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Protokoll des Treffens des AK-Kommunalpolitik Dortmund am 25.8.2013

Anwesende

• Andrea P.
• Andrea W:
• Dieter
• Wolfgang
• David
• Dirk
• Robert
• Wolfgang
• Christian

Verteilgutscheine im Straßenverkehr

Die Idee ist, kleine Kärtchen zu drücken mit Sprüchen wie:

• Vielen Dank dass Sie auf dem Radweg parken. Wenn Sie sich das nächste mal über einen Radfahrer auf der Straße aufregen, schlucken Sie ihren Ärger herunter und lächeln Sie, wir haben was gut bei Ihnen.
• Analog für Gehwege/Fußgänger
• Gutschein für einmal nicht ärgern im Straßenverkehr. Wenn Sie sich das nächste mal über einen anderen Verkehrsteilnehmer aufregen, schlucken Sie Ihren Ärger herunter und geben Sie ihm stattdessen diesen Gutschein weiter (natürlich nur wenn das ohne Verkehrsgefährdung möglich ist, wenn nicht dürfen Sie den Gutschein gerne ein weiteres mal benutzen)
• sonstige Ideen für Sprüche

Auf der Rückseite dann jeweils irgendein nettes Bild mit verschiedenen Verkehrsteilnehmern und "Für ein rücksichtsvolles Miteinander im Straßenverkehr - Piratenpartei Dortmund". Grundidee ist es, davon immer in paar in der Tasche zu haben und bei Bedarf an Verkehrsteilnehmer zu verteilen und zwar als freundlichere Geste als die bisher gelegentlich auftauchenden unfreundlichen Beschimpfungen und Kommentare. Ich hätte dazu gerne mal ein paar Meinungen und Ideen aus der Gruppe. Idee in Form einer koordinierten Aktion eventuell zusammen mit anderen Organisationen. Statt Text eventuell geeignete Symbole. David verwies auf ein Buch 50 Arten die Welt zu verbessern mit genau solchen Kleinigkeiten. Team zum Textausarbeiten: Andrea W, Vorher auf jeden fall kundig machen wie das mit Hinter Scheiobenwischer Klemmen ist.

Berichte aus zurückliegenden Terminen mit kommunalpolitischem Bezug

Aufrechter Gang, Aktion von mehr Demokratie. Wünschen mehr Aktivität/Mithilfe von den Parteien. Andrea P. war letzte Woche da bei einem Treffen. Schicjkt nochmal was über die Liste. Bündnis Dortmund Nazifrei. Robert. Morgen Vormittag Aktion an der Katharinentreppe. 29.9. Blockadetraining. 31.8. große Gegendemo. Pro Deutschland will am Mittwoch 9:30 eine demo gegen Islam Braunschweiger Str 22. Ab 8:00 wird in dem Hof ein Frühstück von den Linken veranstaltet. Am 29.8. wollen Pro Deutschland in Duisburg von der Romahäusern demonstrieren. Für gegendemo Birgit ansprechen. Die Rechten wollen die ganze Woche in Dortmund was veranstalten.

Status offene Punkte

• Flyer/Postkarten
  • Erste Entwürfe sind vorhanden.
• Gruppe Straßenstrich
  • Nächster Termin Treffpunkt am Mittwoch im Pudelwohl.
• Gruppe Innereuropäische Armutsmigration/Europäischer Stabilitätsfond
  • Bodo Chefredakteur ist im Thema stark involviert. Hat eine gute rede auf der Euromayday eine gute Rede gehalten und wäre gerne bereit sich dazu auch mal mit uns zu treffen oder zu einem Stammtisch zu kommen.
• Gruppe Dortmunder Haushalt an nkf anpassen
• Gruppe Thema Flughafen
• Gruppe Umgang mit Drogen
• Gruppe gegen Rechts
• Sonstige kommunalpolitische Themen die bearbeitet wurden

DEW Kommunal

Gibt es neues? David berichtet. Ablehnung der Anfrage bei Informationsfreiheitsanfrage, Frag den Staat wegen dem Gutachten kommt langsam bei den leuten an. Eventuell rechtliche Schritte werden wohl von einem Anwalt geprüft. Envio Sachstand wurde in letzter Bezirksvertretung in Mitte Nord angefragt und es wusste niemand was dazu. Bürgerinitiative PCB Hafen da gibt es mehr infos dazu. Wolfgang ist da regelmäßig dabei. Thema sollte regelmäßig über die Mailingliste behandelt werden. AK-Kommunal Liste soll in deren mailingliste Abonnent werden.

Sonstige Themen

• Service und Präsenzdienst läuft im Februar 2014 aus. (wollen wir dazu jetzt noch irgendwas machen?)
• Wir müssen unsere Kontaklte allgemein noch verbessern, Kontakte pflegen udn das auch irgendwie weitergeben können an andere Leute. 1. Schritt: Kontaktliste AK Kommunal. Da bitte mal eintragen.
• Wie gehen wir mit Anfragen von Bürgern um. Vorstand will sich da noch was überlegen. Vorschlag: anonymisiert auf die AK-Kommunal-Dortmund-Liste und Pad für Antwortentwurf.
• Stammtischplanung Innenstadtstammtische momentan bei Dirk. Längerfristige Planung sollte koordiniert werden. Ortsfindung für Hauptstammtisch. Reaktivierung der PG-Koma. Wie sollen die Stammtische überhaupt weiter laufen. Vorortstammtische ein wenig bewerben durch verknüpfung mit Kryptoparty. Koordination auch Themen/Gäste/Vorträge unbedingt an die Stammtischkoordinatoren (Dirk, Bernd) und ins entsprechende Pad. Ist aber eigentlich nicht Thema für AK Kommunalpolitik.

Termine

Generell alle Termine von denen man erfährt immer an Nadja/Glöckchen schicken die die zentrale Terminverwaltung und Bekanntgabe gemacht. Rechtzeitig vorher die Termine abfragen wer Zeit zu Infoständen hat. Anstehende Rats/Ausschusstermine sind im Pad https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/anstehende-termine gesammelt. Wer schon weiß, dass er den Termin wahrnehmen will, bitte schon einmal eintragen, damit wir die Koordination da etwas verbessern können.

• 4.9.2013
• SITZUNG Schulausschuss
• Kulturzentrum Herne Neugliederung in Betrieben, Arbeitsrecht, Sind alle Parteien dabei, auch wir?
• 8.9.2013
  • 10:30 Nächstes Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund
• 10.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
• 11.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
    • Andrea Wille
• 12.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
  • SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
  • SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
• 17.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hörde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 18.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
• 19.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
    • Andrea Wille
  • SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
• 22.9.2013
  • 10:30 Nächstes Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund
• 24.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst

25.9.2013

• • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 26.9.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
    • Andrea Wille
• 15.10.2013
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hörde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 16.10.2013
  • SITZUNG Schulausschuss
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
• 5.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
• 6.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
    • Andrea Wille
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 7.11.2013
  • SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
  • SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
• 12.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hörde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
• 13.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
• 14.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
    • Andrea Wille
• 19.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 20.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
• 21.11.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
    • Andrea Wille
• 26.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
• 27.11.2013
  • SITZUNG Schulausschuss
  • SITZUNG Bezirksvertretung Huckarde
• 28.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
    • Andrea Wille
  • SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
• 3.12.2013
  • SITZUNG Bezirksvertretung Aplerbeck
  • SITZUNG Bezirksvertretung Brackel
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hörde
  • SITZUNG Bezirksvertretung Hombruch
• 4.12.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-West
  • SITZUNG Bezirksvertretung Mengede
• 5.12.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
    • Andrea Wille
• 10.12.2013
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • SITZUNG Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • SITZUNG Bezirksvertretung Scharnhorst
• 11.12.2013
  • SITZUNG Bezirksvertretung Eving
  • SITZUNG Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
• 12.12.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
    • Andrea Wille