NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2012-06-24

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Protokolle

zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 24.06.2012

Organisatorisches

  • Datum: 24.06.2012
  • Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
  • Ort: Mumble (Raum: Dortmund)
  • Versammlungsleiter: Christian
  • Protokollant: Sandos

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Hier das Protokoll vom letzten Mal wurde einstimmig angenommen

Berichte

Christian

  • Stammtische (Innenstadt, Mumble, Hagen, Eving)
  • Orgatreffen
  • Gespräche mit Juristen wegen Wiederholungswahl
  • Versammlungsleitung KMV
  • Formulare zur Kommunalwahl
  • Gespräche wegen Tanzfestival Favoriten 2012
  • Gespräche wegen Envio-Benefizkonzert
  • E-Mails, Telefonate

Marvin

  • Organisation Infotisch
  • Besuch einer Fraktionssitzung im Landtag
  • Hilfe auf dem Kreisparteitag (Aufbau, Abbau, Akkreditierung)
  • Zusammenstellung der Anträge an die KPTs
  • Stammtische

Wolfgang

  • Finanz-F00
  • Hilfe auf dem Kreisparteitag

Dieter

  • Stammtische (Innenstadt, Hagen, Drensteinfurt)
  • Orgatreffen
  • Vorbereitung Kommunalwahlprogramm

Sandos

  • Post
  • RT Queue abgearbeitet

Vertagtes

  • "Es wurden die Kosten für die Wahlparty angesprochen und hierbei ist aufgefallen, dass die Rechnungen derzeit noch nicht vorliegen. Der Vorstand vertagt die Besprechung der Kosten auf die nächste Vorstandssitzung und beschafft bis dahin die Rechnungen."
    • Eine Rechnung von Rudat hat der Sandos noch und wird sie am Mittwoch dem Wolfgang geben
    • Es fehlt allerdings noch eine Gesmtrechnung fuer die Kosten der Wahlparty, die soll laut Baerbel an Toso gegangen sein
    • Punkt wird erneut vertagt

Allgemeines

Umlaufbeschluesse seit der letzten Sitzung

Einberufung eines Kreisparteitages

Datum
  • 15.06.2012

Antragsteller

Beschreibung:

  • Auf dem letzten KPT wurde entschieden bis auf weiteres monatlich einen Kreispartitag einzuberufen.

Antrag

  • Der Vorstand möge beschließen einen Kreisparteitag am 08.07.2012 einzuberufen.

Beschluss des KVor

Antrag wurde erneut legitimiert und angenommen.


Reisekostenerstattung

Datum
  • 15.06.2012

Antragsteller

Beschreibung:

  • Es wurden ein paar Fahrten fuer die Partei unternommen, die dort entstandenen Kosten soll der KV uebernehmen. Anrechnungen liegen vor.

Antrag

  • Der Vorstand möge beschließen die Reisekosten zu erstatten.

Beschluss des KVor

Antrag wurde erneut legitimiert und angenommen.


Anträge an den Vorstand

Titel

Antrag auf Beschaffung von Informationen über den Flughafen Dortmund

Datum
  • 24.06.2012

Antragsteller Holger Burbach Beschreibung:

  • Für den Beschluss unseres Wahlprogramms für die Wiederholung der Kommunalwahl 2009 benötigen wir Informationen über den Dortmunder Flughafen. Es wäre hilfreich, wenn diese Informationsmaterialien über die öffentlich bereits zugänglichen Geschäftsberichte (Web Seite des Flughafens Dortmund) hinausgehen würden.

Antrag

  • Der Kreisvorstand möge beschließen: "Der Kreisvorstand kontaktiert die Flughafen Dortmund GmbH und bittet um Informationsmaterial und einen Ortstermin. Insbesondere sollte aus den Informationsmaterialien der Nutzen des Flughafens Dortmund hervorgehen, welche Möglichkeiten es gibt, den Fehlbetrag im jährlichen Betriebsergebnis zu verringern und welche Konsequenzen das Verfahren der EU-Kommission wegen staatlicher Beihilfe haben kann."

Beschluss des KVor

Holger (Antragsteller) setzt einen Text fuer einen Brief an die Flughafen Dortmund GmbH


Datum
  • 24.06.2012

Antragsteller

Beschreibung:

  • Auf der KMV haben wir die Unterstützung des Envio-Opferfonds beschlossen. Zur Überweisung sollten wir ein Begleitschreiben verfassen.

Antrag

  • Der Vorstand möge beschließen, folgendes Schreiben an die Verantwortlichen des Envio-Opferfonds zu schicken:

Liebe Engagierte im Envio-Prozess, wir danken euch für die Unterstützung der PCB-Geschädigten. Und wir belassen es nicht bei diesen Worten: In diesen Tagen überweisen wir 400 Euro an den Envio-Opferfonds. Im Rahmen der bescheidenen Möglichkeiten der Dortmunder Piraten ist das eine stolze Summe, aber wir wissen, dass sie hilft, Menschen zu ihrem Recht zu verhelfen. Sollten wir euch auch anderweitig unterstützen können, lasst uns das bitte wissen. Ihr verdient jede Hilfe. Herzliche Grüße Christian Gebel für die Dortmunder Piraten Beschluss des KVor

Antrag somit angenommen


Sonstiges

  • Christian richtet zwei Pads ein:
    • Benefizkonzert fuer Envio Opfer
    • Tanzveranstaltung
  • Vortrag über Flughafen Dortmund auf dem Stammtisch
    • Holger Burbach wuerde auf dem kommenden Stammtisch gerne einen Vortrag ueber den Flughafen halten. Sagt dem Dirk Bescheid
  • Marvin: Antrag von Stan

Der Antrag von Stan gilt als gestellt und Marvin traegt ihn in die Liste ein

  • Marvin: Einladung KPT
    • Einladung muss bis Donnerstag verschickt sein (10 Tage Einladungsfrist)
      • Zusaetzliches TOP fuer Nachwahl Direktkandidaten mit in die Einladung
        • Sandos klaert mit Carsten wie das aussieht mit Anschreiben oder Anrufen von Direktkandidaten.....Thema Datenschutz
  • Marvin: Orgatreffen mit Stream
    • Marvin regt an das Orgatreffen zu streamen, da nicht jeder die Moeglichkeit hat Sonntags morgens fuer zwei Stunden in die Innenstadt zu kommen
    • Marvin spricht Toso an, weil der hat das technische Equipment
  • Marvin: Urlaub von Marvin
    • Marvin ist bald im Urlaub, ist in allergroessten Notfaellen ueber Handy zu erreichen
    • Marvin schickt nochmal Mail mit Datum und Telefonnummer an vorstand@
  • Dieter: Kommunalwahlprogramm
    • Es gibt ein Pad mit Kommunalwalprogrammen der diversen Parteien aus Dortmund
    • ausserdem sammlung von kommunalwahlprogrammen anderer Piratenparteien
    • Werbung nach allen Seiten machen, damit diese Pads weiter wachsen
  • Wolfgang:Anträge auf Fahrkosten von Hans Jörg

Nächster Termin

  • Datum: 08.07.2012 Uhrzeit: 16:00 Uhr
  • Ort: Taranta Babu

Ende der Sitzung

Sitzungsende: 20:03 Uhr

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