NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2017.1/2017-01-15 - Protokoll Kreisparteitag Bonn
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Inhaltsverzeichnis
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Michael Wisniewski eröffnet um 13:26 Uhr, 7 Akkreditierte anwesend
TOP 2 Formalia
TOP 2.1 Wahl Protokollant
Christoph Grenz wird einstimmig gewählt
TOP 2.2 Wahl Versammlungsleitung
Michael Wisniewski wird einstimmig gewählt
TOP 2.3 Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Die verschickte Tagesordnung wird ohne Änderungen einstimmig angenommen
TOP 3 Nachwahlen
Mangels Kandidaten vertagt
TOP 4 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern
- Fachsprecher für Kommunalpolitik: Felix Kopinski
- Fachsprecher für Internationale Stadt/Ermekeilkaserne/Agenda 21/Meßdorfer Feld: Jens Heitmann
- Fachsprecher für Familienpolitik: Bernhard Smolarz
- Fachsprecher für Sicherheitspolitik: Bernhard Smolarz
- Pressesprecher: Bernhard Smolarz
- Fachsprecherin für Inklusionspolitik: Jenny Wilhelm
- Fachsprecherin für Menschen mit Behinderung: Nadja Hähle
Mehdi Zadeh schlägt einen neuen Fachsprecher für Bau und Planung vor.
- Fachsprecher für Bau und Planung: Mehdi Zadeh
alle Fachsprecher mit der Änderung bei einer Enthaltung angenommen.
KPT zur Durchführung der AV unterbrochen von 13:35 Uhr bis 14:45 Uhr.
14:45: 9 Akkreditierte
TOP 5 Anträge
TOP 5.1 Satzungsänderungsanträge
Keine Satzungsänderungsanträge vorhanden.
TOP 5.2 Programmanträge
Keine Programmanträge vorhanden.
Unterbrechung der Sitzung von 15:04 Uhr - 15:09 Uhr
15:09: 10 Akkreditierte
TOP 5.3 Sonstige Anträge
Felix Kopinski stellt mündlich einen Finanzantrag:
Der Kreisverband stellt 300 Euro pro Kandidat (insg. 600 Euro) für Kandidatenfotos zur Verfügung.
nach längerer Diskussion und Informationen von Harald Franz zu den Wahlkampfhilfen durch die Landespartei stellt Roland John einen Änderungsantrag:
Der Kreisverband stellt 300 Euro pro Kandidat (insg. 600 Euro) für Kandidatenfotos zur Verfügung, sofern bis zum 4.3. keine adäquaten Kandidatenfotos anderweitig erstellt werden konnten.
15:50: 8 Akkreditierte
Der geänderte Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 6 Sonstiges
- Harald Franz berichtet über die Wahlkampfhilfen durch die Landespartei und zum Organisationsstand zum Wahlkampf in NRW.
- Michael Paetau berichtet über eine geplante überparteiliche Veranstaltung zur Rechtsentwicklung in Deutschland, die noch im Wahlkampf stattfinden soll.
- Harald Franz berichtet dazu auch vom Vortrag Martin Haases beim 33C3.
TOP 7 Termine
- 21.01. 11 Uhr BGE-Veranstaltung im DGB-Haus
- 21.01. 18 Uhr Wahlkampf-Kick-off-Party in der Landesgeschäftsstelle NRW, Düsseldorf
- 03./04.03. AV und LPT NRW in Bielefeld
- 24.-26.03. BPT in Düsseldorf
TOP 8 Schließung der Sitzung
Michael Wisniewski schließt die Sitzung um 16:12 Uhr.
