NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20140810

AK-Kommunal Protokoll vom 10.08.2014

Ort: Märkischestraße 64, 44141 Dortmund
Beginn: 10:30 Uhr
Ende: 12:52
Anwesende:
Dirk P.
Andrea W.
Christian G.
Heribert
Sven
Nadja

Berichte

Christian

Parallel zum Ratsinformationssystem soll wahrscheinlich bei der Piko ein offeneres System aufgesetzt werden. BSCD. Ist gerade im Test.
Kombi aus Groupware mit Dokumentenmanagementsystem.
Zugang haben sollen mandatsträger, sachkundige bürger, Mitarbeiter und interessierte aus den AKs.
Verwaltung geht von der Piko aus.
Wird voraussichtlich auf Piko mitglieder beschränkt. Darüber wird dann die Verwaltung des Ganzen finanziert. Es gibt eine Testumgebung an der Uni Bochum dazu. Einladungslink kann Christian zur Verfügung stellen.

Haben Angebot für ein Gutachten zum thema Lärmschutz am Flughafen bekommen. Das wird voraussichtlich von der Fraktion angekommen.
Fragestellung sit, wie sich die Verlängerung der Betriebszeiten auf den Lärmschutz der Anwohner auswirkt. Christian möchte in der Fraktion noch Open Antrag vorstellen und einführen.

Ebenfalls soll in der Fraktion vorgeschlagen werden: Essbare Stadt. Die zu ersetzenden Bäume durch Obstbäume ersetzen. Pflücken erlaubt statt betreten verboten.
Das ganze liegt aus Open Antrag heraus schon schlüsselfertig vor.

Anfrage geplant zur Planung B1, bsds Kreuzung Märkische Straße. Wenn da Ideen oder Quellen vorhanden sind, bitte an Christian.

Flyer für open Antrag mal erstellen? Über die Fraktion.

Nadja

War bei Transbekannt. Haben sich gerade als Verein eintragen lassen. Brauche Unterstützung (Räumlichkeiten für Beratungen und Sprechstunden). Würden auch geren mal themenstammtische gestalten.
Würden gerne in Schulen und Kitas um dort das Personal zu sensibilisieren.
www.transbekannt.de

DEW Kommunal

Andrea will sich jetzt der Sache annehmen.
Einige Leute (Heike, Danebod und Oliver) wollen da ein Bürgerbegehren starten, aber es get wohl nicht direkt von DEW-Kommunal aus sondern von den drei Leuten selber. Ist in DEW-Kommunal selber eher umstritten. Die Kommunikation von Heike/Danebod zum Rest der Partei zu diesem Thema war leider sehr dürftig.
Heribert will mal nachschauen, ob unbegrenzte Verträge, wie in Dortmund DEW/RWE geplant überhaupt möglich sind.
Wegen Tipps für das Bürgerbegehren mal in Essen anfragen wo die das zu der Messe erfolgreich gemacht haben. Kontakt zu Mehr Demokratie EV aufnehmen.
Im Rat werden SPD und CDU das ganze höchstwahrscheinlich durchwinken. Da sollten wir klar öffentlichkeitswirksam dagegen auftreten.

Freifunk

Sven wird zur Kickoff-veranstaltung am Donnerstag in Bochum gehen. Christian eventuell auch.
Thema wird in den Bezirksvertretungen sehnsüchtig erwartet.
Infoveranstaltungen sind in den Bezirksvertretungen geplant.
Nochmal auf dem nächsten AK-Termin besprechen.

Presse

Wie verfahren wir mit Pressemitteilungen der Fraktion?
Christian spricht mit Robert wg. eigener Unterseite

Sonstiges

Flughafen
Von Heribert, ergänzt von Christian:
Laut einer neuen EU Verordnung dürfen Kleinflughäfen demnächst (ab 2024) nicht mehr subventioniert werden. Darunter fällt auch der Dortmunder Flughafen. Zusammenschluss zwischen Mpnster, paderborn und Dortmund und Aufgabenverteilung wäre sinnvoll. Dortmund als geschäftsflughafen, Münster den Tourismus, Paderborn als Frachtflughafen. Die Konzepte dafür liegen eigentlich längst vor.
Dortmund muss hier eigentlich aktiov werden wegen der Drohung der Finanzsperre, der Änderung der Bedeutung von Dortmund im NRW Entwicklungsplan und der anstehenden EU-verordnung.