NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20131201
Inhaltsverzeichnis
Protokoll des Treffens des AK-Kommunalpolitik Dortmund am 01.12.2013
Anwesende
- Andrea W.
 - David Grade
 - Andrea P.
 - Stan
 - Wolfgang
 - Heribert
 - Dirk
 - Detlef
 - Heike
 - Wolfgang
 - Darius
 - Christian
 
Berichte aus zurückliegenden Terminen mit kommunalpolitischem Bezug
- 19.11.2013
- SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
 - Andrea P. berichtet. Feuerwehr muss zur einhaltung von eu vorgaben stark aufgestockt werden (Arbeitszeitbedingt), da stehen größere Kosten ins Haus.
 - SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
 - SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
 
 - 20.11.2013
- SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
 - Andrea P. berichtet nicht viel interessantes. abrechnungen sollen zukünftig extern erfolgen weil die Jugendamtsmitarbeiter das nicht auf die Reihe bekommen haben.
 - SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
 
 - 21.11.2013
- SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
 - SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
- Andrea Wille berichtet,
 
 
 - 26.11.2013
- SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
 
 - 27.11.2013
- SITZUNG Schulausschuss
 - SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
 
 - 28.11.2013
- SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
 - SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
 
 - PIKO
- Christian Gebel berichtet.
 - Gemennützigkeit ist eventuell möglich, dazu gibt es noch eine weitere außerordentliche Mitgliederversammlung.
 - CDU-Äquivalent bietet im ersten Quartal 9 Veranstaltungen alle in Recklinghausen an. Christian liefert die Links noch einmal über die Liste.
 
 
Wahlprogrammentwürfe
Programmpunkte werden gesichtet und vorgestellt http://wiki.piratenpartei.de/Antrags-Check https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/2013-10-06-Antragstexte-entwurf Bisheriges Grundsatzprogramm (noch ohne die auf dem letzten kpt beschlossenen Änderungen): https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Dokumente/Grundsatzprogramm Grundsatzprogramm derzeit = Wahlprogramm da noch keine reinen Anträge für des Wahlprogramm eingereicht wurden. Sollte jeder in der AK Kommunal halbwegs im Kopf haben. https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/2016 https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/2013-10-06-Antragstexte-entwurf Generell bei den Anträgen darauf achten: Die Begründung ist später nicht Teil des Wahlprogramms. Anträge müssten also ggf selbsterklärend sein soweit das möglich ist. Kommentare zu den Anträgen jeweils in den Pads
Sonstiges
Kommende Termine
- 3.12.2013
- SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
 - SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
 - SITZUNG Bezirksvertretung Hörde
 - SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
 
 - 4.12.2013
- SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
 - SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
 - SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
 - SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
 
 - 5.12.2013
- SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- Andrea Wille (noch nicht 10% sicher)
 
 
 - SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
 - 10.12.2013
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
 - SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
 - SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
 
 - 11.12.2013
- SITZUNG Bezirksvertretung Eving
 - SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
 
 - 12.12.2013
- SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
 - SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
- Andrea Wille (mit Vorbehalt)
 
 
 
nächster Termin 15.12.2013