NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20130217

Sitzung AK Kommunalpolitik Dortmund 17.2.2013

Anwesende:

Stan

Andrea P.

Detlef

Wolfgang

Christian G.

Robert

Christian K.

Holger

Dieter

Anfang: 10.47

Noch einmal Bekanntgabe zu unserer eigenen Padinstanz.

Dieter und Christian G. gaben einen kurzen Bericht über die letzte Ratssitzung. Ein Thema Probelmatik in der Nordstadt mit den Bulgarischen und Rumänischen Zuwanderern. Momentan igeln sich alle Städte ein, keiner will der erste sein der sich attaktiv für die Zugezogenen macht.

Stan berichtet kurz vom Ausschuss Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden Da ging es unter anderen um die Verlängerung des Vertrages mit der DEW (Stromversorgung) Der Ausschuss würde das gerne nicht öffentlich behandel. Es gab eine Beschwerde von Heiko Holtgrewe (DEW Kommunal) das öffentlich und transparent zu machen.

In dem Ausschuss können Bürger Beschwerden vorbringen.

Andrea P. war im Ausschuss Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Ein Thema waren die Jugendforen in Dortmund:

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Stichwort Jugendforen in Dortmund

Hintergrundinfo - www.jugendamt.dortmund.de
"In Dortmund werden, als regelmäßige Formen der Interessenswahrnehmung von Kindern und Jugendlichen, Jugendforen gefördert und eingerichtet.
Es werden Räume geschaffen, um Jugendlichen die Möglichkeit zu geben, eigene Ideen und Wünsche zu entwickeln und umzusetzen. Dieses kann z.B. über regelmäßige Treffen und soziale Netzwerke geschehen.

Partizipation und Beteiligung
Jugendliche können von den Bezirksvertretungen in die alltägliche Arbeit und die politischen Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Dies gibt den teilnehmenden Jugendlichen einen Einblick in die politischen Abläufe und die Qualität von politischen Entscheidungen.

Zentrales Jugendforum
Viermal im Jahr finden unter Beteiligung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie zentrale Jugendforen statt, welche im Rathaus, direkt beim Oberbürgermeister angesiedelt sind. Hier sollen Vertreter möglichst aller Stadtbezirke teilnehmen."

Bericht-Ausschusssitzung 23.01.13
Das letzte Treffen fand am 23.01.13 in der Ausschussitzung für Kinder,Jugend und Familien statt. Jugendliche im Alter von 14-23 Jahren berichteten über die Jugendforen in Dortmund.
Die Jugendforen werden von den Jugendlichen sehr gut angenommen. So konnte eine Jugenddbude errichtet werden mit einem Sky-TV-Anschluss, in denen sich die Jugendlichen zum Fussballgucken verabreden können und wo sie für sich einen eigenen Rückzugsort haben. Allerdings gibt es die Jugendforen bislang nur in 6 Stadtbezirken (Innenstadt-Ost, Nordstadt, Scharnhorst,Huckarde, Mengede,Lüdo) laut Internet auch in Hörde.
In anderen Stadtbezirken fehlt eine solche Institution, wäre aber wünschenwert. Beispielsweise in Brackel. Dort wird die Jugendfreizeitstätte "Braucks" jetzt geschlossen, da sie von den Jugendlichen nicht mehr besucht wird.
Grund: Das "Braucks" ist veraltet, unattraktiv und nicht altersgerecht. Folge: Die Jugendlichen und Heranwachsende (Altersgruppe 14-21 Jahre) hängen auf der Straße und randalieren.
Maßnahmen der Stadt: erhöhter Polizeieinsatz (Ermahnungen/ Platzverweise durch die Polizei), Änderung der Ladenöffnungszeiten von Kioske
Folge: Frust bei den Bürgern, Resignation bei Einsatzkräften und Vertretern der BV
Die Jugendforen erhalten 1000,-€ pro Jahr von der Stadt Dortmund, aufgestockt wird dieser Betrag nach gut Will von den BV. Da aber die BVs erhebliche finanzielle Einschnitte hinnehmen müssen, wird die Fortsetzung der Arbeit der Jugendforen erheblich erschwert.

Aufgaben für die Piraten
Die Piratenpartei Dortmund möchte Kinder, Jugendlliche und Heranwachsende am gesellschaftlichen Leben aktiv teilhaben lassen. Unsere Maßnahmen sollen die Entwicklung zu individuellen Persönlichkeiten unterstützen.Chancengleichheit, Modernität, Integration und selbständiges Denken stehen an oberster Stelle.
Der Werdegang eines Kindes,Jugenddlichen oder jungen Erwachsenen ist individuell verschieden und darf nicht von der Herkunft und den finanziellen Möglichkeiten des Elternhauses abhängen.Diesen Weg bestmöglich zu gestalten ist Ziel unserer Politik. Um die Kinder, Jugendliche und Heranwachsende auch in ihrer Freizeit zu erreichen,bedarf es einer Reihe von Maßnahmen. Die Piratenpartei Dortmund fordert die Einrichtung von Jugendforen und altersgerechten Jugendtreffs in allen Stadtbezirken.

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Das Thema Jugendliche und Raum für 16.-22 Jährige in der Freizeit wurde genauer besprochen. Die Problematik ist vielschichtig. Mangelnde Perspektiven im Alltag sind genau so Teil des Problems wie die Freizeitgestaltung. Eine weitere Problematik ist die chronisch unterbesetzte Familienbetreuung im Jugendamt. Threma finanzierung ist für uns schwer zu durchschauen, allzumal sich Dortmund so gar nicht an die Gesetzlichen Vorgaben hält. Kommunen bleiben auf vielen Kosten hängen die Land und Bund beschlosssen haben. Prestigeprojekte versenken viel Geld das an anderer Stelle dann fehlt.

Das Thema ist vielschichtig und müsste in einer eigenen Arbeitsgruppe beackert werden. Andrea P. will da mal was vorbereiten. Hätte gerne zur Vorbereitung schon Prioritäten gesetzt. Wird sich noch einmal mit den Sozialarbeitern die sie kennt zusammenschließen, komprimierte Infos über die Liste schicken und dann ein entsprechendes Treffen ansetzen.

-Pause von12:25 bis 12:37-

Weitere kurze Berichte aus dem Rat.

Siehe auch Tagesordnung:
https://dosys01.digistadtdo.de/dosys/gremniedweb1.nsf/dosys/gremniedweb1.nsf/NiederschriftenWeb/8AE1D491BC4438F4C1257B09001C3899?OpenDocument

• Wir suchen jemanden der sich Thematisch mit der Entwicklung des Flächennutzungsplans auseinandersetzt. Dieter schießt das noch einmal über die Mailingliste.

• Vorschlag von Dieter: Wer demnächst bei Ausschüssen/Rat sitzt sollte mitprotokollieren. Wer Spaß daran hat mag das machen.

• Thema ecce sollte beim nächsten Ruhrgebietsstammtisch mal auch für die anderen angesprochen werden. Wer aus Dortmund da ist soll das ansprechen.

• Rat ist generell gegen eine Privatisierung der Wasserversorgung.

• Film Water makes Money soll noch einmal in Witten gezeigt werden.

• Es soll eine Anfrage an den OB geschickt werden alle Dokumente zu einer Ratssitzung in gesammelter Form zur Verfügung zu stellen damit man sich das nicht einzeln zusammensuchen muss.

• Beim nächsten treffen eine Tagesordnung vorbereiten. Für Treffen nach Stadtratssitzungen auf jeden Fall auch immer die Tagesordnung durchgehen.

Vorbereitung der Tagesordnung durch die Koordinatoren.

• Der Vorstand hat einen Spendenpott eingerichtet um für kommunalpolitische Dinge Leute beauftragen zu können. Da hinein kann spenden wer will.

• Vorschlag zur Toolnutzung: piratearguments.de Bitte bis zum nächsten mal ansehen. jeder kann Argumente sammeln, es ist aber kein Abstimmungstool.

Nächstes Treffen AK Kommunalpolitik Dortmund am 3.3.2013 um 10:30 ohne Frühstück Ende 14:09