NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20130505

AK Kommunalpolitik in Dortmund Protokoll des Treffens am 5.5.2013

Anwesende

• Robert
• Heribert
• Dirk
• Andrea W.
• Andrea P.
• Stan
• Dieter
• David
• Wutze
• Bärbel
• Sven
• Detlef
• Christian

Themen

Berichte aus den zurückliegenden Rats- und Ausschusssitzungen

Kurzer Bericht aus dem Rat von Andrea W. War nicht allzuviel. Die meisten interessanten Punkte wurden in den nichtöffentlichen Teil verschoben.

Öko-Airport
Anpassung beamtengehälter (Lokale SPD hier von Landesspd abweichend)

Ausschuss Umwelt Stadtgestaltung berichtet Dieter.
uwenta PCB-Skandal
Vortrag von Herrn Lenzen zum thema Landwirtsschaft in Dortmund. Nur ein ökohof weil das meiste Land von der Stadt jährlich verpachtet wird und so die langfristige Planung für den Ökobereich nicht möglich ist. Evtl mal als Vortrag für den Stammtisch inetressant?
Hofladenapp für Dortmund
Bericht zur kleinräumigen Wohnungsentwicklung in Dortmund Sehr interessanter bericht. Dieter sucht mal den Link raus für das Wiki
http://dev.wohnungswesen.dortmund.de/upload/binarydata_do4ud4cms/77/89/21/00/00/00/218977/Wohnungsmarktmonitoring.pdf
zum Jahreswechsel soll es einen neuen Nahverkehrsplan geben
Diskussion zum Thema Fahrrad und Parkplätze
Herr Lenzen soll mal angesprochen und eingeladen werden. Dieter spricht ihn mal an.

Kommunalwahlprogramm

Klärung der Frage ob das für 2012 erstellte Grundsatzprogramm in Gänze als Basis für das Wahlprogramm genommen werden soll.
Welche dringenden Lücken gibt es darin noch?
Wer kümmert sich um die Füllung?
Pad für bisheriges Grundsatzprogramm: https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/kommunalwahlprogramm-2012
Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Dokumente/Grundsatzprogramm
Einstimmig beschlossen, das bisherige Grundsatzprogramm als Arbeitsgrundlage für das neue Wahlprogramm zu nehmen.

Top 5 Kommunalthemen

Zunächst themen clustern
5. Drogen / gegen Rechts
4. Flughafen
3. NKF
2. Innereuropäische Armutsmigration
1. Straßenstrich

Zuständig zum Beackern:
1. Straßenstrich

• David
• Dirk
• Sven
• Robert
• Andrea W.

2. Innereuropäische Armutsmigration
Stan
Dirk
Andrea P.
David

3. NKF

• Dieter
• Andrea W.

4. Flughafen
Wutze
Detlef
Dieter
(Andrea P)

5a Drogen

• Robert

5b Gegen rechts

• Robert
• Dirk
• Andrea W.
• Dirk fragt Bärbel

Sonstige Themen die jemand beackern möchte:
Mobilitätskonzept
(Parkplatzbewirtschaftung, ÖPNV, Fahrradwege usw.)

• Dieter

Weitere Themen

Einladungen
Personen aus der Stadt/Verwaltung zum Stammtisch einladen
Gelsenkirchen hat da gute Erfahrungen gemacht.
Alle sind dafür das zu machen
Zentraler Ansprechpartner/Koordinator ist erstmal Dirk, da er ja auch die Termine für die Stammtische organisiert.
1 Mio Euro rauswerfen
Ist das ein Thema für uns dass die Stadt SPD gegen den Willen der Landes SPD die höheren Beamten besser bezahlen will.
Vorbereiten für zukünftige PM in andere Stoßrichtung als die neiddebatte sondern "Was der ob da macht ist blödsinn und nur Wahlkampfpolemik weil er das eh nicht machen kann". Thema ist eigentlich aber schon tot. PM hätte schon rausgehen müssen.
Ist eh kein bearbeiter da
pcb skandal
Themen vermitteln
Themen aus der AK Kommunalpolitik auf dem Stammtisch präsentieren
Ist eh geplant
Andrea W. macht das auf dem nächsten Stammtisch
Sonst geplant immer am 1. Stammtisch Eines Monats

Offene Punkte aus den letzten Sitzungen

1. Anwohnerparkplätze (Bärbel),
2. Feuerwehr Zusatzkosten (Stan),
3. Kindertagesstätten (Andrea P), - dazu u.a. Bericht aus dem Familienausschuss
4. Schokoticket (Andrea P),
5. Antrag an Rat Mittschnitt Ratssitzung (Dieter),
6. Anfrage an OB wegen gesammelter Ratsdokumente (Dieter,Bärbel),

Termine

• Montag 6.5.2013
• Dienstag 7.5.2013
• Mittwoch 8.5.2013
• Donnerstag 9.5.2013
• Freitag 10.5.2013
• Samstag 11.5.2013
• Sonntag 12.5.2013
• Montag 13.5.2013
• Dienstag 14.5.2013
  • Ausschuss Kultur, Sport, Freizeit Dienstag 14.05.13 , 16:00 Uhr, Rathaus
• Mittwoch 15.5.2013
  • Ausschuss Kinder, Jugend und Familie Mittwoch 15.05.13, 16:00 Uhr, Rathaus
• Donnerstag 16.5.2013
• Freitag 17.5.2013
• Samstag 18.5.2013
• Sonntag 19.5.2013
• Montag 20.5.2013
• Dienstag 21.5.2013
  • SitzungBezirksvertretung Lütgendortmund, 17:00 Uhr
• Mittwoch 22.5.2013
  • Ausschuss Wirtschaft & Beschäftigungsförderung Mittwoch 22.05.13, 15:00 Uhr, Rathaus
• Donnerstag 23.5.2013
  • SitzungAusschuss für Personal und Organisation 15:00 Uhr
• Freitag 24.5.2013
• Samstag 25.5.2013
• Sonntag 26.5.2013
  • 10:30 Treffen AK Kommunalpolitik Dortmund
    

(ausnahmsweise erst nach 3 Wochen, da am 19.05.13 Pfingstsonntag war. Danach dann im alten Rhytmus weiter also dann am 02.06.13)
Termine zukünftig schon vorher ins Pad, Pad wird dafür schon vorher aufgemacht (Andrea W.)

Weitere Punkte

Termine der nächsten Ausschusssitzungen zum Vormerken:

• Ausschuss Soziales, Arbeit & Gesundheit

Dienstag,28.05.13, 15:00 Uhr, Rathaus

• Schulausschuss

Mittwoch, 29.05.13, 15:00 Uhr, Rathaus

• Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung

Dienstag,04.06.13, 16:00 Uhr, Rathaus

• Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen

Mittwoch, 05.06.13, 15:00 Uhr, Rathaus

• Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen, Liegenschaften

Donnerstag,06.06.13, 158:00 Uhr, Rathaus

• Betriebsausschuss FABIDO

Donnerstag, 27.06.13, 16:00 Uhr, Rathaus

Gute Vorsätze

Zukünftig für Berichte: Erst kurze Berichte aus den Ausschüssen (c.a 10 Minuten). Am Besten Berichte schriftlich, wenigstens in Stichpunkten/ Dossierform zum späteren nachschlagen.
Danach(!) kurze Fragen dazu.
Genauere Details in seperaten Arbeitstreffen die dann nach Bedarf anberaumt werden.