NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20130303

Protokoll Treffen am 3.3.2013

Anwesende Personen:

Andrea P.

Stan P.

Detlef

Dirk

Robert

Christian K.

Bärbel

Wolfgang

Glöckchen

Anfang 10:49

Status Gründung des Kommunalpolitikvereins NRW ist noch alles offen. Die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Organisatoren und Vorstand/Fraktion sind derzeit noch im Weg. Stan war teilweise beim letzten Mumble Treffen der Gruppe dabei.

Geplante Ratsbesuche:

Detlef plant am 5.3. den Kulturausschuss zu besuchen.

6.3. Ausschuss Wirtschaft/Beschäftigungsförderung , Bärbel guckt sich das an

Stan am 12.3. Öffentliche Ordnung/Bürgerdienste

Andrea W.plant am 14.3. den Ausschuss Finanzen zu besuchen.

20.3. Andrea P. Ausschuss Kinder Jugend Familie

21.3. Stadtratssitzung, evtl Andrea P.

Dieter -> siehe Mail Ratsantrag

Von Bärbel aktuelles Thema:
Bewohnerparkplatzregelung. Offen ist momentan die Frage ob das Gebiet in dem Bewohnerparkplätze ausgewisesn werden ausgeweitet werden soll.
Wie ist da die Meinung der Piraten dazu.
Eine Aussage ist: Fahrescheinloser ÖPNV würde das ganze Parkplatzproblem auf jeden Fall entschärfen.
Bärbel will sich zu dem Thema mal kundig machen, Argumente zum Thema sammeln und dann ggf. mal einen kleinen Vortrag für den Stammtisch vorbereiten.
Grundsätzliche Idee: Kopplung Sozialticket mit der freien/Kostengünstigen Nutzung der Mietfahrräder (Metro Bikes) durch Hartz4 Empfänger. Zum Teil gibt es das schon.

Anfrage von Dieter bezüglich Antrag an den Rat zu Mitschnitt von Ratssitzungen.

Anträge an den Rat kann nur eine Fraktion stellen, alles andere könnte durch das Hausrecht abgebügelt werden

Medienpolitisch könnten wir es aber ausnutzen, auch eine Ablehnung

Man könnte gucken, ob man so einen Antrag durch eine existierende Fraktion einbringen lässt. Da besteht die Gefahr, dass sich da die Linken den Ruhm abgreifen.

Grundsätzliches Meinungsbild der Leute ist dafür, so einen Antrag zu stellen. Details sind ggf noch auszuarbeiten.

Dieter Mc Devitt bekommt den Hut dafür aufgesetzt, alles weitere zu organisieren.

Dirk stellt piratearguments.de kurz vor. Idee ist es, das Tool mal intern im AK-Kommunalpolitik zu nutzen um Erfahrungen zu sammeln um es dann eventuell mal öffentlich zu machen. Es sind alle einhellig dafür, das erstmal intern in der AK auszuprobieren. Andrea Wille schickt das nochmal über die Mailingliste mit den entsprechenden Links und einer Kurzanleitung. Öberfläche/Name für spätere Öffentlichkeitsarbeit damit kann dann immer noch angepasst werden.

Thema von Bärbel/Glöckchen: Einschränkung der Kindergartenöffnungszeiten Dortmund reduziert da gerade die Öffnungszeiten weil das Geld nicht mehr da ist. u.a um ein zeichen an die Landesregierung zu senden. Glöckchen fragt beim Stadtelternbeirat mal nach ob die Überhaupt Interesse haben, dass sich die Piraten da einklinken und wie da der aktuelle Stand ist.
Daniel Düngel und Olaf Wegener sind bei uns im Landtag dafür zuständig. Die schreibt Glöckchen auch schonmal an.

Ende 12:36

Nächster Termin 24.03.2013 um 10:30 Uhr