreditierte Piraten 18:26 wieder 18 akkreditierte Kandidaten.

Abstimmungen

alle o.g. Versammlungsaemter wurden einstimmig beschlossen ==
die GO der letzten Versammlung wird einstimmig angenommen ==

Tagesordnung

TOP1: Begrüßung durch einen Vorsitzenden

  * Christian Gebel eröffnet die Versammlung und begrüßt kurz die Anwesenden.

TOP2: Beschluss der Geschäftsordnung

   * Änderungen der Geschäftsordnung werden vorgestellt.
   * Die Geschäftsordnung wird einstimmig beschlossen. Keine Gegenstimmen.

TOP3: Abstimmung über die Tagesordnung

   * Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen. Keine Gegenstimmen.

TOP4:Wahl der Versammlungsämter

   * Versammlungsleiter(Taranta): Kerstin Brinkmann wird einstimmig bestätigt.
   * Versammlungsleiter(Tellurian): Dirk Pullem wird einstimmig bestätigt.
   
   * techn.Protokollant(Taranta): Mirko wird bestätigt. // 1 Enthaltung
   * Protokollant(Taranta):Gregor wird einstimmig bestätigt.
   
   *  Protokollant(Tellurian): Ariane Rohde wird einstimmig bestätigt.
   *  tech.Protokollant(Tellurian): Andrea Wille wird einstimmig bestätigt.
   
   * Wahlleiter(Taranta): Stefan wird einstimmig bestätigt.
   *  Wahlleiter(Tellurian): Torsten Sommer wird einstimmig bestätigt.
   
   * Wahlhelfer(Taranta): Ute und Heribert werden einstimmig bestätigt.
   * Wahlhelfer(Tellurian): Manon und Martin  werden bestätigt/1 Gegenstimme.

TOP5:Tätigkeitsberichte des Kreisvorstandes

   ** Vorstand Marvin:
   * Durch die Abwesenheit von Marvin entfällt sein Protokoll.
   
     **Vorstand Christian:
   * Streitschlichten, Bantworten von Presseanfragen, allgemeine Anfragen
   * Christian fordert auf ihm Fragen zu stellen. 
   * Es wird gefragt wie viele Stunden er pro Tag in die Piraten investiert. 
   * Es sind ungefähr 3 Stunden.
   
   ** Schatzmeister Wolfgang
   * Momentan sind 320 Euro verfügbar. Es fehlen 360 Euro für einen Pavillion,den uns die Piraten aus Nettetal noch schulden.
   
   ** Verwaltungspirat Sandos:
   * Postfach verwaltet. Mitgliederverwaltung Momentan haben wir 305 Mitglieder. 
   * Ansonsten keine besonderen Vorkomnisse.

Die Aufzeichnungen vorm Abbrechen der Übertragung finden sich hier:

http://www.ustream.tv/channel/taranta-babu und http://www.ustream.tv/channel/kpt-tv2

   Aufgrund von technischen Problemen bei der Übertragung wird die dezentrale Veranstaltung beendet, der Rest findet nur im Taranta Babu statt.

Diskussion, ob der KPT vertagt wird. Hierzu stehen mehrere Modelle im Raum:

1. Vertagung der Versammlung 2. Wahl der Vorstandsämter an einem Ort (Taranta Babu),

Der KPT entschliesst sich, die Wahl jetzt an einem Ort durchzuführen.

- Beisitzer Dieter:
Die ersten zwei Monate als Pressesprecher waren eher lau, nach der Berlin-Wahl wurde es mehr. Dies führte zu mehr Kontakten mit der Presse. Jede Pressemitteilung, die veröffentlicht wird, findet auch in der lokalen Presse Erwähnung.

TOP6:Bericht der Kassenprüfer

Die Finanzen sind soweit in Ordnung, es fehlen die oben erwähnten 360€. Ausserdem fehlte eine Liste der Besitztümer des Kreisverbandes, diese wurde jedoch nachgereicht.

TOP7:Entlastung des Kreisvorstandes

Der Kreisvorstand wurde mit 11 - 0 - 4 Stimmen entlastet.

TOP8:Diskussion über eine Erweiterung des Vorstandes

Erweiterung des Vorstand wird von Christian gefordert weil er nicht denkt, dass durch die jetzige Anzahl der Vorstandmitglieder die Gesamtheit der 300 Mitglieder repräsentiert wird. Er würde den Punkt gerne öffentlich auf dem KPT diskutieren um auch für eventuelle zukünftige Wahlen eine Erweiterung des Vorstand möglich zu machen, sofern dies zu einem späteren Zeitpunkt (steigende Mitgliederzahl z.B) möglich zu machen. Zudem würde die 2/3 Mehrheit bei Vorstandbeschlüssen weg fallen und auf ein 50% Quorum sinken und so den Vorstand beschlussfähiger machen.

Der Vorschlag wird mit 8 - 5 - 2 Stimmen abgelehnt. 2/3 Mehrheit nicht erreicht.

TOP9:Vorstellung der Kandidaten für die Vorsitzenden

Christian Gebel wird vorgeschlagen. Dirk Pullem wird vorgeschlagen. Mark Wehberg wird vorgeschlagen.

Christan und Dirk nehmen den Vorschlag an. Mark lehnt ab. Die Kandidaten stellen sich kurz vor.

Für die Vorstandwahlen wird eine Zustimmungswahl verabschiedet. (10-5-5) Als Quorum werden 2/3 beschlossen. (7-2-11)

TOP10:Wahl der Vorsitzenden

Die leeren Wahlurnen wurden gezeigt. Das Wahlverfahren wurde erörtert. Die Wahl findet geheim statt. 15:45 der Wahlgang wird eröffnet. 15:58 der Wahlgang wird geschlossen. 19 abgegebene Stimmen, keine ungültigen Stimmen. 18 Stimmen für Christian und 16 Stimmen für Dirk. Christian nimmt die Wahl an. Dirk nimmt die Wahl an.

TOP11:Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister

Wolfgang Pähler wird als Schatzmeister vorgeschlagen. Wolfgang nimmt den Vorschlag an. Wolgang verzichtet auf eine Vorstellung.

TOP12:Wahl des Schatzmeisters

Die leeren Wahlurnen wurden gezeigt. Das Wahlverfahren wurde erörtert. Die Wahl findet geheim statt. 16:10 der Wahlgang wird eröffnet 16:17 der Wahlgang wird geschlossen 19 abgegebene Stimmen - keine ungültigen Stimmen. 19 Stimmen für Wolfgang. Wolfgang nimmt die Wahl an.

TOP13:Vorstellung der Kandidaten für den Verwaltungspiraten

Sandos stellt sich zur Wahl des Verwaltungspiraten. Sandos nimmt den Vorschlag an. Sandos stellt sich vor.

TOP14:Wahl des Verwaltungspiraten

Die leeren Wahlurnen wurden gezeigt. Das Wahlverfahren wurde erörtert. Die Wahl findet geheim statt. 16:30 der Wahlgang wird eröffnet 16:39 der Wahlgang wird geschlossen 19 abgegebene Stimmen - keine ungültigen Stimmen - 19 Stimmen für Sandos. Sandos nimmt die Wahl an.

TOP15:Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer

Der Beisitzer bedeutet nicht, dass er prinzipiell die Pressearbeit macht so wie es bisher war. Arbeitsfeld des Beisitzers ist "mehr oder weniger" frei wählbar. Letzendliche Arbeit des Beisitzers wird vom Vorstand verabschiedet bzw. beauftragt.

Anke Wehberg wird als Beisitzer vorgeschlagen. Dieter McDevitt wird als Beisitzer vorgeschlagen. Marc Wehberg wird als Beisitzer vorgeschlagen. Werner Bruchhausen stellt sich als Beisitzer zur Wahl. Alle stellen sich zur Wahl. Alle stellen sich kurz vor.

TOP16:Wahl der Beisitzer

Die leeren Wahlurnen wurden gezeigt. Das Wahlverfahren wurde erörtert. Die Wahl findet geheim statt. 17:14 der Wahlgang wird eröffnet. 17:21 der Wahlgang wird geschlossen. 16 abgegebene - 1 ungültige Stimme Werner 4 Stimmen Marc 9 Stimmen Dieter 10 Stimmen Anke 12 Stimmen Anke nimmt die Wahl an.

Antrag auf Vorzug des Schiedgerichtswahlgangs. Antrag mit 8 - 2 - 0 angenommen.

TOP17:Vorstellung der Kandidaten als Schiedsrichter

Andrea, Marc, Gregor, Nadja, Robert, Ariane werden als Kandidaten vorgeschlagen. Alle stellen sich zur Wahl. Die Kandidaten stellen sich kurz vor.

TOP18:Wahl der Schiedsrichter

Die leeren Wahlurnen wurden gezeigt. Das Wahlverfahren wurde erörtert. Die Wahl findet geheim statt. 17:50 der Wahlgang wird eröffnet. 17:59 der Wahlgang wird geschlossen. 15 abgebene - 0 ungültige stimmen Gregor 8 Stimmen Marc 10 Stimmen Ariane 10 Stimmen Robert 10 Stimmen Andrea 12 Stimmen Nadja 13 Stimmen Andrea, Nadja, Robert als Schiedsrichter

TOP19:Vorstellung der Kandidaten als Ersatzschiedsrichter

Nicht gewählte Schiedsrichter, über 2/3 Quorum automatisch als Ersatzschiedsrichter.

TOP20:Wahl der Ersatzschiedsrichter

Ariane und Marc als Ersatzschiedsrichter nach Absprache untereinander, Robert als Schiedsrichter.

TOP21:Vorstellung der Kandidaten für den Ombudsmann

Ein Ombudsmann ist eine Art Vermittler zwischen Vorstand und Mitgliedern. Zudem kann man Anträge die man nicht selbst einreichen möchte anonym über den Ombudsmann einreichen. Christian Nissen kandidiert in Abwesenheit als Ombudsmann. Christian wird in Abwesenheit vom anderen Christian vorgestellt.

TOP22:Wahl des Ombudsmanns

Die leeren Wahlurnen wurden gezeigt. Das Wahlverfahren wurde erörtert. Die Wahl findet geheim statt. Der Wahlgang wird um 18:07 eröffnet. Der Wahlgang wird um 18:15 geschlossen. 15 abgegebene Stimmen - 0 Ungültig Christian ist als Ombudsmann gewählt.

TOP23:Vorstellung der Kandidaten als Kassenprüfer

Christoph Cech stellt sich in Abwesenheit zur Wahl. Marvin Wagner stellt sich zur Wahl.

Antrag auf Meinungsbild: "Sollen die Wahlprogrammanträge vertagt werden" Mit geringer Beteiligung mit großer Mehrheit angenommen.

Antrag auf Änderung der Tagesordnung "Wahlprogrammanträge sollen ans Ende der TO verschoben werden." Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP24:Wahl der Kassenprüfer

Die leeren Wahlurnen wurden gezeigt. Das Wahlverfahren wurde erörtert. Die Wahl findet geheim statt. 18:25 der Wahlgang wird geöffnet. 18:34 der Wahlgang wird geschlossen. 15 abgegebene Stimmen - 0 ungültige Christoph 15 Stimmen Marvin 15 Stimmen Marvin nimmt die Wahl an. Christoph nimmt die Wahl in Abwesenheit an.

TOP25:Satzungsänderungsanträge

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Kreisverband/Antr%C3%A4ge_MV#Satzungs.C3.A4nderungsantr.C3.A4ge Einer von beiden Alternativen §3 Abs 3. Anträgen auf Änderung der Formulierung zu "Sonstigen Anträgen" soll angenommen werden. Im Kern geht es darum ob sonstige Anträge behandelt werden wie Satzungsänderungsanträge und dem Vorstand 14 Tage im Vorraus bekannt gegeben werden müssen oder eine Sonderstellung einnehmen und auch kurzfristig eingereicht werden können. Dies ist z.B bei Anträgen zur Unterstützung von Initiativen interessant. Die Gefahr beim Verabschieden des Antrags liegt beispielsweise darin, dass durch wenige Mitglieder weitreichende Entscheidungen wie z.B Unterstützung von Nazidemonstrationen oder finanzielle Dinge beschlossen werden könnten.

Zustimmungswahl. Erste Variante: 10 Ja - 1 Nein (sonstige Anträge mit 14 Tagesfrist) Zweite Variante: 7 Ja - 4 Nein (sonstige Anträge nicht mit 14 Tagesfrist)

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Angenommen.

TOP26:sonstige Anträge

Meinungsbild zum Thema "Umfairteilen" www.umfairteilen.de Umfairteilen ist eine Aktion die sich dafür einsetzt eine einmalige Vermögensabgabe + Vermögenssteuer wieder einzuführen um eingezahlte Gelder "fair" umzuverteilen. Die Aktion wird schon von vielen Bündnissen unterstützt. Die Piraten Do wurden gefragt ob wir uns beteiligen möchten. Christian der das Meinungsbild einholt bittet den Antrag zu unterstützen. Das Meinungsbild fällt mit großer Mehrheit positiv aus.

TOP27:Wahlprogrammanträge

Vertagt

Ende der Sitzung

Der Versammlungsleiter vertagt TOP27 und schließt die Sitzung um 19:37.

NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2012-09-09 MV