NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20130421

AK Kommunalpolitik in Dortmund Protokoll des Treffens am 21.4.2013

Anwesende

• Andrea P
• Andrea W
• Stan
• Dirk
• Robert
• Wolfgang
• Sven
• Detlef
• Holger B.
• Bärbel
• Dieter

Themen

Unsere Strafanzeige gegen die Nazi_Fahnenträger wurde eingestellt.

Berichte aus den zurückliegenden Rats- und Ausschusssitzungen

• Sitzung des Ausschusses Soziales, Arbeit & Gesundheit am 09.04.13 entfallen
• Sitzung des Kulturausschusses am 16.04.13 entfallen
• Sitzung des Bürgerausschusses am 17.04.13 entfallen
• Grund der ganzen Ausfälle ist nicht bekannt
• Bericht- Sitzung des Familienausschusses am 17.04.13

Andrea P. berichtet aus dem Familienausschuss:

• Primärthema Kita Plätze für unter 3-Jährige weil da jetzt der Rechtsanspruch kommt. Dortmund ist zwar schon relativ weit aber der notwendige Bedarf von 41% ist noch nicht erfüllt. Bisher sind 32,8% abgedeckt. Anmeldefristen wurden diskutiert. Aufgrund des langen Winters wurde der Neubau neuer KITAS teilweise verzögert.
• Verein Lebenshilfe als freier Träger zugelassen
• Antrag auf Fördergesellschaft zur Schulentwicklung als Träger anerkennen. Rechtslage noch unklar.
  

Keine unmittelbaren Piratigen Themen. Was generell fehlt ist die Vernetzung zwischen den verschiedenen Stellen die etwas für Jugendlich machen. Das umzusetzen, wäre ein piratiges Thema (ähnlich wie die Quartierbüros in der Nordstadt). Das Thema werden Andrea P., Bärbel beackern.
Interessante Frage: In Bezug auf Betriebskindergärten, wie viel billiger kommt es den Staat die zu fördern statt eigene zu machen. Wollen wir als Piraten eher Betriebskindergärten/private Kindergärten mit der Gefahr auf Elitäre Auswahlen? Ist das überhaupt eine Frage für uns. Bärbel will das Thema mal beackern.
Im Ausschuss FaBiDo wurden bei einzelnen Kindergärten noch die längeren Öffnungszeiten beibehalten, vorerst. Die Grünen wollen dauerhaft längere Öffnungszeiten und eine entsprechende Aufstockung des Etats. Die Grünen meinten das wäre eine Sache des Landes. Das könnte man dann eventuell politisch nutzen, je nachdem wie das genau in dem Antrag/Protokoll steht.

Kommunale Veranstaltungen der Dortmunder Piraten

• Kommunale Veranstaltungen der Dortmunder Piraten (eigene Veranstaltungen neben Infoständen, evtl. Themenwochen)
• Pad 2013 Termine Direktkandidaten für weitere Termine, dort gerne auch neue Termine eintragen. Dieter schickt den Link noch über die Mailingliste.
• Andrea P arbeitet mal was aus zum Thema Naturlehrpfad
• Offenes Sommerfest durch die Piraten veranstaltet. Sven stellt die Idee mal auf dem Stammtisch vor.

Teilnahme der Dortmunder Piraten an kommunalen Veranstaltungen

• Teilnahme der Dortmunder Piraten an kommunalen Veranstaltungen (Feste, Podiumsdiskussionen, Infoveranstaltungen etc.)
• z.B. Podiumsdiskussion am 19.09.13 in Scharnhorst org. IG Metall
• z.B. "Wir in Eving" am Sonntag,09.06.13
• Hafenfest
• Kaiserstraßenfest- Samstag 21 &. Sonntag, 22.09.13
• Höschparkfest
• Saarlandstraßenfest
• Westparkfest, Bärbel macht sich da genauer kundig
• siehe auch oben

Näheres könnte erfragt werden über das Kulturbüro der Stadt Dortmund, Südwall 2-4, 44135 Dortmund, Frau Claudia Kokoschka, Tel.: 02317 50-251790, kulturbuero@dortmund.de

Kommunalwahlprogramm

Klärung der Frage ob das für 2012 erstellte Grundsatzprogramm in Gänze als Basis für das Wahlprogramm genommen werden soll.

Welche dringenden Lücken gibt es darin noch?

Wer kümmert sich um die Füllung?

Pad für bisheriges Grundsatzprogramm: https://dortmund-kommunalpolitik.piratenpad.de/kommunalwahlprogramm-2012

Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Dokumente/Grundsatzprogramm Heute nicht mehr behandelt.

Arbeitstreffen zum Wahlprogramm am Montag den 29.4.2013 ab 19:30 im Wahlkreisbüro. Ist Status sichten.

Weitere Themen

weitere Themen:

• Bericht von der Nordstadt Begehung mit David Grade
• Bericht vom "Runden Tisch für Scharnhorst" am 20.04.13 - Aktionsplan Soziale Stadt. 1 Sozialraum und ein Aktionsbüro ist in Scharnhorst. Schwerpunkte: Arbeit schaffen, Kinder und Eltern stärken, Gemeinsames Handeln. U.A lokale Zweigstelle der Arge eingerichtet, Jobcafee in mehreren Sprachen. In Evingen wurde dasselbe Konzept nicht wirklich angenommen. Projekt "Leben in Scharnhorst ist bunt" soll auch in anderen Stadtbereichen (Nordstadt) umgesetzt werden.
• Der nächste "Runde Tisch für Scharnhorst" findet am 09.11.13 statt, 10:00 Uhr, Ort soweit nicht anderes bekanntgegeben : Gleiwitzstr. 277 (Begegnungsstätte) ,evtl. wegen großer Teilnahme in der Mensa der Gesamtschule Scharnhorst
• Jugendamt, verschwundenes Geld (Thema verschoben)

+Wir haben jetzt im Büro einen Sammelordner für Presseartikel etc. Verwaltet wirde dieser von Robert und Heike.

Offene Punkte aus den letzten Sitzungen

1. Anwohnerparkplätze (Bärbel),
2. Feuerwehr Zusatzkosten (Stan),
3. Kindertagesstätten (Andrea P), - dazu u.a. Bericht aus dem Familienausschuss
4. Schokoticket (Andrea P),
5. Antrag an Rat Mittschnitt Ratssitzung (Dieter),
6. Anfrage an OB wegen gesammelter Ratsdokumente (Dieter,Bärbel),

Termine

• Montag 22.4.2013
• Dienstag 23.4.2013
• Mittwoch 24.4.2013
• Donnerstag 25.4.2013
• Freitag 26.4.2013
• Samstag 27.4.2013
  • LPT Bottropp
• Sonntag 28.4.2013
  • LPT Bottropp
• Montag 29.4.2013
  • Arbeitstreffen zum Kommunalwahlprogramm, 19:30 Uhr im Wahlkreisbüro
• Dienstag 30.4.2013
• Mittwoch 1.5.2013
• Donnerstag 2.5.2013
  • Stadtratsitzung um 15:00 Uhr im Rathaus
• Freitag 3.5.2013
• Samstag 4.5.2013
• Sonntag 5.5.2013
  • 10:30 Treffen AK Kommunalpolitik Dortmund
  • das übernächste Treffen des AK Kommunalpolitik Dortmund sollten wir am 26.05.13 um 10:30 Uhr veranstalten, da am 19.05.13 Pfingstsonntag ist

übernächster Termin (auf 26.05.13) verschoben. Danach dann im alten Rhytmus weiter (also dann am 02.06.13)

Termine zukünftig schon vorher ins Pad, Pad wird dafür schon vorher aufgemacht (Andrea W.)

Weitere Punkte

Termine der nächsten Ausschusssitzungen zum Vormerken:

• Ausschuss Kultur, Sport, Freizeit

Dienstag 14.05.13 , 16:00 Uhr, Rathaus

• Ausschuss Kinder, Jugend und Familie

Mittwoch 15.05.13, 16:00 Uhr, Rathaus

• Ausschuss Wirtschaft & Beschäftigungsförderung

Mittwoch 22.05.13, 15:00 Uhr, Rathaus

• Ausschuss Soziales, Arbeit & Gesundheit

Dienstag,25.05.13, 15:00 Uhr, Rathaus

• Schulausschuss

Mittwoch, 29.05.13, 15:00 Uhr, Rathaus

• Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung

Dienstag,04.06.13, 16:00 Uhr, Rathaus

• Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen

Mittwoch, 05.06.13, 15:00 Uhr, Rathaus

• Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen, Liegenschaften

Donnerstag,06.06.13, 158:00 Uhr, Rathaus

• Betriebsausschuss FABIDO

Donnerstag, 27.06.13, 16:00 Uhr, Rathaus

Gute Vorsätze

Zukünftig für Berichte: Erst kurze Berichte aus den Ausschüssen (c.a 10 Minuten). Am Besten bereichte schriftlich, wenigstens in Stichpunkten/ Dossierform zum späteren nachschlagen.
Danach(!) kurze Fragen dazu.
Genauere Details in seperaten Arbeitstreffen die dann nach Bedarf anberaumt werden.