NRW:Düsseldorf/Kommunalpolitik/Protokolle/2012-12-04

Protokoll von AK Kommunalpolitik 4. Dezember 2012

Ort. Bürgerzentrum Bilk, Bilker Arkaden

Zeit: 04.12.2012, 19.00-22.00

Teilnehmer: Dirk Wallerius (Protokollant) Ulrich Berlet Wolfgang Fiegen Uwe2012Lichtner Frank Grenda/Eiself Marius Bauer/Stargazer

Protokollant : Dirk Wallerius

Tagesordnung:

I. Tagesordnung 1.) Strategieüberlegungen des AK Kommunalpolitik für die Wahlen 2016(verschoben) 2.) Strategieüberlegung für AK Kommunalpolitik selbst 3.) Überlegungen Grundsatzprogramm Thema Verkehr 4.) :D Logo 5.) Bauen und Wohnen 6.) KMV am Freitag - was kann der AK K. noch beitragen

II. Thema 1.) Strategieüberlegungen des Ak Kommunalpolitik für die Wahlen 2016(verschoben) 2.) Strategieüberlegung für Ak Kommunalpolitik selbst - AK K. zur Zeit nicht sehr breit aufgestellt - Kommunikation des Ak zur anderen Gliederungsteilen, wie dem Kreisverband, ÖA , ist nicht sehr ausgebaut - relativ wenig Leute zur Zeit AK K. reserviert über Frank die Büroanmietung für die nächsten 6 Monate, die Kosten werden beim Kreisverband zeitnah z.B. am Wochenende beim KMV eingereicht - für die Erarbeitung eines Grundsatzprogramms wird eine breitere Basis angestrebt - ÖPNV - bezahlbarer Wohnraum - die Piratenwiki-Seite des AK Kommunalpolitik wird aktualisiert: -> die (Unter-)Gruppen werden entfernt, die Themen beibehalten - insgesamt muss AK Kommunalpolitik via Pressearbeit/ÖA und Kreisvorstand kommunizieren Meinungsbild: Soll Pressesprecher Mitglied des KV sein? 1x ja -1x unentschieden -5x nein 3.) Überlegungen Grundsatzprogramm Thema Verkehr usw. - Themen und Themenbereiche eher qualitativ als quantitativ ausarbeiten - Marius schlägt Programmentwurf vor, welcher grob angenommen wird

4.) :D Logo - das Düsseldorf-Logo scheint teuer zu sein 5.) Bauen und Wohnen - Ulrich präsentiert seine zweiseitige Ausarbeitung, es wird diskutiert - eine Einladung der lokalen größeren Bauherren (Stadtwerke, Sparkasse, etc.) wird erwogen 6.) KMV-Vorbereitung keine Notizen