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AK-Kommunal Protokoll vom 24.08.2014

Ort: Märkischestraße 64, 44141 Dortmund
Beginn: 10:30 Uhr
Ende: 12:57
Anwesende:
Dirk P.
Andrea W.
Christian G.
Frank
Dieter
Detlef
Wolfgang
Sven

Berichte

am 11. Sept um 9:00 - 13:00 Uhr wird die Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg ruhr im Rathaus vorgestellt. Wäre eine gute Gelegenheit, sich da mal zu profilieren.
PM ist schon bei Dieter in Arbeit.

Toso sammelt Ratsinformationssysteme. Ziel weniger Papier zum Transport der Ratsunterlagen.

23.8. CSD und anti-Nazi demo sind gut gelaufen.

Fraktion gibt jetzt ein Gutachten in Auftrag zum Thema Lärmschutz am Flughafen.

Stadtverwaltung sucht Laienrichter für das Verwaltungsgericht.

VRR Ausschuss steht demnächst das erste Treffen an. Christian wird da als Gast bei den CDU Fraktionssitzungen teilnehmen dürfen.

RVR soll morgen über das Wahlerhgebnis entschieden werden.

DEW Kommunal

DEW Kommunal unterstützt das Bürgerbegehren nicht.
Heribert will mal nachschauen, ob unbegrenzte Verträge, wie in Dortmund DEW/RWE geplant überhaupt möglich sind.
Wegen Tipps für das Bürgerbegehren mal in Essen anfragen wo die das zu der Messe erfolgreich gemacht haben. Kontakt zu Mehr Demokratie EV aufnehmen.
Im Rat werden SPD und CDU das ganze höchstwahrscheinlich durchwinken. Da sollten wir klar öffentlichkeitswirksam dagegen auftreten.

Freifunk

Sven wird zur Kickoff-veranstaltung am Donnerstag in Bochum gehen. Christian eventuell auch.
Thema wird in den Bezirksvertretungen sehnsüchtig erwartet.
Infoveranstaltungen sind in den Bezirksvertretungen geplant.
Nochmal auf dem nächsten AK-Termin besprechen.
Sven berichtet von der Kickoff Veranstaltung.
In Bochum soll das jetzt im Bermudadreieck angestoßen werden.
Wenn man sowass machen will, eine Gruppe haben die sich komplett darum kümert. Am besten infomaterial vorbereiten (Flyer) bevor man die leute anspricht. In Bochum kann ein verein vor Ort da auch Unterstützung beantragen.
In Dortmund wäre es sinnvoll das über Freifunk Ruhrgebiet zu veranstalten und die lokalen Vereine (Ping, Wissenschaftsladen, CCC etc) als Unterstützer zu bitten.
Am 9. Sept soll beim Stammtisch in Mengede eine spezielle Freifung-veranstaltung sein, zu denen speziell auch Gewerbetreibende eingeladen werden sollen. Dieter ist da dran.
Sven und Wolfgang sollen da erst einmal von uns aus als Ansprechpartner dienen.

Presse

Wie verfahren wir mit Pressemitteilungen der Fraktion?
Christian spricht mit Robert wg. eigener Unterseite
Vom AK Kommunal aus müssten auch Pressemitteilungen angestoßen werden.
Jeder der da was hat, einen kurzen Erstentwurf (idealerweise mit Zitat) in ein Pad kippen und an die entsprechenden Leute (am besten Dieter oder den Vorstand) zu Überarbeitung senden.