NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20130630

Protokoll des Treffens des AK Kommunalpolitik Dortmund am 30.6.2013

Anwesende

• Andrea P.
• Stan
• Dirk
• Andrea W.
• David
• Robert
• Heribert
• Dieter
• Bärbel

Berichte aus den zurückliegenden Rats- und Ausschusssitzungen

• 19.6.2013 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • Andrea P. berichtet
  • Eigentlich nur ein Thema: Finanzen. Verschwundene Gelder. Im bereich Jugendamt. Rechnungsprüfungsausschuss ist involviert. Rechnungen wurden viel falsch geschrieben. Es wurde nach mehr Transparenz und besserer Schulung für die Leute gerufen. Mehr Leute gefordert weil die vorhandenen überfordert und ausgebrannt sind. Rechnungsbearbeitung soll zentralisiert werden. Verschiedene Sofortmaßnahmen wurden beschlossen.
  • Gelände an der heide soll jetzt für den bau der Kindertagesstätte freigegeben werden
• 26.6.2013 Ausschuss Arbeit und Soziales
  • es war niemand da

Berichte von sonstigen zurückliegenden Veranstaltungen

• 17.6.2013 ISB Wahlprüfstein.
  • David berichtet.
  • Fragestellung zum thema Langzeitarbeitslose. Toso, Fizz und Dieter waren da und haben Stellung bezogen.
• 18.6.2013 Tierschutzverband
  • Dieter und David waren da
  • David wird unser Programm an die Verantwortlichen kommunizieren und darum bitten zukünftig auch eingeladen zu werden.
  • BundesAG Tierschutz würde auch gerne informiert und beteiligt werden.
• 19.6.2013, 14-18:00 Workshop zum Thema Energiewende
• war keiner da
• 20.6.2013 Dorstfeld, Fest der Demokratie.
  • Dieter war da, zwar nicht auf dem Podium aber um Leute kennen zu lernen.
  • Es war die Politikerblase da aber praktisch keine Bürger. Distanz zwischen Politikern ünd Bürgern
• 21.6.2013 2. Teil eines Kursen bei der IBB zur Armutswanderung in Europa und den Auswirkungen in Dortmund
  • Bärbel berichtet
  • Verschiedene Initiativen die in dem Bereich tätig sind haben sich und ihre Arbeit vorgestellt. Es wird da wohl schon sehr viel gemacht.
  • Sehr informative Veranstaltung
  • Wenige Bürger präsent
  • Frank Merkel von der Caritas kann berichten. Vielleicht mal einladen.
• 21.6.2013 19:00 Im Rathaus, Europa und Dortmund Bürgerdiskussion.
  • Dirk war da
  • Europaveranstaltung. Für AK Kommunal nicht interessant
• DEW Kommunal - Donnerstag 20.6.2013, 14:00 Demo zum Thema Energieversorgung in kommunale Hand.
  • Es war keiner da. Siehe auch eigenes Thema weiter unten
• Höschparkfest 23.6.2013
  • Wir hatten einen guten Platz und den neid der anderen Parteien ausgelöst
• Fassanstich Bodelschwingher Kirmes 29.6.2013
  • Dieter war da
  • Sehr viele Politiker anwesend. Dieter kat einige Kontakte knüpfen können.

DEW Kommunal

Momentan laufen die Verhandlungen.
Zwei Gutachten dazu werden nur im Ältestenrat präsentiert, nicht einmal im Rat. Darüber regt sich sogar die SPD Basis auf.
Das Thema kocht gerade ziemlich hoch.
Uns fehlt im AK Kommunal jemand der sich darum kümmert. Daher fehlt uns die information.
Das Thema muss aktuell behandelt werden. Wir müssen da in den nächsten Wochen dringend etwas dazu sagen.

David müsste für eine offizielle anfrage bei Frag den Staat wissen:

• • Welche Verwaltungsstellen/Behörden haben Akten zu dem Vertrag zwischen DEW/RWE?

Vetrag DEW Stadt Dortmund beteiligt mit RWE

• • Welche Verwaltung/Behörde bekommt die Gutachten?

die Gutachten dienen der Vorbereitung der Entscheidung des Rates

• • Wie heißen die Gutachten

Überlegen ob man zusammen mit DEW Kommunal nach dem Beschluss ein Kassatorisches Bürgerbegehren macht. Dazu Anfrage bei DEW Kommunal. David kümmert sich darum sobald er die Antworten auf die o.g. Fragen von Heike bekommt. Versucht auch mal einen kurzfristigen gemeinsamen termin hin zu bekommen.
Weitere Möglichkeit Einwohnerantrag nach § 25 GO
http://www.lokalkompass.de/dortmund-nord/politik/rekommunalisierung-der-dew-interessenkonflikte-und-verschlossene-tueren-statt-oeffentlicher-und-ausfuehrlicher-diskussionen-d311318.html

Drachenbootrennen auf dem Phönixsee am 14.7.2013

Wir brauchen noch viele Leute.
Finanzierung wird vom LV übernommen, hoffen aber auf viele Spenden.
Alle kräftig trommeln für Teilnehmer und Zuschauer.
Beginn 8:00 für die Ruderer, erstes Rennen 9:00 Uhr. Vier Rennen über den Tag verteilt.
Infostand ist nicht möglich.
Bei Gregor können wir dann abends grillen.
Vorankündigung auf unserer webseite und PM sobald die Teilnahme fest bestätigt ist.
Dieter organisiert ein paar Bilder von der AG OA.
Interessenten/Ruderer im Wiki eintragen oder Dirk Bescheid sagen.
Uwe organisiert vorheriges Training.

Tag der Politischen Arbeit

13.7.2013 TdpA in Dortmund Hauptthema wahrscheinlich kommunalpolitische Themen.
Hilfe beim Aufbau willkommen, aber ansonsten haben wir nicht so viel mit der Orga zu tun.
Gruppenarbeit in der Hauptschule Innenstadt West, Große Versammlungen in der Kaktusfarm.

Status offene Punkte

• Anfrage aus Aachen wegen zugang zu Unterlagen aus dem nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzungen (Andrea P.) -> in Arbeit
• Flyer/Postkarten
• Gruppe Straßenstrich
• Gruppe Innereuropäische Armutsmigration/Europäischer Stabilitätsfond
• Gruppe Dortmunder Haushalt an nkf anpassen
• Gruppe Thema Flughafen
• Gruppe Umgang mit Drogen
• Gruppe gegen Rechts
• Sonstige kommunalpolitische Themen die bearbeitet wurden

Sonstige Themen

• Schmidt Bartel, Arbeitskreis NRW gegen Altersarmut: am 17.7.2013 findet in Dortmund eine Demo statt. Hätte da gerne noch Unterstützer. Näheres weiß Fizz.
  • Die demo abends ist in Anmeldung.
  • Abends soll dann statt Stammtisch eine Diskussionsrunde laufen.
  • Das soll auch noch in der Presse bekannt gegeben werden.
  • Dieter fragt mal bei Katasha an da die das Thema bearbeitet
• Generell Teilnahme an diversen Gruppen/Organisationen im Kommunalbereich:
• Lücke zwischen Bürgern und Politikern
  • Politiker und Bürger bewegen sich immer menhr in eigenen Dunstkreisen, es gibt viel zu wenige Überschneidungen und normale Bürger auf politischen Veranstaltungen, oder kommen da nicht zu Wort.
  • Bürger sind oft auch faul, nutzen die vorhandenen Angebote nicht aber maulen kräftig. Diese beiden Probleme sind schwer unter einen Hut zu bringen.
  • Mehr entertainment und gamification in die Öffentlichkeitsarbeit bringen.
• generelle Ideen die Bürger direkter zu erreichen
  • Mitmachtapete
  • Fragenliste an die Bürger (Andrea P macht da mal ein Pad auf)
  • Fragen mit Kamera
  • Postkarten mit Luftballons (Genehmigung beachten)
  • Leute direkt ansprechen, auch in ihren Stammkneipen
• Infobrief um unsere Mitglieder zu aktivieren
  • Vorher den Text für diese Infomail zusammenstellen.
  • Sollte in den nächsten 2 Wochen fertiggestellt werden.
  • Dirk sammelt die Ideen dafür. Wer da Ideen hat bitte per mail an Dirk. ASAP.

Termine

Generell alle Termine von denen man erfährt immer an Nadja/Glöckchen schicken die die zentrale Terminverwaltung und Bekanntgabe gemacht.
Rechtzeitig vorher die Termine abfragen wer Zeit zu Infoständen hat.

• 3.7.3013
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
• 4.7.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
  • SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
• 9.7.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
• 10.7.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
• 11.7.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 13.7.2013
  • Tag der politischen Arbeit in Dortmund
• 14.7.2013,
  • Drachenbootrennen auf dem Phönixsee
• 18.7.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 20.7.2013
  • PIKO Mitgliederversammlung Kaktusfarm Dortmund, 16:00 Uhr
• 21.7.2013
  • 10:30 Nächstes Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund, Terminverlegung wegen Drachenbootrennen
• 28.7.2013
  • 10:30 Nächstes Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund
• 10.8.2013
  • Kommunalbarcamp NRW
• 11.8.2013
  • Kommunalbarcamp NRW
  • 10:30 Nächstes Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund
• 25.8.2013
  • 10:30 Nächstes Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund
• 4.9.2013
• SITZUNG Schulausschuss
• 10.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
• 11.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
• 12.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
  • SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
• 17.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 18.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
• 19.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
• 24.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
• 25.9.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
• 26.9.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 16.10.2013
  • SITZUNG Schulausschuss
• 5.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
• 6.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
• 7.11.2013
  • SITZUNG Rechnungsprüfungsausschuss
• 12.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 13.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
• 14.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 19.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
• 20.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
• 21.11.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund
• 26.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Personal und Organisation
• 27.11.2013
  • SITZUNG Schulausschuss
• 28.11.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • SITZUNG Betriebsausschuss FABIDO
• 4.12.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
  • SITZUNG Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
• 5.12.2013
  • SITZUNG Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 12.12.2013
  • SITZUNG Hauptausschuss und Ältestenrat
  • SITZUNG Rat der Stadt Dortmund