NRW:Dortmund/Kreisverband/Anträge

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Auf dieser Seite koennen Antraege an den KVor gestellt werden. Zum einen hat man hier eine Liste aller jemals an den KVor gestellten Antraege auf einen Blick, und zum anderen muessen sich Antragsteller nicht erst das naechste Protokoll zusammensuchen.

Vorlage fuer Antraege

Antragstitel

Datum
  • DD:MM:YYYY

Antragsteller


Beschreibung:

  • lore ipsum bla blubbs

Antrag

  • lore ipsum bla blubbs

Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:



Antraege an die nächste Kreisvorstandssitzung

2012-06-24

Antrag auf Beschaffung von Informationen über den Flughafen Dortmund

Datum
  • 24.06.2012

Antragsteller Holger Burbach

Beschreibung:

  • Für den Beschluss unseres Wahlprogramms für die Wiederholung der Kommunalwahl 2009 benötigen wir Informationen über den Dortmunder Flughafen. Es wäre hilfreich, wenn diese Informationsmaterialien über die öffentlich bereits zugänglichen Geschäftsberichte (Web Seite des Flughafens Dortmund) hinausgehen würden.

Antrag

  • Der Kreisvorstand möge beschließen: "Der Kreisvorstand kontaktiert die Flughafen Dortmund GmbH und bittet um Informationsmaterial und einen Ortstermin. Insbesondere sollte aus den Informationsmaterialien der Nutzen des Flughafens Dortmund hervorgehen, welche Möglichkeiten es gibt, den Fehlbetrag im jährlichen Betriebsergebnis zu verringern und welche Konsequenzen das Verfahren der EU-Kommission wegen staatlicher Beihilfe haben kann."

Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:



2011-05-03

Antrag auf Kooperation JuPis Dortmund und KV Dortmund (Mitgliederverwaltung)

Datum
  • 03.05.2012

Antragsteller jovoelcker

Beschreibung:

  • Die Jungen Piraten Dortmund suchen noch Mitglieder und die einfachste Art und Weise, wie wir an Mitglieder kommen können, sehen wir darin, über den Kreisverband eine Email zu versenden, welche über unser übernächstes Treffen (oder auch andere danach) informiert, bzw. um Fördermitglieder wirbt.

Antrag

  • Der Kreisvorstand möge beschließen: "Der Kreisverband Dortmund der Piraten einigt sich mit den Jungen Piraten auf eine Kooperation zur Information seiner Mitglieder via Email über Treffen, etc. nach vorheriger Absprache mit dem Verwaltungspiraten."

Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


2011-11-20

Antrag auf Einberufung einer Kreismitgliederversammlung (KMV)

Datum
  • 20:11:2011

Antragsteller

Beschreibung:

  • Auf dem Landesparteitag NRW 2011.2 der Piratenpartei Deutschland ist eine neue Satzung verabschiedet worden. Diese Satzung beinhaltet u.a. die generelle Abgabe von 20% der dem KV Dortmund zustenhenden Gelder an den Landesverband (U04). Wenn man eigenverantwortlich und lokal agieren will, fehlen genau diese Gelder dringend. Daher möchte ich auf einer KMV über den Antrag abstimmen lassen, auf die Werbemittelverwaltung des Landesverbandes zu verzichten (U03).

Antrag

  • Hiermit beantrage ich die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung am 17.12.2011

Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:



2011-07-27

Antraege an den KVor

Kaperbriefe Berlin

Datum
  • 2011-07-25

ᛏᛅᚾᛘᛅᚱᚴᛅᛦ ᛬ ᛒᚢᛏ ☠

Beschreibung:

  • Dieser Antrag ist ursprünglich von Zumpel an den Bochumer KV gestellt, ich habe ihn da raubmordterrorkopiert. Krieg ich jetzt 'nen Doktortitel?
    "Die Berlin-Wahl steht vor der Tür. Die Piraten Berlin bitten sich an den Kosten für die Kaperbriefe im Wahlkampf zu beteiligen. Hierzu werden über eine Pledgebank-Aktion Gelder für Pakete mit 500 Kaperbriefen für 15 EUR eingeworben. Insgesamt geht Berlin von einem Bedarf von ca. 100.000 Kaperbriefen aus. Da auch kleine Beträge helfen, sollte auch der KV Dortmund ein Paket übernehmen. Die Beteiligung an den Kosten ist eher symbolisch zu werten. Sie hat neben der direkten Beteiligung durch den KV den Zweck, Mitglieder aus Dortmund auf die Aktion aufmerksam zu machen und sie zu ermutigen, sich ebenfalls zu beteiligen."
    Die Aktion läuft bis zum 31. 07. Denkt mal an die Landtagswahl, wir schulden den Berlinern noch was, und ob und wie wir mit Manpower in Berlin werden helfen können, ist noch unklar.

Antrag

  • Der KV Dortmund übernimmt die Kosten für 500 Kaperbriefe (15 EUR) oder ein Mehrfaches davon.

Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:



2011-06-15

Antraege an den KVor

Antragstitel

Datum
  • 15:06:2011

kleind


Beschreibung:

  • Es stehen mehrere verschieden Aussagen zu einer möglichen Wiederholungswahl im Raum. Ich möchte mit einer Email an den OB Dortmund Klarheit in die Angelegenheit bringen und uns die frühzeitige Vorbereitungsmöglichkeit auf eine solche Wahl geben.

http://dortmund.piratenpad.de/OB-Brief-wiederholungswahl

Antrag

  • Versand der in der Beschreibung verlinkten Email an den OB der Stadt Dortmund

Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:



2010-10-28

Vertagtes

Flyer Zensus2011

Datum
  • 02:10:2010

Antragsteller o2t1

Beschreibung:

  • Der Vorstand möge sich um die Beschaffung von Informationsmaterialien kümmern. Die PG Zensus2011 hat Flyer in der Vorbereitung. Es möge geklärt werden, ob durch die PG Flyer bezogen werden können, oder ob der KV selbst Mittel zum Druck eigener Flyer bereitstellen kann.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich die Beschaffung von Flyer zum Thema Zensus2011 von der PG Zensus2011.

Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
VERTAGT


    • hat sich erledigt, da Flyer schon beschafft wurden. Sebastian wird gefragt ob er Auslagen hatte und diese ggf. erstattet bekommen moechte. Falls ja, solle er fuer die naechste SItzung einen neuen Antrag einreichen

20:53 Uhr: Sitzung kurz unterbrochen 21:01 Uhr: Sitzung wieder aufgenommen

Anträge an den KVor

Verfügung übers Konto

Datum
  • 25:10:2010

Torsten


Beschreibung:

  • Da wir ja ein Konto gründen, muß geklärt sein, wer Zugriff und Verfügungsgewalt darüber hat.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, die erste Vorsitzende und den Schatzmeister zu Verfügungsberechtigten über das Konto des KV Dortmund bei der Dortmunder Volksbank zu ernennen. Die Berechtigung soll für jede Person einzeln gelten.

Beschluss des KVor



Nächste MV

Datum
  • 25:10:2010

Torsten


Beschreibung:

  • Da wir zwei Kassenprüfer wählen müssen und dem KV eine Finanzordnung geben müssen, sollten wir in diesem Jahr noch eine Mitgliederversammlung abhalten. Folgende Punkte muessen hierbei bereits im Vorfeld geklaert werden:
    • Terminfindung -> Doodleumfrage (Link auf der Dortmunder Webseite, Dortmunder Mailingliste veröffentlichen)
    • Zwei Kassenprüfer suchen -> Dortmunder Webseite, Dortmunder Mailingliste, persönlich ansprechen
    • Finanzordnung ausarbeiten -> http://piratenpad.de/KVDOFO
    • Raum organisieren -> Michele?
    • fristgerecht einladen -> der Sandos

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, eine noch in diesem Jahr abzuhaltende Mitgliederversammlung zu organisieren.

Beschluss des KVor


    • als erstes Michele fragen wann die Raeume zur Verfuegung waeren, daraufhin Terminfindung. Wenn moeglich am gleichen Tag wie die Weihnachtsfeier
    • es sollen kompetente Leute fuer die Aemter gewaehlt werden, die auch schonmal nen Buchungssatz gesehen haben (Terror?, OldHolgi?)
    • Daniel fragt Michele


2010-10-13

Anträge an den KVor

DNS Eintrag piratenpartei-dortmund.de

Datum
  • 02:10:2010

Antragsteller o2t1

Beschreibung:

Der NameServer liegt laut Denic Eintrag bei www.goneo.de.

Antrag

  • DNS Eintrag der Domain www.piratenpartei-dortmund.de ändern

Beschluss des KVor


  • Manon sagt Sebastian bescheid dass wir das so machen und tritt dann an Sqampy heran damit das technisch umgesetzt wird

Flyer Zensus2011

Datum
  • 02:10:2010

Antragsteller o2t1

Beschreibung:

  • Der Vorstand möge sich um die Beschaffung von Informationsmaterialien kümmern. Die PG Zensus2011 hat Flyer in der Vorbereitung. Es möge geklärt werden, ob durch die PG Flyer bezogen werden können, oder ob der KV selbst Mittel zum Druck eigener Flyer bereitstellen kann.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich die Beschaffung von Flyer zum Thema Zensus2011 von der PG Zensus2011.

Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
VERTAGT


    • Antrag wird vertagt, da geklaert wird ob und wieviel das ueberhaupt kostet

Postfach

Datum
  • 06:10:2010

Antragsteller Manon

Beschreibung:

  • Da der Landesvorstand gegen die Mitnutzung des bereits bestehenden Postfaches gestimmt hat, brauchen wir ein eigenes.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich die Einrichtung eines Postfaches für den Kreisverband Dortmund gegen die einmalige Einrichtungsgebühr von 15 €

Beschluss des KVor


  • Sandos in seiner Funktion als Verwaltungspirat, beantragt das Postfach und gibt auch seine Adresse als Nachsendeadresse an.


Klingelgeld fürn Infostand

Datum
  • 10:10:2010

Antragsteller Torsten

Beschreibung:

  • Wir geben für Infotische ab an und an Geld aus um z.B. Papier oder Kopien, etc. zu kaufen. Da wir dafür nicht immer vorher einen Beschluß fassen können/möchten....

Antrag

  • Beantrage ich hiermit einen Dauerbeschluß zu fassen, daß dem jeweilige Infostandverantwortlichen, pro Infostand ein Budget von 30,- Euro zur Verfügung gestellt wird. Dieser Beschluß soll ab Gründung des KV gelten.

Bemerkungen

  • Es müssen selbstverständlich Quittungen zu den Ausgaben gesammelt und beim Schatzi eingereicht werden, sonst gibt`s keine Erstattung!

Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
ZURUECKGEZOGEN


  • Torsten formuliert den Antrag fuer die naechste Sitzung nochmal neu


2010-09-28

Anträge an den KVor

Meisterschaft fuer den BVB

Datum
  • 21.09.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • da ich BVB Fan bin und auch ne Dauerkarte habe, moechte ich, dass der BVB mal wieder Deutscher Meister wird

Antrag

  • hiermit beauftrage ich den VOrstand zu beschliessen, dass dies Jahr der BVB 09 Deutscher Meister wird. Edit: Ich möchte erst nächstes Jahr Meister werden, da ich nicht in der Zeit zurückreisen will! -> toso. Edit: Wenn der KVor das beschliesst dann geschieht das auch noch dieses Jahr. Ds187 12:22, 27. Sep. 2010 (CEST)

Beschluss des KVor



Infotisch zum OptOutDay 2010

Datum
  • 27.09.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • In KW43 sollen Unterschriften zum OptOutDay 2010 gesammelt werden, die dann am 28.10.2010 landesweit gleichzeitig bei den entsprechenden Meldeämtern abgegeben werden sollen.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, Torsten Sommer, das wir einen Infotisch zum OptOutDay2010 organisieren.

Beschluss des KVor


  • Dieter weist darauf hin, dass geklaert werden muss, ob man Unterschriften in der Woche vorher sammeln, und diese dann zusammen abgeben kann - Daniel kuemmert sich :-)
  • kleine Diskussion ueber Datum. 02.10. ist zu kurzfristig. Lieber vernuenftig planen.
  • der 23.10. wird angestrebt. Es wird versucht vor der Berswordthalle eine Infostandgenehmigung zu bekommen

Bankverbindung des KV Dortmund

Datum
  • 27.09.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Der Kreisverband Dortmund benötigt eine Bankverbindung.

Die Stadtsparkasse Dortmund bietet für Parteien ein kostenloses Konto an. (wobei die Sparkasse grade prüft ob wir das auch bekommen können)

Antrag

  • Daher beantrage ich, Torsten Sommer, das der Vorstand beschließt, bei der Stadtsparkasse Dortmund ein kostenloses Parteikonto zu eröffnen.


Beschluss des KVor



Öffentlichkeitsarbeit / Mitglieder werben

Datum
  • 24.09.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Der Kreisverband Dortmund benötigt mehr ( und vor allem aktivere) Mitglieder.
  • Dazu bedarf es einer Menge PR

Antrag

  • Daher beantrage ich, schwarzbart, das der Vorstand über die grundsätzlichen Anforderungen an parteilicher Öffentlichkeitsarbeit berät und einen entsprechenden Beschluß fasst.


Beschluss des KVor


  • Begruendung: Wir moechten den Antragsteller bitten seinen Antrag zu konkretisieren und zur naechsten Vorstandssitzung einzureichen.


Crewkonten

Datum
  • 26.09.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Dortmund hat sich mit Beschluss des Geltens der FO NRW für die Verteilung der Gelder anhand des Verteilungsschlüssels selbiger entschieden. Vor diesem Hintergrund soll über die Führung der virtuellen Crewkonten sowie die wahrscheinlich entstehenden Überschneidungen mit den durch den Landesschatzmeister entstehenden Konten gleicher Art beschlossen werden.

Antrag

  • Daher beantrage ich, dass der Vorstand beschließt, die den Crews zustehenden Geldern aus Mitteln der Untergliederung jeweils zum ersten des Monats durch das mit der Verwaltung der Finanzmittel beauftrage Vorstandsmitglied an den Landesschatzmeister gemeldet werden. Diese soll begleitend durch die Mitteilung angewiesen werden, die Mittel den Crewkonten zuzuführen und zu verwalten.

Beschluss des KVor



Spendenwesen

Datum
  • 26.09.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Das durch diverse Äußerungen vorgestellte Spendenwesen an Parteien erweckt den Anschein des "doppelten Steuerschadens". Der transparente Umgang mit der Partei zur Verfügung stehenden Mitteln und deren Herkunft ist wesentliches Thema der Piraten. Die "versteckte Parteienfinanzierung" durch Personen und Unternehmen sowie der daraus resultierende doppelte Schaden an öffentlichen Geldern soll unterbunden werden.

Antrag

  • Daher beantrage ich, dass der Vorstand getrennt beschließt
  1. Spenden an die Untergliederung in geeignetem Rahmen und zeitnaher sowie exponierter Form zu veröffentlichen.
  2. Obergrenzen für Spenden festzulegen und diese Grenzen zu veröffentlichen.
  3. Seine Haltung zu Spenden und deren Auswirkungen auf das Steuerwesen und die Parteifinanzierung darzulegen und zu veröffentlichen.
  4. Rechnungslegung durch juristische oder natürliche Personen und Verzicht mit Hinweis auf den Eintrittsfall einer Zuwendungsbescheinigung durch die Untergliederung für den Zeitraum von 12 Monaten nach Rechnungsdatum an den Rechnungsleger zu verweigern.

Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


  • Antrag wurde nicht zur Abstimmung angenommen, da alle Punkte breits per Bundesbeschluss geregelt sind, und demnach keine weitere Abstimmung unsererseits beduerfen. Siehe hier

Postanschrift
Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Dortmund
Postfach 10 30 04
44030 Dortmund

Hausanschrift
Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Dortmund
Postfach 10 30 04
44030 Dortmund Piratenpartei

Bankverbindung
Kreisverband Dortmund
Hüttemannstr. 43
44137 Dortmund Piratenpartei Dortmund
Volksbank Dortmund
BLZ 441 600 14
Konto 643 9019 100

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