NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2013-12-08 - Protokoll Vorstand Bonn

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Formalia

Anwesend: Klaus, Christoph, Jens

Entschuldigt: Michael, Roland, Bernhard

Unentschuldigt: -

Klaus eröffnet die Sitzung um 18:35

Protokoll wird von Christoph erstellt

Umlaufbeschlüsse

keine.

Berichte

Finanzen

Kein Bericht, da Schatzmeister nicht anwesend.

BPT

• Bonn mit mindestens 7 Anwesenden zahlreich vertreten
• Satzungsänderung: Abschaffung der Beisitzer im BuVo, Einführung von Stellvertretern
• Bezahlung der Vorstände abgelehnt, nur Unterstützung bei Sozialleistungen
• Neuer Bundesvorstand, 2 Piraten aus der Region vertreten
• Finanzrat wurde abgeschafft
• im Gegensatz zur Mediendarstellung keine depressive Stimmung wahrgenommen, eher "Aufbruchsstimmung"/"Jetzt erst recht"

AV (24.11.)

• Liste für den Stadtrat ergänzt
• Listen für die Bezirksvertretungen aufgestellt
• Nachträglich ist aufgefallen, dass in einer E-Mail eines nicht anwesenden Vorstandsmitglieds zur letzten AV Kandidatenvorschläge aufgeführt waren
  Es ist zu klären, ob es sich dabei um Bewerbungen des Kandidaten selbst, oder Vorschläge des Vorstandsmitglieds handelt und welche Auswirkungen dies für die AV hat.

KPT (24.11.)

• Satzungsänderung: 1/5 der Einnahmen des KVs werden zu Rückstellungen für Kommunalwahlen
• Wahlprogrammantrag: Forderung, den Integrationsrat frühzeitig über Anträge im Rat zu informieren
• Positionspapier: Petition an den Bundestag, Sanktionen des ALG2 abzuschaffen wird unterstützt
• Positionspapier: AG im Kulturausschuss zur Finanzierung der Oper gefordert

Cryptocafé (4.12.)

• trotz guter Vorbereitung und mehrerer Pressemitteilungen keine externen Besucher
• wurde als Probedurchlauf durchgeführt, kam inhaltlich gut an

AK KomBo

• Austausch Bonn / Rhein-Sieg-Kreis über gemeinsame Themen
• ÖPNV/Fahrscheinloser Nahverkehr
• Verkehrspolitik
• Brücke nördlich von Bonn in Diskussion im Rhein-Sieg-Kreis
• Überlegungen einer gemeinsamen Geschäftsstelle

Kommunalaufsichtsbeschwerde

• Kommunalaufsichtsbeschwerde bzgl. des Nachtragshaushalts der Stadt Bonn durch Piraten Bonn eingereicht
• Bisher noch keine Antwort

Schülerpraktikum

• Ein Schüler hat einen Antrag gestellt, bei der Piratenpartei Bonn ein Praktikum zu machen
• 03.02.-14.02.2014
• Ganztätige Betreuung wird wegen Berufstätigkeiten schwierig
• Die meisten Parteiaktivitäten finden abends statt
• Diskussion über die Möglichkeiten zur Einbindung des Praktikanten
• Die anwesenden Vorstandsmitglieder spechen sich gegen ein Praktikum aus, da die Umsetzung zu schwierig ist

Anträge

Teilnahme zum Rosenmontagszug 2014

Antragsteller: Roland John

Dafür: Klaus, Jens, Christoph

Dagegen: -

Enthaltung: -

Finanzierung wird auf nächster VoSi und nächstem KPT behandelt

GO-Änderung: Anpassen der Vorstandsmitglieder und Aufgabenverteilung

Antragsteller: Klaus Benndorf

Der Inhalt des Punktes "Der Vorstand" wird durch den folgenden Inhalt ersetzt:

1. Vorsitzender: Klaus Benndorf

2. Vorsitzender: Michael Wisniewski

Schatzmeister: Roland John

Beisitzer: Christoph Grenz, Bernhard Smolarz, Jens Heitmann

Der Punkt "Aufgabenverteilung" wird wie folgt geändert:

Bei "Behördliche Kontakte und Genehmigungen" wird "Hubert" durch "Jens Heitmann" ersetzt.

Der Inhalt des Punktes "Inkrafttreten und sonstige Regelungen" wird durch folgenden Inhalt ersezt:

Diese Geschäftsordnung wurde am 08.12.2013 in dieser Form in Kraft gesetzt.

Dafür: Klaus, Jens, Christoph

Dagegen: -

Enthaltung: -

Sonstiges

Planung nächster KPT

• voraussichtlicher Termin: Sonntag, 19.01.2014 14 Uhr
• mit Unterbrechung für weitere AV zur Ergänzung der Listen zur Kommunalwahl

AV für Wiederholung Bundestagswahl

• Wiederholung der BtW wird von den anwesenden Vorstandsmitgliedern für unwahrscheinlich angesehen
• daher vorerst keine Planung für eine AV

Agenda 21 und Kommunalwahl

• Jens (Fachsprecher Agenda 21) plant Treffen mit Organsiationen die in diesem Bereicht tätig sind zwecks Klärung welche Vorstellungen diese für die kommende Kommunalwahl haben.

Termine

• 18.12. 19 Uhr: Weihnachtspiratentreffen auf dem Weihnachtsmarkt
• 04/05.01.: Bundesparteitag 2014.1 in Bochum
• 19.01. 14 Uhr: voraussichtlich KPT mit AV

Nächste Vorstandssitzung: Mittwoch, 11.12.2013 20:30 Uhr bei Piratentreffen

Klaus schließt die VoSi um 19:54