NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20130908

Protokoll des Treffens des AK-Kommunalpolitik Dortmund am 8.9..2013

Anwesende

• Dirk
• Andrea P.
• Dieter
• Detlef
• Heribert
• Christian
• Andrea W.
• Wolfgang P.
• David

Berichte aus zurückliegenden Terminen mit kommunalpolitischem Bezug

• 4.9.2013
• SITZUNG Schulausschuss

Niemand da

• Ruhrgebietsstammtisch

Hauptsächlich orgakram Nächster Ruhrgebietsstammtisch soll in Dortmund stattfinden. Plan 9.10. in Kaktusfarm 19:00. Vortrag von Jürgen Hansen zu Überwachungsstaat. Soll nach der BTW mal hier eingeladen werden. 19.9.2013 Rainer aus Bottropp braucht noch Hilfe für Infostand in Bottropp. Andrea P wird wohl vorbei fahren.

Countdown zur Kommunalwahl

Fristen und Stichtage ermitteln und Zeitplan für Umsetzung aufstellen damit alles rechtzeitig durchgeführt werden kann. Dirk such nach der Wahl die Termine mal raus (bitte erinnern), andere gucken auch mal nach.

Status offene Punkte

• Flyer/Postkarten
  • momentan kein Etat im KV mehr vorhanden
• Gruppe Straßenstrich
  • Treffen mit Aidshilfe zum Thema Männer-Straßenstrich
• Gruppe Innereuropäische Armutsmigration/Europäischer Stabilitätsfond
  • Vortrag am Mittwoch im Dietrich Keuning haus zum Thema Zigeuner/Roma David und Andrea gerhen hin
• Gruppe Dortmunder Haushalt an nkf anpassen
• Gruppe Thema Flughafen
• Gruppe Umgang mit Drogen
• Gruppe gegen Rechts
• Sonstige kommunalpolitische Themen die bearbeitet wurden

DEW Kommunal

Gibt es neues? Stadt hatte extrem kurzfristig zu Bürgertreffen eingeladen. Dafür gab es Kritik von uns und von den Piraten. Auf den Termin selber wurde mehr vertuscht als informiert. Die veröffentlichte Zusammenfassung des Gutachtens enthält wichtige Informationen nicht. In dem zusammenhang hat die Pressearbeit ganz gut geklappt. Kommunale Pressearbeit müssen wir in der nächsten Zeit noch wesentlich verstärken, gerade für den Kommunalbereich.

Sonstige Themen

• Service und Präsenzdienst läuft im Februar 2014 aus. (wollen wir dazu jetzt noch irgendwas machen?) -> Reaktion frühestens sobald es auf der Tagesordnung des Rates steht sinnvoll. Ansonsten haben wir da eigentlich keine sinnvolle Meinung dazu.
• Idee: Wir positionieren uns als erste Partei mal deutlich zu Migration auch um die allgemeinen Ängste zu nehmen. das muss natürlich vorher bei einem KPT Geklärt werden. Generell brauchen wir endlich mal aus den einzelnen Gruppen Anträge für das kommunalwahlprogramm.

Hausaufgabe: Bis zum nächsten AK-Kommunal-Treffen verfasst jeder aus dem AK Kommunal mal mindestens einen Antrag!

• Wir müssen unsere Kontakte allgemein noch verbessern, Kontakte pflegen udn das auch irgendwie weitergeben können an andere Leute. 1. Schritt: Kontaktliste AK Kommunal. Da bitte mal eintragen. -> Es gibt noch keine Liste, wer kümmert sich? Nach der Wahl klären wir, wie wir das amBesten weiter organisieren.
• Wie gehen wir mit Anfragen von Bürgern um. Vorstand will sich da noch was überlegen. Vorschlag: anonymisiert auf die AK-Kommunal-Dortmund-Liste und Pad für Antwortentwurf.

-> gibt es dazu schon neueres? Wird weiter so gehandhabt wie in den letzten Fällen auch, wenn was kommt.

• Andreas Graf/Stüdermann (Kämmerer) Vortrag/Fragestunde zum thema Finanzen. Dieter kümmert sich mal um eine Terminkordination nach der Wahl mit Auffrischungsvortrag von Andreas Graf und danach Treffen mit Stüdermann.

Termine

Generell alle Termine von denen man erfährt immer an Nadja/Glöckchen schicken die die zentrale Terminverwaltung und Bekanntgabe gemacht. Rechtzeitig vorher die Termine abfragen wer Zeit zu Infoständen hat. Anbstehende Rats/Ausschusstermine sind im Pad https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/anstehende-termine gesammelt. Wer schon weiß, dass er den Termin wahrnehmen will, bitte schon einmal eintragen, damit wir die Koordination da etwas verbessern können.

• 8.9.2013
  • 10:30 Nächstes Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund
• 10.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
• 11.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
    • Andrea Wille
• 12.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
  • SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
  • SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
• 17.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck, Thema Flughafen steht an, Schutzgemeinschaft Fluglärm plant da Fragen zu stellen.
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hörde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
  • Abends Seminar/Vortrag Kardinalfehler in der Pressearbeit von der PIKO im Kreisbüro
  • Podiumsdiskussion in Scharnhorst von der IG Metall, Andrea P nimmt teil
• 18.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
• 19.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
    • Andrea Wille
  • SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
• 22.9.2013
  • 10:30 Nächstes Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund - Liegt parallel zur BTW, AK-Kommunal-Termin fällt daher aus
• 24.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst

25.9.2013

• • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 26.9.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
    • Andrea Wille
• 6.10.2013
  • Treffen AK Komunal
  • Besuch der Ausstellung Gewalt von Rechts im Museum für Kunst- und Kulturgeschichte
• 15.10.2013
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hörde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 16.10.2013
  • SITZUNG Schulausschuss
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
• 5.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
• 6.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
    • Andrea Wille
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 7.11.2013
  • SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
  • SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
• 12.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hörde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 13.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 14.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
    • Andrea Wille
• 19.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 20.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
• 21.11.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
    • Andrea Wille
• 26.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
• 27.11.2013
  • SITZUNG Schulausschuss
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
• 28.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
    • Andrea Wille
  • SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
• 3.12.2013
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hörde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
• 4.12.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 5.12.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
    • Andrea Wille
• 10.12.2013
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 11.12.2013
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
• 12.12.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
    • Andrea Wille