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Protokoll des Treffens des AK Kommunalpolitik Dortmund am 21.07.2013

Anwesende

• Andrea W.
• Dirk
• David
• Frank
• Robert
• Wolfgang
• Andrea P.
• Christian
• Dieter

Berichte aus den zurückliegenden Rats- und Ausschusssitzungen

• 3.7.3013
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
• 4.7.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
  • SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
• 9.7.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • Andrea P. berichtet. nichts besonderes
• 10.7.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
• 11.7.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • Dieter berichtet
  • Dortmund steht kurz vor der haushaltssicherungg. FDP hat beantragt, da rein zu gehen. Bis Ende des Monats sollen Sparpläne ausgearbeitet werden.
• 18.7.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
  • Vortag zum Thema Kommunikation, Darstellung der Stadt Dortmund nach Aussen. 40 Minuten. Hätte man schneller abhandeln können. www.dortmund-ueberreascht-dich.de
  • Diverse Tagesordnungspunkte wurden vorgezogen und abgestimmt. u.a. DEW Gutachten sollten in den öffentlichen teil gezogen werden. Antrag der Grünen. Wurde abgeschmettert.
  • DEW. Gutachten wurden nicht vorgestellt. Sind geheim. Es gibt drei Varianten, aber es wird ziemlich gemauert und nicht öffentlich verhandelt. Vertragslaufzeit von 20 Jahren ist angedacht.
  • Kunstrasenplätze kamen Kurzfristig als thema auf den Tisch. 11 Sportplätze sollen mit Kunstrasen versehen werden.
  • Caritas Lektion für uns. Es gibt eine Energiesparberatung von der Caritas. Die Stadt miente es gäbe keine Einsparpotentiale, die caritas ist da anderer Meinung. Der städtische Zuschuss soll jetzt kurzfristig eingespart werden. Die SPD hat da ihre eigene Entscheidung gleich wieder über den Haufen geworfen. Nicht zuverlässig. Antrag 42:42. Muss nochmal nachverhandelt werden.
  • Abgeordnetenwatch. Antrag der Grünen das einzuführen für den Rat der Stadt Dortmund. Würde 100 € pro Monat kosten. Wurde abgebügelt. Laut Christian: Die Städte in der Umgebung sind nach und nach dabei das einzuführen. Finanzierung ist eigentlich nicht das Problem. Die brauchen eigentlich nur die Kontaktdaten. Die sind wir bereits am sammeln.
  • Lärmschutzwände in Eving. (Für Dortmund liegen keine Einträge in der NRW Lärmkarte vor, aber es gibt wohl eine) http://www.umgebungslaerm-kartierung.nrw.de/

Beim Rat müssen wir unsere Präsenz etwas besser koordinieren. Pads zu Organisation.

Für die Kommunalwahl in Dortmund gibt es in der Nordstadt einen Bezirk weniger.

• BV Brackel und Innenstadt Ost
  • Do Asseln Schulzentrum wird saniert
  • KHS, Gewerbegebiet, Juchowstraße soll auf Wunsch von KHS zugemacht werden. Dadurch würden Wohngebiete belastet werden wo der Verkehr da umgeleitet. Es sind zwei bezirksvertretungen involviert. Bürgerinformation ist am 10.9. Anstimmung am 12.9. also eigentlich kaum Zeit.

Berichte von sonstigen zurückliegenden Veranstaltungen

• 14.7.2013,
  • Drachenbootrennen auf dem Phönixsee
  • Als PR-Veranstaltung ganz gut angekommen.
• 17.7.2013 Demo gegen Altersarmut
  • Bericht: Geringe Teilnahme
  • Fazit: Zukünftig auf jeden Fall längerer Vorlauf. Die Vorbereitungszeit war viel zu kurz. Orga könnte besser sein, sollte ja aber primär von den Soestern geleistet werden.
• 20.7.2013
  • PIKO Mitgliederversammlung Kaktusfarm Dortmund, 16:00 Uhr
  • Satzung ist geblieben wie sie war.

DEW Kommunal

David war da jetzt einmal. Hat eine Anfrage an Frag-den-staat.de gestellt.

Status offene Punkte

• Anfrage aus Aachen wegen zugang zu Unterlagen aus dem nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzungen (Andrea P.) -> Hat ihm eine Antwort geschickt. Müsste aber tiefer rein und kann das im Moment nicht tiefer verarbeiten.
• Flyer/Postkarten
• Gruppe Straßenstrich
• Gruppe Innereuropäische Armutsmigration/Europäischer Stabilitätsfond
• Gruppe Dortmunder Haushalt an nkf anpassen
• Gruppe Thema Flughafen
• Gruppe Umgang mit Drogen
• Gruppe gegen Rechts
• Sonstige kommunalpolitische Themen die bearbeitet wurden

Sonstige Themen

• Service und Präsenzdienst läuft im Februar 2014 aus.

Termine

Generell alle Termine von denen man erfährt immer an Nadja/Glöckchen schicken die die zentrale Terminverwaltung und Bekanntgabe gemacht.

Rechtzeitig vorher die Termine abfragen wer Zeit zu Infoständen hat.

• 28.7.2013
  • 10:30 Nächstes Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund
  • fällt aus
• 10.8.2013
  • Kommunalbarcamp NRW
• 11.8.2013
  • Kommunalbarcamp NRW
  • 10:30 Nächstes Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund, Termin evtl 1 Woche vorziehen.
• 25.8.2013
  • 10:30 Nächstes Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund
• 4.9.2013
  • SITZUNG Schulausschuss
• 10.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
• 11.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
• 12.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
  • SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
• 17.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 18.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
• 19.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
• 24.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden

25.9.2013

• • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
• 26.9.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 16.10.2013
  • SITZUNG Schulausschuss
• 5.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
• 6.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
• 7.11.2013
  • SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
• 12.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 13.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
• 14.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 19.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
• 20.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
• 21.11.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 26.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
• 27.11.2013
  • SITZUNG Schulausschuss
• 28.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
• 4.12.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
• 5.12.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 12.12.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund