NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2011-01-18 Protokoll

Beginn: 20:00 Uhr Ort: Mumble anwesend: Valentin, Roland, Peter, Michael, Christoph entschuldigt: Thomas unentschuldigt: - Julia ist seit 1.Januar nicht mehr Vorstandsmitglied

1. Formalia

• Leitung: Michael
• Protokoll: Aloxo
• Beschluss über die Tagesordnung - einstimmig genehmigt
• Genehmigung der Protokolle der Vorstandssitzungen vom 15.12.2010 und vom 12.01.2011

12.01.: keine Einwände 15.12.: - einstimmig genehmigt

• Beschlusskontrolle: Status der in den letzten Sitzungen übernommenen Aufgaben

Alten PGP-Vorstandskey widerrufen neuen generieren (Thomas)

alter Key ist widerrufen, neuer Key angelegt, noch nicht verteilt

Finanzordnung für den KV ausarbeiten/vorbereiten (Thomas, Peter)

warten auf Landesfinanzordnung

Befreiung von Körperschaftssteuer (Peter)

Peter kontaktiert zeitnah das Finanzamt

Angebote für Dreieckständer einholen, sobald Finanzierung geklärt (Valentin, Michael)

Peter: über Bekannten 150 Euro/Stück, vertagt

Mitglieder um Vorschläge zum Logo der Piratenpartei Bonn bitten (Thomas)

keine neuen Vorschläge eingegangen, http://wiki.piratenpartei.de/Kreisverband/Bonn/Logo

Brainstorming auf KPT anstelle Abstimmung

Zugang zur RT Queue für Nichtmitglieder sperren lassen (Valentin)

erledigt

RT Queue "ichmachpolitik" (Thomas)

Thomas nicht anwesend

2. Berichte

• Finanzsituation des KV Bonn

Stand 7.1.: 485,88 Konto, 25 bar, inklusive Sachspende 529,13

Rechnungen zu Saalmieten liegen nicht vor, Quittungen für Spenden in Arbeit

23.12. Sachspende: Quittungsblock und Kassenbuch

• Berichte aus den Crews

Rheinlust: letzte Sitzung vor Weihnachten,

Teilnahme der Crew am Hilfsgeschwader für RLP am 15. Januar 2011

Jambalaja: im Moment wenig Aktivitäten, Ist die Crew noch zu retten?

kurzfristiges Treffen am Wochenende

Booty Island macht einen ziemlich toten Eindruck. Kann die Crew wenigesten einen Auflösungsbeschluss treffen? Julia und Valentin keinen Kontakt, formal aufgelöst?

Vorschlag ist zu überlegen, ob man evtl. Crews zusammenlegt, wenn die einzelnen Crews so dünn besetzt sind, dass sie praktisch nicht mehr handlungsfähig sind.

• Medien der Partei (Zeitung, NRW-Liste, List-News u.a.m.)

Neuwahlen in NRW?

NRW-Liste: keine politische Diskussion, Diskussionen um Diskussionskultur und um "Sinn und Unsinn" dieser Liste

Anderer Punkt ist das Forum, das mit den mailing-Listen synchronisiert werden soll. Noch nichts abschließend entschieden.

Soest, Münster, Köln diskutieren ihre Lokalpolitik, Bürgerhaushalt

Rhein-Sieg-Kreis bereitet KV-Gründung vor

RLP in Wahlkampfvorbereitungen

• Kuschelkreis (Rücktritt des Moderators und Diskussion auf der NRW-ML)

kein Satzungsvorschlag des KKK zum LPT 2011.1, Ziel verfehlt

• STUPA-Wahlkampf Bonn

Flyer wurden verteilt, Plakate aufgehangen

Arbeitsergebnis der letzten StuPa: IT-Referat, Abschaffung Studiengebühren wahrscheinlich

diesmal 3 Kandidaten aufgestellt

3. Aktuelle Politische Themen

• Vorbereitung der Mitgliederversammlung des KV Bonn am 27. Januar 2011 im BTHV

Leitung: Roland

Akkreditierung: Valentin

Mitgliedsbeiträge einsammeln: Peter

Stimmkarten: Roland

Drucker: Roland

Beamer: Bernhard fragen

Diskussion: Julia bereitet als Einstiegsthema "Bonnleaks" vor

Wegweiser drucken: Roland

sonstige Orga: Wahlvorbereitung (Kabine, Schreibkrams, Urne) Thomas fragen

Präsentation Anträge: Thomas?

Peter bereitet Rechnungsprüfung vor

Saalmiete: 15Euro ist bezahlbar, Peter zahlt vor Ort

Sonstiges: Formalia rasch durchziehen

• Vorbereitung des LPT am 6. Februar 2011 in Gelsenkirchen

Fahrgemeinschaften organisieren

Inhaltliche Vorbereitung auf Stammtisch und evtl. auf KPT anreissen

Thema auf nächster VoSiBonn besprechen

• Positionen und Aktionen der PP zu Start der Internet-Bürgerbeteiligung in Bonn

Felix kontaktieren für Hintergrundinfos

http://www.bonn-packts-an.de

• Beteiligung an den Aktionen zur Vorratsdatenspeicherung am 29. Januar 2011

stärker kommunizieren, eigener Infostand?

• Bonner Beteiligung am NRW-Hilfsgeschwader für RLP

leider geringe Beteiligung aus Bonn, aber durchaus erfolgreich

Unterschiften kommen wahrscheinlich zusammen

Unterstützung zu Wahlkampfaktionen dann nach Wahlzulassung gefragt

• Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren (Diskussionsstand und Aktionen)
• Verfassungsbeschwerde gegen Volkzählung (Diskussionsstand und Aktionen)

Aktionen in NRW in Planung, allerdings keine genaueren Infos

Infos bis nächste VoSi sammeln, ggf. selber Aktionen durchführen

4. Verschiedenes

• Stammtische

Vorschläge sammeln, wann/wie/wo künftig größere Beteiligung ermöglicht werden kann

5. Termine

• Start Online-Bürgerbeteiligung Bonn: 18.01.
• Stammtisch: 19.01. im James Joyce
• KPT: 27.01.
• LPT 06.02.
• nächste VoSi: Di, 01.02., 20 Uhr Mumble

• Ende der Sitzung 22:10