NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20140504

Protokoll Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund am 4.5.2014

Anwesende Personen

• Andrea Wille
• Christian
• Heribert
• Dieter
• Holger
• David

Rhetorikübungen

Vorschlag: Um Rhetorik und freies Reden zu üben (und ggf ein wenig Anregung zu neuen Themen zu geben), sollte bei jedem Treffen jemand einen kurzen vorbereiteten Vortrag zu einem Thema halten mit Feedback von den Anderen, weniger zum Inhalt sondern mehr zum Vortrag selber. Das Fazit aus den bisherigen Rhetorikkursen war generell: "mehr Übung", und die regelmäßigen Treffen des AK Kommunal wären da eine Gelegenheit, diese Übung zu bekommen. Die Idee ist allgemein gut aufgenommen. Wollen wir machen. Zum nächsten mal will David einen Vortrag zum Thema TTIP vorbereiten. Ansonsten gerne auch Spontan.

Erstellung von Battlecards zu unseren Positionspapieren

Darius sondiert mal vor, ansonsten wird das beim nächsten Treffen behandelt. Sondierung läuft. Themen Oft gestellte Fragen auf Infotischen Warum ist unser Programm so kurz? Was macht ihr gegen Filz und Seilschaften? -> öffentlichkeit und Transparenz. Laut Christian ist momentan die inhaltliche nachfrage am Infostand eher gering. Wenn inhaltlich dann gehet es um Europafragen. Im Kommunalbereich sind die Leute eigentlich mit unseren Argumenten ganz glücklich. Zusammenfassung: Was ist euer Wahlprogramm? Wir haben ein sehr kurzes Wahlprogramm, weil wir nur das versprechen,was wir tatsächlich halten können. Wir werden vermutlich nicht mit einer Ratsmehrheit einziehen und daher nicht die großen Entscheidungen bestimmen können. In dem Wahlprogramm steht daher nur das, was wir auch tatsächlich umsetzen können. Die Dinge die wir gerne umsetzen würden (hier beliebige Beispiele einfügen in denen man gerade firm ist) kann man auf unserer Webseite nachlesen. Das ist nämlich so viel, dass wir das unmöglich hätten drucken können. Weitere Argumentationshilfen zu unseren herausragenden Themen: Soziales, Drogenpolitik, Transparenz. Gefährden die Zuwanderer meine Rente? Zunächst einmal kommen die Zuwanderer hierher um zu arbeiten, das heißt, sie zahlen in die Rentenkasse ein. Viele von ihnen gehen in ihre Heimat zurück, bevor sie das Rentenalter erreichen. Viel besorgniserregender ist die Zweckentfremdung der Einzahlungen in die Rentenkassen und Rücklagen der Rentenkassen die immer wieder durch die Politik durchgeführt wird und wurde. Außerdem haben wir es auch geschafft, die gesamte ehemelige DDR in die Rentenkasse aufzunehmen. Es wurde festgestellt dass zum thema Europa/Ukraine etc großer Diskussionsbedarf besteht. das wurde etwas viel für den AK Kommunal. Daher besser auf Stammtisch verlegen: Keine Orga mehr auf den Stammtisch. Orga über die Mailingliste. Stammtisch lieber inhaltliche Themen abarbeiten.

Vorbereitung Ratsarbeit

30.3.2013 PIKO Workshop in Hamm Sehr zu empfehlen für zukünftige Ratsmitglieder. Anmeldung erforderlich. Einige von uns werden da sein. Es gibt noch einen späteren Termin in Köln. Wir brauchen mal jemanden, der mal den zuständigen für den Rat in der Dortmunder verwaltung kontaktiert. Glöckchen findet in der nächsten Woche mal raus, wer das ist, David kümmert sich in der Woche nach dem 30.2. dann um die Kontaktaufnahme. Neue Info dazu: Erst nach der Wahl bei den Leuten melden. das aber direkt am ersten Tag. Vorher haben die zuviel zu tun.

Neuverteilung der Ausschussverantwortlichkeit

Jetzt wo die Liste steht sollten sich aus den Kandidaten schonmal diejenigen Leute rauskristalisieren, die späten im Rat in die jeweiligen Ausschüsse wollen. Diese sollten sich spätestens ab jetzt die entsprechenden Ausschüsse schon einmal genauer anschauen. Auch potentielle Sachkundige Bürger sollten in diesen Prozess jetzt schon involviert werden! Planung läuft soweit. Kandidaten für die Ausschüsse stehen soweit schonmal. Details müssen dann noch kurzfristig geklärt werden, sobald das Wahlergebnis feststeht.

Bürgersprechstunde im Büro

Bürgersprechstunde im Büro mit den Spitzenkandidaten? Dazu müssten wir es hinbekommen zu festen zeiten auch vom KV hier Leute sitzen zu haben. Altzernative auch in PG Wahlorga mal angesprochen: in die Kneipen vor Ort gehen und das da vorher ankündigen. Auch dafür benötigen wir Leute die es machen. (Räume organisieren, vor Ort flyern und dann anwesend sein, können jeweils unterschiedliche Leute sein) Darius hat vorerst erst einmal jeden Donnerstag von 16:00 bis 18:00 Uhr Zeit, David demnächst auch. eventuell eher ab 14:00. Liste aufmachen mit den Listenkandidaten wann die evetuell könnten und das dann bewerben. Andrea erstellt Pad und jagt das über die Liste. https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/b-fcrgersprechstunde-termine Personell ist die Bürgersprechstunden besetzt. Termine können sich aber ab Mitte April noch melden. Donnerstags 16:00 bis 18:00 Das kann jetzt so als PM raus. Einwohnersprechstunde. Büro ist eigentlich immer offfe, Christian ist eigentlich immer da. Feste Termine für Sprechstunden bewerben ist daher etwas müßig.

Vergangene Termine mit Kommunalpolitischem Bezug

• • 25. März 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 26. März 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 27. März 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation (David guckt ins Prot)
• 1. April 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 2. April 2014
  • SITZUNG Schulausschuss
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 3. April 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 8. April 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 9. April 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (David guckt ins Prot)
• 10. April 2014
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 29. April 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
• 30. April 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung

Anstehende Termine

• Siehe auch: http://www.dortmund.de/de/rathaus_und_buergerservice/lokalpolitik/rat_und_ausschuesse/start_rat/index.html
• Protokolle und Tagesordnungen: https://dosys01.digistadtdo.de/dosys/gremniedweb1.nsf/NiederschriftenWeb?OpenView&Start=1&Count=30&Collapse=3#3
• 6. Mai 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
• 7. Mai 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 8. Mai 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
• 13. Mai 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 14. Mai 2014
  • SITZUNG Schulausschuss
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 15. Mai 2014
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 20. Mai 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 10. Juni 2014
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 11. Juni 2014
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 12. Juni 2014
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
• 17. Juni 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 18. Juni 2014
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Eving
• 24. Juni 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
• 25. Juni 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 26. Juni 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 2. Juli 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 3. Juli 2014
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 19. August 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 27. August 2014
  • SITZUNG Schulausschuss
• 3. September 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 4. September 2014
  • SONDERSITZUNG Ältestenrat (nicht öffentlich)
• 9. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
• 10. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
• 11. September 2014
  • SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
• 16. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 17. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 18. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
• 23. September 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 24. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
• 25. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 30. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 1. Oktober 2014
  • SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
• 2. Oktober 2014
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 21. Oktober 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 22. Oktober 2014
  • SITZUNG Schulausschuss
• 23. Oktober 2014
  • SONDERSITZUNG Ältestenrat (nicht öffentlich)
• 28. Oktober 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
• 29. Oktober 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 30. Oktober 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
• 4. November 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 5. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 6. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
• 11. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 12. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
• 13. November 2014
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 18. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 19. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
• 20. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 25. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
• 26. November 2014
  • SITZUNG Schulausschuss
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 27. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 2. Dezember 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 3. Dezember 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 4. Dezember 2014
  • SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
• 9. Dezember 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 10. Dezember 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
• 11. Dezember 2014
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 16. Dezember 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund

Anmerkung: Termine für Bezirksvertretung Hörde sind nicht altuell auf der Hörde-Seite einsichtig

Infotermin Kommunalpolitik für Roma

Wird gerade vorbereitet. Soll zunächst in Essen laufen, eventuell auch in Dortmund. In Essen hängt das im Moment im leeren wegen Gesundheitssproblemen der Beteiligten. Veranstaltung in Dortmund hängt im Moment dran, die Kontaktleute dafür zu erreichen. Wenn das noch rechtzeitig klappt, können wir das noch umsetzen.

Anfragen um Meinungen von David

David hat von verschiedenen Organisationen einen Fragenkatalog zu deren kommunalpolitischen Forderungen erhalten.
Wurde in drei Einzelgruppen bearbeitet. Am Dienstag wollen David und Christian das noch ausformuliern.
Mieterverein
DGB
Forderungen der DGB-Jugend:
1-Strategien jugendliche in den ersten Arbeitsmarkt zu bringen.
Mobilität der Jugendlichen verbessern damit sie auch zu den Unternehmen die Ausbildungsplätze haben kommen. ÖPNV Anbindung der Gewerbegebiete außerhalb von Dortmund ist unzulänglich. Auch innerhalb von Dortmund sind oft Grenzen in den Köpfen die abgebaut werden müssen. Aufklärung in den Schulen betreut durch Arbeitsagenturen. Shuttleservice der Umtrenehmen vom Bahnhof zu den Unternehmensstandorten wenn die abgelegener sind.
Kooperation mit anderen Regionen.
Eigeninitiativen der Firmen für neue Ideen fördern.
2- gute Ausbildung von der Kita bis
In der KITA wird nicht ausgebildet. Ausrichtung des Bildungssystems auf hinführung zum abhängigen Arbeitsverhältnis ist nicht unsere Zielsetzung. Wir wollen selbstständige Bürger bilden, nicht pure arbeitnehmer. Bildung an sich ist natürlich ein wichtiger Punkt.
3- Arbeistlosenquote senken
Vollbeschäftigung ist ein mythos. Die Leistungssteigerung des einzelnen durch automatisierung erfordert im produzierenden gewerbe nicht mehr so viele arbeiter und wird es auch nicht mehr. Wachstum ist hier eher im Dienstleistungssektor zu erwarten, da sind die allerdings weniger gewerkschaftlich organisiert und die Arbeitsbedingungen teilweise auch deutlisch schlechter. generell müssen aber dringend neue Alternativen zum Vollbeschäftigungsmodell entwickelt werden.
4- weiterentwicklung der koordinierung
5- ausbildungsberatung in den Schulen
6- monitoring für berufsschulen
7- praktika vor- und nachbereiten
diesen 4 Punkten stimmen wir völlig zu (siehe auch unser Grundsatzprogramm)
8- Investition in berufsschulen
Investition in lehrkräfte verfolgen wir bereits auf Landesebene.
9-
Föderung von Mischformen (Duale Studiengänge).
Verzicht von Nennung von Akademischen Graden außerhalb des akademischen betriebs.
10-
Ausbildung sollte andererseits auch bedarfsorientierter sein.
11-
12-
das ist eine Angelegenheit der tarifparteien. Bitte wenden Sie sich dazu an die gewerkschaft ihres vertrauens.
13-
Da sind alle Parteien gefordert. Der gesetzgeber macht ja nicht die Ausbildungspläne.
14-
Wa soll das bedeuten? Wer ausbildet muss nicht tariftreu sein? Es ist nicht ganz klar,n was damit gemeint ist. Nachvollziehbar wäre die Forderung, dass bei öffentlichen Aufträgen nur Ausbildungsbetriebe berücksichtigt werden sollen. was ist aber mit betrieben die gar keine nicht- Akademische Auszubildende haben (Ingenieurbüros).
15-
Diese Forderung ist realitätsfremd, damit würden nicht mehr sondern weniger Ausbildungsplätez entstehen
16-
Völlige Chancengleichheit heißt Lotterie (aus 100 bewebungen ziehe ich zufällig eine raus und nehme den). Das ist nicht realisierbar. So sehr wir für Gleichberechtigung sind, so pauschal ist das nicht umsetzbar.
23:
Wir haben an solchen Blockeden teilgenommen sttat das sommerfest der DGB zu besuchen.
Zu den Forderungen der DGB
-Interdisziplinäre Verzahnung zwischen Forschung un witrschaft
nen, wenn dadurch öffentlich geförderte Forschung zum Wirtschaftsgut wird.
-Sprachföderung
nur wenn die DGB Jugend das auch will.
DO-Stadtmagazin.

Sonstiges

Adresssammeln weiter für Organisationen in Dortmund die man anschreiben kann.

Generell, aktuelle Themen aufgreifen, Leserbriefe, Kommentare in allgemeinen Blogs da kann jeder selber aktiv werden, da darf auch durchaus aggressiv konstruktiv agiert werden. Die riesenmedienaufmerksamkeit werden wir nicht bekommen und darauf haben wir ein wenig mehr einfluss. Mehr Leute die Texte verfassen für die Webseite und/oder Facebook die auch an die AGÖA weitregehen können.

Qualitätsmanagement innerhalb des KV. Als langfristiges Ziel zur Umsetzung. Richtig angehen können wir das eh frühestens nach der Wahl. (Beispiel: Prozesshandbuch der Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei, gibt es, kennt niemand)
Thema erst nach der Wahl interessant, vorher fehlt da eh die zeit.

Fragenkatalog/Stichpunkte von Transparency International zur Korruptionsprävention. http://www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Themen/Verwaltung/Handreichung_Kommune/Checkliste_SelfAudits_Kommunen_2013.pdf

Thematisch mal im Rahmen der Ratsfragen aufgreifen. Recherche dazu PR-Abteilung der Stadt anrufen. Pressesprecher der Stadt Dortmund.

Umsetzung der NKF in Dortmund.

Senkung der Gewerbesteuer. Komplexes Thema. Mal genauer ausarbeiten und auch auf einem Stammtisch mal besprechen.

Infrastrukturverbesserung. 24 Stunden KITA. Bedarfsfeststellung sollte am Anfang stehen.

Ostwallmuseum, Bürgerinitiative zur erhaltung. gebäude ist baufällig. Wollen wir uns da irgendwie Einbringen? Schwarzbart weiß vielleicht mehr. Wir brauchen da definitiv mehr Infos dazu um uns dazu zu positionieren. Wer dazu was findet bitte mal sammeln.

Ende 13:49

Nächster Termin: 18.5.2014