NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2020.3/2020-06-14 - Protokoll Kreisparteitag Bonn

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

11 akkreditierte Piraten

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung

Michael Wisniewski eröffnet die Versammlung um 14:53 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

TOP 2 Formalia

TOP 2.1 Wahl Protokollant

Christoph Grenz wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 2.2 Wahl Versammlungsleitung

Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 2.3 Festlegung der Tagesordnung

TO-Vorschlag:

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Formalia
   1. Wahl Protokollant
   2. Wahl Versammlungsleitung
   3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
3. Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern
4. Anträge
   1. Satzungsänderungsanträge
   2. Programmanträge
   3. Sonstige Anträge
5. Sonstiges
6. Termine
7. Schließung der Sitzung

Die Tagesordnung wird wie vorgelegt einstimmig angenommen.

--- GO-Antrag auf Unterbrechung wird gestellt. KPT unterbrochen bis 19:32 Uhr ---

8 Akkreditierte

TOP 3 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern

• Fachsprecher für Kommunalpolitik: Felix Kopinski
• Fachsprecher für Internationale Stadt/Agenda 21/Meßdorfer Feld: Jens Heitmann
• Fachsprecher für Bau und Planung: Mehdi Zadeh
• Fachsprecher für Sozialpolitik: Michael Wisniewski
• Pressesprecher: Felix Kopinski

Keine Änderungen. Die Fachsprecherliste wird einstimmig bestätigt.

TOP 4 Anträge

TOP 4.1 Satzungsänderungsanträge

#SÄA01 / Verkürzte Einladungsfrist für Aufstellungsversammlungen

Michael Wisniewski stellt seinen Antrag vor.

GO-Antrag auf Meinungsbild von Michael Wisniewski: Wer stimmt der Aussage zu, dass wir die mögliche Einladungsfrist auf drei Tage senken sollten? Ergebnis: Überwiegend negativ.

Beschluss zu Satzungsänderungsantrag - #SÄA01 / Verkürzte Einladungsfrist für Aufstellungsversammlungen

Einstellungsdatum: 22. Mai 2020
Antragsteller: Michael Wisniewski
Mitantragsteller: Christoph Grenz
Antrag:

Der Kreisparteitag möge folgende Satzungsänderung beschliessen:

§ 4 Abs. 3 wird um den folgenden Unterabsatz ergänzt:

  3. Für Aufstellungsversammlungen gilt eine verkürzte Einladungsfrist von einer Woche.

Begründung:

Schon die zweiwöchige Einladungsfrist für einen KPT bedeutet mindestens 3 Wochen vor KPT den Termin festlegen zu müssen. Bei einer AV, für die ja auch noch Helfer organisiert werden müssen ist es schon unter normalen Umständen schwer die Frist zu wahren, wenn man nicht auf einen Monat zwischen Aufstellungsversammlungen festgelegt sein will. Aktuell kommen coronabedingt auch noch zusätzliche Verzögerungen durch Zuweisung von Räumlichkeiten durch die Stadt hinzu. Der Antrag soll sicherstellen, daß wir nicht durch unsere Fristen am Ende Plätze unbesetzt lassen müssen, da eine AV fristgerecht nicht mehr einzuberufen ist.

Beschluss der Mitgliederversammlung

Abstimmung:

• Dafür: 7
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 0

Ergebnis:

Antrag angenommen.

TOP 4.2 Programmanträge

#WP01 / Fahrradverkehr

der Antragsteller ist nicht anwesend um den Antrag vorzustellen.

Es gibt eine Diskussion.

GO-Antrag von Christoph Grenz auf Vertagung. Einstimmig vertagt.

#WP02 / Parkraumbewirtschaftung mit Motto "Bonn parkt frei"

der Antragsteller ist nicht anwesend um den Antrag vorzustellen. Christoph stellt den Antrag stellvertretend vor.

Es gibt eine Diskussion.

GO-Antrag von Michael Wisniewski auf Vertagung. Einstimmig vertagt.

#WP03 / Agenda 2030

Jens Heitmann stellt seinen Antrag vor.

Beschluss zu Programmantrag - #WP03 / Agenda 2030

Einstellungsdatum: 21. Mai 2020
Antragsteller: Jens Heitmann
Mitantragsteller: Christoph Grenz, Nadja Hähle, Felix Kopinski
Antrag:

Der Kreisparteitag möge beschließen:

a) Im Abschnitt 3.1 Internationale Stadt Bonn – Umsetzung der Agenda 21 vor Ort wird der Satz

Ein Ziel der Piraten in Bonn ist es daher, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an der Umsetzung einer kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie im Sinne der sog. Agenda 21, wie sie 1992 in Rio beschlossen wurde, zu beteiligen.

ersetzt durch:

Ein Ziel der Piraten in Bonn ist es daher, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an der Umsetzung einer kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie im Sinne der sog. Agenda 21 von 1992 und der Agenda 2030 von 2015, zu beteiligen.

b) Dementsprechend wird in der Überschrift des Abschnitts "Agenda 21" durch "Agenda 2030" ersetzt.

Begründung:

Die Agenda 21 wurde 2015 durch die Agenda 2030 ersetzt. Dem sollten wir hier Rechnung tragen.

Beschluss der Mitgliederversammlung

Abstimmung:

• Dafür: 7
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 0

Ergebnis:

Antrag angenommen.

#WP04 / Verbesserungen zur Lesbarkeit

Josef Schugt stellt seinen Antrag vor.

Beschluss zu Programmantrag - #WP04 / Verbesserungen zur Lesbarkeit

Einstellungsdatum: 11. Juni 2020
Antragsteller: Josef Schugt

Antrag:

Der Kreisparteitag möge beschließen:

1. Im Wahlprogramm wird das erste Vorkommen der Abkürzung "NGOs" durch "Nichtregierungsorganisationen (NGOs)" ersetzt
   
2. "Wärmeinseln bilden" im Abschnitt 12.3 Klimaschutz wird ersetzt durch "zur Bildung von Wärmeinseln führen".

Begründung:

Das erhöht die Lesbarkeit des Textes.

Beschluss der Mitgliederversammlung

Abstimmung:

• Dafür: 7
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 0

Ergebnis:

Antrag angenommen.

TOP 4.3 sonstige Anträge

entfällt

TOP 5 Sonstiges

• Jens kündigt einen Programmantrag zum Themengebiet Bürgerbeteiligung und Klimaschutz zum nächsten KPT an

TOP 6 Termine

• 20.06.2020 letzter Samstag vor den Sommerferien
• 04. - 05.07.2020 Bundesparteitag 2020.1
• 16.07.2020 offizielle Frist für Einreichungen zur Kommunalwahl
• 27.07.2020 offizielle Frist für Einreichungen zur Kommunalwahl
• 13.09.2020 Kommunalwahl 2020

TOP 7 Schließung der Sitzung

Michael schließt die Sitzung um 20:11 Uhr.