NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2018.1/2018-04-08 - Protokoll Kreisparteitag Bonn

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

8 Akkreditierte, 5 Gäste

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung

Michael Wisniewski eröffnet die Versammlung um 14:25 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Es gibt nur einen inhaltlichen TOP: 'Sozialliberale Kommunalliste'

TOP 2 Formalia

TOP 2.1 Wahl Protokollant

Martin Knoop mit späterer Ablösung durch Christoph Grenz wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 2.2 Wahl Versammlungsleitung

Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 2.3 Festlegung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 3 Nachwahlen

Auf Nachfrage der Versammlungsleitung gibt es keine Kandidaten. Damit entfallen die Nachwahlen.

TOP 4 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern

Es wird vorgeschlagen Jenny Wilhelm nicht weiter als Fachsprecherin für Inklusionspolitik zu bestätigen.
Nadja Hähle tritt als Fachsprecherin für Menschen mit Behinderung zurück.

• Fachsprecher für Kommunalpolitik: Felix Kopinski
• Fachsprecherin für Inklusionspolitik: Jenny Wilhelm
• Fachsprecher für Internationale Stadt/Ermekeilkaserne/Agenda 21/Meßdorfer Feld: Jens Heitmann
• Fachsprecher für Familienpolitik: Bernhard Smolarz
• Fachsprecher für Sicherheitspolitik: Bernhard Smolarz
• Fachsprecher für Menschen mit Behinderung: Nadja Hähle
• Fachsprecher für Bau und Planung: Mehdi Zadeh
• Fachsprecher für Soziales: Michael Wisniewski
• Pressesprecher: Bernhard Smolarz

ca. 14:35 Uhr: 9 Akkreditierte

TOP 5 Anträge

TOP 5.1 Satzungsänderungsanträge

entfällt

TOP 5.2 Programmanträge

entfällt

TOP 5.3 sonstige Anträge

#2018-04-08.01 Aufstellung Kommunalwahl 2020

• Antrag wird von Michael W. vorgestellt,
• Martin und Christoph sprechen Pro
• Michael ergänzt, eine rege Debatte entwickelt sich

14:50 Uhr: Übernahme des Protokolls durch Christoph Grenz
14:50 Uhr: 8 Akkreditierte

Felix Kopinski stellt ein Meinungsbild: Wer würde dem Antrag zustimmen?
Michael teilt mit: Die Mehrheit ist dafür.

Es gibt keine Anträge zum Abstimmungsverfahren.

Beschluss zu Sonstiger Antrag - #2018-04-08.01 / Aufstellung Kommunalwahl 2020

Einstellungsdatum: 4. April 2018
Antragsteller: Michael Wisniewski
Mitantragsteller: Martin Knoop
Antrag:

Der Kreisparteitag möge beschliessen:
Die Piratenpartei Bonn unterstützt die aus der Piraten-Gruppe hervorgegangene Fraktion "Die Sozialliberalen" genauso wie zuvor die Piraten-Gruppe und ihre Kandidaten und Kandidatinnen.
Wir werden keine eigene Aufstellungsversammlung abhalten und keine Wahlvorschläge einreichen, die in Konkurenz zu den Sozialliberalen stehen.

Begründung:

Die kommunalpolitisch aktiven Piraten sind zunächst nur als Gruppe in den Stadtrat eingezogen und waren durch diesen Status auf reines Reagieren beschränkt und konnten nicht mal eigene Anträge stellen. Dementsprechend mau viel auch die öffentliche Wahrnehmung der Arbeit der Ratsgruppe und die Chance piratige Politik in Bonn auch nach der Wahl 2020 fortführen zu können aus. Ende 2017 wurde dann zusammen mit ehemaligen SPD-Mitgliedern die Fraktion gebildet, die sich entschieden hat den Namen "Die Sozialliberalen" zu tragen. Ohne diesen Wechsel im Namen, wäre die Fraktion nicht zustande gekommen und ohne die Fraktion sind unsere Chancen auch nach 2020 noch piratige Kommunalpolitik in Bonn zu machen realistisch betrachtet kaum vorhanden. Dies auch besonders da ein Antreten gegen die in großer Mehrheit aus Piraten bestehende Fraktion zu einer unschönen Spaltung führen kann. Sich mit halber Kraft gegenseitig die Stimmen abzujagen bringt aber niemanden 2020 in den Rat und schädigt den Kreisverband direkt, wenn Mitglieder gehen würden. Die Piraten Gruppen und Fraktionen sind zwar über den damaligen Hype erst in die kommunalen Parlamente eingezogen, aber derzeit kommen die Impulse nicht mehr von der Bundes- und Landespartei, sondern umgekehrt trägt das kommunalpolitische Engagement die Partei. Wir wünschen uns, dass die Bonner Piraten auch weiterhin gemeinsam piratige Poilitik machen und daher auch, dass ihr diesem Antrag zustimmen werdet.

Beschluss der Mitgliederversammlung

Abstimmung:

• Dafür: 5
• Dagegen: 3
• Enthaltung: 0

Ergebnis:

Antrag angenommen.

Es gibt keine weiteren Anträge.

TOP 6 Sonstiges

Gelder für den KV

• Rainer Sonnabend fragt, was mit den Mitgliedsbeiträgen und Anteilen für den Kreisverband ist, die lange nicht vom Bundesverband überwiesen worden.
• Christoph Grenz: Über Umwege haben wir erfahren, dass der Bundesverband keine Kontonummer von uns hat. Wir haben die Daten übermittelt und kümmern uns weiter als Vorstand darum.
• Rainer regt an, mit Köln und Rhein-Sieg zu reden, ob es da ähnliche Probleme gibt und ggf. gemeinsam zu agieren

Dreiecksständer

• Christoph Grenz: Wir haben als Vorstand Gelder für neue Dreiecksständerplatten eingeplant und auch schon beschlossen. Die Ausgaben haben wir aber wegen möglicher Neuwahlen zurückgestellt. Inzwischen hat auch die Fraktion neue Platten und Plakate gedruckt. Wir müssen uns mit der Fraktion einigen, wie wir die Dreiecksständer aufteilen.

TOP 7 Termine

• 09.06. – 10.06.2018: Bundesparteitag 2018.1 & Aufstellungsversammlung Europawahl 2019 in Sömmerda

TOP 8 Schließung der Sitzung

Michael schließt die Sitzung um 17:30 Uhr.