NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20140323

Protokoll Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund am 23.3.2014

Anwesende Personen

• Andrea Wille
• David
• Heribert
• Dirk
• Glöckchen
• Holger
• Darius
• Dieter

CT Idee

Idee: Zusammenarbeit mit der CT um einmal Monatlich die Schlüssel hier beglaubigen lassen. CT-gesponsorte keysigning-Party Heribert hat den Job sich darum zu kümmern und Kontakt aufzunehmen Heribert hat die angeschrieben. Die haben aber kein Interesse. Das soll CT Sache bleiben.

Marhiuana Social Club

Status über 2000 Unterschriften, davon aber nur ca 200 direkt aus Dortmund. Müssen noch mehr Dortmunder Untzerschriften sammeln. Ansonsten läuft das. PM zu den 2000 Unterschriften soll heute raus.

Themenbaum für Fotosession

Status Der Vorstand unterscheidet heute abend über den entsprechenden Antrag zur Geldvergabe. Termin dafür steht noch nicht. Vorschlag: 12.4. oder 13.4. vor/nach KMV. Jeder der sich fotografieren lassen möchte sollte was dazulegen, damit wir einen teil der Kosten als Spenden wieder rein bekommen. David klärt den Termin noch genauer ab voraussichtlich Samstag, 12.4.2014 ca 12:00. Ort ist dann noch mit dem Fotgrafen zu klären. Ergebnis schickt David über die Liste.

Treffen mit SPD-Mann Florian Meier

Aus PG Wahlorga

• Florian Meier, Ratsmitglied der SPD möchte einen Termin mit David und noch anderen Piraten (mit "führenden" Piraten :)) machen. Vorgeschlagener Termin ein AK Kommunal Termin. Z.B. kommenden Sonntag. - Termin steht noch nicht fest

Status: Erstes gespräch findet jetzt Donnerstagsabends mit Christian und David statt. Da wollen sie erst einmal hören, worum es geht. -> Termin hat nicht stattgefunden weil der Herr Meier abgesagt hatte.

Erstellung von Battlecards zu unseren Positionspapieren

Darius sondiert mal vor, ansonsten wird das beim nächsten Treffen behandelt. Sondierung läuft. Themen Oft gestellte Fragen auf Infotischen Warum ist unser Programm so kurz? Was macht ihr gegen Filz und Seilschaften? -> öffentlichkeit und Transparenz.

Prüfung der ratsanfragen

• Ratsanfragen in den letzten 14 Wochen?

https://dortmund.piratenpad.de/2014-Ratsanfragen

• • David schlägt vor, jede Woche ein Anfragenpaket zu stellen. Vorteil: wöchentliche PM, möglicher Nachteil: Antwort könnte für uns unangenehm sein, wenn wir Fragen stellen, dessen Antworten allg. bekannt sind <-- Mittwoch bauen Christian und David die erste Anfrage/Websitetext/PM

Aufgabe für AK-Kommunal: Prüfen was zu den Fragen/Themen schon allgemein bekannt ist und was nicht damit wir uns dabei nicht blamieren. Vorschlag: Thema rauspicken und über Mailingliste zu bestimmtem Stichtag prüfen. Aktuelles Thema: Rechner der Wirtschaftsförderung wurde gehackt und hat dann Spam verschickt. Dieter stezt das heute mal auf die Mailingliste. Stichtag bis Mittwoch Abend damit bis donnerstag Mittag die pm dazu fertig sein kann. Status: bisher nichts gelaufen. Mangel an ressourcen/Zeit. Im Anschluss an AK Kommunal ein Thema rauspicken und bearbeiten. Heutiges Thema zum Ausarbeiten: Anfrage 1: Hartz-IV-Aufstocker Anfrage 2: fehlende Urlaubs- und Krankheitsvertretung beide überarbeitet und fertig gemacht.

Vorbereitung Ratsarbeit

30.3.2013 PIKO Workshop in Hamm Sehr zu empfehlen für zukünftige Ratsmitglieder. Anmeldung erforderlich. Einige von uns werden da sein. Es gibt noch einen späteren Termin in Köln. Wir brauchen mal jemanden, der mal den zuständigen für den Rat in der Dortmunder verwaltung kontaktiert. Glöckchen findet in der nächsten Woche mal raus, wer das ist, David kümmert sich in der Woche nach dem 30.2. dann um die Kontaktaufnahme.

Neuverteilung der Ausschussverantwortlichkeit

Jetzt wo die Liste steht sollten sich aus den Kandidaten schonmal diejenigen Leute rauskristalisieren, die späten im Rat in die jeweiligen Ausschüsse wollen. Diese sollten sich spätestens ab jetzt die entsprechenden Ausschüsse schon einmal genauer anschauen. Auch potentielle Sachkundige Bürger sollten in diesen Prozess jetzt schon involviert werden!

Bürgersprechstunde im Büro

Bürgersprechstunde im Büro mit den Spitzenkandidaten? Dazu müssten wir es hinbekommen zu festen zeiten auch vom KV hier Leute sitzen zu haben. Altzernative auch in PG Wahlorga mal angesprochen: in die Kneipen vor Ort gehen und das da vorher ankündigen. Auch dafür benötigen wir Leute die es machen. (Räume organisieren, vor Ort flyern und dann anwesend sein, können jeweils unterschiedliche Leute sein) Darius hat vorerst erst einmal jeden Donnerstag von 16:00 bis 18:00 Uhr Zeit, David demnächst auch. eventuell eher ab 14:00. Liste aufmachen mit den Listenkandidaten wann die evetuell könnten und das dann bewerben. Andrea erstellt Pad und jagt das über die Liste. https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/b-fcrgersprechstunde-termine Personell ist die Bürgersprechstunden besetzt. Termine können sich aber ab Mitte April noch melden. Donnerstags 16:00 bis 18:00 Das kann jetzt so als PM raus. Einwohnersprechstunde.

Vergangene Termine mit Kommunalpolitischem Bezug

• 25. Februar 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
• 26. Februar 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
• 5. März 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (David guckt ins Prot)
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede

Anstehende Termine

• Siehe auch: http://www.dortmund.de/de/rathaus_und_buergerservice/lokalpolitik/rat_und_ausschuesse/start_rat/index.html
• Protokolle und Tagesordnungen: https://dosys01.digistadtdo.de/dosys/gremniedweb1.nsf/NiederschriftenWeb?OpenView&Start=1&Count=30&Collapse=3#3
  • 25. März 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 26. März 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 27. März 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation (David guckt ins Prot)
• 1. April 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 2. April 2014
  • SITZUNG Schulausschuss
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 3. April 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 8. April 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 9. April 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (David guckt ins Prot)
• 10. April 2014
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 29. April 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
• 30. April 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
• 6. Mai 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
• 7. Mai 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 8. Mai 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
• 13. Mai 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 14. Mai 2014
  • SITZUNG Schulausschuss
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 15. Mai 2014
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 20. Mai 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 10. Juni 2014
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 11. Juni 2014
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 12. Juni 2014
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
• 17. Juni 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 18. Juni 2014
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
  • KONSTITUIERENDE SITZUNG Bezirksvertretung Eving
• 24. Juni 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
• 25. Juni 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 26. Juni 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 2. Juli 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 3. Juli 2014
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 19. August 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 27. August 2014
  • SITZUNG Schulausschuss
• 3. September 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 4. September 2014
  • SONDERSITZUNG Ältestenrat (nicht öffentlich)
• 9. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
• 10. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
• 11. September 2014
  • SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
• 16. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 17. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 18. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
• 23. September 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 24. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
• 25. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 30. September 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 1. Oktober 2014
  • SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
• 2. Oktober 2014
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 21. Oktober 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 22. Oktober 2014
  • SITZUNG Schulausschuss
• 23. Oktober 2014
  • SONDERSITZUNG Ältestenrat (nicht öffentlich)
• 28. Oktober 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
• 29. Oktober 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 30. Oktober 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
• 4. November 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 5. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 6. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
• 11. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 12. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
• 13. November 2014
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 18. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 19. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
• 20. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 25. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
• 26. November 2014
  • SITZUNG Schulausschuss
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 27. November 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 2. Dezember 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 3. Dezember 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 4. Dezember 2014
  • SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
• 9. Dezember 2014
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 10. Dezember 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
• 11. Dezember 2014
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat (nicht öffentlich)
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 16. Dezember 2014
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund

Anmerkung: Termine für Bezirksvertretung Hörde sind nicht altuell auf der Hörde-Seite einsichtig

Infotermin Kommunalpolitik für Roma

Wird gerade vorbereitet. Soll zunächst in Essen laufen, eventuell auch in Dortmund.

Sonstiges

Adresssammeln weiter für Organisationen in Dortmund die man anschreiben kann.
Brief für nächste PG Wahlorga abschließend verfassen.
Thema Schülerhandys wurden einkassiert? Erst einmal klären was genau da gelaufen ist. Darius und Lennart erkundigen sich da mal genauer was eigentlich los war. -> Status?
Nix neues. Ist aber noch in mache, allerdings langsam nicht mehr aktuell.
Fragebogen erstellen zur Verteilung an Infoständen zum Thema Kommunalpolitik. -> Status?
Effektiv auch unabhängig von der Auswertungsmöglichkeit.
Fragen in einem Pad sammeln. Man sollte Gedankenanregende Fragen vorgeben. Am Besten mit ein paar Antworten zum ankreuzen.
Generell, aktuelle Themen aufgreifen, Leserbriefe, Kommentare in allgemeinen Blogs da kann jeder selber aktiv werden, da darf auch durchaus aggressiv konstruktiv agiert werden. Die riesenmedienaufmerksamkeit werden wir nicht bekommen und darauf haben wir ein wenig mehr einfluss. Mehr Leute die Texte verfassen für die Webseite und/oder Facebook die auch an die AGÖA weitregehen können.
Darius möchte noch ein paar fehlende Themen für die Positionspapiere ausarbeiten, basierend auf dem allgemeinen Baukasten.
https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/gemeinsames-wahlprogramm-nrw-entwurf
in Arbeit, Antragsfrist endet Donnerstag
Qualitätsmanagement innerhalb des KV. Als langfristiges Ziel zur Umsetzung. Richtig angehen können wir das eh frühestens nach der Wahl. (Beispiel: Prozesshandbuch der Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei, gibt es, kennt niemand)
Thema erst nach der Wahl interessant, vorher fehlt da eh die zeit.
Fragenkatalog/Stichpunkte von Transparency International zur Korruptionsprävention.
http://www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Themen/Verwaltung/Handreichung_Kommune/Checkliste_SelfAudits_Kommunen_2013.pdf
Thematisch mal im Rahmen der Ratsfragen aufgreifen.
Recherche dazu PR-Abteilung der Stadt anrufen. Pressesprecher der Stadt Dortmund.
Umsetzung der NKF in Dortmund.
Senkung der Gewerbesteuer. Komplexes Thema. Mal genauer ausarbeiten und auch auf einem Stammtisch mal besprechen.
Infrastrukturverbesserung. 24 Stunden KITA. Bedarfsfeststellung sollte am Anfang stehen.
Ostwallmuseum, Bürgerinitiative zur erhaltung. gebäude ist baufällig. Wollen wir uns da irgendwie Einbringen? Schwarzbart weiß vielleicht mehr. Wir brauchen da definitiv mehr Infos dazu um uns dazu zu positionieren. Wer dazu was findet bitte mal sammeln.
Ende 13:00
Danach offene Diskussion
Nächster Termin: 6.4.2014