NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20130204
Protokoll Arbeitstreffen Kommunalwahlprogramm 4.2.2013
Begin 19:30 Uhr
- Anwesend
- Dirk Pullem
- Dieter Mc Devitt
- Andrea Pieczka
- Stan Pieczka
- Detlef Strack
- Heike Egeling
- Nadja Reigl
- Andrea Wille
- Schwarzbart
- Wutze
- Anke Wehberg
- Bärbel
Grundsatzprogramm ist:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Dokumente/Grundsatzprogramm
Ist Zustand anschauen.
Was fehlt im Kommunalprogramm: Ideensammlung
Shared Space Bereiche in Dortmund einrichten (John)
Flughafen (John - Mirko - Detlef)
Offenes WLAN schon drin
PPP -
Nordstadtentwicklung - Einwanderungspolitik (Dirk)
- Stichwort: Europäisches Fürsorgeabkommen (Stan)
- Finanzausgleich mit EU-Mitteln
Die Piratenpartei Dortmund fordert die Schaffung europäischer Stabilitätsfonds zur Unterstützung der Städte und Gemeinden, die durch Migration innerhalb Europas besonders betroffen sind. Die Europäische Union hat die EU-Erweiterung beschlossen. Durch die EU-Erweiterung ist die Stadt Dortmund durch Migration aus Südosteuropa besonders betroffen. Hierdurch entstehen der Stadt Dortmund und ihren sozialen Einrichtungen zusätzliche finanzielle Aufwendungen. Wir fordern die Europäische Union dazu auf, neben Strukturfonds in den einzelnen Mitgliedstaaten, auch Stabilitätsfonds für die durch innereuropäische Migration betroffenen Städte und Gemeinden zu schaffen, zumal diese durch EU-Vorschriften zur Hilfeleistung vor Ort verpflichtet wurden.
- Stammtischvorträge zum Thema
Großprojekte (U, Fussballmuseum) schon drin
Stadtentwicklung - Nahversorgung - Erhaltung von Ortskernen - keine Flächenversieglung Dieter
Demografischer Wandel
Wohnprojekte - barirerefrei
Heuschrecken - Wohnungsbaugesellschaften
Offenlegung sämtlicher städtischer Beteiligungen (Stan)
Aufsichtratsposten der Ratsmitglieder - Weisungsgebundheit (Transparenz)
Stadt auffordern welche Räte was
Die Piratenpartei Dortmund fordert die Stadt Dortmund dazu auf, alle ihre städtischen Beteiligungen offen zu legen und mitzuteilen, ob die für die Stadt Dortmund tätigen Personen und Stadträte in den Aufsichtsgremien bei ihrer Funktionsausübung an Weisungen des Stadtrates gebunden sind.
Kinder-Jugendbüro (Andrea P / Glöckchen)
= Stichwort Jugendforen in Dortmund
Hintergrundinfo - www.jugendamt.dortmund.de
"In Dortmund werden, als regelmäßige Formen der Interessenswahrnehmung von Kindern und Jugendlichen, Jugendforen gefördert und eingerichtet.
Es werden Räume geschaffen, um Jugendlichen die Möglichkeit zu geben, eigene Ideen und Wünsche zu entwickeln und umzusetzen. Dieses kann z.B. über regelmäßige Treffen und soziale Netzwerke geschehen.
Partizipation und Beteiligung
Jugendliche können von den Bezirksvertretungen in die alltägliche Arbeit und die politischen Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Dies gibt den teilnehmenden Jugendlichen einen Einblick in die politischen Abläufe und die Qualität von politischen Entscheidungen.
Zentrales Jugendforum
Viermal im Jahr finden unter Beteiligung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie zentrale Jugendforen statt, welche im Rathaus, direkt beim Oberbürgermeister angesiedelt sind. Hier sollen Vertreter möglichst aller Stadtbezirke teilnehmen."
Bericht-Ausschusssitzung 23.01.13
Das letzte Treffen fand am 23.01.13 in der Ausschussitzung für Kinder,Jugend und Familien statt. Jugendliche im Alter von 14-23 Jahren berichteten über die Jugendforen in Dortmund.
Die Jugendforen werden von den Jugendlichen sehr gut angenommen. So konnte eine Jugenddbude errichtet werden mit einem Sky-TV-Anschluss, in denen sich die Jugendlichen zum Fussballgucken verabreden können und wo sie für sich einen eigenen Rückzugsort haben. Allerdings gibt es die Jugendforen bislang nur in 6 Stadtbezirken (Innenstadt-Ost, Nordstadt, Scharnhorst,Huckarde, Mengede,Lüdo) laut Internet auch in Hörde.
In anderen Stadtbezirken fehlt eine solche Institution, wäre aber wünschenwert. Beispielsweise in Brackel. Dort wird die Jugendfreizeitstätte "Braucks" jetzt geschlossen, da sie von den Jugendlichen nicht mehr besucht wird.
Grund: Das "Braucks" ist veraltet, unattraktiv und nicht altersgerecht.
Folge: Die Jugendlichen und Heranwachsende (Altersgruppe 14-21 Jahre) hängen auf der Straße und randalieren.
Maßnahmen der Stadt: erhöhter Polizeieinsatz (Ermahnungen/ Platzverweise durch die Polizei), Änderung der Ladenöffnungszeiten von Kioske
Folge: Frust bei den Bürgern, Resignation bei Einsatzkräften und Vertretern der BV
Die Jugendforen erhalten 1000,-€ pro Jahr von der Stadt Dortmund, aufgestockt wird dieser Betrag nach gut Will von den BV. Da aber die BVs erhebliche finanzielle Einschnitte hinnehmen müssen, wird die Fortsetzung der Arbeit der Jugendforen erheblich erschwert.
Aufgaben für die Piraten
Die Piratenpartei Dortmund möchte Kinder, Jugendlliche und Heranwachsende am gesellschaftlichen Leben aktiv teilhaben lassen. Unsere Maßnahmen sollen die Entwicklung zu individuellen Persönlichkeiten unterstützen.Chancengleichheit, Modernität, Integration und selbständiges Denken stehen an oberster Stelle.
Der Werdegang eines Kindes,Jugenddlichen oder jungen Erwachsenen ist individuell verschieden und darf nicht von der Herkunft und den finanziellen Möglichkeiten des Elternhauses abhängen.Diesen Weg bestmöglich zu gestalten ist Ziel unserer Politik. Um die Kinder, Jugendliche und Heranwachsende auch in ihrer Freizeit zu erreichen,bedarf es einer Reihe von Maßnahmen. Die Piratenpartei Dortmund fordert die Einrichtung von Jugendforen und altersgerechten Jugendtreffs in allen Stadtbezirken.
Leerstand von Gewerbeflächen
Ausgehviertel
Förderung von Kleinunternehmen
Brückstraße
Heuschrecken - Wohnungsbaugesellschaften
