NRW:Düsseldorf/Kommunalwahl 2014/Aufstellungsversammlung/Protokoll/20140215

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl NRW und Bezirksvertretungswahl Düsseldorf der Piratenpartei in Düsseldorf, Samstag,15.02.2014 09:00 Uhr

Inhaltsverzeichnis

Vorlauf

09:00 Akkreditierung eröffnet
10:00 Uhr Eröffnung der Versammlung: Alexander Reintzsch

Wahl der Versammlungsämter

Wahl Versammlungsleitung: Kandidatur Alexander Reintzsch – einstimmig
Wahl Helfer der Versammlungsleitung: Jens Ballerstädt – einstimmig
Wahlleitung: Melano Gärtner – einstimmig
Schriftführung (Protokoll): Marc 'grumpy' Olejak - einstimmig

GO

Ausreichende Vorstellung der Geschäftsordnung (Link/Kopie zur gültigen GO)
Abstimmung der Geschäftsordnung (GO) - einstimmig

TO

Vorstellung der Tagesordnung (TO)

Vor Eintritt in die TO

GO-Antrag auf Änderung der TO von Björn 'amsel' R. - Vorziehen der Reservelistenkandidaten (schriftliche Einreichung siehe unten Anlagen)-

einstimmige Annahme

Eintritt in die TO:

Wahl der Kandidaten zur Kommunalwahl:

Vorstellung des Mehrheitswahlrechts (50%+ gewinnt).
Erläuterung der Verständniserklärungen

Übergabe der Versammlung an die Wahlleitung

Wahlen

Kandidaturen Listenplatz 1:

Vorstellung Frank Grenda. Fragerunde an den Kandidaten.
Vorstellung Michael Theine-Dimt. Fragerunde an den Kandidaten.
Schliessung der Kandidatur zu Listenplatz 1.

Vorstellung des schriftlichen Wahlverfahrens

10:53h Unterbrechung der Versammlung (unvorhergesehene Parkplatzräumung vonnöten)
11:14h Wiedereröffnung der Versammlung (Versammlungsleitung dankt für's Umparken)

Vorstellung der Wahlzettel

Der Wahlleiter benennt die Wahlhelfer
Wahlhilfe1: Henry Jensen
Wahlhilfe2: Michael Angemeer
Wahlhilfe3: Uwe Lichtner

11:18h Öffnung des 1. Wahlgangs
11:30h Schliessung des 1. Wahlgangs

40 abgegebene Stimmen, 34 Stimmen für Frank Grenda, 6 Stimmen für Michael Theine-Dimt, 0 Enthaltungen, 0 Ungültige
Frank Grenda nimmt die Wahl an.

Kandidaturen Listenplatz 2:

Vorstellung Christopher „Nixus“ Schrage. Fragerunde an den Kandidaten.
Erneute Vorstellung (in kurz) Michael Theine-Dimt. Fragerunde an den Kandidaten.

Vorstellung des schriftlichen Wahlverfahrens
11:44h Öffnung des 2. Wahlgangs
11:55h Schliessung des 2. Wahlgangs

38 abgegebene Stimmen, 28 Stimmen für Christopher „Nixus“ Schrage, 10 Stimmen für Michael Theine-Dimt, 0 Enthaltungen, 0 Ungültige

Christopher „Nixus“ Schrage nimmt die Wahl an.

Kurze Heilung: Einstimmiger Beschluß über Gäste - & Rederecht für Gäste

Kandidaturen Listenplatz 3:

Vorstellung Daniel Druyen. Fragerunde an den Kandidaten.
Vorstellung Michael Angemeer. Fragerunde an den Kandidaten.
Erneute Vorstellung (in kurz) Michael Theine-Dimt. Fragerunde an den Kandidaten.

Neuer Wahlhelfer: Christopher „Nixus“ Schrage (anstelle von Michael Angemeer).

Vorstellung des schriftlichen Wahlverfahrens

3. Wahlgang

12:23h Öffnung des 3. Wahlgangs
12:31h Schliessung des 3. Wahlgangs

36 abgegeben Stimmen, 16 Stimmen für Michael Theine-Dimt, 10 für Daniel Druyen, 10 für Michael 'Derendorfer' Angemeer, 0 Enthaltungen, 0 Ungültige

Stimmgleichheit bei Zweitplatzierten von Michael 'Derendorfer' Angemeer und Daniel Druyen. Rückzug Kandidatur von Michael 'Derendorfer' Angemeer, um Wahlvorgang zu beschleunigen.

4. Wahlgang

Bestätigungswahl zwischen Michael Theine-Dimt & Daniel Druyen.
12:46h Öffnung des 4. Wahlgangs
12:54h Schliessung des 4. Wahlgangs

37 abgegebene Stimmen, 23 Stimmen für Michael Theine-Dimt, 13 Stimmen für Daniel Druyen, 0 Enthaltungen, 1 Ungültige
Michael Theine-Dimt nimmt die Wahl an.

Jens Ballerstädt-Koch verlässt das Gebäude – Björn 'amsel' R. zur stellvertretenden Versammlungsleitung gewählt - einstimmig

GO-Antrag!1!!11!!!

Schriftlicher GO-Antrag auf Änderung der GO zur Einführung der „Blockwahl“ mit Approval Voting unter §12a(7) ab Listenplatz Nummer 5 (einschliesslich). Einstimmig

angenommen (siehe unten: Anlagen)

Kandidaturen Listenplatz 4

Vorstellung Michael Angemeer (in kurz). Fragerunde an den Kandidaten.
Vorstellung Marius 'Stargazer' Bauer. Fragerunde an den Kandidaten.
Vorstellung Daniel Druyen (in kurz). Fragerunde an den Kandidaten.

5. Wahlgang

13:22h Öffnung des 5. Wahlgangs
Neuer Wahlhelfer Jacek 'Pthread' M. (bedingt durch Kandidatur Michael Angemeer)
13:29h Schliessung des 5. Wahlgangs


31 abgegebene Stimmen, 16 Stimmen für Daniel Druyen, 7 Stimmen für Marius 'Stargazer' Bauer, 7 Stimmen für Michael

Angemeer, 0 Enthaltungen
Marius 'Stargazer' Bauer und Michael Angemeer ziehen Ihre Kandidaturen zurück.

Verklemmung

Abstimmung der Versammlung, ob dieser Wahlgang als finaler Wahlgang gewertet wird – einstimmig angenommen.
Daniel Druyen nimmt die Wahl an.

Listenplätze 5 und folgende (Blockwahl)

Erklärung des verwendeten Wahlverfahrens

  • Vorstellung Michael Angemeer. Keine Fragen.
  • Vorstellung Marius 'Stargazer' Bauer. Keine Fragen.
  • Vorstellung Oliver „KreonNRW“ Bayer. Keine Fragen.
  • Vorstellung Dr. Winny Dehn. Keine Fragen.
  • Vorstellung Nico „TeilerDoehrden“ Kern. Keine Fragen.
  • Vorstellung Britta „Samflux“ Millauer. 1 Frage – ausreichende Antwort.
  • Vorstellung Marc 'grumpy' O. Keine Fragen.
  • Vorstellung Svenja Peters. 3 Fragen – ausreichende Antworten.
  • Vorstellung Björn 'amsel' R.. Keine Fragen
  • Vorstellung Kai „Dave_Kay“ Schmalenbach. Keine Fragen.
  • Vorstellung Ines Schorsch. 1 Frage.
  • Vorstellung Ulrich Seifert. 2 Fragen – ausreichende Antwort
  • Vorstellung Uwe „Mitkrieger“ Stein. Keine Fragen.
  • Vorstellung Holger 'Stoertekoch' W.. Keine Fragen.
  • Vorstellung Stephan Wildemann (in Abwesenheit vertreten durch Michael „Derendorfer“ Angemeer). 2 Fragen – ausreichende Antworten
  • Vorstellung Uwe Lichtner. Keine Fragen.

Wahlvorgang Block & Approval Voting wird erneut erklärt.

6. Wahlgang

Neue Wahlhelfer Daniel Druyen, Jacek 'Pthread' M. anstelle von Michael Angemeer & Uwe Lichtner

14:21h Öffnung des 6. Wahlgangs
14:31h Schliessung des 6. Wahlgangs

33 abegegebene Stimmen – dadurch ergibt sich ein 17-Stimmmen-Quorum,

unterhalb des Quorums:

oberhalb des Quorums

Stephan Wildemann

Marius 'Stargazer' Bauer

7. Wahlgang

Wahl der Reihenfolge (Präferenzwahl) der Plätze 10-13 und der Plätze 6-9 der im 6. Wahlgang gewählten Kandidaten.

Erklärung des Wahlverfahrens

15:17h Öffnung des 7. Wahlgangs
Wahlhelfer: Christopher „Nixus“ Schrage wechselt für Daniel Druyen ein.
15:24h Schliessung des 7. Wahlgangs

29 abgegebene Stimmen, 1 Ungültige.

Platz 13 mit 4 Stimmen Marc 'grumpy' O.
Platz 12 mit 5 Stimmen Björn 'amsel' R.
Platz 11 mit 7 Stimmen Kai 'Dave-Kay' Schmalenbach
Platz 10 mit 12 Stimmen Stephan Wildemann

Platz 9 mit 4 Stimmen Ines Schorsch
Platz 8 mit 4 Stimmen Oliver 'Kreon' Bayer
Platz 7 mit 6 Stimmen Uwe 'Mitkrieger' Stein
Platz 6 mit 13 Stimmen Marius 'Stargazer' Bauer

8. Wahlgang

Erneute Stichwahl um die Plätze 8&9 mit Ines Schorsch und Oliver 'Kreon' Bayer.

Erklärung des Wahlverfahrens

15:45h Öffnung des 8. Wahlgangs
Wahlhelfer: Uwe Lichtner wechselt für Christopher „Nixus“ Schrage ein.
15:52h Schliessung des 8. Wahlgangs

23 abgegebene Stimmen, 0 Ungültige, 0 Enthaltungen
Platz 9 mit 11 Stimmen Oliver 'Kreon' Bayer
Platz 8 mit 12 Stimmen Ines Schorsch

Versammlungsleiter erinnert alle Kandidaten daran, die Unterlagen und Daten beim Versammlungsleiter zu bestätigen.

Alle Kandidaten bestätigen einzeln auf Nachfrage dem Wahlleiter die Annahme ihrer Kandidatur.

Finale Liste der Kandidaten

Platz 17 Holger 'Stoertekoch' W.
Platz 16 Nico 'Teiler Döhrden' Kern,
Platz 15 Uwe Lichtner,
Platz 14 Britta 'SamFlux' Millauer,
Platz 13 Marc 'grumpy' O.
Platz 12 Björn 'amsel' R.
Platz 11 Kai 'Dave-Kay' Schmalenbach
Platz 10 Stephan Wildemann
Platz 9 Oliver 'Kreon' Bayer
Platz 8 Ines Schorsch
Platz 7 Uwe 'Mitkrieger' Stein
Platz 6 Marius 'Stargazer' Bauer
Platz 5 Michael Angemeer
Platz 4 Daniel Druyen
Platz 3 Michael Theine-Dimt
Platz 2 Christopher „Nixus“ Schrage
Platz 1 Frank Grenda

Direktkandidatenliste

Einleitung

Versammlungsleiter erklärt Bestätigungsverfahren der Direktkandidatenliste.

GO-Antrag auf Meinungsbild

GO-Antrag auf Meinungsbild von Oliver 'Kreon' Bayer auf Änderung der TO – die Bezirksvertreterkandidatenwahlen vorzuziehen.

Das Meinungsbild fällt mehrheitlich für die Beibehaltung der TO aus. Oliver 'Kreon' Bayer beschließt, keinen GO-Antrag auf Änderung der TO zu

stellen.

Direktkandidatenliste (Fortsetzung)

Einleitung

Versammlungsleiter erläutert nochmals das Bestätigungsverfahren der Direktkandidatenliste.

9. Wahlgang

16:10h Öffnung des 9. Wahlgangs
16:30h Schliessung des 9. Wahlgangs

TL;DR: Folgende Direkt-Wahlkreiskandidaten wurden nicht bestätigt: 30,32,33,40,41 

(Stimmen Ja:Nein)
1)  18: 0 Tobias 'Photobix' Feldmann
2)  24: 0 Michael Angemeer
3)  24: 0 Kai 'Dave-Kay' Schmalenbach
4)  22: 2 Dirk 'Breifrei' Dietrich
5)  22: 1 Susanne 'WildOat' Schindler
6)  22: 1 Katrin Hilger
7)  23: 1 Ariane 'gaga' Becker
8)  22: 0 Carsten Spengler
9)  21: 1 Stephan Wildemann
10) 23: 1 Jens Ballerstädt-Koch
11) 23: 1 Marius 'Stargazer' Bauer
12) 23: 1 Artur Barth
13) 21: 1 Verena Walther
14) 24: 0 Christopher „Nixus“ Schrage
15) 21: 1 Uwe Lichtner
16) 23: 1 Sonja Zeltner-Müller
17) 21: 1 Mark A. Carson
18) 24: 0 Marc 'grumpy' O.
19) 20: 1 Svenja Peters
20) 22: 1 Björn 'amsel' R.
21) 23: 1 Udo Vetter
22) 24: 0 Daniel Druyen
23) 22: 0 Britta 'SamFlux' Millauer
24) 24: 0 Oliver 'Kreon' Bayer
25) 23: 0 Irene Franke-Bayer
26) 21: 2 Dirk 'Hazel666' Wallerius
27) 24: 0 Michael Theine-Dimt
28) 24: 0 Frank Grenda
29) 24: 0 Patrick 'Pakki' Schiffer
30)  1:20 Magret Schmidt
31) 19: 2 Nicole Kleffmann
32)  0:21 Ingrid Stein
33)  1:19 Andreas Schwoerke
34) 22: 1 Clemens 'macsniper' Mayer
35) 23: 1 Holger 'Stoertekoch' W.
36) 19: 3 Frank Guthausen
37) 21: 1 Divya 'Diara' W.
38) 21: 2 Ines Ballerstädt-Koch
39) 18: 3 Ulrich Seifert
40)  0:21 Nicole Haumann
41)  0:21 Stefan Schwarz

Direktkandidatenwahlen für 30,32,33,40,41

Direktkandidatenvorstellung

Nico 'Teiler Döhrden' Kern – verzichtet auf seine Vorstellung
Ines Schorsch – verzichtet auf Ihre Vorstellung
Gernot Renno – verzichtet auf seine Vorstellung
Dr. Winny Dehn – Vorstellungsrunde
Katrina Reichert - Vorstellungsrunde

10. Wahlgang

Erklärung des Wahlverfahrens

Kandidaten WK 30 – Lierenfeld

Margret Schmidt, Katrina Reichert

Kandidaten WK 32 – Alt-Eller

Ingrid Stein, Dr. Winny Dehn

Kandidaten WK 33 – Eller West

Andreas Schwoerke, Gernot Renno

Kandidaten WK 40 – Garath Ost

Nicole Haumann, Ines Schorsch

Kandidaten WK 41 – Garath West

Stefan Schwarz, Nico 'Teiler Döhrden' Kern

17:10h Öffnung des 10. Wahlgangs
17:20h Schliessung des 10. Wahlgangs

Wahl WK 30 – Lierenfeld

0 Stimmen für Margret Schmidt
21 Stimmen für Katrina Reichert

Wahl WK 32 – Alt-Eller

0 Stimmen für Ingrid Stein
21 Stimmen für Dr. Winny Dehn

Kandidaten WK 33 – Eller West

0 Stimmen für Andreas Schwoerke
21 Stimmen für Gernot Renno

Kandidaten WK 40 – Garath Ost

0 Stimmen für Nicole Haumann
21 Stimmen für Ines Schorsch

Kandidaten WK 41 – Garath West

0 Stimmen für Stefan Schwarz
20 Stimmen für Nicolaus 'Teiler Döhrden' Kern

Wechsel der Versammlungsleitung

17:25 Alexander Reintsch gibt die Versammlungsleitung ab.
17:28 Die Versammlung wählt Björn 'amsel' R. einstimmig zum Versammlungsleiter.

Der Versammlungsleiter unterbricht aus organisatorischen Gründen die Versammlung bis 17:45h

Wahl der Kandidaten für Bezirksvertretungen

Einleitung

Der Versammlungsleiter erläutert die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Aufstellung der Kandidaten für Bezirksvertretungen

§46a Abs.5 S.3 KWahlGNW

Die Versammlung beschliesst einstimmig die Listenwahlvorschläge auf Ebene des gesamten Stadtgebiets.

Kandidaten Stadtbezirk 6

4 stimmberechtigte Mitglieder anwesend - Die berechtigten Piraten beschliessen die Kandidaten für Stadtbezirk 6 zu wählen.

Platz 1: Britta 'SamFlux' Millauer – lehnt Vorstellung ab. Keine Fragen.
Platz 2: Oliver 'Kreon' Bayer – lehnt Vorstellung ab. Keine Fragen.
Platz 3: Irene Bayer – lehnt Vorstellung ab. Keine Fragen.
Platz 4: Björn 'amsel' R. – lehnt Vorstellung ab. Keine Fragen.

Kandidaten Stadtbezirk 7

4 stimmberechtigte Mitglieder anwesend - Die berechtigten Piraten beschliessen die Kandidaten für Stadtbezirk 7 zu wählen.

Platz 1: Patrick 'Pakki' Schiffer – lehnt Vorstellung ab. Keine Fragen.
Platz 2: Michael Theine-Dimt – lehnt Vorstellung ab. Keine Fragen.
Platz 3: Frank Grenda - lehnt Vorstellung ab. Keine Fragen.

11. Wahlgang

Wahlgang der Kandidaten für die Bezirksvertretungen 6&7.
18:10h Öffnung des 11. Wahlgangs
18:20h Schliessung des 11. Wahlgangs

Ergebnisse Stadtbezirk 6

Es wurden 4 gültige Stimmen abgegeben, 0 Enthaltungen, 0 Ungültige.
Platz 1: 4 Stimmen Britta 'SamFlux' Millauer
Platz 2: 4 Stimmen Oliver 'Kreon' Bayer
Platz 3: 4 Stimmen Irene Bayer
Platz 4: 4 Stimmen Björn 'amsel' R.

Alle Kandidaten nehmen die Kandidatur auf Nachfrage des Wahlleiters an.

Ergebnisse Stadtbezirk 7

Es wurden 4 gültige Stimmen abgegeben, 0 Enthaltungen, 0 Ungültige.
Platz 1: 4 Stimmen Patrick 'Pakki' Schiffer
Platz 2: 4 Stimmen Michael Theine-Dimt
Platz 3: 4 Stimmen Frank Grenda

Alle Kandidaten nehmen die Kandidatur auf Nachfrage des Wahlleiters an.

Kandidaten Stadtbezirk 1

6 stimmberechtigte Mitglieder anwesend - Die berechtigten Piraten beschliessen die Kandidaten für Stadtbezirk 1 per Blockwahl zu wählen.

Dirk 'Breifrei' Dietrich – wird in Abwesenheit von Frank Grenda vorgestellt.
Susanne 'WildOat' Schindler – wird in Abwesenheit von Frank Grenda & Uwe 'Mitkrieger' Stein

vorgestellt – keine Fragen.
Kai 'Dave-Kay' Schmalenbach – verzichtet auf weitere Vorstellung – keine Fragen.
Michael Angemeer – verzichtet auf weitere Vorstellung – keine Fragen.
Dr. Winny Dehn – verzichtet auf weitere Vorstellung – keine Fragen.
Gernot Renno – verzichtet auf weitere Vorstellung – keine Fragen.

Das Wahlverfahren (Blockwahl/Approval Voting) wird erklärt.

Kandidaten Stadtbezirk 3

6 stimmberechtigte Mitglieder anwesend - Die berechtigten Piraten beschliessen, die Kandidaten für Stadtbezirk 3 zu wählen.

Platz 1: Uwe Lichtner – verzichtet auf weitere Vorstellung – keine Fragen.
Platz 2: Christopher „Nixus“ Schrage – verzichtet auf weitere Vorstellung – keine Fragen.
Platz 3: Marius 'Stargazer' Bauer – verzichtet auf weitere Vorstellung – keine Fragen.

Das Wahlverfahren wird erklärt.

12. Wahlgang

Wahlgang der Kandidaten für die Bezirksvertretungen 1&3.
18:40h Öffnung des 12. Wahlgangs
18:45h Schliessung des 12. Wahlgangs

Ergebnisse Stadtbezirk 3

Es wurden 6 gültige Stimmen abgegeben, 0 Enthaltungen, 0 Ungültige.

Platz 1: 6 Stimmen Uwe Lichtner
Platz 2: 6 Stimmen Christopher „Nixus“ Schrage
Platz 3: 6 Stimmen Marius 'Stargazer' Bauer

Ergebnisse Stadtbezirk 1

Es wurden 6 gültige Stimmzettel abgegeben, 0 Enthaltungen, 0 Ungültige.

3 Stimmen für Dirk 'Breifrei' Dietrich
5 Stimmen für Susanne 'WildOat' Schindler
4 Stimmen für Kai 'Dave-Kay' Schmalenbach
5 Stimmen für Michael Angemeer
2 Stimmen für Dr. Winny Dehn
5 Stimmen für Gernot Renno

Das Quorum von 4 Stimmen (>50%) wurde von Dr. Winny Dehn und Dirk 'Breifrei' Dietrich nicht erreicht.

13. Wahlgang

Stichwahl (Reihenfolge) der Kandidaten für die Bezirksvertretungen 1.
18:50h Öffnung des 13. Wahlgangs
18:55h Schliessung des 13. Wahlgangs

Ergebnisse Stichwahl (Reihenfolge) Stadtbezirk 1

Es wurden 6 gültige Stimmzettel abgegeben, 0 Enthaltungen, 1 Ungültiger.

Platz 1 4 Stimmen für Susanne 'WildOat' Schindler
Platz 2 2 Stimmen für Michael Angemeer
Platz 3 0 Stimmen für Gernot Renno

Alle Kandidaten nehmen ihre Wahl zur Kandidatur auf Nachfrage des Wahlleiters an. (Dirk 'Breifrei' Dietrich & Susanne 'WildOat' Schindler per Telefon).

Kandidaten Stadtbezirk 9

3 stimmberechtigte Mitglieder anwesend - Die berechtigten Piraten beschliessen die Kandidaten für Stadtbezirk 9 zu wählen.

Platz 1: Divya 'Diara' W. – verzichtet auf Ihrer Vorstellung. 1 Frage – ausreichend beantwortet
Platz 2: Holger 'Stoertekoch' W. – verzichtet auf Vorstellung. Keine weiteren Fragen.
Platz 3: Ulrich Seifert – verzichtet auf Vorstellung. Keine weiteren Fragen.

14. Wahlgang

Wahlgang der Kandidaten für die Bezirksvertretung 9.
19:07h Öffnung des 14. Wahlgangs
19:10h Schliessung des 14. Wahlgangs

Ergebnisse Stadtbezirk 9

Es wurden 3 gültige Stimmzettel abgegeben, 0 Enthaltungen, 0 Ungültiger.
Platz 1: 3 Stimmen für Divya 'Diara' W.
Platz 2: 3 Stimmen für Holger 'Stoertekoch' W.
Platz 3: 3 Stimmen für Ulrich Seifert

Alle Kandidaten nehmen ihre Wahl zur Kandidatur auf Nachfrage des Wahlleiters an.

Die Stadtbezirke 2,4,5,8,10 werden zu einem weiteren Termin gewählt.

Wahl der Vertrauenspersonen

Kandidaten sind Jacek 'Pthread' M., Frank Grenda und Andrea 'wako' Deckelmann.
Jacek 'Pthread' M. einstimmig
Frank Grenda einstimmig
Andrea 'wako' Deckelmann einstimmig

Wahl der Zeugen der Versammlung

Kandidaten sind Michael Angemeer, Marius 'Stargazer' Bauer und Andrea 'wako' Deckelmann.
Michael Angemeer einstimmig
Marius 'Stargazer' Bauer einstimmig
Andrea 'wako' Deckelmann einstimmig

Schließen der Aufstellungsversammlung

Der Versammlungsleiter schließt um 19:21Uhr die Versammlung.

Nachgang

Düsseldorf, 15. Februar 2014

(Kommentar: Hier gab es ganz viele Unterschriften)

Versammlungsleiter: Björn 'amsel' R. (Kommentar: und Alexander Reintzsch geht es auch noch zu)
Wahlleiter: Melano Gärtner
Wahlhelfer: Jacek 'Pthread' M.
Wahlhelfer: Henry Jensen
Protokollant: Marc 'grumpy' O.
Zeugin: Andrea 'wako' Deckelmann
Zeuge: Michael Angemeer
Zeuge: Marius 'Stargazer' Bauer

Anlagen

Antrag auf Änderung der Tagesordnung respektive Alternativer Tagesordnungsantrag

Der Alternative TO Vorschlage ist inhaltsgleich mit einer Ausnahme:

  • Vorziehen der Wahl der Reservelistenkandidaten an erste Stelle nach dem formalen Teil.

GO Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Hinzufügen eines Absatz 7 zu § 12a

(7) Auf GO-Antrag kann die Versammlung darüber abstimmen, Listenplätze im Block zu wählen. Werden Listenplätze im Block gewählt, findet das Wahlverfahren aus §3 Anwendung. Gewählt ist, wer im Akzeptanzwahlverfahren mehr als 50 % der Stimmen erhält. Die Kandidierenden werden entsprechend der auf sie entfallenden Stimmen auf die im Block gewählten Plätze verteilt. Bei Stimmengleichheit findet zwischen den Kandidierenden, deren Ergebnisse dies betrifft, eine Mehrheitswahl (vgl. Abs. 3) statt und wird solange wiederholt, bis eine Reihenfolge der Kandidierenden fest steht.


Einfügen eines neuen §15q

 § 15q Blockwahl bei mehreren Listenplätzen

Teilnehmer der Versammlung können einen Antrag auf die Wahl von Listen im Block stellen. Hierfür benötigen sie mindestens 10% der akkreditierten Mitglieder als Unterstützer. Der Antrag soll die Listenplätze/-positionen enthalten die im Block gewählt werden sollen. Der Antrag wird von der Versammlung mit einfacher Mehrheit angenommen.

Ändern von Bezeichnung / Rechtschreibung
Von § 12a Wahlen zur Aufstellung von Wahlvorschlägen zur Kommnalwahl 2014
Zu § 12a Wahlen zur Aufstellung von Wahlvorschlägen zur Kommunalwahl 2014

GO Antrag auf Blockwahl Listenplätze Reserveliste

Es wird beantragt, die Reservelistenplätze ab einschließlich 5 bis "soviele Kandidaten wie dem Wahlleiter ihre Kandidatur erklären" (zum Zeitpunkt des Antrages bis einschließlich Platz20 ) im Block gem. §15q zu wählen. Begründung: Das Verfahren ist schneller durchzuführen, als die Einzelwahl.

GO Antrag auf Blockwahl Listenplätze Bezirksvertretung 01

Es wird beantragt, die Listenplätze für die Bewerberliste zur Bezirksvertretung 01 von Platz 1 bis so viele Kandidaten wie dem Wahlleiter ihre Kandidatur erklären, im Block gem. §15q zu wählen. Begründung: Das Verfahren ist schneller durchzuführen, als die Einzelwahl.

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