NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20140518
Protokoll Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund am 18.5.2014
Inhaltsverzeichnis
Anwesende Personen
- Andrea Wille
- dirk
- Wolfgang
- Heribert
- Christian
- Nadja
- Wolfgang
- David
Rhetorikübungen
Vorschlag:
Um Rhetorik und freies Reden zu üben (und ggf ein wenig Anregung zu neuen Themen zu geben), sollte bei jedem Treffen jemand einen kurzen vorbereiteten Vortrag zu einem Thema halten mit Feedback von den Anderen, weniger zum Inhalt sondern mehr zum Vortrag selber.
Das Fazit aus den bisherigen Rhetorikkursen war generell: "mehr Übung", und die regelmäßigen Treffen des AK Kommunal wären da eine Gelegenheit, diese Übung zu bekommen.
Die Idee ist allgemein gut aufgenommen. Wollen wir machen.
Zum nächsten mal will David einen Vortrag zum Thema TTIP vorbereiten.
Ansonsten gerne auch Spontan.
David hält seinen Vortrag zu TTIP
Zukunft AK-Kommunal
Nach der Wahl weiter in bisheriger Form oder dann eher umwandlung in Fraktionstreffen? Was ist sinnvoller?
Endgültig entschieden werden kann das sicher erst nach der Wahl, aber man sollte sich schon einmal ein paar Gedanken machen.
Generell sollen die Treffen aber erst einmal im gewohnten Rhythmus weiter laufen.
Urteil zum Flughafen
Es gab jüngst ein Urteil zur Verlängerung der Laufzeiten. Im Rat wurde das Gespräch darüber von den Grünen angeregt aber von den anderen Verschoben.
Das Thema wird eventuell in den nächsten Tagen nochmal in der Presse kommen.
Eventuell das als Anlass nehmen einen offenen Brief/Pressemitteilung zum thema Wahlkampfrelevante Daten zum Wahlkamopf werden auf nach der Wahl verschoben.
Es wird ein Pad dazu geben zum Sammeln, Christian und Dirk kümmern sich um das zusammenfassen.
CSD
Müssen wir uns noch anmelden. Manon dazu ansprechen weil Nadja dieses Jahr an dem Tag nicht kann.
Zusammenlegung 1. und 2.Klasse in Grundschulen
Jahrgangsübergreifendes Eingangskonzept. Können die Schulen entscheiden, ob sie das wollen. Das Konzept ist wohl relativ sinnvoll, aber es muss vernünftig durchgeführt werden und auch von den Lehrern getragen werden, sost macht es keinen sinn.
Vergangene Termine mit Kommunalpolitischem Bezug
- 6. Mai 2014
- SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
- SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
- SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
- 7. Mai 2014
- SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
- SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
- SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
- 8. Mai 2014
- SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
- 13. Mai 2014
- SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
- SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
- 14. Mai 2014
- SITZUNG Schulausschuss
- SITZUNG Bezirksvertretung Eving
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
- 15. Mai 2014
- SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
- SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
Dirk und David waren im Rat. Neues Gebäude der Bundesbank LKW Durchgangsverkehr auf der B1 für 4 Jahre verbieten Mahnmal für ehemalige zwangsarbeiter am Phönixsee Ostwallmuseum größtenteils im nicht öffentlichen Teil und das Thema soll nach der Wahl geschoben werden. Es klang aber durch dass eigentlich dir entscheidung schon gefallen ist (abriss) und sich da nur niemand dazu stellen will. Energiesozieltarif Aktionsplan gegen rechts (linke wollte die afd mt rein nehmen)
Anstehende Termine
- Siehe auch: http://www.dortmund.de/de/rathaus_und_buergerservice/lokalpolitik/rat_und_ausschuesse/start_rat/index.html
- Protokolle und Tagesordnungen: https://dosys01.digistadtdo.de/dosys/gremniedweb1.nsf/NiederschriftenWeb?OpenView&Start=1&Count=30&Collapse=3#3
- 20. Mai 2014
- SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 10. Juni 2014
- KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
- 11. Juni 2014
- KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
- KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
- SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
- 12. Juni 2014
- KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
- 17. Juni 2014
- SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
- KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
- KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
- SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
- SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
- 18. Juni 2014
- KONSTITUIERENDE SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
- KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Eving
- 24. Juni 2014
- SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
- SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
- 25. Juni 2014
- SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
- SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
- 26. Juni 2014
- SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 2. Juli 2014
- SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
- SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
- 3. Juli 2014
- SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
- SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
- 19. August 2014
- SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 27. August 2014
- SITZUNG Schulausschuss
- 3. September 2014
- SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
- 4. September 2014
- SONDERSITZUNG Ältestenrat (nicht öffentlich)
- 9. September 2014
- SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 10. September 2014
- SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
- 11. September 2014
- SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
- 16. September 2014
- SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
- SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 17. September 2014
- SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- SITZUNG Bezirksvertretung Eving
- SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
- 18. September 2014
- SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
- 23. September 2014
- SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
- SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
- 24. September 2014
- SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
- 25. September 2014
- SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 30. September 2014
- SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 1. Oktober 2014
- SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
- 2. Oktober 2014
- SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
- SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
- 21. Oktober 2014
- SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 22. Oktober 2014
- SITZUNG Schulausschuss
- 23. Oktober 2014
- SONDERSITZUNG Ältestenrat (nicht öffentlich)
- 28. Oktober 2014
- SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 29. Oktober 2014
- SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
- 30. Oktober 2014
- SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
- 4. November 2014
- SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
- SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
- SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
- 5. November 2014
- SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
- SITZUNG Bezirksvertretung Eving
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
- SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
- 6. November 2014
- SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
- 11. November 2014
- SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 12. November 2014
- SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
- 13. November 2014
- SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
- SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
- 18. November 2014
- SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
- SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 19. November 2014
- SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- 20. November 2014
- SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 25. November 2014
- SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
- 26. November 2014
- SITZUNG Schulausschuss
- SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
- 27. November 2014
- SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 2. Dezember 2014
- SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
- SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
- 3. Dezember 2014
- SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
- SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
- 4. Dezember 2014
- SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
- 9. Dezember 2014
- SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 10. Dezember 2014
- SITZUNG Bezirksvertretung Eving
- 11. Dezember 2014
- SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
- SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
- 16. Dezember 2014
- SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
Anmerkung: Termine für Bezirksvertretung Hörde sind nicht altuell auf der Hörde-Seite einsichtig
Infotermin Kommunalpolitik für Roma
Wird gerade vorbereitet. Soll zunächst in Essen laufen, eventuell auch in Dortmund. In Essen hängt das im Moment im leeren wegen Gesundheitssproblemen der Beteiligten. Veranstaltung in Dortmund hängt im Moment dran, die Kontaktleute dafür zu erreichen. Wenn das noch rechtzeitig klappt, können wir das noch umsetzen. Vorbehaltlich: klappt wohl nicht mehr
Sonstiges
Adresssammeln weiter für Organisationen in Dortmund die man anschreiben kann.
Generell, aktuelle Themen aufgreifen, Leserbriefe, Kommentare in allgemeinen Blogs da kann jeder selber aktiv werden, da darf auch durchaus aggressiv konstruktiv agiert werden. Die riesenmedienaufmerksamkeit werden wir nicht bekommen und darauf haben wir ein wenig mehr einfluss.
Mehr Leute die Texte verfassen für die Webseite und/oder Facebook die auch an die AGÖA weitregehen können.
Qualitätsmanagement innerhalb des KV. Als langfristiges Ziel zur Umsetzung. Richtig angehen können wir das eh frühestens nach der Wahl.
(Beispiel: Prozesshandbuch der Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei, gibt es, kennt niemand)
Thema erst nach der Wahl interessant, vorher fehlt da eh die zeit.
Fragenkatalog/Stichpunkte von Transparency International zur Korruptionsprävention.
http://www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Themen/Verwaltung/Handreichung_Kommune/Checkliste_SelfAudits_Kommunen_2013.pdf
Thematisch mal im Rahmen der Ratsfragen aufgreifen.
Recherche dazu PR-Abteilung der Stadt anrufen. Pressesprecher der Stadt Dortmund.
Umsetzung der NKF in Dortmund.
Senkung der Gewerbesteuer. Komplexes Thema. Mal genauer ausarbeiten und auch auf einem Stammtisch mal besprechen.
Infrastrukturverbesserung. 24 Stunden KITA. Bedarfsfeststellung sollte am Anfang stehen.
Ostwallmuseum, Bürgerinitiative zur erhaltung. gebäude ist baufällig. Wollen wir uns da irgendwie Einbringen? Schwarzbart weiß vielleicht mehr. Wir brauchen da definitiv mehr Infos dazu um uns dazu zu positionieren. Wer dazu was findet bitte mal sammeln.
Ende
Nächster Termin: 18.5.2014