NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20131117
Inhaltsverzeichnis
Protokoll des Treffens des AK-Kommunalpolitik Dortmund am 17.11.2013
Anwesende
- Andrea W.
- Heribert
- Wolfgang
- Dirk
- Andrea P.
- Detlef
- Christian
- David
- Wolfgang P.
Berichte aus zurückliegenden Terminen mit kommunalpolitischem Bezug
- 15.10.2013
- SITZUNG Bezirksvertretung Hörde
- SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 16.10.2013
- SITZUNG Schulausschuss
- SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
- 5.11.2013
- SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
Detlef berichtet. Zukunft des ehemaligen höschbades (Stockheide). Schwimmbadsituation in Dortmund allgemein nicht so gut.
- 6.11.2013
- SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
- SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
- 7.11.2013
- SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
- SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
- 12.11.2013
- SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
- SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
- SITZUNG Bezirksvertretung Hörde
- SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
- SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 13.11.2013
- SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
- SITZUNG Bezirksvertretung Eving
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
- 14.11.2013
- SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- Andrea Wille
- SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Runder Tisch für Scharnhorst. Hoher Anteil von Polnischer Bürger. Kommunalwahlflyer in polnisch? Laut Christian: Schwimmverband nrw (swimpool.de) will Bäderatlas erstellen. Wäre vielleicht interessant sich daqmit zu befassen. Ausländische wahlberechtigte mitbürger. Gesetzesinitiative für nicht eu-Bürger gerade im Gesetztesablauf. Ist aber noch nicht klar ob das rechtzeitug durchgeht.
Countdown zur Kommunalwahl
Gründung PG Kommunalwahl 25.5. Wahltermin 7.4. Deadline Unterlagen Vorschlag: Weitere Orgaangelkegenheiten übernimmt jetzt die PG Wahlorga. Wir konzentrieren uns auf die Inhalte des Wahlprogramms da dies jetzt die höchste Priorität hat und bis Ende Dezember vorliegen muss (Fristen für Programmparteitag). Einstimmig angenommen
Wahlprogrammentwürfe
Programmpunkte werden gesichtet und vorgestellt http://wiki.piratenpartei.de/Antrags-Check https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/2013-10-06-Antragstexte-entwurf Bisheriges Grundsatzprogramm (noch ohne die auf dem letzten kpt beschlossenen Änderungen): https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Dokumente/Grundsatzprogramm Grundsatzprogramm derzeit = Wahlprogramm da noch keine reinen Anträge für des Wahlprogramm eingereicht wurden. Sollte jeder in der AK Kommunal halbwegs im Kopf haben. Programmentwurf David, Sperrbezirksordnung und Straßenstrich. Wurde noch ein wenig diskutiert, Kontrovers in Bezug auf wie krass oder diplomatisch wir unsere Forderungen formulieren. Generelles Fazit verschiedene Varianten formulieren und dem KPT die Entscheidung überlassen. Weitere Anträge: Kommentare siehe pad
Sonstiges
Luftballonwettbewerb Preisverleihung in der Vorweihnachtszeit? Verleihung parallel zu übernächsten AK Kommunal treffen in der mks. Termin parallel zum ak kommunal ist eher ungünstig. Man solte vorher mit den Gewinnern klären, wann die Zeit hätten und ob die überhaupt auf so ein treffen mit Presse Lust haben. Besser nicht vorher die Presse einladen sondern selber das veranstalten, ggf nette Fotos machen und danach eine PM mit den Fotos veröffentlichen. Nikolausaktion, soll für evingen eh laufen, wollen sich andere Bereich beteiligen? Antrag sollte an den Vorstand gestellt werden.
Kommende Termine
- 19.11.2013
- SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
- SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
- 20.11.2013
- SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
- 21.11.2013
- SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
- SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
- Andrea Wille
- 26.11.2013
- SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
- 27.11.2013
- SITZUNG Schulausschuss
- SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
- 28.11.2013
- SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- Andrea Wille
- SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
- SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 3.12.2013
- SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
- SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
- SITZUNG Bezirksvertretung Hörde
- SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
- 4.12.2013
- SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
- SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
- 5.12.2013
- SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- Andrea Wille
- SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 10.12.2013
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
- SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
- SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
- 11.12.2013
- SITZUNG Bezirksvertretung Eving
- SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
- 12.12.2013
- SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
- SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
- Andrea Wille (mit Vorbehalt)
nächster Termin 01.12.2013