NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2020-11-04 - Protokoll Vorstand Bonn

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Formalia

Anwesend: Michael, Christoph, Martin, Nadja, Jens, Mehdi (ab 20:30)

Entschuldigt:

Unentschuldigt: Roland

Michael eröffnet die Sitzung um 20:16 Uhr

Sitzungsleitung übernimmt Michael, keine Gegenstimmen

Protokoll wird von Christoph erstellt, keine Gegenstimmen

Umlaufbeschlüsse

entfällt

Berichte

Parteitage

Christoph berichtet:

• der LPT 2020.1 wurde abgesagt
• der kommende BPT 2020.1 wird nach der gestrigen BuVoSi abgesagt

Bürgerentscheid zum Melbbad

Nadja berichtet:

• derzeit werden Flyer zum Bürgerentscheid gegen Wohnbebauung direkt am Melbbad und für den Erhalt des Melbbads in der aktuellen Form in die Briefkästen verteilt.
• ggf. sollten wir dazu Position beziehen.

Martin:

• wir sollten das begrüßen, dass ein Begehren gemacht wird, aber nicht zwingend Position beziehen

Michael:

• würde das Begehren nicht unterstützen, Wohnraum ist wichtig und die Verwaltung ist ja schon Kompromisse eingegangen

Christoph:

• eher für die Unterstützung, auch wegen möglicher Klagen bei Lärm, wenn Wohnraum neben dem Bad gemacht wird.
• Die Verwaltung hat übrigens schon geschrieben, dass das Melbbad ohnehin wahrscheinlich 2021 nicht mehr geöffnet werden kann.

Jens:

• werde Bürgerbegehren unterstützen, Technikräume müssen sein, aber sehe Probleme wegen möglicher Klagen wegen Lautstärke

Michael fasst zusammen:

• Uneinigkeit in Vorstand.
• Kleinster gemeinsamer Nenner: Begrüßen und Unterstützen, dass ein Begehren gemacht wird, aber keine weitere Position als Partei beziehen.

Corona-Regelungen

Christoph berichtet:

• Regeln wurden am 30.10. verschärft.
• KPT wäre danach theoretisch weiter möglich bis 20 Personen und ein Restaurant dürfte für den KPT als geschlossene Gesellschaft auch öffnen.
• Eine Vorstandswahl ist online derzeit wohl nicht möglich.
• Wir können aber vorerst nach unserer Satzung und nach COVZvRMG kommissarisch im Amt bleiben, bis die Situation besser wird.

§ 5 Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (COVZvRMG)

(1) Ein Vorstandsmitglied eines Vereins oder einer Stiftung bleibt auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung seines Nachfolgers im Amt.

(2) Abweichend von § 32 Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs kann der Vorstand auch ohne Ermächtigung in der Satzung Vereinsmitgliedern ermöglichen,

1. an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilzunehmen und Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation auszuüben oder
2. ohne Teilnahme an der Mitgliederversammlung ihre Stimmen vor der Durchführung der Mitgliederversammlung schriftlich abzugeben.

(3) Abweichend von § 32 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde.

 

CoronaSchVO NRW vom 30.10.2020

§ 13 Veranstaltungen und Versammlungen

(1) Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen dieser Verordnung fallen, sind bis zum 30. November 2020 untersagt.

(2) Abweichend von Absatz 1 sind unter Beachtung der Regelungen der §§ 2 bis 4a zulässig

1. Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz,
2. Veranstaltungen, die der Grundversorgung […] oder der Daseinsfür- und -vorsorge (insbesondere Aufstellungsversammlungen von Parteien zu Wahlen und Vorbereitungsversammlungen dazu sowie Blut- und Knochenmarkspendetermine) zu dienen bestimmt sind,
3. Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Institutionen, Gesellschaften, Parteien oder Vereine
   a) mit bis zu zwanzig Personen, wenn sie nicht als Telefon- oder Videokonferenzen durchgeführt werden können,
   b) mit mehr als zwanzig, aber höchstens 250 Personen in geschlossenen Räumen beziehungsweise 500 Personen unter freiem Himmel, nur nach Zulassung durch die zuständigen Behörden, wenn die Sitzung aus triftigem Grund im Monat November 2020, in Präsenz und mit der vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss,
4. […]

§ 14 Gastronomie

(1) Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kneipen, Cafés und anderen gastronomischen Einrichtungen ist bis zum 30. November 2020 untersagt.

[…]

(3) Abweichend von Absatz 1 dürfen Räume und erforderliche Verpflegung für nach dieser Verordnung zulässige Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden.

 

Michael ergänzt:

• da einige aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen würden, wäre ein KPT mit Vorstandswahl jetzt auch unfair gegenüber einigen Mitgliedern

Finanzen / Rechenschaftsbericht

Michael berichtet:

• Kontostand (Stand 1.10.): 2.345,39 €
• außer dem fehlenden Kassenübergabe-Protokoll hat sich alles inzwischen geklärt.
• Um das Protokoll muss sich Roland noch kümmern.
• Er ist aber zur Zeit nicht erreichbar.

Anträge

Absage des Kreisparteitags 2020.5

Antrag an den Kreisvorstand; Absage des Kreisparteitags 2020.5

Beantragt von: Christoph

Antragstext:

Der Kreisvorstand möge beschließen:

Der Kreisparteitag, der für den 08.11.2020 angesetzt wurde, wird abgesagt.

Als Alternative wird ein Termin im Januar 2021 angepeilt.

Alle zuvor eingeladenen Mitglieder werden in den kommenden Tagen über die Absage und das weitere Vorgehen informiert.

Begründung:

erfolgte mündlich

Beschluss des Kreisvorstands; Absage des Kreisparteitags 2020.5

1. : Michael, Christoph, Martin, Nadja, Mehdi, Jens
2. : –
3. : –

Ergebnis: einstimmig angenommen

Weiterfinanzierung des Lagers bis Oktober

Antrag an den Kreisvorstand; Weiterfinanzierung des Lagers bis Oktober

Beantragt von: Martin

Antragstext:

Der Kreisvorstand möge beschließen: das Lager wird bis Oktober 2021 für bis zu 1.200 € weiterfinanziert.

Begründung:

erfolgte mündlich

Antrag zurückgezogen

Weiterfinanzierung des Lagers bis Juni

Antrag an den Kreisvorstand; Weiterfinanzierung des Lagers bis Juni

Beantragt von: Michael

Antragstext:

Der Kreisvorstand möge beschließen: das Lager wird bis Juni 2021 für bis zu 800 € weiterfinanziert.

Begründung:

erfolgte mündlich

Beschluss des Kreisvorstands; Weiterfinanzierung des Lagers bis Juni

1. : Michael, Christoph, Martin, Nadja, Mehdi, Jens
2. : –
3. : –

Ergebnis: einstimmig angenommen

Zusatzinfos: Dieser Beschluss ersetzt den Vorstandsbeschluss Weiternutzung des Lagers auch ohne die Fraktion vom 6.7.2020 ab November 2020.

Sonstiges

nächster KPT

s.o. in Berichte und Anträge

Lager

Michael berichtet:

• Der RSK will wohl nicht mehr das Lager mitfinanzieren
• Damit würde das Lager 100€/Monat kosten
• Susanne hat aus der Fraktion in Auflösung berichtet, dass die Maklerin bei der Vertragslaufzeit auch noch reingrätscht

s.o. unter Anträge

Plakate

Jens und Christoph berichten:

• es sind noch Wahlplakate aufgetaucht:
  • Kaiserplatz neben dem Brunnen (bei der Unterführung zur Poppelsdorfer Allee, HBF Seite)
  • Provinzialstraße an einer Verkehrsinsel an der Autobahnabfahrt

Michael und Christoph kümmern sich drum.

Termine

• 08.11.2020 KPT 2020.5
• 14./15.11.2020 BPT 2020.1
• 02.12.2020 nächste VoSi
• 16.12.2020 nächster Stammtisch (ggf. online)

Michael schließt die VoSi um 21:30 Uhr