NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2021-03-31 - Protokoll Vorstand Bonn

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Formalia

Anwesend: Michael, Christoph, Nadja, Jens

Entschuldigt: Mehdi

Unentschuldigt: Roland, Martin

Michael eröffnet die Sitzung um 18:26 Uhr

Sitzungsleitung übernimmt Michael, einstimmig mit einer Enthaltung bestätigt

Protokoll wird von Christoph erstellt, einstimmig mit einer Enthaltung bestätigt

Tagesordnung:

TOP "Zusatzservice Briefankündigung Postfach" wird in TOP Anträge verschoben

so geändert einstimmig angenommen

Umlaufbeschlüsse

entfällt

Berichte

Fridays-for-Future-Demo

Michael berichtet:

• Christoph, Michael, Jens waren mit Parteifahne auf der Demo
• relativ große Demo für die Pandemie-Verhältnisse (ca. 2000 Personen)
• soweit wir sehen konnten, hatten alle Masken auf und haben weitgehend Abstand gehalten

Dreiecksständer

Christoph berichtet:

• Nur noch der Dreiecksständer in Beuel existiert
• Die in Buschdorf und Poppelsdorf sind verschwunden
• In Beuel ist jetzt für den Ostermarsch plakatiert

Ostermarsch

Jens berichtet:

• Er war beim letzten Vorbereitungstreffen für den Ostermarsch
• Die Veranstalter suchen noch Ordner
• Er hat zugesagt, dass eine(r) von uns eine kurze Rede zum Cyberwar (2min) halten kann

Anträge

Antrag an den Kreisvorstand; Zusatzservice Briefankündigung Postfach

Beantragt von: Christoph

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen:

wir beauftragen die Deutsche Post mit dem Zusatzservice der kostenlosen Briefankündigung für unser Postfach. Dafür erteilen wir die notwendige Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Umschlagfotos

sowie zur Versendung der Anzahl der eingehenden Postsendungen per unverschlüsselter E-Mail.

Begründung:

Die Post bietet inzwischen eine kostenlose Briefankündigung per E-Mail fürs

Postfach an. Dann müsste nicht ständig jemand im Postfach nachgucken.

Leistungsbeschreibung Briefankündigung

Hiermit beauftrage ich die Deutsche Post AG zur Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Umschlagfotos aller an mich gerichteten postalischen Sendungen, sowie zur Erstellung einer Informationsnachricht an meine im Kundenkonto des Shops hinterlegte E-Mail-Adresse.

1) Leistungsbeschreibung Briefankündigung Postfach:

Ein Verschieben des Reglers auf "Ein" aktiviert die "Briefankündigung Postfach" mit folgender Leistung:

• Information über die Menge der voraussichtlich für den Tag erwarteten Sendungen optional und kostenlos zusätzlich zur Basisleistung Postfach
• Ankündigung morgens per E-Mail an die im Kundenaccount Postfach (Shop der DP AG) angegebene(n) E-Mail-Adresse(n), vorab zur physischen Postfach-Zustellung
• Zusätzliche Möglichkeit, im gesicherten Bereich des Kundenaccounts (Login / PIN) vorab Fotos der Vorderseiten der eintreffenden Sendungen anzuschauen
• Keine E-Mail, wenn keine Sendungen erwartet werden
• Tagesübersicht im Kundenaccount Postfach (alle Sendungen der letzten 14 Tage, nach Datum sortiert), automatische Löschung der älteren Übersichten
• Deaktivierung des Zusatzservices jederzeit kurzfristig im Kundenaccount durch Verschieben des Reglers auf "Aus" (im Ausnahmefall auch über den Kundenservice)

2) Nutzungsvoraussetzungen:

• Registrierung im Shop der DPAG, da die Sendungsbilder im gesicherten Kundenaccount angezeigt werden
• Mit der Kündigung des Postfachs steht der Service Briefankündigung Postfach nicht mehr zur Verfügung

3) Leistungsspektrum:

• Die "Briefankündigung Postfach" umfasst nur die Sendungen, die analog der AGB Postfach (§3) auch physisch in das Postfach zugestellt werden und die durch die DPAG maschinell bearbeitet werden konnten (nur maschinenlesbare Briefsendungen)
• Daher kann es zu Abweichungen zwischen der vorangekündigten Sendungsmenge

und den tatsächlich zugestellten Postfachsendungen kommen

4) Datenschutz:

• Durch Aktivierung des Buttons beauftragt der Kunde den Service wie oben unter "Leistungsbeschreibung" detailliert dargestellt
• Dem Kunden ist bewusst, dass mit der Beauftragung postgeheimnisrelevante Informationen (Anzahl der erwarteten Sendungen) per unverschlüsselter E-Mail zur Verfügung gestellt werden
• Durch Beauftragung bestätigt der Kunde die Kenntnis der Datenschutzhinweise (Näheres siehe unter www.deutschepost.de/postfach-datenschutz)

Beschluss des Kreisvorstands; Zusatzservice Briefankündigung Postfach

1. : Michael, Christoph, Nadja, Jens
2. : –
3. : –

Ergebnis: einstimmig angenommen

Christoph stellt ein Meinungsbild: Falls technisch möglich soll Jens die Benachrichtigungen an seine E-Mail-Adresse bekommen.
Ergebnis: durchgehend positiv

Sonstiges

Auswertung der Umfrage

• Bei ca. 18 % Beteiligung im Kreisverband kann sich keiner der Umfrageteilnehmer vorstellen zu kandidieren.
• Christoph schlägt vor:
  • Falls nicht noch kurzfristig ein Wunsch, als Direktkandidat aufgestellt zu werden, reinkommt, führen wir keine Aufstellungsversammlung durch.
• Mit diesem Verfahren sind alle Anwesenden einstimmig einverstanden.

Lager

• Michael klären mit Susanne, wie die Situation der Zahlung für das Lager ist
• Wir weisen Roland bzw. Martin an, die Miete von unserem Konto zu überweisen

Dreiecksständer

• Christoph: Bei der Stadt nachfragen, ob die Stadt die Dreiecksständer entfernt hat
• Alle: Angebote für A1-Dreiecksständer suchen
• Jens: ein Dreiecksständer in Kessenich wäre auch wieder sinnvoll.

Ostermarsch

• Jens kann aus gesundheitlichen Gründen nicht am vollständigen Marsch, aber voraussichtlich an der Kundgebung teilnehmen
• Michael, Christoph und Nadja können nicht teilnehmen
• Nadja mobilisiert über die Mailingliste

Gespräche mit KVs Witten und Aachen

• Jens nimmt mit KVs Witten und Aachen Kontakt auf für Gespräche zur Kommunalpolitik und den Wahlergebnissen der Kommunalwahl
• Ggf. zu unserem Stammtisch am 21.04.

AV von Die PARTEI

Jens berichtet:

• Die PARTEI macht ihre AV für den Bonner Direktkandidaten am ersten Maiwochenende
• Sie findet als Präsenzveranstaltung statt

Unterstützerunterschriften

Christoph berichtet:

• Wir brauchen bis ca. zum 12.07. 2000 Unterschriften in NRW.
• Sobald das Formular online ist, rufen wir unsere Mitglieder zum unterschreiben auf.

https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften

Termine

• 03.04. 13:30 Uhr Ostermarsch mit Abschlusskundgebung um 15:30 Uhr
• 21.04. 19:30 Uhr nächster Stammtisch
• 24.04. 13 Uhr nächste VoSi
• 08.05. - 29.05. hybrider BPT

Michael schließt die VoSi um 19:29 Uhr