NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20131215

Protokoll des Treffens des AK-Kommunalpolitik Dortmund am 15.12.2013

Anwesende

• Andrea W.
• Andrea P.
• Dirk
• Wolfgang
• David
• Christian
• Stan
• Wolfgang P.
• Detlef

Berichte aus zurückliegenden Terminen mit kommunalpolitischem Bezug

• 3.12.2013
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hörde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
    • Detlef berichtet. Sierau war da. Grüne sind bei haushaltsentscheidung unter Protest raus gegangen.
• 4.12.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 5.12.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 10.12.2013
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 11.12.2013
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
• 12.12.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
    • Andrea P. berichtet. War viel los, fing schon ab 13:00 an.
    • Haushalt wurde besschlossen.
    • mehrstündige diskussion über Beiträge zu Kindergärten. Alternative 1 wurde beschlossen (Dazu sollten wir auf jeden Fall einen Punkt in unser Wahlprogramm aufnehmen)
    • Bürgerhaushalt, Einwohner sollten Sparvorschläge machen. Denn da es keine freien mittel gibt, kann da eigentlich kein geld ausgegeben werden.

Wahlprogrammentwürfe

Programmpunkte werden gesichtet und vorgestellt http://wiki.piratenpartei.de/Antrags-Check https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/2013-10-06-Antragstexte-entwurf Bisheriges Grundsatzprogramm (noch ohne die auf dem letzten kpt beschlossenen Änderungen): https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Dokumente/Grundsatzprogramm Grundsatzprogramm derzeit = Wahlprogramm da noch keine reinen Anträge für des Wahlprogramm eingereicht wurden. Sollte jeder in der AK Kommunal halbwegs im Kopf haben. https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/2016 https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/2013-10-06-Antragstexte-entwurf Generell bei den Anträgen darauf achten: Die Begründung ist später nicht Teil des Wahlprogramms. Anträge müssten also ggf selbsterklärend sein soweit das möglich ist. Kommentare zu den Anträgen jeweils in den Pads Wichtig: Anträge müssen bis Neujahr vorliegen!! Je früher der Antrag vorliegt, desto eher können leute auch reagieren, erweiterte/Gegenanträge stellen etc.

Gemeinsames Wahlprogramm NRW

https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/gemeinsames-wahlprogramm-nrw-entwurf Was können wir aus dem aktuellen Entwurf für uns aufgreifen? Ansatzpunkt für weiteres Brainstorming. Koordinatorenaufgabe: Diesen Link und den Link zu unserem bisherigen Wahlprogramm (bzw beides auch als Volltext) auf die Liste packen damit sich auch andere vielleicht noch beflissen fühlen, da aktiv zu werden.

Sonstiges

Treffen am 29.12. Ja oder nein? Generell ist die Meinung: kein Treffen mehr zwischen Weihnachten und Neujahr. Anträge können über Mailingliste noch Resonanz bekommen. Neuwahl Koordinatoren für AK-Kommunal? Wann? Beim nächsten Termin (12.1.2014) Es soll vorher noch über die Liste angekündigt werden damit alle interessierten sich melden können.

Kommende Termine

nächster Termin 12.1.2014 Ende 12:26